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Zulassungsverfahren

Lausitz Energie Kraftwerke - Errichtung und Betrieb eines Gas- und Turbinenkraftwerkes am Standort Spremberg/ OT Schwarze Pumpe
22.11.2024

Die Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG (LE-K), Leagplatz 1, 03050 Cottbus, beantragte mit Datum vom 21. Dezember 2022 die Genehmigung nach §§ 4, 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202) geändert worden ist, für die Erteilung der ersten Teilgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes (GuD) am Standort 03130 Spremberg/OT Schwarze Pumpe, An der Heide, Gemeinde Spreetal, Gemarkung Zerre.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

B 87, Ausbau westlich Torgau, 4. BA, 1. Planänderung
19.11.2024

Das Vorhaben B 87 Ausbau westlich Torgau, 4. BA ist umgesetzt. Die Planänderung beinhaltet die Änderung der landschaftspflegerischen Begleitplanung. Hierbei geht es im Wesentlichen um die erstmalige Aufforstung von Flächen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „S 36, Verlegung westlich Wilsdruff“
15.11.2024

DIe Baumaßnahme umfasst den Neubau der S 36 zwischen dem Ortsteil Birkenhain der Stadt Wilsdruff und der S 177 in Wilsdruff. Das Vorhaben befindet sich im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge und wird auf einer Länge von ca. 2,5 km umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Wasserstoff Leitung (H2) - Südpipeline der Stadtwerke Leipzig
12.11.2024

Vom HW Kulkwitz kommend führt die H2-Leitung in der Dimensionierung DN 400 zunächst auf kurzer Strecke zur Bundesstraße B 186 und folgend auf rund 960 m in südöstliche Richtung in der Bundesstraße. Am Ortsausgang von Kulkwitz biegt die Leitung nach Osten ab und verläuft nun auf ca. 4.050 m über Ackerflächen. Dabei werden eine Kreisstraßen (K 6561 Lausener Straße), eine Ortsverbindungsstraße (Rehbacher Straße) sowie die Staatsstraße S 46 gequert. Weiter verläuft die Leitung in nordöstliche Richtung zur geplanten Wasserstofftankstelle der Stadtreinigung Leipzig im Wasserturmweg. Vor dem Leitungsende wird auf Höhe des Umspannwerkes der Netz Leipzig eine Abzweigarmaturengruppe errichtet, von der die Eingangsleitung zu einer geplanten Ortsnetzregelanlage auf dem Gelände des Umspannwerkes führt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Zulassungsverfahren

Wasserkraftanlage Bodemer Wehr in Zschopau an der Zschopau (Fluss-km 74,118) – Neubau eines Flusskraftwerks mit Wehrsanierung
12.11.2024

Gz.: C46-0522/1108/26 Am 2. Juni 2020 wurde die Planfeststellung für die Errichtung eines neuen Flusskraftwerkes "Bodemer Wehr" in Zschopau an der Zschopau, Fluss-km: 74+118, beantragt. Es ist geplant, die vorhandene Wasserkraftanlage (WKA) Bodemer Wehr stillzulegen, die derzeit als Ausleitungskraftwerk in Zschopau an der Zschopau am Fluss-km: 74,118 betrieben wird. Anstelle des Ausleitungskraftwerkes soll ein neues Flusskraftwerk errich-tet werden. Hierbei ist vorgesehen, das 6,80 m hohe Wehr weiterhin zu nutzen und unmittelbar an diesem Wehr rechtsseitig das neue Flusskraftwerk zu bauen. Der feste Wehrkörper soll umfassend instandgesetzt werden, um auch weiterhin die notwendige Standsicherheit zu gewährleisten. Der vorhandene dreiteilige Schlauchwehraufsatz des Wehres wird entfernt und stattdessen wird eine neue zweiteilige bewegliche Wehrklappe als beweglicher Aufsatz installiert. Dies geht mit einem Rückbau der beiden Trennpfeiler einher. Die Oberkante der beiden neuen Stauklappen wird auf einer Höhe von 327,29 m ü. NHN16 liegen und damit dem derzeitigen Betriebsstauziel des Ausleitungskraftwerkes entsprechen. Im Zuge der Errichtung des neuen Flusskraftwerkes sollen im unmittelbaren Wehrbereich eine Fischaufstiegsanlage und eine Fischabstiegsanlage zur Sicherstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit sowie ein neuer Horizontalrechen als Fischschutzmaßnahme entstehen. Benennung der vorgesehenen Maßnahmen: - Instandsetzung der bestehenden Wehranlage einschließlich des Umbaus des Wehraufsatzes von einem dreifeldrigen Schlauchwehr in ein zweifeldriges Klappenwehr unter Beibehaltung des Betriebsstauzieles von 327,29 m ü. NHN16 und eines Maximalstauzieles von 327,39 m ü. NHN16, - Errichtung eines neuen rechtsseitigen Flusskraftwerkes in einem neuen Turbinenhaus (zwei vertikale Kaplan-Turbinen) unter Beibehaltung der Ableitmenge von 15 m³/s unmittelbar am Wehr, - Neubau einer rechtsseitigen Fischaufstiegsanlage in Form eines Schlitzpasses mit einer Dotationsmenge mit Q30 = 880 l/s und Q330 = 950 l/s, - Neubau einer rechtsseitigen Fischabstiegsanlage mit einer Beaufschlagung von insgesamt 448 l/s, - Einbau einer neuen Horizontalrechenanlage mit 15 mm lichter Stabweite, - Ausbau der vorhandenen Anlagentechnik im Turbinenhaus des – derzeit noch – bestehenden Ausleitungskraftwerkes (Stahlwasserbau mit Feinrechen und Schützen, Maschinentechnik mit Turbinen und Hydraulikanlagen, Elektrotechnik mit Generatoren, Schaltschränken und Transformator), Rückbau des Turbinenhauses über Geländeoberkante und Verfüllung seines Tiefgeschosses, - flussseitige Zumauerung des Freifluterkanals am alten Turbinenhaus, Verplombung der beiden Turbinenauslässe mit Beton, - Verfüllung des Obergrabens des bestehenden Ausleitungskraftwerkes, - Verlegung des Tischauer Baches im Mündungsbereich zur Zschopau auf einer Länge von ca. 15 m in einen rechten Seitenarm der Zschopau, - Umfassende Instandhaltung des Bodemer-Wehres: o Verfüllung lokaler Unterspülungen zwischen Fels und Gründungssohle Wehr mit Beton, o Vertikale Bauwerksinjektion mit hydraulischen Bindemitteln zur Abdichtung des Wehrkörpers, o Mauerfugensanierung und Ersatz fehlender Steine, o Dauerhafter Verschluss der beiden Grundablässe im Wehr mit Beton, o Vertikale Verankerung des Wehrkörpers mittels Zugpfählen gegen den Felsuntergrund.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

