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bw
Negative Vorprüfungen

3968 - Flurbereinigung Rot am See-Brettheim (Wald), Änderung WuG Nr.1
20.01.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die Änderung Nr.1 umfasst die Ausführung zweier Rohrdurchlässe in DN800 statt DN400 sowie eine geringfügig geänderte Trassenführung eines Schotterweges mit Asphaltanschluss. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG lässt keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten. Die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG hat ergeben, dass keine artenschutzspezifischen Verbotstatbestände erfüllt werden. Amtlicher und privater Naturschutz haben ihr Einverständnis erklärt, der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange haben den Änderungen zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Dold Holzwerke GmbH, Buchenbach: Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für den geänderten Bau und Betrieb eines Biomasse-Heizwerkes - Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung
17.01.2025

Die Firma Dold Holzwerke GmbH, Talstraße 9, 79256 Buchenbach, Flurstück Nr. 29/32, Gemarkung Wagensteig, beantragt für diesen Standort die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für den geänderten Bau und Betrieb eines Biomasse-Heizwerkes. Das Biomasse-Heizwerk besteht aus einer Feuerungsanlagen mit 6,9 MW Feuerungswärmeleistung zur Warmwassererzeugung mit Brennstofflagerung. Das erzeugte Warmwasser wird in das bestehende Wärmenetz der Dold Holzwerke GmbH eingespeist. Das Änderungsvorhaben umfasst den Verzicht auf die ursprünglich vorgesehene und genehmigte zweite Feuerungsanlage sowie die Rauchgaskondensation, welche nicht realisiert werden. Außerdem wird auf den Einsatz von Altholz AI und von Altholz AII unter Berücksichtigung eines Qualitätssicherungskonzepts als sogenannter fester Biobrennstoff verzichtet. Als Hauptbrennstoff ist ausschließlich naturbelassenes Holz und Rinde, die vom angrenzenden Rundholzplatz stammt, vorgesehen. Zugleich werden die aus der eigenen Produktion anfallenden Nebenprodukte Hackschnitzel, Sägespäne, Hobelspäne und Kappholz eingesetzt. Der Zukauf von weiterem Brennstoff in Form von naturbelassenem Holz ergänzt den eigenen Rohstoff. Das Vorhaben unterfällt der Ziffer 1.2.1 Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Takeda GmbH, Singen: Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für den Betrieb der Produktionsstätte zur Herstellung von Wirkstoffen für einen Impfstoff gegen das Dengue-Fieber – Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung
14.01.2025

Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für den Betrieb der Produktionsstätte zur Herstellung von Wirkstoffen für einen Impfstoff gegen das Dengue-Fieber, hier: Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Bei den Wirkstoffen handelt es sich um vier Impfstoffkomponenten, sogenannte „Tetravalent Dengue Vaccine“ TDV-1,-2,-3,-4. Dies sind gezüchtete, gentechnischmodifizierte und abgeschwächte, lebende Dengue-Virus-Impfstämme der Serotypen 1 bis 4. Sie sind gemäß Gentechnikgesetz der Sicherheitsstufe 1 zuzuordnen (gentechnische Arbeiten, bei denen nach dem Stand der Wissenschaft nicht von einem Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt auszugehen ist). Von der Änderungsgenehmigung umfasst sind die Produktionsstätten W 35 und W 38 im Bereich der Wasseraufbereitungsanlagen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bw
Negative Vorprüfungen

Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis, Kläranlage Bösingen
13.01.2025

Dokumentation und Feststellung über eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG - Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Kläranlage Bösingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Hörlebach GmbH & Co. KG - Umrüstung BHKW 1 auf Gas-Ottomotor
13.01.2025

Umrüstung des BHKW 1 von einem Zündstrahlmotor auf Gas-Ottomotor

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei Unterbleiben einer UVP, Briem Speditions-GmbH
10.01.2025

Die Briem Speditions-GmbH (Raiffeisenstraße 42, 70794 Filderstadt) – im Folgenden „Be-treiberin“ genannt – betreibt in der Hermann-Staudinger-Straße 41 in 72525 Münsingen eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage zur Lagerung von bis zu 199 Tonnen „explosiver Stoffe, Gemische und Erzeugnisse mit Explosivstoff“ (§ 1 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nrn. 3.9.1 in Verbindung mit Anhang 2 Nummer 30 der 4. BImSchV). Mit Unterlagen vom 30.11.2023 beantragt die Betreiberin künftig auch 3,5 Tonnen „Stoffe oder Gemische, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in die Gefahrenklasse „akute Toxizität“ Kategorien 1 oder 2 einzustufen sind“ (Anhang 2 Nummer 29 der 4. BImSchV)) im Lager in Münsingen zu lagern (z.B. Pflanzenschutz- und Schädlingsbe-kämpfungsmittel, Lösemittel). Für die Änderung der Anlage ist nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 und Nummern 9.3.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls („S“) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

th
Negative Vorprüfungen

Schweinezuchtanlage Obermaßfeld GmbH
10.01.2025

Die Schweinezuchtanlage Werra Obermaßfeld GmbH plant ein Vorhaben nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Sauen, einschließlich dazugehöriger Ferkelaufzuchtplätze am Standort im Landkreis Schmalkalden-Meinigen, 98617 Obermaßfeld, Meininger Weg 24, Gemarkung Obermaßfeld. Es handelt sich um ein Vorhaben, für welches nach Anlage 1 Nr. 7.8.1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

th
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Windenergieanlage
09.01.2025

Wesentliche Änderung einer Windenergieanlage im Windvorranggebiet Sondershausen/Immenrode

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kyffhäuserkreis
Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft, Immissionsschutz/Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage am Standort Trebra
07.01.2025

Errichtung und Betrieb eines zusätzlichen BHKW-Moduls mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,608 MW

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kyffhäuserkreis
Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft, Immissionsschutz/Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Häffner GmbH & Co. KG - Errichtung und Betrieb des 2. Bauabschnittes sowie Änderungen innerhalb des 1. Bauabschnittes, Flurstücke Nummer 6200/2 und 6200/16 auf der Gemarkung Marbach, Am alten Kraftwerk 9, 71672 Marbach am Neckar
16.12.2024

Erweiterung der bestehenden Distributionsanlage, Rückbau einer Jodgewinnungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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