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Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung für das Vorhaben „Modernisierung Wehr mit Schleuse Alt-Schadow in der Spree, km 153+334“ im Landkreis Dahme-Spreewald - OWB/060/24/WE
07.02.2025

Das Landesamt für Umwelt, Seeburger Chaussee 2 in 14476 Potsdam OT Groß Glienicke beantragt für das Vorhaben „Modernisierung Wehr mit Schleuse Alt-Schadow in der Spree, km 153+334“ in der Ge-markung Alt-Schadow, Flur 1, Flurstück 116 und 687 im Landkreis Dahme-Spreewald die wasserrecht- liche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltgesetzes (WHG

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

G04423 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 16359 Biesenthal
05.02.2025

Die Firma Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG), Ostender Höhen 70 in 16255 Eberswalde, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Biesenthal, Flur 1, Flurstücke 1 und 30, drei Windkraftanlagen (WKA) zu errichten und zu betreiben (Az.: G04423). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

025.00.00/24 + 025.Z0.00/24 Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage in 14532 Stahnsdorf
04.02.2025

Die Berliner Wasserbetriebe, Anstalt des öffentlichen Rechts, Neue Jüdenstraße 1 in 10179 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Schenkendorfer Weg 1-9, 14532 Stahnsdorf in der Gemarkung Stahnsdorf, Flur 6, Flurstück 40 und 38/1 eine BHKW-Anlage zur Verwertung von Klärgas zu errichten und zu betreiben. In der BHKW-Anlage soll das im Klärwerk anfallende Faulgas verwertet werden. Die gewonnene thermische und elektrische Energie werden der Abwasserreinigung auf dem Gelände zur Verfügung gestellt und somit wird der Fremdbezug von Strom minimiert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.2.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Vom Antragsteller ist gemäß § 8a BImSchG eine Zulassung vorzeitigen Beginns für Gründungs- und Fundamentarbeiten beantragt worden. Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Rahmen der Prüfung in der ersten Stufe der standortbezogenen Vorprüfung wurde festgestellt, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den unter Nummer 2.3 in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines Heizwerkes in 03226 Vetschau; Reg.-Nr.: 40.034.Ä0/24/1.2.1V/T12 und 40.034.Z0/24/1.2.1V/T12
31.01.2025

Die Firma envia THERM GmbH, Niels-Bohr-Straße 2 in 06749 Bitterfeld-Wolfen, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Wilhelm-Pieck-Str. 67 in 03226 Vetschau in der Gemarkung Vetschau, Flur 11, Flurstücke 319 und 675 das Heizwerk wesentlich zu ändern. Beabsichtigt ist die Errichtung einer Biomassekesselanlage mit Holzlager und Schubboden für die Erzeugung von Fernwärme als Ersatz für die Braunkohlenstaubkesselanlage (BKS-Anlage). Als Brennstoff kommen naturbelassene Holzhackschnitzel zum Einsatz. Zusätzlich sollen zwei Heizwassererzeuger von Brennstoff Heizöl-EL auf den bivalenten Betrieb mit Erdgas aus der öffentlichen Gasversorgung nachgerüstet werden. Die Feuerungswärmeleistung soll von 17,4 MW auf zukünftig 18,7 MW erhöht werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.1V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.1S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,7356 ha im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Waldow (Gemarkungsnummer 123149), Flur 2, Flurstück 60
30.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Waldow (Gemarkungsnummer 123149), Flur 2, Flurstück 60 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,7356 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in der Gemarkung Hain im Windpark "W-2 - Deponie Nentzelsrode", Firma Windpark GmbH & Co. Repowering Nentzelsrode KG
30.01.2025

