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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,00 ha im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77
01.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,00 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Erweiterung und Ertüchtigung der Abwassereinigungsanlage Drochtersen
01.10.2024

Mit Schreiben vom 28.08.2024 wurde die Feststellung, ob UVP-Pflicht für die Erweiterung der Abwasserreinigungsanlage Drochtersen in der Gemarkung Drochtersen, Flur 6, Flurstücke 1/5 und 31/3 nach § 60 Absatz 3 Nr. 1 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 7 G zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der RL (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes vom 22.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409) beantragt. Die ARA Drochtersen soll von derzeit 7.500 Einwohnergleichwert (EGW) auf 11.500 EGW erweitert werden. Dies erfolgt durch die Anpassung der biologischen Reinigungsstufe und der Schlammbehandlung. Im Wesentlichen werden zwei neue Rundbehälter (Belebungsbecken und Nachklärbecken) und drei Schachtbauwerke neu gebaut. Ein derzeit bestehender Schlammpolder wird zurückgebaut, ein vorhandener Tropfkörper zum Schlammspeicher umgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Stade, Niedersachsen
Amt Wasserwirtschaft und Küstenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung zur Errichtung und Betrieb von 3 WEA in Pulheim-Stommeln
01.10.2024

Die Firma Juwi GmbH aus 55286 Wörrstadt hat das folgende Vorhaben nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt: Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im unbeplanten Außenbereich der Stadt Pulheim; Gemarkung: Stommeln, Flur: 37, Flurstücke: 9, 49 und 198

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Errichtung/Repowering einer Windenergieanlage im Windpark Oerel
30.09.2024

Die Kooperation Energiekontor AG mit Energie 3000 Energie und UmweltGmbH, Schulstraße 20, 27432 Alfstedt, hat am 28.07.2020 beim Landkreis Rotenburg (Wümme) eine Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer weiteren Windenergieanlage im Windpark Oerel beantragt. Bereits am 10.09.2020 wurden folgende Genehmigungen gemäß §§ 4, 10 BImSchG für den Windpark Oerel erteilt: 1) Antragsteller: Fa. Energiekontor AG, Errichtung von 5 Windenergieanlagen vom Typ NORDEX N149 2) Antragsteller: Kooperation Energiekontor AG mit Energie 3000 Energie und UmweltGmbH, Errichtung von 2 Windenergieanlagen vom Typ Enercon E-138 EPS3 E2 Die eine nach Verwirklichung der genehmigten Anlagen noch verbleibende ältere Windenergieanlage soll jetzt zusätzlich durch 1 Windenergieanlage vom Typ Enercon E-138 EPS3 E2 (160 m Nabenhöhe, 138 m Rotordurchmesser, 229 m Gesamthöhe, 4,2 MW) repowert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Grundwasserentnahme WGA Westernheide in Beckum
30.09.2024

Die Wasserversorgung Beckum GmbH, Hammer Str. 42, 59269 Beckum, hat am 01.08.2024 eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß §§ 8, 10 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für die Entnahme von Grundwasser aus zwei Brunnen beantragt. Zweck der Gewässerbenutzungen ist die Versorgung der angeschlossenen Abnehmer mit Trink-, Brauch- und Betriebswasser. Die Gewässerbenutzung wird für eine Gesamtentnahmemenge von bis zu 300.000 m³/a bis zur Erteilung einer Erlaubnis gemäß §§ 8 und 10 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Errichtung von 5 Windenergieanlagen in Scheeßel-Ostervesede
30.09.2024

Die naturwind GmbH, Schelfstraße 35, 19055 Schwerin, hat am 26.07.2021 eine Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windenergieanlagen im im Regionalen Raumordnungsprogramm 2020 des Landkreises dargestellten Windkraftstandort Ostervesede beantragt. Das jetzt beantragte Vorhaben besteht aus 5 Windenergieanlagen vom Typ Enercon E160 EP5 E3 (Rotordurchmesser: 160 m, Leistung je 5,56 MW) mit unterschiedlichen Naben- und somit auch Gesamthöhen (2 Anlagen mit Nabenhöhe 119,52 m und Gesamthöhe 199,52 m - 3 Anlagen mit 166,60 m Nabenhöhe und 246,60 m Gesamthöhe) auf den Flurstücken 4 der Flur 17 sowie 11, 12, 15, 16 der Flur 18 von Ostervesede sowie den dazugehörigen Zuwegungs-, Aufbau- und Abstellflächen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG-Firma Hamburger Rieger Gelsenkirchen GmbH & Co.KG
30.09.2024

