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Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung für das Vorbescheids-Verfahren zur Errichtung und Betrieb von 6 WEA in Bergheim
23.04.2025

Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, Lister Straße 10 in 30163 Hannover hat nach § 9 Absatz 1a des BImSchG die Errichtung und den Betrieb von sechs Windenergieanlagen (WEA) in der Stadt Bergheim, Gemarkung: Hüchelhoven, Flur: 1, Flurstücke: 1, 2, 27, Flur: 28, Flurstücke: 49, 104 sowie Flur: 29, Flurstück: 12, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Bioenergie Dernekamp GmbH & Co.KG, Dernekamp 30, 48249 Dülmen - Austausch der vorhandenen Gasfackel, Erhöhung der Einsatzstoffmenge sowie der Biogasproduktion
23.04.2025

Die Bioenergie Dernekmap GmbH & Co.KG, Dernekamp 30, 48249 Dülmen hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Biogasanlage auf dem Grundstück in der Gemarkung Dülmen, Flur 99, Flurstück 12 vorgelegt. Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile • der Austausch der vorhandenen Gasfackel, • die Erhöhung der Einsatzstoffmenge • und die Erhöhung der Biogasproduktion auf 5 Mio. Nm3/a.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Alterric Deutschland GmbH - wasserrechtliche Erlaubnis zur temporären Grundwasserentnahme in Sassenberg (Kreis Warendorf)
22.04.2025

Die Fa. Alterric Deutschland GmbH, Holzweg 87, 26605 Aurich hat als Vorhabenträgerin am 28.11.2024 die wasserrechtliche Erlaubnis gemäß § 8 in Verbindung mit §§ 9 und 10 des Wasserhaushaltsgesetzes für die temporäre Grundwasserentnahme zum Rückbau und Neubau von Fundamenten für Windenergieanlagen (WEA) in Sassenberg, Gemarkung Gröblingen, Flur 2, Flurstücke 23, 33 und 52, Gemarkung Füchtorf, Flur 146, Flurstücke 6, 25, 29, 56, 60, 61 und 66 und Flur 147, Flurstück 46 beim Kreis Warendorf, Amt für Umweltschutz und Straßenbau, Waldenburger Straße 2, 48231 Warendorf beantragt. Im Rahmen des Rückbaus von elf WEA und Neubaus von sechs WEA im Windpark Füchtorfer Moor wird eine Grundwasserabsenkung erforderlich. Es ist vorgesehen, bis zu rd. 235.000 m³ Grundwasser zu entnehmen und über oberirdische Gewässer abzuleiten. In dieser Zeit sinkt der Grundwasserstand bereichsweise im Vorhabengebiet ab. Die bauzeitliche Wasserhaltung soll sich insgesamt über max. 160 Tage erstrecken. Dem Amt für Umweltschutz und Straßenbau des Kreises Warendorf wurden die für die Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 UVPG relevanten Unterlagen durch die Fa. Alterric, erstellt durch das Büro für Geohydrologie und Umweltinformationssysteme, Meisenstraße 96, 33607 Bielefeld, vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Perstorp Chemicals GmbH
22.04.2025

Die Firma hat mit Datum vom 28.11.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von organischen Chemikalien beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen: - die Errichtung und den Betrieb einer Kühlwasseranlage, - die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Wasseraufbereitung, - die Errichtung und den Betrieb eines Pumpenhauses zur Entnahme von Oberflächenwasser, - die Ertüchtigung und Anbindung des Löschwassersystems, - die Errichtung und den Betrieb eines zum Betrieb redundanten Stromversorgungssystems.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau eines Bürohauses“ auf dem Grundstück Hallesches Ufer 74 in 10963 Berlin
22.04.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Trogbaugrube mit einer Grundfläche von 4.200 m². Die Restwasserförderung wird über 119 Kalendertage betrieben. Insgesamt werden maximal 122.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Durch die Herstellung einer Trogbaugrube entsteht kein Absenktrichter > 30 cm um die Baugrube herum. Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben besteht nicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Arsol Aromatics GmbH & Co.KG
18.04.2025

Die Firma Arsol Aromatics GmbH & Co. KG, Uferstraße 105 in 45881 Gelsenkirchen hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Destillation oder Weiterverarbeitung von Teer oder Teererzeugnissen oder von Teer- oder Gaswasser auf dem Grundstück Uferstraße 105 in 45881 Gelsenkirchen (Gemarkung Hessler, Flur 4, Flurstück 33/75/79/473/481/503/678) beantragt. Gegenstand des Antrages ist im Wesentlichen die Zuordnung der Hauptanlage zur Nr. 4.8 der 4. BImSchV und Entfall der Zuordnung zur Nr. 1.12 der 4. BImSchV, Umnutzung von Tanks und Entfall von drei Tanken im Tanklager, Änderungen der (Eisenbahn-) Kesselwagen (KWG) Be- und Entladung sowie der Tankkraftwagen TKW-Beladung, Austausch und Änderung der bestehenden Hochtemperatur (HT) –Fackel, Entfall der zweiten HT-Fackel, Änderung der baulichen Ausführung der Auffangwanne des Schiffsanlegers, Bauliche Änderungen im Tanklager sowie Anpassungen der feuerwehrtechnischen Einrichtungen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Titel (max. 255 Zeichen): Angabe einer kurzen prägnanten Bezeichnung des Zulassungsverfahrens Beispiel: Neubau der U-Bahn-Haltestelle Oldenfelde, Windpark Windhausen Antrag der AVG Köln mbH auf Plangenehmigung gemäß § 35 Abs. 3 KrWG zur Stilllegung des Schrägschachtes und zum Bau und Betrieb von 4 ggf. 5 weiteren Kombibrunnen auf der Deponie Vereinigte Ville
18.04.2025

