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bb
Zulassungsverfahren

Radweg Friedland
09.09.2024

Die vorliegende Planung beinhaltet den Neubau eines gemeinsamen Geh-/ Radweges an der B 168 zwischen dem KP B 168/L 441 (Abzweig nach Möllen) und dem vorhandenen Gehweg am Ortseingang Friedland auf einer Länge von 1,632 km. Der Planungsabschnitt befindet sich im Land Brandenburg, südlich von Beeskow im Landkreis Oder-Spree und berührt Belange der Gemeinde Friedland. Der Planungsbereich liegt im Abschnitt 080 der B 168 zwischen den Netzknoten 3951 002 und 3851 007. Die Planung des Geh-/ Radweges ist Bestandteil der Bedarfsliste der Geh-/ Radwege außerorts an Bundesstraßen im Land Brandenburg. Die B 168 ist im Planungsbereich gemäß Straßennetzkonzept 2008 dem Grundnetz zugeordnet. Sie ist eine Landstraße außerhalb bebauter Gebiete der Kategorie LS III nach RIN (Richtlinie für integrierte Netzgestaltung). Als Kompensation für die bei Durchführung der Baumaßnahme entstehenden Eingriffe in Natur und Landschaft werden Bäume neben dem Geh-/ Radweg und im Straßenseitenraum als Baumreihen gepflanzt. Der Planungsbereich umfasst eine Länge von 1,632 km. Die Ausbaubreite des Geh-/ Radweges beträgt von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+050 2,00 m, und von Bau.km 0+055 bis Bau-km 1+632 2,50 m. Beidseitig sind 0,5 – 0,75 m breite Bankette anzulegen. Ausgehend vom Knotenpunkt B 168/ L 441, an dem vor allem die Anbindung der Geh-/ Radwegverbindung auf der L 441 Richtung Möllen wegen des Schülerverkehrs und der touristischen Nutzung Richtung Schwielochsee eine wichtige Rolle spielt, führt die Trasse nach Norden bis zum Ortseingang Friedland.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der A 117
09.09.2024

Der Landesbetrieb Straßenwesen plant den Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der A 117 einschließlich der Herstellung einer Erschließungsstraße, deren Anbindung an die L 400 sowie die Erneuerung des Bauwerks 2 im Zuge der A 117. Zu dieser Planung gibt es jetzt eine 2. Planänderung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen, Windpark Steinert, Gemarkung Hallschlag, Flur 9, Flurstück 72/1 und 11
09.09.2024

Der Antrag vom 07.07.2023 der Firma C & C WindPower Steinert GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Genehmigung nach §§ 4, 10 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von vier Windenergieanlagen (WEA) des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit 166,60 Meter Nabenhöhe, Nennleistung mit 5.560 kW, Gesamtleistung von 22.240 kW wurde am 13.08.2024 von der zuständigen oberen Immissionsschutzbehörde Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord Koblenz genehmigt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb eines Lithiumhydroxid-Konverters in 03172 Guben; Vorhaben-ID Süd-G00422
05.09.2024

Die Firma Rock Tech Guben GmbH, Balcke-Dürr-Allee 9 in 40882 Ratingen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 03172 Guben, Forster Straße 85 in der Gemarkung Guben, Flur 23, Flurstück 280 einen Lithiumhydroxid-Konverter zu errichten und zu betreiben. Zusätzlich ist die Zulassung zum vorzeitigen Beginn beantragt. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 4.1.14 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) in Verbindung mit 2.2 V, 3.1 GE und 9.11.1 V sowie um ein Vorhaben nach Nummer 3.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das beantragte Vorhaben fällt gemäß § 3 der 4. BImSchV unter die Industrieemissions-Richtlinie. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die jährliche Produktionskapazität des Lithiumhydroxid-Konverters soll 24 000 Tonnen Lithiumhydroxid betragen. Als Beiprodukte werden pro Jahr zusätzlich 215 000 Tonnen Aluminiumsilikat, 36 100 Tonnen Gips und 47 400 Tonnen Natriumsulfat produziert. Die Hauptanlage ist für einen kontinuierlichen Betrieb mit sieben Tagen/Woche und 24 Stunden/Tag konzipiert. Es entstehen mehrere Gebäudekomplexe mit Höhen von bis zu 42 m und Längen bis zu 152 m. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen drei Betriebseinheiten mit folgenden Verarbeitungsschritten: 1. Rohstoffanlieferung (Spodumen), Verarbeitung zu Lithiumsulfat-Lösung - Die Anlieferung von 197 000 Tonnen Spodumen (Erz) pro Jahr (maximal 1 300 Tonnen/Tag) erfolgt per Bahn in geschlossenen Waggons. - Die Annahme, der innerbetriebliche Transport und die Lagerung des Spodumens sind komplett eingehaust. - Die Verarbeitung des Rohmaterials erfolgt durch mehrere physikalische und chemische Prozesse (Kalzinierung, Zerkleinerung, Säureröstung, Laugung/Neutralisation, Entfernung von Verunreinigungen durch Ausfällung und Filterung). 2. Lithiumhydroxid-Verarbeitung - Dreistufige Lithiumhydroxid-Kristallisation - Trocknung - Verpackung 3. Versorgungseinrichtungen - Hochspannungsanlage - Stromversorgung - Leitwarte, Prozesssteuerung - Wasserversorgung und Abwasserbehandlung - Drucklufterzeugung - Erdgasversorgung und Gaszähler - Dampfversorgung und Kondensat. Die Anlage wird über die Städtische Werke Guben GmbH mit Wasser sowie über die Energieversorgung Guben GmbH mit Strom und Erdgas versorgt. Verkehrsanbindungen sind mittels Straße und Bahnanschluss geplant. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im April 2025 vorgesehen. Hinweise: Für das Vorhaben wurde die erste Teilgenehmigung für die Errichtung erteilt. Für das Vorhaben wurde die zweite Teilgenehmigung für die Errichtung diverser Betriebseinheiten sowie dem Gesamtbetrieb erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von elf Windkraftanlagen in 03159 Neiße-Malxetal OT Jerischke (Windpark Bahren West) Reg.-Nr.: 40.042.00/19 (Süd-G04219)
05.09.2024

