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Negative Vorprüfungen

Zimmermann Sonderabfallentsorgung, Errichtung einer Lagerfläche
15.10.2024

Geplant und beantragt wird die Errichtung einer IBC-Stellfläche für 49 Intermediate Bulk Container mit einem Fassungsvermögen von jeweils 1.000 Litern (49 m3) an der hinteren Außenwand der Nachbehandlung der CP-Anlage gegenüber des Tanklagers. Durch die Errichtung der IBC-Stellfläche im Bereich der CP-Anlage des Werk 1 der Zimmermann Sonderabfallentsorgung und Verwertung (SuV), ist keine Kapazitätserhöhung der Anlage geplant. Weiterhin erfolgt die Änderung ausschließlich auf bereits vorhandenen und genehmigten Flächen (Hoffläche Werk 1) sowie an vorhandenen und genehmigten Gebäuden. Ergänzend wurde eine Überdachung und Einfassung des Bereichs eingearbeitet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung für eine bauzeitliche Grundwasserentnahme im Rahmen des Ersatzneubaus des RS1-Durchlasses am Wattenscheider Bach km 1,663
14.10.2024

Das Durchlassbauwerk am Wattenscheider Bach bei Gewässer-km 1,663 weist unter dem dort querenden Anschlussweg des RS 1 bauliche Schäden auf. Wegen der Schäden in Verbindung mit dem Alter des Bauwerks beabsichtigt der Landesbetrieb Straßen NRW das Durchlassbauwerk abzubrechen und vollständig neu zu errichten. Für die Durchführung der Maßnahme ist eine bauzeitliche Wasserhaltung erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Gelsenkirchen
Referat Umwelt (60/3, Technischer Umweltschutz)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Schönmackers GmbH & Co. KG
14.10.2024

Antrag der Schönmackers GmbH & Co. KG nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung der Kompostierungsanlage am Standort Siemensstraße 75 in 47574 Goch

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dez. 52 Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Zulassungsverfahren

Antrag der Bürgerwind Elve GmbH & Co. KG zur Errichtung und zum Betrieb von zwei WEA in Sassenberg
14.10.2024

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V172-7.2, 7.200 kW Nennleistung, 175 m Nabenhöhe und 172 m Rotordurchmesser

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Antrag der Prowind GmbH über Errichtung und Betrieb von einer WEA in Sassenberg
14.10.2024

Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Vestas V172 7.2, 7.200 kW Nennleistung, Nabenhöhe 175 m und Rotordurchmesser 172 m

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland West im Zuge der A 1
11.10.2024

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat für den Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland West im Zuge der A 1 die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) beantragt. Das Vorhaben umfasst den Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland West im Zuge der A 1 von Betriebs-km 275+235 bis Betriebs-km 276+275 einschließlich weiterer hiermit im Zusammenhang stehender (Folge-)Maßnahmen sowie landschaftspflegerischer Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Münster, in der Gemarkung Roxel, Flur 33 und 35 und der Stadt Hörstel, Kreis Steinfurt, in der Gemarkung Dreierwalde, Flur 6. Mit Wirkung zum 01.01.2021 hat die Autobahn GmbH des Bundes die Ausführung von Aufgaben der Straßenbaulast im Sinne des § 3 FStrG für Bundesautobahnen übernommen und tritt gem. § 10 Abs. 2 Fernstraßen-Überleitungsgesetz (FernstrÜG) in laufende Vergabe- und Gerichtsverfahren sowie in sonstige Verfahren und Rechtspositionen ein (vgl. Art. 90 Abs. 2 GG, Art. 143e Abs. 1 GG i. V. m. FernstrÜG und Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz). So ist auch das vorliegende Planfeststellungsverfahren auf die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Westfalen übergegangen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Aufstauen der Östlichen Mindel bei Fluss-km 6,480 durch die Stau- und Triebwerksanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 55 der Gemarkung Salgen auf Höhe 556,15 m ü. NN und Herstellung der Durchgängigkeit über das Dorfbächle
11.10.2024

Mit Bescheid des Landratsamtes Unterallgäu vom 06.12.1993 erhielten Frau Gabriele Eberwein-Kienle und Herr Johann Kienle die wasserrechtliche Bewilligung, die Östliche Mindel auf Höhe des Grundstücks Fl.Nr. 55 der Gemarkung Salgen auf Höhe 556,55 m ü. NN (altes Höhensystem) aufstauen zu dürfen. Die Bewilligung war befristet bis zum 31.12.2023. Da das wasserrechtliche Verfahren zur Erteilung einer neuen Bewilligung nicht vor Ende der Bewilligung vom 06.12.1993 durchgeführt werden konnte, erhielten Frau Eberwein-Kienle und Herr Kienle mit Bescheid des Landratsamtes Unterallgäu vom 24.10.2023 die beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis, die Östliche Mindel bei Fluss-km 6,480 auf Höhe 556,55 m ü. NN (altes Höhensystem) aufstauen zu dürfen. Die Erlaubnis ist bis zum 31.12.2024 befristet. Frau Eberwein-Kienle und Herr Kienle beantragten mit Schreiben vom 23.04.2024 die Erteilung einer neuen Bewilligung für das Aufstauen der Östlichen Mindel bei Fluss-km 6,480 auf Höhe 556,15 m ü. NN nach dem aktuellen Höhensystem DHHN2016 durch die bestehende Stau- und Triebwerksanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 55 der Gemarkung Salgen sowie die Erteilung einer Plangenehmigung für die Herstellung der Durchgängigkeit über das Dorfbächle.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

