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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,375 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Groß Schulzendorf, Flur 4, Flurstück 63
10.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Groß Schulzen-dorf, Flur 4, Flurstück 63, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 53.750 m² (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 1384/1, Gemarkung Ismaning, Ge-meinde Ismaning, für die Bauwasserhaltung im Zuge der Erweiterung des Gymnasiums Ismaning beim Anwesen Seidl-Kreuz-Weg 11 in 85737 Ismaning
10.10.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 1487, Gemarkung Dachau
10.10.2024

Der Antragsteller beantragt eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 518.400 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Grundwasserabsenkung (Bauwasserhaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Dejanov-Gas GmbH - Erweiterung einer Biogasanlage
10.10.2024

Die Dejanov-Gas GmbH hat am 11.09.2024 die wesentliche Änderung nach § 16 Bundes-Im-missionsschutzgesetz (BImSchG) in der derzeit geltenden Fassung beantragt. Die wesentliche Änderung umfasst die Erweiterung einer Biogasanlage: • Änderung der Inputstoffe gem. Verwertungskonzept • Erhöhung der Durchsatzkapazität auf 99t/d • Erhöhung der Produktionskapazität auf 6 Mio m³/a Biogas • Umnutzung der Gärrestelagers 1 zum Nachgärbehälter • Neubau eines Warmwasser-Pufferspeichers • Neubau einer Lagerfläche • Neubau von zwei Vorgruben mit Betondecke • Neubau von zwei Fermentern mit Tragluftdach und Feststoffbeschickung • Neubau eines Gärrestelagers mit Tragluftdach und Abtankplatz • Neubau eines Technik- und Pumpenraumes • Aufstellung von zwei Gasfackeln • Erweiterung der Verwallung für Havariefall.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Heidekreis

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Zulassungsverfahren

Erteilung einer Plangenehmigung zur Umgestaltung des Seebaches in Bad Fallingbostel
10.10.2024

Die Stadt Bad Fallingbostel hat am 09.07.2024 die Umgestaltung (Erhöhung der Leistungsfähigkeit) des Seebaches in Bad Fallingbostel beantragt. Der vorhandene Durchlass für den Seebach ist abgängig. Der Durchlass mit dem Querschnitt (B x H) 1000 x 600 mm wird ersetzt durch eine Drosselleitung DN 300 und einen neuen Bypass DN 800 auf öffentlichem Grund. Der Bypass quert die Quintusstraße und verläuft weiter in der Freudenthalstraße auf einer Gesamtlänge von ca. 110 m. In der Freudenthalstaße erfolgt dabei nur eine Oberflächenwiederherstellung im Bereich des Rohrgrabens. Ein Trockenwetterabfluss über den alten, teilweise verrohrten und überbauten Gewässerverlauf auf dem Privatgrundstück soll bestehen bleiben. Das Plangebiet ist durch den Siedlungsbereich geprägt (Straße, überwiegend offene Wohnbebauung) sowie durch den Durchlass des Seebachs, der die Quintusstraße unterquert. Im Straßenraum, entlang des Durch-lasses sowie auf den Privatgrundstücken sind Gehölzstrukturen/Straßenbäume vorhanden. Unterhalb des jetzigen Durchlassbauwerkes in der Quintusstraße, ab ca. 5 m südlich der Straße ist der Seebach als naturnaher Tieflandbach mit Sandsubstrat (FBS) und als §30 BNatSchG anzusprechen: Der Bachlauf hat südlich des Eingriffsbereichs einen naturnahen Verlauf mit einem relativ strukturreichen Quer- und Längsprofil (auf den letzten ca. 5m vor dem Durchlass reduziert sich die Substratvielfalt auf feinere Sedimente). Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens ist für das Vorhaben nach § 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.2 der Anlage 1 des UVPG durch eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls zu ermitteln, ob für das bean-tragte Vorhaben die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die Schutzkriterien. Es liegen keine be-sonderen örtlichen Gegebenheiten vor. Die Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung in diesem Verfahren nicht erforderlich ist. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG öffentlich bekannt gemacht. Sie ist nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Heidekreis
Landkreis Heidekreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Querdamms am Hochwasserrückhaltebecken "Klinge", Ochsenfurt
10.10.2024