Die Firma OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH, Gesandtenstraße 3, 93047 Regensburg mit der Niederlassung in Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 1, Flurstück 26, Flur 12, Flurstücke 8, 9, 11 und 18 sowie Flur 13, Flurstücke 5, 16, 17, 20, 227 zwanzig Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Die Windkraftanlagen vom Typ VESTAS V150 mit drei Rotorblättern, haben eine Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 150 m und eine Gesamthöhe von 241 m zuzüglich 1,5 m Fundamenterhöhung. Sie haben eine elektrische Leistung von je 5,4 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Getriebe, Maschinenhaus, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Durch das Vorhaben ist Wald betroffen. Es wurde die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 1, Flurstück 26, Flur 12, Flurstücke 8 und 9, Flur 13, Flurstücke 5, 20 und 227, elf Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben unterlag einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Hinweis: Der Antrag wurde ursprünglich unter der Vorhaben-ID Süd-G01621 geführt. Im Laufe des Verfahrens wurden diese Windkraftanlagen von den übrigen 9 Windkraftanlagen abgeteilt und als eigenständiges Verfahren fortgeführt .

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

WEA Damscheid
04.09.2024

Antrag der Firma BayWa r.e. Wind GmbH, Arabellastraße 4, 81925 München auf Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb von 1 Windenergieanlage in der Gemarkung Damscheid

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Rhein-Hunsrück

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 20 Windkraftanlagen in 03159 Neiße-Malxetal OT Jerischke (Windpark Bahren West) Reg.-Nr.: 40.037.00/18
04.09.2024

Die Firma OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH, Gesandtenstraße 3, 93047 Regensburg mit der Niederlassung in Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 1, Flurstück 26, Flur 12, Flurstücke 8, 9, 11 und 18 sowie Flur 13, Flurstücke 5, 16, 17, 20, 227 zwanzig Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Die Windkraftanlagen vom Typ VESTAS V150 mit drei Rotorblättern, haben eine Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 150 m und eine Gesamthöhe von 241 m zuzüglich 1,5 m Fundamenterhöhung. Sie haben eine elektrische Leistung von je 5,4 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Getriebe, Maschinenhaus, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Durch das Vorhaben ist Wald betroffen. Es wurde die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 12, Flurstücke 11 und 18 sowie Flur 13, Flurstücke 16, 17 und 227, neun Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben unterlag einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Hinweis: Der Antrag wurde geteilt. Das Genehmigungsverfahren für die elf verbliebenen Windkraftanlagen wird unter der Vorhaben-ID Süd-G04219 weitergeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 16259 Heckelberg-Brunow OT Heckelberg; Vorhaben-ID Süd-G02520
04.09.2024

Die Firma Notus energy Plan GmbH & Co. KG, Parkstraße 1 in 14469 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Heckelberg, Flur 1, Flurstücke 29 und 30 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen der Typen Vestas V150 und Vestas V162 mit drei Rotorblättern, der Nabenhöhe von 169 m, den Rotordurchmessern von 150 m und 162 m, den Gesamthöhen von 244 m und 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 5,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Stahlbeton-Hybridturm (Max Bögl), Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

L 401 Ortsdurchfahrt Zeuthen
29.08.2024

Grundhafter Ausbau der Landesstraße (L) 401 in der Ortsdurchfahrt (OD) Zeuthen von Abschnitt 030 von km 0,346 bis Abschnitt 040 km 0,040 (Bau-km 0+000 bis 2+314) mit einer Fahrbahnbreite von i. d. R. 6,50 m (zuzüglich Fahrbahnverbreiterung in Kurven) als Gemeinschaftsmaßnahme zwischen dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg und den Gemeinden Zeuthen und Eichwalde (Vereinbarung vom 05.04.2017/07.04.2017) einschließlich: - beidseitige Gehwege mit i. d. R. 2,00 Breite bzw. eingeengt, im Bereich der Baumkessel, mit 1,10 m Breite - Umgestaltung der KP Dorfaue/Schillerstraße und Heinrich-Heine-Straße - Umbau des KP L 401/K 6161 (Friedensstraße) zu einem Kreisverkehr - Bau von 3 Mittelinseln - Ausbau von 2 Haltestellenpaaren - Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen sowie Telekommunikationsleitungen und - landschaftspflegerische Maßnahmen in den Gemeinden Zeuthen (Gemarkung Zeuthen) und Eichwalde (Gemarkung Eichwalde) sowie weiterer landschaftspflegerischer Kompensationsmaßnahmen in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Gemarkung Blankenfelde) in den Landkreisen Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in 15345 Rehfelde - Reg.-Nr.: G05922
28.08.2024

Die Firma WKN GmbH, Otto-Hahn-Straße 12-16, 25813 Husum beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15345 Rehfelde in der Gemarkung Zinndorf, Flur 3, Flurstück 40 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben (Reg.-Nr.: G05922). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage des Typs Vestas EnVentus V172-7.2 MW mit einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Nabenhöhe von 175 m und einer Gesamthöhe von 261 m über Grund. Die Nennleistung beträgt 7,2 MW. Zur Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im September 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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