Die Papierfabrik Hamburger Rieger Gelsenkirchen GmbH & Co. KG, Alfred-Zingler-Str. 15 in 45881 Gelsenkirchen hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Papier auf dem Grundstück Alfred-Zingler-Str. 15 in 45881 Gelsenkirchen (Gemarkung Bismarck, Flur 1, Flurstück 1101) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Optimierung der Anlagen zur Vakuumerzeugung. Durch die geplanten Turbogebläse kann das benötigte Vakuum zur Unterstützung der Entwässerung der Papierbahn wesentlich ressourcenschonender generieret werden als mit den bisherigen Wasserringpumpen. Die geplanten Maßnahmen führen zu einer Verbesserung der Vakuumerzeugung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Holz, Zellstoff

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderungsverfahren nach § 16 BImSchG, Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebes in Bad Essen ( Az. 219-23)
30.09.2024

Am 12.01.2023 wurde die wesentliche Änderung des u.g. Betriebes gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Neubau eines Heu- und Strohlagers und Anbau von Auslaufflächen sowie einer Verladerampe an bestehenden Stallgebäuden. Standort der Anlage: Ort: Bad Essen Gemarkung: Bad Essen Flur: 9 Flurstück: 13/20, 13/18, 102/7 und 102/4.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-VP: Zusammenschluss von zwei Löschwasserteichen in der Stadt Dissen
30.09.2024

In der Stadt Dissen, Gemarkung Nolle, Flur 3, ist die Entschlammung und der Zusammenschluss von zwei Löschwasserteichen an der Waldstraße geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Öffentliche Auslegung der Unterlagen zu dem 1. Planänderungsverfahren (1. Deckblattverfahren) für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße (B 265) / Militärringstraße (L 34) in Köln
30.09.2024

Die HGK AG sowie der Landesbetrieb Straßenbau NRW planen die Aufhebung des o.a. Bahnübergangs. Dabei soll der Schienenverkehr (derzeit Stadtbahnlinie 18) in einer Bahnunterführung diese Kreuzung unterfahren. Die ursprüngliche Planung wurde bereits im Jahre 2017 offengelegt. Es hat darauf-hin zahlreiche Einwendungen und Hinweise gegeben, die eine Überarbeitung der Planung erforderlich machten. Es handelt sich dabei insbesondere um folgende Änderungen: • Es entfallen die freilaufenden Rechtsabbieger • Die Radwegeverbindung Köln – Hürth wurde verlegt • Die Radfahrerfurt wurde auf 3,5 m verbreitert • Die Führung für die Linksabbieger wurde geändert • Die Führung des Radverkehrs mittels Rampe auf dem Radweg im Bereich Scherfginstraße wurde geändert • Die Baustelleneinrichtungsfläche wurde verlegt Die Vorhabenträgerin und der Vorhabenträger haben bei der Bezirksregierung Köln als zuständiger Planfeststellungsbehörde nunmehr diese überarbeitete Planung (Deckblatt) eingereicht. Das begonnene Planfeststellungsverfahren für dieses Vor-haben wird insofern weitergeführt. Die vormals eingegangenen Einwendungen und Hinweise werden weiter berücksichtigt, sofern sie sich nicht durch die Ände-rung der Planung erledigt haben. Rechtsgrundlage sind die §§ 18 ff. des Allgemei-nen Eisenbahngesetzes (AEG) i.V.m. den §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensge-setzes (VwVfG NRW). Zur Durchführung des Bauvorhabens ist weiterhin die dauerhafte und vorüberge-hende Inanspruchnahme von privaten und öffentlichen Grundstücken erforderlich. Das Vorhaben ist weiterhin UVP-pflichtig. Artenschutzrechtliche Unterlagen und der landschaftspflegerische Begleitplan sind ebenfalls geändert bzw. aktualisiert worden. Einzelheiten des geänderten Bauvorhabens sind den auf der Internetseite der Be-zirksregierung Köln veröffentlichten Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren Schiene

Verkehrsvorhaben

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