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ni
Negative Vorprüfungen

NDEnergie GmbH & Co. KG Kapazitätserweiterung Biogasaufbereitung
24.06.2025

Die wesentlichen Bestandteile der Änderung beinhalten die Kapazitätserweiterung der Biogasaufbereitung und CO2-Lagerung.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

M23-0065 Ausbau Kläranlage Dresden-Kaditz Baufeld A/Baufeld D – Teilprojekte 1 und 3
24.06.2025

Die Maßnahmen zur Erweiterung der Abwasserbehandlung sind in verschiede-ne Teilprojekte (TP) gegliedert und werden auf dem Betriebsgelände (Baufeld A und B) und einer Flächenerweiterung, angrenzend an das Betriebsgelände (Baufeld D) realisiert. Gegenstand der hier durchgeführten UVP-Vorprüfung sind die Teilprojekte 1 und 3. Auf dem Baufeld A wird das Teilprojekt 1 – Errich-tung von drei neuen Belebungsbecken - umgesetzt. Die Maßnahme beinhaltet unter anderem den Bau einer Spund-/Dichtwand, die gleichzeitig für die Folge-maßnahme TP 2 (nicht Gegenstand dieser UVP-Vorprüfung) erforderlich ist, den Aushub der Baugrube und die Errichtung der drei Belebungsbecken. Es werden ferner Anlagen zur Druckluftversorgung der Becken leistungsstärker ausgebaut und ein neues Kombibauwerk zur Aufteilung des Abwassers auf die Belebungsbeckengruppen 1 und 2 errichtet. Das TP 3 umfasst die Herstellung von zwei Abwassertrassen von 435 Metern und 65 Metern Länge sowie den Bau eines 500 Meter langen Medienkanals zwischen den Baufeldern A und D.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Regenrückhaltebecken 1 und 2 der Deponie Alversdorf / Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH
23.06.2025

Die Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH (norgam) plant die Erweiterung der Regenrückhaltebecken 1 und 2 der Deponie Alversdorf. Da sich seit der Planung (letzter Stand 2014) der technische Stand bei der Bemessung von Rückhalteeinrichtungen geändert hat, hat die Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH eine Neubemessung der notwendigen Rückhaltevolumen in Auftrag gegeben. Gemäß § 9 Abs. 2 UVPG ist für Änderungsvorhaben, bei dem für das bestehende Vorhaben eine UVP durchgeführt worden ist, eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Betriebsgelände der Massenabfalldeponie Alversdorf. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im Prüfvermerk (Dokument zum Download) eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Abfalldeponien

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „HU Forschungsneubau Optobiologie“ auf dem Grundstück Philippstraße 13 in 10115 Berlin
23.06.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Baugrube im Größenumfang von 2.275 m². Insgesamt werden innerhalb von 301 Tagen 240.018 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Es besteht ein zeitweises Zusammenwirken mit anderen bestehenden, zugelassenen oder beantragten Vorhaben. Auch bei Betrachtung der Kumulation ist die Erheblichkeitsschwelle nicht erreicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
II D:Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Feststellung nach § 5 UVPG - Heidekraft Biogas GmbH & Co. KG
20.06.2025

Antrag der Heidekraft Biogas GmbH & Co. KG, Steinbecker Straße 7, 21388 Soderstorf, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage am Anlagenstandort Steinbecker Straße in 21388 Soderstorf (Nr. 8.6.3.2 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV) in Gestalt der Errichtung und des Betriebs einer Biogasaufbereitungsanlage und CO2-Verflüssigungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

10. Änderung des Plans nach § 41 FlurbG der Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf
20.06.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf (Anschrift: Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Referat 45, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz) stellte gemäß § 41 Flurbereinigungsgesetz vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) – FlurbG –, welches zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert worden ist, die 10. Änderung des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Kühnhaide-Lenkersdorf auf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Bahnübergang in Bahn-km 12,533 im Zuge der Straße Im Bokel / Dinghorner Stra-ße (K 70); Ersatz der vorhandenen Sicherungsanlage durch eine Lichtzeichenan-lage mit Halbschranken / Schranken und Umverlegung eines Seitenweges
20.06.2025

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG für den Bahnübergang in Bahn-km 12,533 im Zuge der Straße Im Bokel / Dinghor-ner Straße (K 70); Ersatz der vorhandenen Sicherungsanlage durch eine Lichtzei-chenanlage mit Halbschranken / Schranken und Umverlegung eines Seitenweges

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

BV: Bahldamm 1, Bissendorf, Wedemark
20.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und -absenkung sowie für eine Versickerung und Einleitung des geförderten Grundwassers in ein Oberflächengewässer, 30900 Wedemark, Bahldamm 1, Gemarkung Bissendorf, Flur 6, Flurstücke 18/4, 15/0, 16/0, 17/1, 398/1. Für das geplante Bauvorhaben (Neubau eines Nachklärbeckens) ist der Betrieb einer temporären Grundwasserhaltung mittels Bestandsdrainagen bzw. ein Zutagefördern von Grundwasser mit einhergehender Grundwasserspiegelabsenkung mit einem Absenkziel von 2,15 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser nach einer Aufreinigung mittels Versickerung im angrenzenden Biotop dem Grundwasser wieder zugeführt sowie im naheliegenden Johannisgraben eingeleitet werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erforderlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring, Versickerung des geförderten und aufgereinigten Grundwassers sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Fischfauna oder Naturschutz) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

BV: Buchholzer Straße 100, Groß-Buchholz, Hannover
20.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und -absenkung sowie der Reinfiltration des geförderten Grundwassers, Grundstück: 30655 Hannover, Buchholzer Straße 100, Gemarkung Klein-Buchholz, Flur 7, Flurstück 118 Für das geplante Bauvorhaben (Neubau von zwei Bürogebäuden) ist der Betrieb einer temporären, geschlossenen Grundwasserhaltung mittels Horizontaldrainagen und Vakuumspülfilter bzw. ein Zutagefördern von Grundwasser mit einhergehender Grundwasserspiegelabsenkung mit einem Absenkziel von 3,15 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser mittels Reinfiltration bzw. Reinfiltrationsbrunnen dem Grundwasserkörper im nördlich angrenzenden Bereich über dem Regenrückhaltebecken wieder zugeführt wird. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erforderlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Baumbestand oder Naturschutz) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Bekanntmachung über die Nichtdurchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für eine Erstaufforstung
20.06.2025

Es ist eine Erstaufforstung von 3,17 ha im nördlichen Bereich des Naturschutzgebietes WE 216 Ahlhorner Fischteiche geplant. Die geplante Aufforstung mit einem Eichen-Mischwald auf einer Ackerfläche ist als Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahme für das Naturschutzgebiet einzustufen. Negative funktionale Wechselbeziehungen zu den prüfungsrelevanten Schutzgebieten und Schutzobjekten können mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oldenburg, Niedersachsen
Amt für Naturschutz und Landschaftspflege

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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