Allgemeine Vorhabenbeschreibung: Kurzbeschreibung, z.B. durch teilweise Verwendung des Bekanntmachungstexts Hier soll das Vorhaben kurz beschrieben werden, damit die Öffentlichkeit erfährt, worum es bei diesem Verfahren überhaupt geht. Auf Verständlichkeit für fachfremde Dritte ist zu achten. Die Beschreibung bildet auf der Portalseite die Grundinformation, die dauernd und unabhängig vom aktuellen Verfahrensstand abgebildet wird. Zur Hebung des Sickerwassers wird auf der Deponie ein Schrägschacht aus Stahlbeton betrieben. Aufgrund von Schäden an der Bewehrung des Stahlbetonkörpers soll dieser stillgelegt werden. Die Hebung des Sickerwassers soll zukünftig über neu zu errichtende Kombibrunnen erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 61 - Nachhaltigkeit im Bergbau

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für die Windmöller GmbH
17.04.2025

Die Windmöller GmbH beantragt gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung ihrer Anlage zur Herstellung von Polyurethanformteilen nach Nr. 5.11 des Anhangs der 4. BImSchV einschl. der erforderlichen Nebeneinrichtungen auf ihrem Betriebsgrundstück Charles- Lindbergh- Ring 11, 13 in 32756 Detmold (Gemarkung Detmold, Flur 14, Flurstücke 44, 245, 246 und 300). Beantragt wird u.a. die Errichtung von Lagerregalen in Hangar 23 und die Änderungen von charakteristischen Kenngrößen bestehender Apparate bzw. Konkretisierung der Lage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Würgendorf Genehmigungshaltergesellschaft mbH
16.04.2025

Die Firma hat am 17.01.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach den §§ 8a / 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung von Sprengstoffen für den Verantwortungsbereich der Dynamit Nobel Defence GmbH beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderung die Errichtung einer „Wurffläche AT2“ mit 8 Wurfbahnen inklusive Beobachtungsstand.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Sonstige Industrieanlagen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) SL Windenergie GmbH
16.04.2025

Die SL Windenergie GmbH, Voßbrinkstr. 67, 45966 Gladbeck hat die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E-138 EP3 E3, Nabenhöhe 131m, Rotordurchmesser 138m, Gesamthöhe 200 m mit einer Leistung von 4.260kW in 45966 Gladbeck, Gemarkung Gladbeck, Flur: 16, Flurstück: 04 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 2 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der Kriterien der Anlage 3 des UVPG, bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP-Pflicht besteht. Die Bewertung im Rahmen dieser allgemeinen Vorprüfung anhand der vorgelegten Antrags-unterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass das geplante Vorhaben keine erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben kann. Diese Bewertung stützt sich insbesondere auf folgende Aspekte: Zur Beurteilung der Auswirkungen durch Lärm und Schattenwurf wurden Fachgutachten er-arbeitet. Dabei wurden auch die bestehenden sowie die bereits beantragten WEA im Einwirkungsbereich berücksichtigt. Danach sind unter Berücksichtigung eines geeigneten Betriebsmodi und einer zeitweisen Abschaltung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten. Stoffliche Emissionen in Luft, Wasser und Boden sind nicht zu erwarten. Wärmemissionen sind ebenfalls auszuschließen. Für die Errichtung der WEA sowie der Kranstellfläche werden ausschließlich forstwirtschaftlich genutzte Flächen beansprucht. Die Inanspruchnahme / Versiegelung durch die geplante Anlage ist relativ gering, sie wird auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt. Die unvermeidbaren Eingriffe werden durch entsprechende Maßnahmen kompensiert. Weder durch den Bau der Windenergieanlage noch durch die Errichtung der Nebenanlagen werden erhebliche Beeinträchtigungen des Grundwasserhaushaltes sowie der Oberflächengewässer nicht beeinträchtigt. Die Beschreibung der Auswirkungen auf Vögel und Fledermäuse beruht auf den Erkenntnissen des Artenschutzgutachtens und des Landschaftspflegerischen Begleitplans. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die zu erwartenden Konflikte durch die geplante WEA durch geeignete Maßnahmen vermieden bzw. kompensiert werden können. Der Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes „Hohe Mark“ wird durch das Vorhaben nicht erheblich nachhaltig beeinträchtigt. Für Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes ist eine Ersatzgeldzahlung zu leisten. Zusammenfassend ist festzustellen, dass unter Einbeziehung der im Rahmen der Fachgutachten festgelegten Maßnahmen keine zusätzlichen oder anderen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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