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Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung von drei Windkraftanlagen in 15868 Lieberose, OT Trebitz; Reg.-Nr.: 50.028.Ä0/25/1.6.2V/T12
11.06.2025

Die Firma UGE Trebitz Eins GmbH & Co. KG Umweltgerechte Energie, Dorfstraße 20a in 18276 Lohmen, beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15868 Lieberose, OT Trebitz in der Gemarkung Trebitz, Flur 5, Flurstücke 1 und 53/2 für drei in Betrieb genommene Windkraftanlagen (WKA) die Konfiguration der Vortex-Generatoren auf den Rotorblättern sowie die dauerhafte Zuwegung zu ändern. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Änderungsvorhaben, für das nach § 1 Abs. 2 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen war. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Änderungsvorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,3758 ha im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Leeskow, Flur 1, Flurstück 310
10.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Leeskow, Flur 1, Flurstück 310 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,3758 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,70 ha im Landkreis Teltow Fläming, Gemarkung Dennewitz, Flur 6, Flurstücke 62, 63tlw.
10.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow Fläming, Gemarkung Dennewitz, Flur 6, Flurstücke 62, 63tlw. die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,70 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,5318 ha im Landkreis Teltow/Fläming, Gemarkung Klein Ziescht, Flur 1, Flurstück 35/4
10.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow/Fläming, Gemarkung Klein Ziescht, Flur 1, Flurstück 35/4 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,5318 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Notstromdieselmotorenanlage in 14959 Trebbin; Reg.-Nr.: 50.068.00/24/1.1GE/T12
10.06.2025

Die Firma SDC T Lux Investor, S.à r.l., Boulevard F. W. Raiffeisen 17 in L-2411 Luxembourg, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Trebbin, Flur 2, Flurstück 1117 eine Notstromdieselmotorenanlage zu errichten und zu betreiben. Gegenstand des Genehmigungsantrags sind insgesamt 24 Notstromdieselmotorenanlagen (NDMA) sowie 1 Life-Safety-Generator mit einer Feuerungswärmeleistung von maximal 187 MW inklusive der erforderlichen dienenden Nebeneinrichtungen (Kamine, Tanks, Abfüllplatz, Abgasreinigungseinrichtung zur Entstickung, zugehörige Verrohrung und Pumpen, zugehörige MSR-Technik). Die NDMA versorgen bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung das Rechenzentrum B1. Als Brennstoff wird Diesel eingesetzt. Der Betrieb erfolgt planmäßig für Test- und Wartungszwecke: 446 h/a Einzelbetrieb (Lauf einer einzelnen NDMA) und 4 h/a gemeinsamer Betrieb (davon abweichend erfolgen im Jahr der Inbetriebnahme 590 h/a Einzelbetrieb und 29 h/a gemeinsamer Betrieb). Der Betrieb erfolgt darüber hinaus im Falle eines Ausfalls der Stromversorgung des Rechenzentrums B1. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.1.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung zum Vorbescheid zur Errichtung von 4 Windenergieanlagen in Kerpen auf dem Marienfeld
10.06.2025

Die Firmen STAWAG ENERGIE GmbH, Lombardenstr. 12-22 in 52070 Aachen und REA GmbH Umweltinvest, Wernersstr. 23 in 52351 Düren haben nach § 9 Abs. 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Vorbescheide für die Errichtung und den Betrieb von 4 Windenergieanlagen des Typs Nordex N149/5.X 5.7 MW TS 125 in der Stadt Kerpen, Gemarkung Mödrath, Flur 19, Flurstücke 31 und 21 und Flur 20, Flurstücke 11 und 06 beantragt. Prüfumfang der Vorbescheide sind: Auswirkungen von Schallemissionen und Schattenwurf

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Windpark Greste GmbH & Co. KG (WEA LH-04)
10.06.2025

