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nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung NH Betriebs GmbH & Co. KG
27.05.2025

Die NH Betriebs GmbH & Co. KG plant die Erweiterung des Inputs und damit der Gasproduktion. Bauliche Änderungen sind nicht beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Staubminderung auf betrieblichen Flächen
27.05.2025

Antrag der IK Umwelt Krefeld Hafen GmbH, Hentrichstraße 31, 47908 Krefeld, für die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme zur Staubminderung auf dem o.a. Betriebsgelände

Verfahrensführende Stelle

Stadt Krefeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Änderung der Einsatzstoffe und Einsatzstoffmengen bei einer bereits genehmigten Biogasanlage
27.05.2025

Es handelt sich um eine Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Änderung der Einsatzstoffe und Einsatzstoffmengen bei einer bereits genehmigten Biogasanlage. Durch die Erhöhung der täglichen Durchsatzkapazität soll die erzeugte Rohbiogasmenge der Biogasanlage erhöht werden. Hierfür sollen neue Inputstoffe genehmigt und bereits genehmigte Inputstoffe teilweise erhöht und teilweise verringert werden. Die vorhandene Notfackel ist für die erhöhte Rohgasmenge ausreichend dimensioniert.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide
26.05.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide nach Nr. 4.1.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV durch den Austausch der bestehenden Anlage zur Abluftbehandlung mittels Aktivkohlefilter mit einer Anlage zur thermischen Nachverbrennung sowie der künftigen Verwendung von Triethylphosphat als Flammschutzmittel in der Gemarkung Oberroßbach, Flur 7, Flurstücke 109/9 sowie 75/1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

K 15 zwischen Vollmersweiler und Schaidt , Lückenschluss Bahnübergang Schaidt
26.05.2025

Der vorliegende RE-Entwurf behandelt den Neubau und letzten Lückenschlusses des Rad- und Gehweges entlang der K 15 zwischen den Ortsgemeinden Vollmersweiler und Schaidt. Die Kreisstraße 15 quert hier höhengleich die Bahnlinie 3433 im Ortseinfahrtbereichs des Ortsbezirk Schaidt. Die K 15 verbindet die K 24 im Norden (Dierbach) und die L 546 im Süden (Schaidt -Steinfeld). Entsprechend der funktionalen Gliederung der K 15 sowie ihrer verkehrlichen Bedeutung im Straßennetz ist sie der Kategoriengruppe LS IV (außerorts) bzw. HS III (innerorts) nach RIN zugeordnet. Im Zuge der abgeschlossenen Baumaßnahme wurde der eigentliche BÜ-Bereich jedoch im Bestand belassen, der jetzt nachträglich einschließlich neuem Rad- und Gehweg als Lückenschluss vollständig ausgebaut werden soll. Der geplante Lückenschluss im Bereich des BÜ Schaidt schafft die fehlende Verbindung zu den regionalen Radwegen im Umkreis von Vollmersweiler und Schaidt sowie die Verbindung zum großräumigen Radwegenetz zwischen Rheinstetten und Bad Bergzabern. Bei dem Bahnübergang Schaidt I in Bahn-km 36,258 der Strecke 3433 Neustadt – Kapsweyer (DB-Grenze) handelt es sich um einen technisch gesicherten BÜ mit Lichtzeichen und Halbschranken der Bauform BÜP 93. Die Bahnlinie kreuzt höhengleich in diesem Punkt die Kreisstraße K 15 (Vollmersweilerer Straße) zwischen Schaidt und Vollersweiler an der nördlichen Ortsgrenze von Schaidt. Die vorhandene Bahnübergangssicherungsanlage wird bedingt durch einen verkehrsgerechten Ausbau der K 15 mit einem straßenbegleitenden Rad- und Gehweg, als Lückenschluss des nicht durchgängig vorhandenen Rad- Und Gehweges zwischen Schaidt und Vollmersweiler, im BÜ-Bereich erneuert. Die Strecke 3433 Neustadt - Kapsweyer wird von Zügen der Regionalbahn (RB) und des Regional-Express (RE) befahren. Die Bahnstrecke ist im betreffenden Abschnitt eine eingleisige, nicht elektrifizierte Nebenbahn. Der von der Planung berührte Streckenabschnitt liegt im Bundesland Rheinland-Pfalz.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 53 Ersatzneubau Lieserbrücke Platten
26.05.2025

