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rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3411 - Oppau
19.05.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Eisenbahnstrecke DB 3411 Oppau Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3411 ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 3,838, ca. 4 m östlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird unmittelbar an der DB-Strecke 3411 liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Edigheim durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist für Juli 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG - Energieanlagen Frank Bündig GmbH - Windpark Frauenhain
19.05.2025

Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG der Energieanlagen Frank Bündig GmbH für die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen im Windpark Frauenhain am Standort der Gemeinde Röderaue, OT Frauenhain, Gemarkung Frauenhain, Flst.-Nr. 1552; 1543, 1544, 1545; 523, 524; 1566

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung enercity Windpark Boxberg GmbH § Co. KG
16.05.2025

Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen (SF01-SF04) am Standort Gemarkung Rhone, Flur 5, Flurstück-Nrn. 19/10, 22/1 und 27/5 in 02959 Schleife

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG zur Sanierung Mönchbauwerk, Grundablasses, Dammbauwerks, der Hochwasserentlastungsanlage und der Hälteranlage des Hausweihers, Steinen
16.05.2025

Sanierung Mönchbauwerk, Grundablasses, Dammbauwerks, der Hochwasserentlastungsanlage und der Hälteranlage des Hausweihers in Steinen

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G03725 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 16259 Beiersdorf-Freudenberg
16.05.2025

Die Firma Windpark Freudenberg Süd GWI GmbH & Co.KG, Steindamm 21 in 16928 Groß Pankow, beantragt die Genehmigung nach § 16b Absatz 7 Satz 3 in Verbindung mit Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16259 Beiersdorf-Freudenberg in der Gemarkung Beiersdorf, Flur 4, Flurstück 139 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Az.: G03725). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH - Wesentliche Änderung der Biogasanlage der Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH am Standort Laußig Ortsteil Pressel
15.05.2025

Die Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH in 04849 Laußig Ortsteil Pressel, Am Fichtberg 1, beantragte mit Datum vom 19.Dezember 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Biogasanlage in 04849 Laußig Ortsteil Pressel, Gemarkung Pressel, Flur 1, Flurstücke 9, 10, 11, 12 und 16. Gegenstand des Vorhabens ist die Änderung der Biogasanlage, insbesondere durch die Errichtung und den Betrieb eines zweiten Blockheizkraftwerkes mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,441 MW, die Errichtung und den Betrieb von zwei Gärrestlagerbehältern (3 und 4) einschließlich Gasspeicher sowie die Erhöhung der Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von 78,6 Tonnen je Tag auf 84,5 Tonnen je Tag in Verbindung mit einer Erhöhung der Produktionskapazität an Biogas auf 2,05 Million Normkubikmetern je Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH - Wesentliche Änderung der Deponiegasfassungs- und –verwertungsanlage der Zentraldeponie Cröbern am Standort Großpösna, OT Störmthal
14.05.2025

Die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH in 04463 Großpösna / OT Störmthal, Am Westufer 3 beantragte mit Datum vom 17. September 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Deponiegasfassungs- und –verwertungsanlage am Standort in 04463 Großpösna / OT Störmthal, Am Westufer 3, Gemarkung Dechwitz. Das Änderungsvorhaben beinhaltet die Errichtung und den Betrieb eines Doppelmembrangasspeichers mit einem Fassungsvermögen von ca. 6.160 m³ Deponiegas zur Lagerung von ca. 8,2 Tonnen Deponiegas für die Deponiegasverwertungsanlage der Zentraldeponie Cröbern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Blasewitz-Grunaer Landgraben (BGL) - naturnahe Umgestaltung im Bereich Rothermundtpark, GH_I-86-00086
14.05.2025

Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 14. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für die Vorzugsvariante des Vorhabens eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht sowie die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Gegenstand der Maßnahme ist die Verbesserung der ökologischen Durchgängigkeit und naturnahe Umgestaltung des Blasewitzer-Grunaer-Landgrabens (BGL) im Bereich des Rothermundtparks, LH Dresden. Naturnahe Umgestaltung durch Rückbau der Sohlbefestigung, Rückbau des bestehenden sanierungsbedürftigen Deiches incl. Fällen zahlr. Gehölze zwischen Weg und Wasser, Herstellung eines Regeldeiches (Kronenbreite 3m, Böschungsneigung 1 : 3, und Anlage flacher Böschungen, Pflanzung von Sträuchern und Anlage einer Gewässererlebniszone. Dabei ist die Zielstellung eine ökologische Aufwertung mit naturnahem Gewässerprofil, die Wiederbelebung ökologischer Funktionen des Baches (u.a. auch gemäß EU-WRRL), Hochwasserschutz durch Errichtung eines Regeldeichkörpers und dessen Integration in die Parkanlage Rothermundtpark (Erlebbarkeit des Gewässers, Naherholung). Das Vorhaben „Blasewitz-Grunaer Landgraben (BGL) - naturnahe Umgestaltung im Bereich Rothermundpark, GH_I-86-00086“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Neuhäusel: Waldumwandlung im Tontagebau Mehl, Nentershausen
14.05.2025

Antrag der Fa. Gerharz GmbH vom 24.01.2025 auf Genehmigung der Rodung und Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart zur Fortführung des Tontagebaus Mehl in der Gemarkung Nentershausen, auf dem Grundstück Nr. 5185/11 tlw, in Flur 52 auf einer Fläche von 1 ha (Rodungsabschnitt R5). Grundlage: Hauptbetriebsplanzulassung vom 02.12.2020 Grundlage: Rahmenbetriebsplanzulassung vom 07.05.2020 Gemäß Nr. 17.2.2 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben – Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart von 5 ha bis weniger als 10 ha Wald - einer allgemeinen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 des UVPG. Die Allgemeine UVP-Vorprüfung nach § 7 (1) UVPG wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die Antragstellerin hat dazu geeignete Unterlagen vorgelegt. Aufgrund der ermittelten Projektwirkungen aus der Dokumentation und den Fach-Stellungnahmen der berührten Behörden wird deutlich, dass durch das beantragte forstliche Vorhaben – der Rodung des Rodungsanschnittes R4 in der genehmigten Erweiterungsfläche des Tontaqebaus Mehl in der Gemarkung Nentershausen keine erheblichen und nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG zu erwarten sind. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse besteht kein Erfordernis, eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung für das Rodungsvorhaben des Antragstellers durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Neuhäusel

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G04824 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Pyrolyseanlage in 17268 Boitzenburger Land
14.05.2025

Die Firma REW Regenerative Energien Wichmannsdorf GmbH, Dorfstraße 28 in 17268 Boitzenburger Land beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17268 Boitzenburger Land, Dorfstraße 28 in der Gemarkung Wichmannsdorf, Flur 2, Flurstück 1/1 sowie Flur 4, Flurstücke 1/1 und 123 eine Pyrolyseanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G04824). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Verwertung von vorwiegend unbehandelten Holzabfällen mittels Pyrolyse zur Herstellung von Pflanzenkohle mit einer Durchsatzkapazität von maximal 0,7 Tonnen je Stunde. Antragsgenstand ist ebenso die Errichtung und der Betrieb eines Lagers für nicht gefährliche Abfälle (holzartige Einsatzstoffe) mit einer Gesamtlagerkapazität von maximal 1.440 Tonnen, die Behandlung durch Zerkleinerung mit einer Durchsatzkapazität von maximal 22 Tonnen je Tag sowie die Trocknung der Einsatzstoffe mit einer Durchsatzkapazität von maximal 17 Tonnen je Tag. Die geplante Errichtung eines Versickerungsbeckens für das gesammelte Abfließen und Versickern der Niederschlagswässer auf der Verkehrsfläche ist Gegenstand der parallel beantragten wasserrechtlichen Erlaubnis bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Uckermark. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.1.1.4 V in Verbindung mit den Nummern 8.12.2 V, 8.11.2.4 V und 8.10.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.1.1.3 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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