Die Windpark Greste GmbH & Co. KG, Zur Egge 17 in 34431 Marsberg, beantragt die Änderungsgenehmigung gemäß §§ 6/16b/19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für das Repowering einer Windenergieanlage durch die Errichtung und den Betrieb einer neuen, leistungsstärkeren Windenergieanlage in einer kommunalen Vorrangzone für Windenergieanlagen in 33818 Leopoldshöhe, Gemarkung Greste, Flur 4, Flurstücke 171 und 192. Das beantragte Vorhaben unterliegt dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvorbehalt nach § 16b BImSchG i. V. m. mit der Nr. 1.6.2 (V) des Anhangs I zu § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV). Die Anlage ist durch ihr räumliches und technisches Zusammenwirken mit zwei weiteren in der Vorrangzone für Windenergieanlagen in Bestand befindlichen An-lagen zu einer Windfarm zu kumulieren. Die drei zusammengefassten Windenergieanlagen werden in der Liste der UVP-pflichtigen Vorhaben (Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ‒ UVPG, Nr. 1.6.3 Spalte 2) als Vorhaben genannt, für die eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles nach § 7 Abs. 2 S. 2-6 auf das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung hin durchzuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

„Erteilung einer Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage auf dem Gelände der Kläranlage Tengern gem. § 57. II LWG“
06.06.2025

Die Gemeinde Hüllhorst hat bei der Bezirksregierung Detmold die Erteilung einer Genehmigung zum Bau und den Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage auf dem Gelände der Kläranlage Hüllhorst-Tengern Gemeinde: Hüllhorst Gemarkung: Tengern Flur: 5 Flurstück 122 gemäß § 57 Abs. 2 des Wassergesetztes des Landes Nordrhein-Westfalen (LWG) beantragt. Der beantragte Bau dient der Instandsetzung der Kläranlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadtwerke Düsseldorf AG in Düsseldorf
05.06.2025

Die Stadtwerke Düsseldorf AG hat mit Datum vom 01.10.2024 einen Antrag nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerks Lausward (Anhang 1 Nr. 1.1 4. BImSchV) durch Errichtung und Betrieb der Heißwassererzeuger Kessel L22 und L23 auf dem Betriebsgelände Auf der Lausward 75 in 40221 Düsseldorf gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Standortbezogene Vorprüfung für die Errichtung den Betrieb von drei WEA in 37696 Marienmünster - Vörden Süd
05.06.2025

Genehmigungsverfahren nach den §§ 4 und 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) – Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprü-fung (Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung) Die ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden, beantragt ge-mäß § 4 BImSchG eine Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanla-gen des Typs GE 5.5-158 (161 m Nabenhöhe, 240 m Gesamthöhe) in 37696 Marienmünster, Gemarkung Bredenborn, Flur 3, Flurstück 29 (WEA 1); Gemarkung Vörden, Flur 8, Flurstück 6 (WEA 2) und Gemarkung Vörden, Flur 8, Flurstück 1 (WEA 3). Die o. g. Windenergieanlagen sind unter Nr. 1.6.3 des UVPG als Vorhaben genannt, für das im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung nach § 5 UVPG zu prüfen ist, ob von dem Vorhaben nach den Kriterien der Anlage 3 UVPG erhebliche nachteiligere Umweltauswirkun-gen zu erwarten sind, die zu berücksichtigen wären. Nach Prüfung der eingereichten An-tragsunterlagen wurde entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprü-fung für das Verfahren nach § 4 BImSchG nicht notwendig ist, da durch das Vorhaben im Vergleich zur bestehenden Situation keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Die immissionsschutzrechtlichen Richtwerte in Bezug auf das Schutzgut Mensch / menschliche Gesundheit werden eingehalten, erhebliche nachteiligere Auswirkun-gen im Hinblick auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt; Fläche, Boden; Wasser; Klima, Luft; Landschaft und kulturelles Erbe sowie sonstige Sachgüter können im Vergleich zur Ausgangssituation ferner nicht festgestellt werden. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung entfällt somit. Diese Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Die Entscheidung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Madita Wiedemeier zur Verfügung. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 05.06.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Dr. Kathrin Weiß Az: 43.0031/25/1.6.2 Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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