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th
Negative Vorprüfungen

Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen
09.05.2025

Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen stellte beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i. V. m. Nr. 8.1.1.3 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) einen Antrag zur wesentlichen Änderung der Restabfallbehandlungsanlage am Standort im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, 98544 Zella-Mehlis, Am Schießstand 15, Gemarkung Zella-Mehlis. Das geplante Vorhaben besteht im Wesentlichen aus der Erweiterung und Optimierung der Abgasreinigung sowie der Errichtung eines neuen Kalkhydratsilos.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren zur vorübergehenden Entnahme von Grundwasser im Zuge der Herstellung einer Trennkanalisation im Rahmen der Erschließung des Wohngebietes „Masch“ in der Stadt Halle (Westfalen) Grundwasser abzusenken
08.05.2025

Die Unverfehrt Straßen- und Tiefbau GmbH, Remseder Str. 20, 49196 Bad Laer, plant im Zuge der Herstellung einer Trennkanalisation im Rahmen der Erschließung des Wohngebietes „Masch“ in der Stadt Halle (Westfalen) Grundwasser abzusenken. Insgesamt ist eine Grundwasserentnahme von maximal 161.236 m³ über einen Zeitraum von ca. fünf Monaten geplant. Aufgrund der Tiefenlage der Rohrleitungen, die in offener Bauweise hergestellt werden sollen, ist es erforderlich das anstehende Grundwasser bauzeitlich abzusenken. Das entnommene Wasser wird über einen Schacht in das Gewässer „Kleiner Bach“ eingeleitet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Erlaubnis für den Betrieb einer Kleinwasserkraftanlage in der Talsperre Zeulenroda
08.05.2025

Die TFW beabsichtigt den Einbau eine Kleinwasserkraftanlage mit einer Leistung von 12 kW in den vorhandenen Entnahmeturm. Die Wasserkraftanlage wird als Bypass in die vorhandene Betriebsabgabeleitung integriert. Der Auslauf erfolgt in unmittelbarer Nähe zum Auslauf der Betriebsabgabeleitung in den Grundablasstollen der Talsperre. Die Leistungsfähigkeit ist auf die Mindestwasserabgabe aus der TS Zeulenroda ausgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Bernsgrün, 2. Planänderung
08.05.2025

Das Flurbereinigungsverfahren (FBV) Bernsgrün liegt in Thüringen im Landkreis Greiz, Stadt Zeulenroda-Triebes. Es hat eine Verfahrensgröße von 229 ha und umfasst 154 ha landwirtschaftliche Nutzflächen, 68 ha Ortslage und 7 ha forstwirtschaftliche Nutzfläche. Im Zuge der vorliegenden 2. Planänderung werden baulichen Maßnahmen auf 0,1507 ha ausgeführt, der Flächenumfang der landespflegerischen Maßnahmen umfasst 0,2808 ha. Es wird eingeschätzt, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation (TLBG)
Referat 41, Zentrale Vollzugsaufgaben/Fachkonzeption

Flurbereinigung
Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
08.05.2025

Die AGR mbH betreibt am Standort der Städte Gelsenkirchen und Herne auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 06.12.1989 und weiterer Zulassungen der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Mit dem Antrag vom 30.08.2024 wird seitens der AGR mbH die Änderung der Verkehrswegeführung des Standorts sowie die Errichtung und der Betrieb der folgenden Einrichtungen mit der jeweiligen Infrastruktur beantragt: • eine mobile Fahrzeugwaage (Output-Waage) im Bereich des vorhandenen Pförtnergebäudes (Plangenehmigung vom 11.08.1993), die Steuerung der Waage erfolgt über einen Arbeitsplatz im Pförtnergebäude • eine mobile Reifenwaschanlage und • ein Trafo. Darüber hinaus wird eine Reduktion des Durchsatzes der Schlackeaufbereitungsanlage auf 342.630 Mg/a beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien
Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Platanenhof“ in Duisburg durch die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG
07.05.2025

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG hat mit Schreiben vom 03.02.2025 einen Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung gemäß § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den „barrierefreien Ausbau der Haltestelle Platanenhof“ in Duisburg gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Emschergenossenschaft
07.05.2025

Antrag der Emschergenossenschaft vom 13.03.2025: Erteilung einer Erlaubnis gemäß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. m. § 9 WHG zur bauzeitlichen Entnahme von Grundwasser in einer Menge von bis zu 515.856 m³/a, in Summe bis zu 587.328 m³, und zur anschließenden Einleitung in die öffentliche Kanalisation.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren zur Grundwasserentnahme des Wasserversorgungsverbandes Euskirchen-Swisttal
05.05.2025

Der Wasserversorgungsverband Euskirchen Swisttal, Rheinbacher Weg 10, 53881 Euskirchen, beantragt gemäß §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) eine wasserrechtliche Genehmigung zur Entnahme von Grundwasser aus einem Tiefbrunnen auf der Wassergewinnungsanlage Engelbertusbrunnen. (Entnahmemenge 750.000 m³/a) zum Zweck der Wasserversorgung. Der Brunnen liegt auf der Gemarkung Arloff, Flur 6, Flurstück 33.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft
Herr Jonas Wenge

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Spexarder Höfe Einleitung in RW-Kanal
05.05.2025

Die Spexarder Höfe GmbH & Co. KG, Ziethenstraße 13, 33330 Gütersloh, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung (3. Pumpversuch) in Gütersloh, auf den Grundstücken Gemarkung Spexard, Flur 2, Flurstück 2818 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Errichtung der Bebauung Spexarder Höfe. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend über den Regenwasserkanal der Stadt Gütersloh in das Wiedeyflüsschen eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahmemengen betragen 60 m³/h, jedoch nicht mehr als 1.440 m³/d und insgesamt 37.440 m³.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 7 Windenergieanlagen
05.05.2025

Errichtung und Betrieb von 7 Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kyffhäuserkreis
Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft, Immissionsschutz/Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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