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Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung Bioenergie Krentrup GmbH & Co. KG
26.08.2024

Die Bioenergie Krentrup GmbH & Co. KG beantragt die Änderung der Biogasanlage durch Errichtung eines größeren Foliengasspeichers auf dem vorhandenen Behälter. Durch die Maßnahme wird die Anlage wesentlich geändert und fällt zukünftig unter die Störfallverordnung, da die Gaslagermenge 10 Tonnen überschreitet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einschl. integrierter Prüfung der Umweltprüfung nach § 3ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zum Neubau Hafen "Egbert Constantin" in Hünxe
26.08.2024

Die Gesellschaft Hermann Nottenkämper GmbH & Co.KG plant einen Neubau des Hafens "Egbert Constantin", welcher als Stichhafen am Wesel-Datteln-Kanal angeordnet werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vorbescheidantrag für acht Windenergieanlagen (WEA 7-14) des Typs Nordex N163/6.X im WP Erkelenz Golkrath
26.08.2024

Die BMR energy solutions GmbH, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt nach § 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Erteilung von Vorbescheiden für acht Windenergieanlagen (WEA 7-14) des Typs Nordex N163/6.X mit 7,0 MW Nennleistung, 164 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 163 m gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) in Erkelenz im Windpark Golkrath, gelegen zwischen den Ortschaften Houverath, Golkrath, Hoven und Matzerath, auf den Grundstücken Gemarkung Golkrath, Flur 2, Flurstücke 29-31, 19, 3 und 4; Flur 3, Flurstücke 3, 74, 72 und 84; Flur 4, Flurstück 17 und Flur 15, Flurstücke 72 und 73. Die Antragsgegenstände beziehen sich darauf, ob die Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB privilegiert sind und ob den Vorhaben keine Darstellungen des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz entgegenstehen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Neubau der L 667 n - Ortsumgehung Hamm-Rhynern
26.08.2024

Der geplante Neubau der L667n ist Bestandteil einer südlichen Umgehung des Ortsteils Hamm-Rhynern. Die Ortsumgehung gliedert sich in zwei Teilabschnitte. Der Verlauf der L667 östlich der B63 wurde bereits auf die Straße „Oberster Kamp“ verlegt. Der westliche Teilabschnitt, der die Ortslage Freiske beinhaltet, erfordert eine Neutrassierung als L667n, um einen logischen Netzschluss und eine Verkürzung der Strecke zu erreichen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Aurubis AG
23.08.2024

Die Firma hat mit Datum vom 21.06.2024 die Erteilung einer Genehmigung gem. § 16 (2) Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der Kupfersekundärhütte beantragt. Es wird die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Aufnahme von Überschussdampf aus dem vorhandenen 18 bar Netz zur Versorgung des werksinternen Dampfnetzes, bestehend aus 4 Dampfspeichern mit einem Volumen von jeweils 74,5 m³ und insg. 23 t Dampf beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Ahlenmoor, Landkreis Cuxhaven
22.08.2024

Das ArL Lüneburg hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf des Plans nach § 41 FlurbG für die vereinfachte Flurbereinigung Ahlenmoor, Landkreis Cuxhaven, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau, Erneuerung von Grabendurchlässen Vernässung von Grünland, Aufweitung von Grüppen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Zulassungsverfahren

Erhöhung und Verstärkung des vorhandenen Elbedeiches zwischen Penkekfitz und Wussegel
22.08.2024

Der Dannenberger Deich- und Wasserverband hat die Planfeststellung für die Erhöhung und Verstärkung des Elbedeiches zwischen Penkefitz von Elbe-km 517,00 bis 519,70 sowie den Ersatzneubau des Siel- und Schöpfwerkes „Taube Elbe“ gemäß §12 des Niedersächsischen Deichgesetzes (NDG) i. V. m. §§ 68 ff Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt. Zuständige Behörde für die Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens ist der Nieder-sächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Direktion, Standort Lüneburg, Adolph-Kolping-Straße 6, 21337 Lüneburg. Infolge von Elbehochwässern, insbesondere 2011 und 2013, waren umfangreiche Deichsanierungen und Deichverteidigungen notwendig. Die derzeitigen Fehlhöhen betragen zum aktuelle Bemessungsansatz bis zu 1,15 m. Überdies entspricht der derzeitige Ausbauzustand nicht mehr den anerkannten Regeln der Technik gem. DIN 19712. Der Vorhabenträger beabsichtigt daher, an dem ca. 15 km langen Deichabschnitt von Damnatz bis Hitzacker einen an den Stand der Technik angepassten und wirksamen Hochwasserschutz wiederherzustellen. Bei der hier beantragten Teilstrecke von ca. 3,5 km zwischen der Ortschaft Penkefitz und der Hochwasserschutzwand Wussegel handelt es sich um den dritten von insgesamt fünf Plan-feststellungsabschnitten, welcher von Station 0+000 bis 3+516 verläuft. Im Zuge der Erhöhung und Verbreiterung des Deiches und der Binnenberme soll auch die Kreisstraße 36 und der sich auf der Deichkrone befindende Fahrradweg erneuert werden. Zudem entstehen in Teilbereichen ein Deichverteidigungsweg sowie die Anbindung der vorhandenen kommunalen Wege. Darüber hinaus plant der Vorhabenträger den Ersatzneubau des Siel- und Schöpfwerkes an der Mündung der „Tauben Elbe“ in das Elbvorland. Das vorhandene Bauwerk befindet sich mit seinen Komponenten teilweise innerhalb des Deichkörpers und entspricht nicht mehr dem Stand der Technik, so dass ein Ersatzneubau mit der einhergehenden technischen Erneuerung geplant ist. Derzeit ist kein kontrollierbarer Einstau in die Taube Elbe im Zuge eines El-behochwassers möglich, da die Verschlussorgane für diese Belastungssituation nicht ausgelegt sind. Nach Inbetriebnahme des neuen Schöpfwerkes sollen die bestehenden Bauwerke endgültig außer Betrieb genommen und zurückgebaut werden. Das Vorhaben wirkt sich im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe) und der Stadt Hitzacker (Elbe) sowie in den Gemarkungen Breese in der Marsch, Penkefitz und Wussegel aus. Nähere Einzelheiten zu dem beantragten Vorhaben sind den Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Geschäftsbereich 6 - Standort Lüneburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Basell Polyolefine GmbH
22.08.2024

