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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung LKw Altmühltal - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (§ 41 FlurbG)
08.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Lkw Altmühltal ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung und Dorferneuerung Thannhausen 3 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (§ 41 FlurbG)
08.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungs- und Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Thannhausen 3 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Ostheim 2 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
08.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Ostheim 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Umgestaltung Teich Steingartenweg Lehrte
08.07.2025

Auf der Basis des Antrags zur Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gem. § 68 Abs. 2 WHG vom 27.04.2025, eingegangen bei der Region Hannover am 28.04.2025, beabsichtigt der Gewässereigentümer die Umgestaltung des südlichen Uferbereichs des Teichs (Gewässer III. Ordnung) auf dem Grundstück Steingartenweg in Lehrte. Im Rahmen dieses Vorhabens soll auf einer Fläche von ca. 92 m² im südöstlichen Bereichs des Teiches Material im Uferbereich entnommen werden und im südwestlichen Bereich des Teiches mit einer ähnlichen Ausdehnung wieder eingebracht werden, sodass ein Mindestabstand von 5,00 m zur geplanten Bebauung des Grundstücks Steingartenweg entsteht.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Verrohrung des Grabens "In den Ellern" in Achim
08.07.2025

Die Stadt Achim hat die Plangenehmigung für die Verrohrung eines Gewässers 3. Ordnung im Rahmen der Maßnahme Radschnellweg RASCH Abschnitt 1 in der Gemarkung Uphusen, Flur 8, Flurstücke 195/9, 195/13 und 195/22 sowie Flur 1, Flurstück 6/16 beantragt. Für das beantragte Vorhaben war gem. § 7 Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.18.1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der zurzeit gültigen Fassung, im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zu ermitteln, ob die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Wasserrecht, FD 70

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Ausdeichung der Sagter Ems (Stationierung 27+400 bis 28+040)
08.07.2025

Der Leda-Jümme-Verband beabsichtigt im Landkreis Cloppenburg auf dem Gebiet der Gemeinde Saterland die Rückverlegung des gewidmeten Schutzdeiches der Sagter Ems zwischen Station 27+400 und 28+040. Geplant ist, den vorhandenen Deich an der Sagter Ems bis auf die Höhe des anstehenden Geländes zurückzubauen und westlich davon einen neuen Deich an der Klosterstraße zu errichten. Durch diese Deichrückverlegung wird eine Fläche von ca. 25 ha zukünftig an das Tidegeschehen angebunden, sodass sich ein tidebeeinflusster Auenbereich entwickeln kann. Einschließlich der im Norden und Süden erforderlichen Anschlussdeiche an den vorhandenen Schutzdeich der Sagter Ems, ergibt sich eine gesamte neue Deichlinie von ca. 1.280 m. Die Maßnahme soll, neben der Sicherung von weiterem Retentionsraum im Hochwasserfall, einen Kompensationsflächenpool verwirklichen. Der Leda-Jümme-Verband hat als Träger der Maßnahme gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 UVPG die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht beantragt. Die beabsichtigte Maßnahme erfolgt gemäß § 68 WHG i. V. m. § 12 NDG. Derartige Maßnahmen unterliegen nach §§ 5, 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Nr. 13.13 der Anlage 1 UVPG der allgemeinen Vorprüfung zur Feststellung einer UVP-Pflicht. Der NLWKN hat als zuständige Behörde nach überschlägiger Prüfung gemäß §§ 5, 7 Abs. 1 UVPG auf der Grundlage geeigneter Angaben des Vorhabenträgers sowie eigener Informationen unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Standort Oldenburg - Geschäftsbereich 6

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für den Umbau und die Erweiterung eines Stallgebäudes mit 40 Bullen- und 30 Kälberplätzen (BE 2), den Neubau eines Bullenstalles mit 150 Plätzen (BE 3), den Neubau einer Lagerhalle für Festmist (201 m²) sowie für Maschinen und Geräte (140 m²), die Errichtung einer Silageplatte (720 m²) und den Betrieb des vorhandenen Mastschweinestalles mit 300 Plätzen (BE 1) in Sustrum
08.07.2025

