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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,098 ha in der Gemeinde Beelitz, Gemarkung Buchholz b. Beelitz, Flur 3, Flurstück 44/2
19.11.2024

Der Antragsteller plant in der Gemeinde Beelitz, Gemarkung Buchholz b. Beelitz, Flur 3, Flurstück 44/2 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,098 ha (Anlage eines Laubwaldes).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Rötz - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -
19.11.2024

Die Teilnehmergemeinschaft Rötz wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war ge-mäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG ei-ne allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichti-gung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erhebli-chen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchfüh-rung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

nw
Zulassungsverfahren

Gewässerausbau durch Umsetzung von Maßnahmen zur Wiedervernässung des Hündfelder Moores in Ahaus und Gronau
19.11.2024

Die biologische Station Zwillbrock e.V., Zwillbrock 10, 48691 Vreden, hat einen Gewässerausbau zur Umsetzung von Maßnahmen zur Wiedervernässung des Hündfelder Moores in Ahaus und Gronau beantragt. Gegenstand des Antrages sind umfangreiche Maßnahmen zur Wiederherstellung und Sicherung des für ein Moorwachstum geeigneten Wasserhaushaltes. Hintergrund ist der aktuell ungünstige Erhaltungszustand des Natura-2000-Gebietes Amtsvenn/Hündfelder Moor, der auf den für ein intaktes Hochmoor unzureichenden Wasserhaushalt zurückzuführen ist. Da sich das Hochmoor beiderseits der deutsch-niederländischen Grenze erstreckt, handelt es sich bei den geplanten Maßnahmen um ein grenzüberschreitendes Projekt, das im niederländischen Teil des Natura-2000-Gebietes (Aamsvenn) von der Provinz Overijjsel und im deutschen Teil (Hündfelder Moor) von der Biologischen Station Zwillbrock e.V. umgesetzt werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachbereich Natur und Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen
19.11.2024

Die Fa. Max Bögl Wind AG (Vorhabensträgerin) hat am 23.09.2024 beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen (WKAs) des Typs Vestas V172 jeweils mit einer Nabenhöhe von 175 m, einem Rotordurchmesser von 172m (Gesamthöhe 261 m) und einer Nennleistung von 7,2 MW auf den Grundstücken mit den Flurnummern 693 (WKA 1) und 662 (WKA 2), jeweils der Gemarkung Trausnitz, Gemeinde Trausnitz gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wasserkraftwerk Gartenau - Änderung der Restwasserkraftanlage
19.11.2024

Wasserkraftanlage Gartenau an der Berchtesgadener Ache bei Fkm 12,1 bis 12,9 Änderung der Bewilligung zur Modernisierung und Ausbau der Wasserkraftanlage; Ersetzung der bisher bewilligten Restwasserkraftschnecke durch eine Restwasserkraftanlage mit Kaplanturbine und geändertem Fischabstieg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

NATURWERK Windenergie GmbH
19.11.2024

Die NATURWERK Windenergie GmbH, v.d. GF Christian Morawietz mit Sitz in 45699 Herten, Doncaster Platz 5-7, hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständige Genehmigungsbehörde, am 22.10.2024 die Erteilung eines Vorbescheides gem. § 9 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von 9 Windenergieanlagen des Typs Nordex N175 – 6.8 MW mit 179m Nabenhöhe und 6,8 MW Nennleistung in der Gemarkung Holzen in der Flur 18 auf den Flurstücken 158, 53, 61, 60, 66, 154 und 74 und in der Flur 4 auf den Flurstücken 55, 49, 51, 68, 67, 154, 141, 52 und 148, in der Gemarkung Herdringen in der Flur 5 auf den Flurstücken 129, 100, 48, 85, 89, 201 und 114 und in der Flur 9 auf dem Flurstück 150, in der Gemarkung Müschede in der Flur 7 auf den Flurstücken 29 und 31 und in der Gemarkung Hachen in der Flur 1 auf dem Flurstück 29 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Pottenstein_20241118
18.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Pottenstein ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs.1 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht; hier: Firma Momentive Performance Materials GmbH
18.11.2024

Gemäß § 5 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 18.03.2021 (BGBl. I S. 540) in der zurzeit gültigen Fassung wird hiermit folgendes bekannt gegeben: Die Firma Momentive Performance Materials GmbH hat folgendes Vorhaben am Standort CHEMPARK Leverkusen, Gemarkung Wiesdorf, Flur 15, Flurstück 378 beantragt. Antrag nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung des Lagers T82 durch die Veränderung der Störfallstoffmengen bei unveränderter Kapazität von 600 t (Anlage Nr. 0722), CHEMPARK Leverkusen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Frau Stefanie Bachmann

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung im Zuge des Neubaus eines Startschachts für eine Spülbohrung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1746, Gemarkung Aschheim, Gemeinde Aschheim, beim Anwesen Nördlicher Speicherseeweg 30 in 85609 Aschheim
18.11.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer Bauwasserhaltung beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durch-führung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erteilung einer Erlaubnis gem. Art. 15 BayWG zum Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Steinheim in die Leibi durch den Zweckverband Kläranlage „Steinheim-Holzheim“
18.11.2024

Der Zweckverband Kläranlage „Steinheim-Holzheim“ in Neu-Ulm betreibt bei Steinheim eine Kläranlage, an der abwassertechnisch die Ortsteile Holzheim und Neuhausen der Gemeinde Holzheim sowie der Stadtteil Steinheim der Stadt Neu-Ulm angeschlossen sind und deren gereinigte Abwässer in die Leibi eingeleitet werden. Das Einleiten von Abwasser bedarf der wasserrechtlichen Erlaubnis. Zum Betrieb der Kläranlage ist beim Landratsamt Neu-Ulm ein Erlaubnisverfahren anhängig. Im Rahmen dieses Verfahrens hatte das Landsratsamt Neu-Ulm zu prüfen, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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