Auf der Grundlage des § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglich-keitsprüfung (UVPG) wird hiermit folgendes bekannt gegeben: Die Firma Basell Polyolefine GmbH hat gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der OG2-Anlage, Gemarkung Rondorf -Land, Flur 45, Flurstück 34, beantragt. Der Genehmigungsantrag beinhaltet - die Anpassung von Emissionsgrenzwerten an die bestehende Betriebssituation - die Erhöhung des Abluftkamins der Emissionsquelle W 562. Bei dem vorliegenden Antrag handelt es sich um ein Änderungsvorhaben nach Nr. 4.2 der Anlage 1 des UVPG. Es wurde eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 i.V.m. § 7 Absatz 1 UVPG durchgeführt. Diese hat ergeben, dass zusätzliche erhebliche nachteilige Auswirkungen hinsichtlich der Schutzgüter Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern nicht zu erwarten sind. Insbesondere resultieren aus dem Änderungsvorhaben keine neuen relevanten Luftverunreinigungen. Auf die Schallimmissionssituation in der Umgebung wirkt sich das Vorhaben insgesamt nicht aus, da keine neuen lärmrelevanten Aggregate errichtet werden. Auswirkungen auf den Natur- und Artenschutz sowie relevante Bodenbelastungen finden nicht statt, da für das Vorhaben keine neue Fläche versiegelt wird. Eine Gefährdung des Wassers ist ebenfalls nicht zu besorgen, da wassergefährdende Stoffe der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) entsprechend gehandhabt werden. Es fallen keine zusätzlichen Abfälle und Abwässer an. Damit ist die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in diesem Verfahren entbehrlich.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Stefan Rygol

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Freilegung von Grundwasser im Zuge der 1. Erweiterung eines Sand- und Kiesabbaues in der Gemarkung Müsleringen, Gemeinde Stolzenau, Samtgemeinde Mittelweser
21.08.2024

Die Firma Kiesgruben GmbH Müsleringen, Müsleringer Straße 49, 31592 Stolzenau, beantragt die Herstellung und Umgestaltung eines Gewässers im Zuge der 1. Erweiterung des Sand- und Kiesabbaus. Die bestehende Abbaustätte südwestlich von Müsleringen hat einen genehmigten Flächenumfang von 7,2 ha und soll in Richtung Nordosten um ca. 51,3 ha auf insgesamt ca. 58,5 ha erweitert werden. Nordwestlich grenzt die geplante Erweiterungsfläche an die B 215 an. Südlich des geplanten Vorhabens verläuft der Bruchgraben. Die weiteren Einzelheiten des Vorhabens können den Antragsunterlagen entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Wasserwirtschaft

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Straßenbahnvorhaben Zwischenendstelle Blockdammweg, Berlin Lichtenberg
21.08.2024

Bei dem etwa 100 m langen Bauvorhaben handelt es sich um eine eingleisige Kehranlage, die östlich der Straßenbahnhaltestelle Blockdammweg/Ehrlichstraße im Bereich des Knotens Blockdammweg/Ehrlichstraße von der bestehenden Straßenbahntrasse abzweigt und zwischen der Wandlitzstraße und dem Blockdammweg liegt. Der Blockdammweg dient in diesem Bereich als Zufahrt für die Blockdammbrücke und ist als Rampe ausgebildete. Im Bereich des Vorhabens greift die Maßnahme seitlich in die Rampe ein, so dass diese durch ein Bauwerk gestützt werden muss. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Maßnahme zur Weiterentwicklung und Leistungssteigerung des Bestandsnetzes.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenMVKU IV E 123 Dienstgebäude Rungestraße 29, (Zugang über Am Köllnischen Park 3), 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

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