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Negative Vorprüfungen

Windpark Pievens: wesentliche Änderung der Genehmigungen für vier Windenergieanlagen i
26.08.2024

Die Windpark Pievens-Süderhausen GmbH Co. KG, Bassens 4, 26434 Wangerland, mit Anträgen vom 27.07.2023 die wesentliche Änderung der Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen inkl. Nebeneinrichtungen im Windpark Pievens in der Gemeinde Wangerland, Gemarkung Tettens, Flur 13, Flurstück 171/74, Flur 13, Flurstück 55, Flur 9, Flurstück 166 und Flur 9, Flurstück 162/1 beantragt

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Friesland, Niedersachsen
Fachbereich Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Deponie Silberberg, In-Situ-Stabilisierung und Neubau einer Schwachgasbehandlungsanlage
26.08.2024

Plangenehmigungsverfahren nach § 35 Abs. 3 KrWG; Umsetzung der in situ Stabilisierung und Neubau einer Schwachgasbehandlungsanlage auf der Deponie Silberberg, Am Silberberg 1 A, 95030 Hof, Flurnummer 63/1, Gemarkung Hofeck; Antragsteller: Abfallzweckverband Stadt und Landkreis Hof, Kirchplatz 10, 95028 Hof;

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Standortbezogene Vorprüfung einer Erstaufforstung (3,73 ha) in der Gemeinde Lachendorf
26.08.2024

Für den Antrag auf Erstaufforstung (Erweiterung) auf dem Flurstück 168/6 der Flur 1 in der Gemarkung Gockenholz vom 26.03.2024 mit einem Umfang von ca. 1,75 ha (Die Gesamtfläche der kumulierenden Vorhaben beträgt 3,73 ha: Umfang Einzelmaßnahme 2023 1,98 ha und 2024 1,75 ha.) ist gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 des Niedersächsischen Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) i.V.m. § 7 Abs. 2 i.V.m. § 10 Abs. 4 S. 1 i.V.m. Anlage 1 Nr. 17.1.3 Spalte 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden. Die Prüfung hat ergeben, dass für das beantragte Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, da keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen (§ 7 Abs. 2 Satz 4 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum
Untere Naturschutzbehörde

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Stadtwerke Waldkraiburg GmbH Neubau Heizwerk 2 (Kessel-Anlagen 20 MW bis weniger 50 MW)
26.08.2024

Antrag nach § 4, 19 BImSchG Neubau Heizwerk 2 (Kessel-Anlagen 20 MW bis weniger 50 MW) auf dem Grundstück, Fl.-Nr. 407, Gemarkung Waldkraiburg Standort: Geretsrieder Straße 34, 84478 Waldkraiburg Stadtwerke Waldkraiburg GmbH, Meisenweg 1, 84478 Waldkraiburg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

BAB 66 - Teilabschnitt Tunnel Riederwald - Planänderung Artenschutz
26.08.2024

Planfeststellung gemäß §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. §§ 72 ff. Hes-sisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG); Neubau der Bundesautobahn (BAB) 66, Frankfurt am Main – Hanau, Teilabschnitt Tunnel Riederwald, in den Gemarkungen Seckbach, Frankfurt Bezirk 26, Fechenheim und Bergen-Enkheim der Stadt Frankfurt am Main einschließlich der Folgemaßnahmen sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Anhörungsverfahren für die Änderungen des Plans vor Fertigstellung des Vorha-bens gem. § 17d FStrG i. V. m. §§ 76 Abs. 1, 73 HVwVfG – Planänderung zur Erlan-gung einer artenschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Dezernat III 33.1 (Verkehrsinfrastruktur Straße und Schiene)

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Innerörtliche Hochwasserschutzmaßnahmen im Markt Ottobeuren an der Westlichen Günz
23.08.2024

Der innerörtliche Hochwasserschutz im Markt Ottobeuren ist Teil des „Hochwasserschutzprojektes Günztal“. Insgesamt sollen im Zuge des Projektes fünf Hochwasserrückhaltebecken entlang der Westlichen Günz, der Schwelk und der Östlichen Günz entstehen, die zusammen mit zusätzlichen innerörtlichen Maßnahmen einen Schutz der Gemeinden im Günztal vor einem hundertjährlichen Hochwasser inkl. Klimazuschlag von 15% (HQ100+Klima) sicherstellen. Mit Schreiben vom 15.02.2024 und Planunterlagen des Ingenieurbüros Steinbacher Consult vom 16.11.2022, in der Fassung vom 15.02.2024, beantragt der Markt Ottobeuren die Erteilung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses für die innerörtlichen Hochwasserschutzmaßnahmen im Markt Ottobeuren.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Sontheim
23.08.2024