1. Planänderung Nebenbestimmung 2.3.6 - S 177 OU Wünschendorf/Eschdorf
11.11.2024

Die 1. Planänderung umfasst inhaltlich ein Abgehen von der unter Nebenbestimmung 2.3.6 des Planfeststellungsbeschlusses vom 22. Januar 2018 beauflagten Herstellung von Schnellen/Stillen in Abständen von 25 m. Stattdessen ist eine variable Anwendung des Gestaltungsmittels der Schnellen/Stillen im Rahmen der Renaturierung des Gickelsbergbachs und des Rossendorfer Wassers vorgesehen, da die in Nebenbestimmung 2.3.6 vorgesehene Renaturierung nicht dem aktuellen Gewässertypen entspricht. Zudem sollen die Schnellen nicht mehr mit dem Ausmaß an Hartsubstrat, wie im Planfeststellungsbeschluss festgesetzt, ausgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Modernisierung Fernleitung und Bauwerke Innerer Ring, 1. Bau-abschnitt Lauta-Dorf bis Johannisthal
07.11.2024

Die Energie und Wasserversorgung AG Kamenz plant die Modernisierung der Trinkwasserfernleitung „Innerer Ring“ und der dazugehörigen Bauwerke, welche auf einer Gesamtlänge von ca. 12 km verläuft und in zwei Bauabschnitten aufgeteilt ist. Die Gesamtmaßnahme soll im Bauabschnitt 1 (Bauwerk Lauta-Dorf bis Bauwerk Johannisthal) und Bauabschnitt 2 (Bauwerk Johannisthal bis Bauwerk Bernsdorf) umgesetzt werden. Die Leitungstrasse im 1. Bauabschnitt wird auf einer Länge von 3590m im Rohreinzugsverfahren erneuert sowie auf 170m neu verlegt. Die Trinkwasserfernleitung „Innerer Ring“ verbindet die Süd- mit der Ostringleitung bzw. das Versorgungsgebiet der Südleitung mit dem Versorgungsgebiet Senftenberg und stellt damit eine von zwei wichtigen Nord-Süd-Achsen im Trinkwasserverbundsystem Lausitz dar. Das Vorhaben soll der Strukturentwicklung im Be-reich Lauta-Hoyerswerda dienen, zur Stärkung im Bereich des neuen Seenlandes beitragen und die Förder- und Überleitungskapazitäten sowie die Flexibilität im Trinkwasserverbundsystem Lausitzer Revier steigern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

Waldumwandlungsantrag nach § 8 SächsWaldG der SZ Solarpark Schleife GmbH 27.09.2024 in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne
04.11.2024

Die SZ Solarpark Schleife GmbH beantragte mit Anschreiben vom 27.09.2024 und den dort angefügten Anlagen die Wald-Umwandlung im Sinne von § 8 Sächsisches Waldgesetz (SächsWaldG) in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne für eine Fläche von 282.392 m². Letztlich soll auf der Fläche eine Freiflächenphotovoltaikanlage errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Biogasanlage Agrofarm Herwigsdorf e.G.
31.10.2024

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung der wesentlichen Änderung der Biogasanlage der Agrofarm Herwigsdorf e.G. Standort Niederhofstraße 23a in 02708 Rosenbach, OT Herwigsdorf, Flst. 1419/2, 1419/3, 1419/4, 1420/4, 1421/3, 1422/4, 1422/6 der Gemarkung Herwigsdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

Abschlagskanal der WKA Tuchfabrik, Bautzen
28.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1528/5 Bau eines neuen verkürzten Abschlagskanals der bestehenden Wasserkraftanlage Tuchfabrik Bautzen zur langfristigen Sicherung des WKA-Betriebs und Steigerung der Effizienz der Anlage für den Anlagenbetreiber sowie Entlastung des denkmalgeschützten Mühlgrabens.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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