Die Windpark GmbH & Co. Repowering Nentzelsrode KG, Holzweg 87, 26605 Aurich hat gemäß § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 03.07.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) einen Antrag auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA NTZ R2) des Typs Enercon E-138 EP3 E2, mit einem Rotordurchmesser von 138,25 Meter, einer Nabenhöhe von 160,00 Meter, einer Gesamthöhe von 229,125 Meter und einer Nennleistung von 4.200 kW in dem Vorranggebiet „W-2 – Deponie Nentzelsrode“, Gemarkung Hain, Flur 1, Flurstück 101/9 gestellt. Hierbei handelt es sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach Nr. 1.6.2 (Kennzeichnung V) des Anhangs 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV). Im Vorranggebiet „W-2 – Deponie Nentzelsrode“ sind bereits achtzehn Windenergieanlagen in Betrieb, wovon drei durch eine neue, bereits genehmigte Windenergieanlage ersetzt werden sollen. Der o.g. Antrag steht in Verbindung mit dem Rückbau von zwei Bestandswindenergieanlagen im selben Windpark. Für die Errichtung und den Betrieb einer Windfarm mit Anlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern mit 6 bis weniger als 20 Windkraftanlagen nach Nr. 1.6.2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23.10.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) ist gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 UVPG und § 9 Abs. 4 UVPG i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Nordhausen
Fachbereich Bau und Umwelt, FG Immissionsschutz und Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Geothermie Prenzlau
28.01.2025

Die Stadtwerke Prenzlau planen, die Nutzung von geothermischer Energie für die Fernwärmeversorgung zu reaktivieren. Dafür soll nach der bergrechtlichen Verwahrung von zwei alten geothermischen Tiefbohrungen die dritte am Standort vorhandene Altbohrung Gt Pr 3/89 als Injektionsbohrung gereinigt, uminstalliert und nachgenutzt sowie eine neue Förderbohrung zur Vervollständigung einer geothermischen Bohrungsdublette errichtet werden. Der Antrag umfasst die Erstellung des Bohrplatzes, das Abteufen der Bohrung Gt Prenzlau 4, die Uminstallation der Altbohrung Gt Prenzlau 3/89 und Testen der beiden Bohrungen. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die allgemeine Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung Seltenraingraben Abschnitte 1 – 3
28.01.2025

Standortbezogene Vorprüfung gemäß §§ 5 Abs. 2, 7 Abs. 2 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Gewässerunterhaltungsverband Helbe: Umsetzung des Landesprogramms Gewässerschutz 2022 - 2027 in der Gemarkung Bad Tennstedt, Renaturierung Seltenraingraben (Mittelgraben) Abschnitte 1 bis 3

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Bau und Umwelt
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit der Weißen Elster an der Wasserkraftanlage Rüßdorf
28.01.2025

Zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Weißen Elster an der Wasserkraftanlage sind folgende Teilmaßnahmen geplant: Errichtung einer Fischaufstiegsanlage am Turbinenauslauf, Anlegen eines Zuleitungsgrabens vom oberen Ende der Fischaufstiegsanlage bis zum Wehr Wasserentnahme Pappenfabrik (WE12), Errichtung einer Raugerinnes mit Beckenstruktur am Wehr Wasserentnahme Pappenfabrik Rüßdorf (WE12) und Ertüchtigung und Verbreiterung des Freifluters mit Einbau eines Schwemmbalkens zur Ableitung von Treib- und Schwemmgut ins Unterwasser am Wehr Wasserentnahme Pappenfabrik Rüßdorf (WE12). Das Vorhaben dient der Umsetzung der EU-WRRL und ist im aktuellen Bewirtschaftungsplan bzw. Gewässerrahmenplan des Freistaates Thüringen unter der Maßnahmen-Identifikationsnummer 10293 erfasst. Perspektivisch sind jedoch weitere Durchgängigkeitsmaßnahmen am Wasserkraftanlagenstandort Rüßdorf erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,9310 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Warchau, Flur 14, Flurstücke 149
24.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Warchau, Flur 14, Flurstücke 149 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,9310 ha (Anlage eines Mischwaldes).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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