Die Stadt Ochsenfurt errichtete einen zusätzlichen Querdamm innerhalb des Hochwasserrückhaltebeckens „Klinge“. Es handelt sich um ein zweiteiliges Hochwasserrückhaltebecken südlich des Stadtgebietes.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Würzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme aus den Brunnen IV und V im Gewinnungsgebiet Kornhöfstadt durch die Stadtwerke Scheinfeld
09.10.2024

Wasserrecht; Antrag auf gehobene wasserrechtliche Erlaubnis zum Entnehmen, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser aus den Brunnen IV und V, auf dem Grundstück Flurnummer 286, der Gemarkung Kornhöfstadt, Stadt Scheinfeld; durch die Stadtwerke Scheinfeld, Karl-Lax-Straße 1, 91443 Scheinfeld

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung des Überbaus der Brücke 'Eiserner Steg' über die Paar
09.10.2024

Die Gemeinde Waidhoden plant den Ersatzbau einer Fußgängerbrücke über die Paar nördlich von Waidhofen, des sogenannten ‚Eisernen Stegs‘, da die Brücke nach der letzten Bauwerksprüfung gesperrt werden musste. Ziel ist es die vorhandene Gründung zu erhalten. Der Baubereich liegt in einem naturschutzfachlich sehr wertvollen Bereich befindet. Für die Erneuerung kamen daher Stahlfachwerkträger oder Holzfachwerkträger) in Betracht, die keine Erneuerung der Gründung oder Spundung erfordern und somit weniger Eingriff in den Böschungsbereich der Paar verursachen. Auch reduziert sich dadurch die Bauzeit, die im FFH-Gebiet so kurz wie möglich gehalten werden sollte. Als Bauzeit werden ca. 8 Wochen kalkuliert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Kläranlage
09.10.2024

Die Gemeinde Karlshuld betreibt eine 1986 erbaute Kläranlage mit einer Auslegung für eine BSB5-Fracht von 600 kg/d (roh), entsprechend 10.000 Einwohnergleichwerten. Die Kläranlage ist gegenwärtig überlastet und wird deshalb ertüchtigt und erweitert. Dabei schneidet das geplante, teilunterkellerte Maschinenhaus und das geplante Belebungsbecken inkl. Vorklärbecken in das Grundwasser ein. Zur Erstellung der Baukörper ist eine vorübergehende Grundwasserabsenkung einschließlich Abpumpen und -ableiten des Grundwassers notwendig. Die Gesamtentnahmemenge für beide Baukörper wird dabei über 100.000 m³ aber bei weniger als 10 Mio. m³ liegen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-VP Änderungen an der Heizzentrale 02ZTG / Bundesgesellschaft für Endlagerung
09.10.2024

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung plant Änderungen an der „Heizzentrale mit Schaltstation und Kamin 02ZTG“ auf der Schachtanlage Konrad 2. Abweichend von der genehmigten Planung der Verbrennungsanlagen auf den Tagesanlagen Schacht Konrad 2 (Planfeststellungsbeschluss vom 02.05.2002) soll die Verbrennungsanlage für den Einsatz von Kohle durch zwei Verbrennungsanlagen für den Einsatz von Holzpellets einschließlich einer angepassten Staubabscheidung sowie einem angepassten Brennstofflager ersetzt werden und zur Abdeckung der Sommerlast eine Verbrennungsanlage für den Einsatz von Heizöl EL errichtet werden. Die geplanten Maßnahmen werden auf dem bestehenden Betriebsgelände der Tagesanlagen Schachtanlage Konrad 2 durchgeführt. Für die Änderung ist gemäß § 9 Abs. 1 des UVPG eine allgemeine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Kernenergie

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