AlzChem Trostberg GmbH - Wesentliche Änderung der Cyanamid-Anlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 625/0 der Gemarkung / Stadt Trostberg durch Kapazitätserhöhung
11.10.2024

Die AlzChem Trostberg GmbH beabsichtigt am Standort Trostberg die Cyanamid-Anlage wesentlich zu ändern und die Produktionskapazität durch verschiedene Optimierungsmaßnahmen zu erhöhen. Beantragt sind folgende Änderungsmaßnahmen:  Erhöhung der bisherigen Produktionskapazität für reines Cyanamid durch Optimierungsmaß-nahmen, insbesondere o Leistungserhöhung dreier Pumpen o Umstellung der Leitungsführung an der Kühlerbatterie von Reihen- auf Parallelbetrieb (nur maischeseitig) o Ausstattung einiger Pumpen mit einem Frequenzumrichter o Optimierung der Dosierung des Ka-Stoffes in den Maischetrichter o Änderung der Leitungsführung inkl. Funktionstausch zur Kühlung des Maischebehälters o Ableitung der Abgase aus zwei Behältern neu zur TNV o Einbau einer CO2- / Acetylen-Lasermessung im Reaktor o Einbau einer Acetylen-Lasermessung am Maischebehälter  Erhöhung der Lagermenge an CyF1000  Erhöhung der Lagermenge an Cyanamid-Lösung (CyL 500) in den Lagertanks Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 26.08.2022 eine immissionsschutzrechtliche Änderungs-genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Der Antrag ist am 29.08.2022 eingegangen. Bei der bereits bestehenden Cyanamid-Anlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 4.1.4, 4.2, 4.1.12, 9.3.1, 9.3.2 und 9.37 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Änderungsvorhaben ist gem. Nr. 4.2, 9.3.2 und 9.4.2 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 9 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Wärmeversorgung Grassau KU AöR; Antrag auf Errichtung und Betrieb eines Heizwerks mit einem Hackgutkessel FWL 1,55 MW und einem redundanten Ölkessel mit NWL 1,6 MW
11.10.2024

Wärmeversorgung Grassau KU AöR; Antrag auf Errichtung und Betrieb eines Biomasseheizwerks mit angebundener Fernwärmeleitung. Das Heizwerk soll mit einem Hackgutkessel mit 1,55 MW Feuerungswärmeleistung und einem redundanten Ölkessel mit 1,6 MW Nennwärmeleistung ausgestattet werden

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

AlChem Trostberg GmbH - Wesentliche Änderung der GAA-Anlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2015/0 der Gemarkung / Stadt Trostberg
11.10.2024

Die AlzChem Trostberg GmbH beabsichtigt am Standort Trostberg die GAA-Anlage wesentlich zu än-dern. Gegenstand der Antragstellung ist die Erweiterung der Kreatin-Kapazität in der GAA-Bestandsanlage. Folgende Änderungen sind im Rahmen des Vorhabens konkret geplant:  Erweiterung der Kreatin-Produktionskapazität von 6.000 t/a auf 8.000 t/a  Einführung eines weiteren Prozesses zur Herstellung von Kreatin auf Basis einer anderen Säure  Geplante Umbauten im „Flüssigteil“: - Aufstellung eines neuen Behälters - Umnutzung einiger Behälter inkl. Umbau einiger Rohrleitungen - Installation eines Wärmetauschers in die Umpumpleitung eines Behälters  Geplante Umbauten im „Feststoffteil“: - Aufstellung eines zweiten Trockners inkl. Peripherie - Erweiterung des südlichen Gebäudeteils nach Westen - Austausch eines Staubfilters durch einen Filter mit größerer Filterfläche und einem dadurch bedingt höheren möglichen Volumenstrom - Aufbau eines Filtersystems aus 2 parallelen Filtern (aus dem vergrößerten Filter und ei-nem Bestandsfilter) für die Kreatinprozesse und Ableitung über die gemeinsame Emissi-onsstelle F-6  Einbau einer automatischen Produktabfüllung inkl. Erweiterung des Gebäudes im östlichen Teil um einen Anbau Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 30.04.2024 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Der Antrag ist am 30.04.2024 eingegangen. Bei der bereits bestehenden GAA-Anlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 4.1.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Änderungsvorhaben ist gem. Nr. 4.2 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 9 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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