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Negative Vorprüfungen

2. Planänderung - Ersatzneubau 380/110 kV-Höchstspannungsleitung Redwitz- Schwandorf (sog. Ostbayernring), Abschnitt Etzenricht - Schwandorf (Ltg. B161), hier Erweiterung Schutzstreifen Mast 67 - 68
29.08.2024

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 29.07.2022 wurde der Ersatzneubau des 380/110 kV-Höchstspannungsleitung Redwitz a.d.Rodach - Schwandorf (sog. Ostbayernring) im Abschnitt Umspannwerk Etzenricht - Umspannwerk Schwandorf (Ltg. B161) mit Rückbau der Bestandsleitung zugelassen. Vorhabenträgerin ist die TenneT TSO GmbH. Die zweite Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens beinhaltet die Erweiterung des planfestgestellten Schutzstreifens im Spannfeld Mast Nr. 67 – 68 auf der westlichen Seite um ca. 18 m. Da der angrenzende Baumbestand bereits zum jetzigen Zeitpunkt deutlich höher ist, als ursprünglich angenommen, könnten die Bäume (etwa bei Sturm) in die Leiterseile fallen. Dies stellt eine Gefahr für den Leitungsbetrieb dar, die Inbetriebnahme des westlichen Stromkreises ist für Mitte September 2024 vorgesehen. Eine Rodung der Fläche ist noch vor Inbetriebnahme erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz
Stabsstelle Energiewirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Rodung auf den Fl.Nrn. 275/0, 276/0, 277/0 und 278/0 der Gemarkung Lengenfeld b. Tirschenreuth
29.08.2024

Die Vorhabensträger beantragten die Erlaubnis zur Rodung von insgesamt 5,372 ha Wald auf dem Grundstück Fl.Nr. 275/0, Gmkg. Lengenfeld b. TIR sowie auf den Grundstück Fl.Nr. 276/0, Gmkg. Lengenfeld b. TIR sowie auf den Grundstück Fl.Nr. 277/0, Gmkg. Lengenfeld b. TIR und auf den Grundstück Fl.Nr. 278/0, Gmkg. Lengenfeld b. TIR, jeweils Markt Plößberg zur ackerbaulichen Folgenutzung.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Tirschenreuth-Weiden i.d.OPf.

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Verlegung der Glonn auf dem Gemeindegebiet Egenhofen
29.08.2024

Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses für die Verlegung der Glonn im Gemeindegebiet Egenhofen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Max Streicher GmbH & Co.KG a. A. auf Plangenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer DK0-Deponie bei Hubing, 94560 Offenberg
29.08.2024

Die MAX STREICHER GmbH & Co.KG a.A. hat beim Landratsamt Deggendorf einen Antrag auf Plangenehmigung nach § 35 KrWG für die Errichtung und den Betrieb einer Deponie der Deponieklasse 0 auf den Flurnummern 221/2(TF), 222/0, 222/2(TF) und 223/2 der Gemarkung Offenberg, 94560 Offenberg gestellt. Bei dem geplanten Vorhaben handelt es sich um eine Abfalldeponie, für die eine Verpflichtung zur allgemeinen Vorprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

BioStrategie GbR, Biogasanlage
29.08.2024

Die BioStrategie GbR, Menslager Str. 13, 49626 Berge, hat die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage beantragt. Standort der Anlage ist das Grundstück in 49626 Berge. Wesentliche Antragsgegenstände sind die Errichtung einer Biogasanlage mit einer Durchsatzkapazität von 38,08 Tonnen/Tag an Einsatzstoffen und einer Biogasproduktion von bis zu 2,3 Mio Nm³/Jahr. Bestandteil dieser Anlage sollen auch eine Anlage zur Gasspeicherung mit insgesamt 25,791 Tonnen Lagerkapazität, eine Anlage zur Lagerung von Gärresten mit einem Lagerraum von bis zu 14.478 m³ und eine Anlage zur Aufbereitung von Biogas mit einer Verarbeitungskapa-zität von maximal 2.452.800 Nm3/Jahr sein.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Zulassungsverfahren

B 289, Planfeststellung für den Neubau der Ortsumgehung Mainroth – Rothwind – Fassoldshof, Landkreise Lichtenfels und Kulmbach
29.08.2024