Das Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Sontheim ist Teil des Gesamtprojektes "Hochwasserschutz Günz". Insgesamt sollen zusammen mit dem HRB Sontheim an der Westlichen und Östlichen Günz sowie an der Schwelk fünf Hochwasserrückhaltebecken errichtet werden. Hierfür wurde aufbauend auf einer Machbarkeitsstudie ein Raumordnungsverfahren durchgeführt, das im Jahr 2010 positiv abgeschlossen wurde. Das HRB Sontheim soll zusammen mit vier weiteren Hochwasserrückhaltebecken und zusammen mit ergänzenden innerörtlichen Hochwasserschutzmaßnahmen einen Hochwasserschutz für die Ortschaften im Tal der Günz vor einem Bemessungshochwasser von HQ100+Klima erreichen. Das Hochwasserrückhaltebecken Sontheim ist das vierte Becken, welches im Zuge des „Hochwasserschutzprojektes Günztal“ verwirklicht werden soll. Mit Schreiben vom 28.07.2023 und Planunterlagen vom 05.07.2023 beantragte der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten, die Erteilung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Sontheim an der Östlichen Günz. Das Vorhaben schließt zudem den Neubau der erforderlichen Wegeverbindung auf der Dammkrone und beidseitig des Dammes, die abschnittsweise Verlegung der Östlichen Günz nach Osten zum Durchlassbauwerk, die abschnittsweise Verfüllung der Östlichen Günz im Bereich des Dammbauwerkes, die Errichtung von Unterhaltungswegen, eines Betriebsgebäudes, eines Abflusspegels und eines Querungsbauwerks für Felddränagen, die Verlegung bestehender Strom- und Telekommunikationskabel, den Abbruch zweier bestehender Feldstadel bzw. Hütten im Bereich der Dammaufstandsfläche und ggf. den Abbruch eines bestehenden Stadels im Stauraum ein.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Rodungsvorhaben Ökologische Bildungsstätte Oberfranken
23.08.2024

Die Ökologische Bildungsstätte Oberfranken, 96268 Mitwitz, beantragte die Erteilung einer Rodungserlaubnis für die Fl.Nr. 86/4, 154, 155, 171 (Teifläche), 172, 173 (Teilfläche) und 176 in der Gmkg. Eibenberg, Gemeinde Wilhelmsthal zu insgesamt 7,75 ha. Die gerodeten Flächen sollen zukünftig als extensiv beweidete Flächen (Naturschutzweiden) genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Geothermieprojekt „Geiselbullach“ auf Fl.-Nr. 502, Gemarkung Feldgeding, Gemeinde Bergkirchen im Landkreis Dachau und auf Fl.-Nr. 281, Gemarkung Geiselbullach, Stadt Olching im Landkreis Fürstenfeldbruck
23.08.2024

Die GfA A.d.ö.R., Anstalt des öffentlichen Rechts der beiden Landkreise Fürstenfeldbruck und Dachau, betreibt am Standort Geiselbullach ein abfallbefeuertes Heizkraftwerk zur Strom- und Wärmeerzeugung. Die GfA prüft die Möglichkeit, auf dem Betriebsgelände des Abfallheizkraftwerkes Geiselbullach, 2 Geothermiebohrungen mit einer Endteufe von 2790 m abzuteufen um den prognostizierten Wärmebedarf der Zukunft zu decken. Für die vorgesehene hydrothermale Erdwärmenutzung ist die Erschließung von Heißwasser-Vorkommen aus dem Tiefengrundwasserleiter des Karbonatgesteinskomplexes Malm über eine geothermische Dublette vorgesehen. Geplant ist, den Bohrplatz auf einer Teilfläche der nach Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigten, asphaltierten Abfalllager- und Verkehrsfläche der GfA zu errichten. Diese Teilfläche wird aus den BImSchG- Genehmigungen herausgenommen und dem Bergrecht unterstellt. Die GfA A.d.ö.R. beantragt dazu beim Bergamt Südbayern die Durchführung einer UVP-Vorprüfung gemäß § 1 Satz Nr. 10a UVP-V Bergbau i.V.m. § 7 UVPG zur Feststellung bzw. Nichtfeststellung einer UVP-Pflicht des Vorhabens.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

ökologische Aufwertung des Aidenbachs, Gemeinde Ampfing
22.08.2024

Von nord-westlicher Richtung fließt der Aidenbach u. a. über Wendling und Salmanskirchen und mündet in die Isen unterhalb von Peitzabruck. Aufgrund der hydromorphologischen Defizite und der vereinzelt auftretenden Überschwemmungen im Einzugsgebiet des Aidenbachs plant die Gemeinde punktuell Maßnahmen zur Verbesserung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Gewässers sowie des hydromorphologischen Zustands. Dies soll durch Bachaufweitungen, der Anlage von Flutmulden, der Öffnung von Verrohrungen und der Bepflanzung des Ufers erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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