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nw
Negative Vorprüfungen

Innospec Deutschland GmbH
27.05.2025

Die Firma beantragt die wesentliche Änderung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) der Anlage zur Entwicklung und Herstellung von Additiven für Kraft- und Brennstoffe sowie Spezialchemikalien. Der Antrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Darstellung der aktuellen Betriebsweisen, 2. Aufnahme in die Rahmengenehmigung bisher gefristeter, aber noch nicht umgesetzter Maßnahmen, 3. Aufnahme von bisher gem. § 15 BImSchG angezeigten Maßnahmen in die Rahmengenehmigung, 4. bis 9. Neubau und/oder Erweiterung und Verlagerung div. Lageranlagen (AVN 0010, Bau 270, Bau 374, Bau 837 und Bau 370), 10. Kapazitätserhöhung, 11. Erlaubnisanträge nach Betriebssicherheitsverordnung, 12. Mischung von Stoffen mithilfe einer Kreislauffahrweise, 13. Verbesserung des Brandschutz, 14. Konkretisierung der Betriebszeiten.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 16 BImSchG zur Erweiterung der Lagerkapazität von Gegenständen mit Explosivstoffen von 20 t NEM auf 49 t NEM
27.05.2025

Die Joyson Safety Systems Sachsen GmbH, Scheibenberger Straße 88, 09481 Elterlein beantragte mit Antrag vom 24.03.2025 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung der Lagerkapazität zur Lagerung von Gegenständen mit Explosivstoffen von 20 t NEM auf 49 t NEM auf den Flurstücken Nrn. 1168/5; 1170/2; 1221/13; 1223/2 und 1224/1 der Gemarkung Elterlein in Elter-lein. Gegenstand des Antrages ist die Erweiterung der bestehenden Lagerkapazität für explosionsgefährlichen Stoffe (Gasgeneratoren und Airbag-Module) von derzeit 20 t NEM auf 49 t NEM zur Optimierung logistischer Abläufe.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Davids Änderung Deponie "Auf dem Jungbluth"
27.05.2025

Die Fa. Davids GmbH betreibt in Aldenhoven seit 1989 eine Bauschuttdeponie, für die im Rahmen von Änderungs-anträgen 2002 eine UVP durchgeführt wurde. Die Deponie befindet sich in der Stilllegungsphase; der Ablagerungsbetrieb wurde 2019 beendet. Mit Schreiben vom 20.12.2024 wird beantragt, auf einer Teilfläche der Deponie die abschließenden Arbeiten zur Deponiestilllegung (Profilierung und Rekultivierung) anzupassen. Hier befindet sich die nach BImSchG genehmigte Bodenbehandlungsanlage der Fa. ASCA, die dort vorerst bis ca. 2041 weiter betrieben werden soll. Die Fortführung des Betriebs hemmt im betroffenen Abschnitt die bisher vorgesehenen Maßnahmen zur Rekultivierung der Deponiefläche. Mit der beantragten Änderung sollen Deponierekultivierung und verlängerter ASCA-Betrieb aufeinander abgestimmt werden. Für die beantragte Änderung ist ein Plangenehmigungsverfahren nach § 35 KrWG Abs. 3, Satz 1 Nr. 2 durchzuführen. Gemäß §§ 5 und 9 i. V. m. Anlage 1 Nr. 12.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG - war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob die beantragte Änderung die Verpflichtung zur Durchführung einer förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung auslöst. Dies wäre der Fall, wenn der Änderungsbescheid erhebliche Umweltauswirkungen zur Folge haben könnte.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung NH Betriebs GmbH & Co. KG
27.05.2025

Die NH Betriebs GmbH & Co. KG plant die Erweiterung des Inputs und damit der Gasproduktion. Bauliche Änderungen sind nicht beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Staubminderung auf betrieblichen Flächen
27.05.2025

Antrag der IK Umwelt Krefeld Hafen GmbH, Hentrichstraße 31, 47908 Krefeld, für die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme zur Staubminderung auf dem o.a. Betriebsgelände

Verfahrensführende Stelle

Stadt Krefeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Erneuerung Trinkwasserleitung Wasserwerk Mehderitzsch – Belgern
26.05.2025

Die Stadt Belgern und die südlich gelegenen Ortschaften im Versorgungsgebiet des Zweckverbandes zur Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung Torgau-Westelbien können nur durch diese Transportleitung versorgt werden. Der Verlauf der neuen Trasse mit einer Gesamtlänge von ca. 6.600 m orientiert sich in großen Abschnitten am Verlauf der alten Trinkwasserleitung, dabei werden keine privaten Grundstücke und Wohngebäude sowie landwirtschaftliche Gebäude gequert. Nach Abschluss des jeweiligen Bauabschnittes wird die alte Leitung partiell außer Betrieb genommen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Freistellungsbescheid: Ausbau der Stationen S12 und S 16 an der LNr. 12 in Bottrop
23.05.2025

