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ni
Negative Vorprüfungen

4. PÄ DolWin4_BorWin4 LA Nord
16.06.2025

Der Amprion Offshore GmbH war im Zuge der Ausführung aufgefallen, dass Ausnahmegeneh-migungen für die Bauzeitenregelung Brut- und Gastvögel im Vorhaben BorWin4 und DolWin4 LA-Nord nicht in Absprache mit den UNB getroffen werden können, sondern diese immer im Planänderungsverfahren, über die Planfeststellungsbehörde, beschieden werden müssen. Vor diesem Hintergrund hat die Amprion Offshore GmbH mit E-Mail vom 10.06.2025 die 4. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 05.04.2024 (Az. 4151-05020-116/117) beantragt. Der Planfeststellungsbeschluss wird dadurch nur insoweit geändert, als dass die Nebenbestimmung unter Ziff. 1.1.3.3.1 so angepasst wird, dass erforderliche Ausweitungen der Bauzeitenfenster direkt mit den zuständigen Unteren Naturschutzbehörden abgestimmt werden kann.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Freilegung von Grundwasser im Zuge der 2. Erweiterung eines Bodenabbaus in der Gemeinde/Gemarkung Estorf, Samtgemeinde Mittelweser, durch die Firma Rhein-Umschlag Kieswerke GmbH & Co. KG, Oldenburg
16.06.2025

Die Firma Rhein-Umschlag Kieswerke GmbH § Co. KG, Dalbenstraße 17, 26135 Oldenburg, plant, die bestehende Abbaustätte westlich von Estorf in Richtung Nordosten um ca. 90 ha zu erweitern. Die Erweiterung liegt innerhalb des westlich, nördlich und östlich angrenzenden Weserbogens. Die Ortschaft Leeseringen befindet sich südöstlich des Erweiterungsvorhabens. Die weiteren Einzelheiten des Vorhabens können den Antragsunterlagen entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Wasserwirtschaft

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Beseitigung einer Rutschung entlang der L 17 bei Ihrenbrück
16.06.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für die Beseitigung einer Rutschung entlang der L 17 bei Ihrenbrück durchgeführt. Die Planung sieht vor, die anhaltende Kriechbewegung der Böschung und die damit verbundenen Schäden an der Fahrbahn der L 17 auf einer Länge von ca. 25 m mittels HZ-Verfahrens (Hydrozementationsverfahren) zu beseitigen. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Prüm, Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Hochwasserschutzmaßnahme Hornbach
16.06.2025

Mit Schreiben vom 18.01.2024 hat die Kreisverwaltung Südwestpfalz, beantragt, das Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zu der geplanten Hochwasserschutzmaßnahme Hornbach, fortzuführen. Es handelt sich bei der Maßnahme um 2 Maßnahmenblöcke: - An Schwalb und Hornbach sollen im Bereich der Ortslage Stadt Hornbach Maßnahmen durchgeführt werden, die die Abflusssituation verbessern und das Hochwasser schneller abführen - Oberhalb von Dietrichingen soll ein Retentionsraum geschaffen werden, der die „Abflussverschärfung“ ausgleicht

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Neugenehmigungsverfahren für vier Windenergieanlagen auf der Gemarkung Hillesheim
16.06.2025

Die Windpark Hillesheim GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen , hat am 13.02.2025 bei der SGD Süd die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen gem. § 4 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

UV-VP Anschlussleitung Salzgitter Flachstahl GmbH – Avacon Netz GmbH
13.06.2025

Die Avacon Netz GmbH plant die Errichtung und den Betrieb einer Gas-Anschlussleitung DN400/PN70 mit einer Gesamtlänge von ca. 600 m, die das Netz der Salzgitter Flachstahl GmbH mit dem Netz des regionalen Energieversorgers Avacon Netz GmbH verbindet. Um die neue Leitung an das Netz der Salzgitter Flachstahl GmbH anzuschließen, ist außerdem die Errichtung einer Übergabe- bzw. Gasmessstation geplant. Vorhabenträgerin ist die Salzgitter Flachstahl GmbH. Die Errichtung und der Betrieb der Anschlussleitung erfolgen durch die Avacon Netz GmbH. Das Vorhaben liegt im Südosten Niedersachsens auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Salzgitter. Die von Nordwest nach Südost verlaufende Trasse erstreckt sich über die Gemarkungen Salder und Heerte, östlich von Salzgitter-Lebenstedt. Gemäß Nr. 19.2.4 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Errichtung und den Betrieb einer Gasversorgungsleitung im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) mit einer Länge von weniger als 5 km und einem Durchmesser der Rohrleitung von mehr als 300 mm eine standortbezogene Vorprüfung nach § 7 Absatz 2 des UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im untenstehenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in der Gemarkung Arbach (WEA 01)
13.06.2025

Die Achte ENP Bürgerwindpark GmbH & Co. KG, Jahnstraße 1a, 49080 Osnabrück, plant in Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde Arbach (Verbandsgemeinde Kelberg) den Bau und Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 01). Die Anlage entspricht dem Typ Vestas V150 mit einer Nennleistung von 6 MW und einem Rotordurchmesser von 150 m. Die WEA hat eine Nabenhöhe von 169 m und eine Gesamthöhe von 244 m.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Bongard und Boxberg
13.06.2025

Die Grünwerke GmbH plant in Zusammenarbeit mit den Ortsgemeinden Boxberg und Bongard (Verbandsgemeinde Kelberg) den Bau und Betrieb von 6 Windenergieanlagen (WEA) des Typs Siemens DD-142 mit einer Nennleistung von 3,9 MW, einem Rotordurchmesser von 142 m und einer Nabenhöhe von 129 m (Gesamthöhe = 200m) bzw. einer Nabenhöhe von 89 m (Gesamthöhe 160 m, WEA 04).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 5 Windkraftanlagen in der Gemarkung Strotzbüsch
13.06.2025

Errichtung und Betrieb von 5 Windenergieanlagen in der Gemarkung Strotzbüsch

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
13.06.2025

Die Firma TEGRO Sand- und Kiesgewinnung GmbH, Grimmeltstraße 17, 48619 Heek beabsichtigt die Herstellung eines Gewässers im Rahmen eines Sandabbaus in der Gemarkung Samern, Flur 19, Landkreis Grafschaft Bentheim, Samtgemeinde Schüttorf auf dem Flurstück 124/2.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Grafschaft Bentheim, Niedersachsen
Dezernat 1, Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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