Bereits im Jahr 2020 stellte das Staatliche Bauamt Bayreuth für die vorliegende Maßnahme einen Antrag auf Durchführung des Planfeststellungsverfahrens. Die im Anhörungsverfahren vorgebrachten Einwendungen erforderten umfangreiche Umplanungen, die die Durchführung eines neuen Anhörungsverfahrens notwendig machen. Mit Beschluss der Regierung von Oberfranken wurde das (ursprüngliche) Planfeststellungsverfahren eingestellt. Gegenstand des Verfahrens ist im Wesentlichen den Neubau einer Ortsumgehung von Mainroth, Rothwind und Fassoldshof im Zuge der B 289. Die B 289 verläuft jeweils ca. zur Hälfte auf dem Gebiet der Stadt Burgkunstadt und auf dem Gebiet des Marktes Mainleus. Die Trasse schließt am Baubeginn (Bau-km 0+000) kurz nach der Kreuzung der B 289 mit dem Häckergrund und der Mainecker Straße (LIF 18) an die bestehende B 289 an. Sie verläuft zunächst ca. 130 m bestandsorientiert im Trassenbereich der B 289. Anschließend schwenkt die Trasse in nördliche Richtung vom Bestand ab und schneidet in den angrenzenden Hang ein. Bei ca. Bau-km 0+400 schwenkt die Trasse über einen Rechtsbogen mit R = 500 m in Richtung Maintal ab und kreuzt bei Bau-km 0+843 die Bahnstrecke Bamberg - Hof, die mit einem neuen Brückenbauwerk unterführt wird. Bei Bau-km 0+680 wird die bestehende B 289 (alt) von Mainroth über eine Einmündung an die neue Trasse angebunden. Im weiteren Verlauf schwenkt die Trasse über einen Linksbogen und anschließenden Rechtsbogen mit jeweils R = 550 m zurück an die bestehende Bahnstrecke. Von hier aus verläuft die Trasse in einer Geraden parallel zur Bahnstrecke. Im Bereich von ca. Bau-km 1+500 bis 2+900 befinden sich die Ortsumgehung und die Bahnstrecke auf etwa gleicher Höhe, wobei die Schienenoberkante ca. 0,5 m über dem linken Fahrbahnrand der B 289 liegt. Die Trasse verläuft parallel zur Bahnstrecke bis zur Kreuzung mit der Gemeindeverbindungsstraße von Rothwind nach Witzmannsberg bei ca. Bau-km 3+100. Die Gemeindeverbindungsstraße wird in den Bereich der Landkreisgrenze verlegt und bei Bau-km 2+502 mit einem neuen Brückenbauwerk überführt. Bei Bau-km 3+060 wird der Rohrbach mit einem neuen Brückenbauwerk unterführt. Anschließend schwenkt die Neuplanung über einen Rechtsbogen mit R = 600 m zunächst in südlicher Richtung von der Bahnstrecke ab, um diese anschließend in einem Linksbogen mit R = 600 m bei Bau-km 3+859 mit einem neuen Brückenbauwerk erneut zu überqueren. Die B 289 (alt) von Rothwind / Fassoldshof wird bei Bau-km 4+272 über eine Einmündung an die neue Trasse angebunden. Nach Durchquerung landwirtschaftlicher Nutzflächen schleift die Trasse, ca. 200 m östlich der bestehenden Einmündung der Kreisstraße KU 30 nach Schwarzach bei Kulmbach über einen Rechtsbogen mit R = 500 m wieder in die bestehende B 289 ein. Die Baustrecke endet unmittelbar vor der Brücke im Zuge der B 289 über die Pfarrgasse. Zudem ergeben sich durch die geplante Baumaßnahme Änderungen bzw. Ergänzungen im Wegenetz, welche diverse öffentliche Feld- und Waldwege betreffen. Mit dem Bauvorhaben will das Staatliche Bauamt Bayreuth die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs verbessern, die Verkehrssicherheit des gesamten Streckenzuges erhöhen und die Lebensqualität innerhalb der Ortsdurchfahrten von Mainroth, Rothwind und Fassoldshof verbessern. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 5 Abs. 1, Abs. 2 Satz 4 UVPG), da sie vom Vorhabenträger beantragt wurde und die Regierung von Oberfranken als zuständige Planfeststellungsbehörde das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig erachtet (§ 7 Abs. 3 Sätze 1 und 2 i.V.m. § 9 Abs. 4 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken
Sachgebiet 32

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (Ernst Rickermann Landhandel GmbH, 49770 Herzlake) Bek. D. GAA Emden v. 29.08.2024 – EMD004003524 / EMD24-006
29.08.2024

Die Ernst Rickermann Landhandel GmbH Boschstraße 11, 49770 Herzlake beantragte am 31.01.2024 zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 29.07.2024 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Flüssiggas-Lagertanks für Propan mit einem maximalen Fassungsvermögen von 27 t am Standort Boschstraße 11, 49770 Herzlake, Gemarkung Herzlake, Flur 16, Flurstück 58 (Teilfläche).

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Plangenehmigung zur Verlegung einer bestehenden Rohrleitung auf den Fl.Nrn. 522 u. 523, Gemarkung Erasbach, Stadt Berching durch die Fa. HuberSE
29.08.2024

Die Fa. HuberSE beantragte eine wasserrechtliche Plangenehmigung für die Verlegung einer Bachverrohrung, die von der südwestlichen zur nordöstlichen Seite des Firmengeländes läuft. Um Kollisionen zwischen dem bestehenden verrohrten Bach (DN400) und den Gründungsbauteilen des Parkhauses zu verhindern, soll im Zuge der Maßnahme die bestehende Bachverrohrung südlich um das Parkhaus umverlegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern“ auf dem Grundstück Huronseestraße 48 in 10319 Berlin
29.08.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Herstellung einer Baugrube im Umfang von 1.200 m². Insgesamt werden innerhalb von 56 Tagen 162.700 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben sind nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Nahwärmenetzes mit Gewässerausbau durch die Wärmenetz Emskirchen Süd GmbH
28.08.2024

Antrag auf Plangenehmigung für Aufschüttungen im Flugsbachtal im Zuge einer Nahwärmeleitung

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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