Herr Matthias Kuhlmann, Lerchenweg 2, 49762 Sustrum, beantragt auf dem Grundstück Gemarkung Sustrum, Flur 30, Flurstück 37, den Umbau und die Erweiterung eines Stallgebäudes mit 40 Bullen- und 30 Kälberplätzen (BE 2), den Neubau eines Bullenstalles mit 150 Plätzen (BE 3), den Neubau einer Lagerhalle für Festmist (201 m²) sowie für Maschinen und Geräte (140 m²), die Errichtung einer Silageplatte (720 m²) und den Betrieb des vorhandenen Mastschweinestalles mit 300 Plätzen (BE 1). Die Gesamtanlage soll nach Vorhabenumsetzung eine Kapazität von 190 Bullen, 30 Kälbern und 300 Mastschweinen haben. Aufgrund der Kumulation mit den bereits zwei vorhandenen Masthähnchenställen (insgesamt 75.000 Masthähnchen) war gemäß § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. § 11 Abs. 3 Satz 2 i. V. m. § 10 Abs. 4 UVPG i. V. m. der Nr. 7.11.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Sanierung der Kläranlage Schwindegg
07.07.2025

Die Gemeinde Schwindegg betreibt auf der Flur-Nr. 196/1, Gem. Schwindegg, eine kommunale Kläranlage; das gereinigte Abwasser wird in die unmittelbar vorbeifließende Goldach eingeleitet. Hierfür wurde zuletzt mit Bescheid vom 03.12.2024 eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis bis 31.12.2025 erteilt. Die Gemeinde Schwindegg beantragt eine neue gehobene wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung. Gleichzeitig soll auch die bestehende Kläranlage in drei Bauabschnitten ertüchtigt und erweitert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Freistaates Bayern, vertreten durch die Tierärztliche Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München, diese wiederum vertreten durch das Staatliche Bauamt München 2,
07.07.2025

Der Freistaat Bayern, vertreten durch die Tierärztliche Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München, diese wiederum vertreten durch das Staatliche Bauamt München 2, hat mit Schriftsatz vom 16.12.2019, diversen Ergänzungen und einer Tektur vom 16.05.2023 gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. BImSchV und Nr. 7.1.11.3 Verfahrensart „V“ des Anhangs 1 der 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der wesentlichen Änderung der bestehenden Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von gemischten Beständen auf dem Grundstück des Lehr- und Versuchsgutes, FlNr. 300 der Gemarkung Oberschleißheim (St.-Hubertus-Str. 12 in 85764 Oberschleißheim) beantragt. Für das Vorhaben war eine standortbezogene Vorprüfung nach § 9 Abs. 2, 4 und § 7 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit der Anlage 3 zum UVPG durchzuführen, da das Vorhaben unter der Nr. 7.11.3 der Anlage 1 zum UVPG in der Spalte 2 mit dem Buchstaben „S“ aufgeführt ist. Das beantragte Vorhaben hat nach Einschätzung des Landratsamtes München keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die in § 1 BImSchG genannten Schutzgüter, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Genehmigung zu berücksichtigen wären. Eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht daher nicht (§§ 7 Abs. 1 i.V.m. § 9 Abs. 2 und 4 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung zur Erneuerung des Ablaufgerinnes des NKB II der Kläranlage Lintel
07.07.2025

Um das Ablaufgerinne des Nebenklärbeckens II der Kläranlage Lintel in Osterholz-Scharmbeck zu erneuern sollen ca. 9.030 m3 des Grundwasser entommen werden. Die Untere Wasserbehörde des Landkreises Osterholz hat als zuständige Behörde nach Prüfung anhand der Antragsunterlagen, eigener Ermittlungen und der Stellungnahme der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde festgestellt, dass für die geplante Maßnahme keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Ergänzend verweise ich auf das beigefügte Dokument.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osterholz, Niedersachsen
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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