Die Vorhabenträgerin plant den Ausbau der Stationen S12 und S16 an der LNr. 12 auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Bottrop (Gemarkung Bottrop, Flur 97, 98, 119, 122). Die LNr. 12 (DN 700, 25 bar) leistet einen wesentlichen Beitrag zur Energieversorgung des Großraums Bottrop und der lokalen Industrie. Aufgrund wiederholter Auffälligkeiten sowie festgestellter Undichtigkeiten im Rahmen der wiederkehrenden Funktionsprüfung nach DVGW G 441 sollen die Armaturenstationen S12 und S16 zurückgebaut und durch glatte Rohrleitun-gen ersetzt werden. Da beide Stationen an der LNr. 12 liegen und nur ca. 4 km Luftlinie vonei-nander entfernt sind, ist ein gemeinsamer Ausbau im Rahmen der Maßnahme vorgesehen. Infolgedessen wird die Leitung nur einmal gesperrt und der technische Aufwand, z. B. durch den einmaligen Einsatz einer Fackelanlage zur Emissionsvermeidung, wird reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Biogas Seemer GbR
23.05.2025

Herr Wilhelm Seemer, wohnhaft in 59872 Meschede-Wallen hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, am 23.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung zur Änderung eines BHKW und eines Pufferspeichers in Meschede-Wallen, Zum Wallenstein 2, Gemarkung Calle, Flur 24, Flurstücke 50 und 51 beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Erneuerung sowie Verlagerung des BHKWs, die Errichtung des Pufferspeichers sowie die Vergrößerung des Foliendachs von Lagerbehälter 1.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Hydraulische Sanierung und Sicherung der PFAS-Grundwasserverunreinigung „Lohausen/Kaiserswerth“
22.05.2025

Zur ordnungsbehördlichen Gefahrenabwehr führt die Flughafen Düsseldorf GmbH (FDG) eine Grundwassersanierungsmaßnahme im Bereich einer großflächigen Grundwasserverunreinigung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) im Bereich Lohausen/Kaiserswerth durch. Hierzu wird bereits seit 2015 das belastete Grundwasser über Sanierungsbrunnen gefördert, in drei Sanierungsanlagen gereinigt und in den Kittelbach eingeleitet. Für die Fassung der bereits vom Flughafen abgeströmten Schadstoffe sind weitere Sanierungsmaßnahmen in den Verunreinigungsfahnen erforderlich und somit eine wasserrechtliche Erlaubnis gemaß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Düsseldorf
Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung der Abbaufläche der Sandgrube Nieder Seifersdorf nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 05. Mai 2025
22.05.2025

Die Firma Sandwerke Weiser, Melauner Straße 1, 02894 Reichenbach OT Reißaus hat am 27. Februar 2024 die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls auf das Bestehen einer UVP-Pflicht für die Erweiterung der Abbaufläche der Sandgrube Nieder Seifersdorf beantragt. Die Sandgrube Nieder Seifersdorf wird seit 1991 von der Fa. Sandwerke Weiser betrieben. Die Gewinnung der grundeigenen Rohstoffe erfolgte auf Grundlage eines am 29. Januar 1992 erstmalig zugelassenen Hauptbetriebsplanes. Der zuletzt am 23. März 2006 zugelassene Hauptbetriebsplan regelt die Gewinnungstätigkeiten im Trockenschnitt und den Betrieb einer Trockensiebanlage und wurde mehrfach und letztmalig bis zum 30. September 2023 verlängert. Im Februar 2022 wurde für die Fortführung der Gewinnung und Erweiterung der Abbaufläche um ca. 4,17 ha in der Sandgrube Nieder Seifersdorf ein neuer Hauptbetriebsplan beim Sächsischen Oberbergamt zur Zulassung eingereicht. Im Ergebnis der Plausibilitätsprüfung wurde festgestellt, dass aufgrund der erreichten Gesamtgröße der geplanten und bisher in Anspruch genommenen Abbauflächen von über 10 ha eine Vorprüfung hinsichtlich der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Das Vorhaben weist eine Gesamtfläche von rd. 19,36 ha auf, davon wurden 2004 bereits 7,02 ha aus der Bergaufsicht entlassen. Seit 1992 wurden auf einer reinen Abbaufläche von ca. 10,62 ha grundeigene Rohstoffe abgebaut. Die geplanten Änderungen betreffen die Erweiterung der Gewinnungsfläche um ca. 4,17 ha. Bei der Ausweisung des Vogelschutzgebietes im Jahr 2006 wurden südliche Teile der Sandgrube innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des Hauptbetriebsplanes (ehemalige Abbaubereiche, Standort der Aufbereitungsanlage) mit in das Schutzgebiet eingezogen. Die derzeitigen als auch geplanten Gewinnungsflächen befinden sich jedoch außerhalb des Schutzgebietes und erstrecken sich auf einer Fläche von ca. 400 m entlang dessen Grenze.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

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