Vorhabenbeschreibung L 53 Der vorliegende Entwurf umfasst den Ersatzneubau der vorhandenen Lieserbrücke (Bauwerk BW 6007519) in der Ortsgemeinde Platten. Das Bauwerk befindet sich an Str-km 3,295 der Landesstraße 53 (NK 6007 039 nach NK 6007 044) in der Ortsdurchfahrt von Platten und verbindet die beiden Teile der Ortschaft miteinander. Die Baumaßnahme befindet sich im Westen von Rheinland-Pfalz im Landkreis Bernkastel- Wittlich in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Die Ortsgemeinde Platten liegt rund 5 km südöstlich des Mittelzentrums Wittlich. Baulastträger ist das Land Rheinland-Pfalz. Die L053 wird als regionale Verbindungsstraßen mit Verbindungsfunktionsstufe III nach den RIN 2008 der Straßenkategorie LSIII zugeordnet. Beim Ersatzneubau in der Ortsdurchfahrt von Platten handelt es sich um den Ausbau einer baulichen Anlage der Verkehrsinfrastruktur nach § 78 Abs. 7 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), welche nur hochwasserangepasst errichtet werden darf.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch Schulbau Hamburg
23.05.2025

SBH Schulbau Hamburg hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Leuschnerstr. 13 Neubau Schule (Neubau von 3 Schulgebäuden und einer Sporthalle) in Hamburg- Lohbrügge beantragt. Zur Trockenhaltung der Baugruben wird der Stauwasserleiter (schwebendes Grundwasser) vorübergehend über eine geschlossene Wasserhaltung mittels Vakuumkleinfilterbrunnen entwässert. Schon während der Bauarbeiten geht die dauerhafte Drainage (Wasserrechtliche Erlaubnis vom 13.05.2024, AZ: 841.45-601/015) in Betrieb, so dass auch nach Abschluss der Bauwasserhaltung das anstehende Grund- und Stauwasser um die Neubauten herum auf nicht tiefer als + 13,0 m NHN abgesenkt wird. Da es sich lediglich um die gleichmäßige Verteilung des Wasserandrangs handelt und das gefasste Wasser über zwei Rigolen vor Ort zur Versickerung gebracht wird, können sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 4 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 115.200 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Freistellungsbescheid: Ausbau der Stationen S12 und S 16 an der LNr. 12 in Bottrop
23.05.2025

Die Vorhabenträgerin plant den Ausbau der Stationen S12 und S16 an der LNr. 12 auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Bottrop (Gemarkung Bottrop, Flur 97, 98, 119, 122). Die LNr. 12 (DN 700, 25 bar) leistet einen wesentlichen Beitrag zur Energieversorgung des Großraums Bottrop und der lokalen Industrie. Aufgrund wiederholter Auffälligkeiten sowie festgestellter Undichtigkeiten im Rahmen der wiederkehrenden Funktionsprüfung nach DVGW G 441 sollen die Armaturenstationen S12 und S16 zurückgebaut und durch glatte Rohrleitun-gen ersetzt werden. Da beide Stationen an der LNr. 12 liegen und nur ca. 4 km Luftlinie vonei-nander entfernt sind, ist ein gemeinsamer Ausbau im Rahmen der Maßnahme vorgesehen. Infolgedessen wird die Leitung nur einmal gesperrt und der technische Aufwand, z. B. durch den einmaligen Einsatz einer Fackelanlage zur Emissionsvermeidung, wird reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Biogas Seemer GbR
23.05.2025

Herr Wilhelm Seemer, wohnhaft in 59872 Meschede-Wallen hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, am 23.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung zur Änderung eines BHKW und eines Pufferspeichers in Meschede-Wallen, Zum Wallenstein 2, Gemarkung Calle, Flur 24, Flurstücke 50 und 51 beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Erneuerung sowie Verlagerung des BHKWs, die Errichtung des Pufferspeichers sowie die Vergrößerung des Foliendachs von Lagerbehälter 1.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Bitburger Braugruppe GmbH - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG HT-Wärmepumpen
22.05.2025

Die Bitburger Braugruppe GmbH, Römermauer 3, 54634 Bitburg beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Brauerei am Produktionsgelände (Brauereistraße 8, 54634 Bitburg) gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Installation von zwei zweistufigen Hochtemperatur-Wärmepumpen in einem neu zu errichtenden Betriebsgebäude zur effizienten Energiegewinnung aus dem Kältesystem. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.26.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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