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ni
Negative Vorprüfungen

Beseitigung von Gewässern sowie Verlegung von Grabenverrohrungen im WP Oldenbroker Feld I Niederort
23.07.2025

Beantragung einer Plangenehmigung gemäß § 36 und § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Herstellung und die Beseitigung von Gewässern sowie die Verlegung von Grabenverrohrungen im WP Oldenbroker Feld I Niederort (Bauabschnitt II), Antragsteller: Projekt Ökovest GmbH, Alexanderstr. 404 b, 26127 Oldenburg.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Einleiten von mechanisch-biologisch gereinigtem Abwasser aus der Verbandskläranlage in die Mindel (Gewässer I. Ordnung) durch den Abwasserverband Burtenbach-Münsterhausen
23.07.2025

Dem Abwasserverband Burtenbach-Münsterhausen, Sitz Markt Burtenbach wurde für das Einleiten von mechanisch-biologisch gereinigtem Abwasser aus der Verbandskläranlage in die Mindel (Gewässer I. Ordnung) mit Bescheid des Landratsamtes Günzburg vom 31.07.2001, zuletzt geändert durch Bescheid vom 21.08.2014, eine gehobene Erlaubnis nach Art. 16 BayWG (alt) erteilt. Die Erlaubnis war befristet bis zum 31.12.2021. Daran anschließend wurde für die bestehende Gewässerbenutzung für eine Übergangsfrist mit Bescheid des Landratsam-tes Günzburg vom 15.12.2021, zuletzt geändert durch Bescheid vom 02.12.2024, eine beschränkte Erlaubnis nach Art. 15 BayWG ausgesprochen. Mit Schreiben vom 21.03.2024 beantragt der Abwasserverband Burtenbach-Münsterhausen für die bestehende Gewässerbenutzung die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Günzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Rückbau der Wasserkraftanlage Ramermühle am Klötzlmühlbach auf den Grundstücken Fl.Nrn. 385/2, 515/0, 515/2, Gemarkung Bruckbergerau, Gemeinde Bruckberg
23.07.2025

Herr Markus Kellerer beantragt die Erteilung einer Plangenehmigung für den Rückbau der Wasserkraftanlage Ramermühle am Klötzlmühlbach auf den Grundstücken Fl.Nrn. 385/2, 515/0, 515/2, Gemarkung Bruckbergerau, Gemeinde Bruckberg sowie die Erteilung einer beschränkten Erlaubnis nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 WHG i.V.m. Art. 15 BayWG für die bauzeitliche Wasserführung am Klötzlmühlbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
Sg. 23 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Pflaumbaches im OT Pflaumheim
23.07.2025

Geplant ist die Renaturierung des Pflaumbachs in zwei Abschnitten mit einer Länge von insgesamt ca. 228 m im Markt Großostheim, Ortsteil Wenigumstadt. Im Zuge der Maßnahme soll das Gewässer verlegt werden. Der neue Verlauf wird mäandrierend angelegt, wodurch sich eine Laufwegverlängerung von 4,95 m ergibt. Zusätzlich werden Strukturelemente wie Stammbuhnen, Faschinenbündel, Wurzelstöcke und Wasserbausteine verbaut. Die Bö-schungen am neuen Gewässerlauf werden zwischen 1:6 an Gleitufern und 1:2 an Prallufern variieren. An den Gleitufern sind Kiesbänke vorgesehen. Begleitend werden gewässer- und naturraumtypische Pflanzen ausgesät. Auf einer Fläche von insgesamt 1.000 m² wird zusätzlich Retentionsraum mit einem Volumen von etwa 300 m³ geschaffen. Die so entstehende Vertiefung wird mit 1:4 abgeböscht. Innerhalb des Retentionsraums werden zusätzlich Tümpel angelegt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aschaffenburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

2-streifiger Neubau der B 179, OU Königs Wusterhausen
23.07.2025

Mit Schreiben vom 15.04.2025 beantragte der Vorhabenträger bei der Planfeststellungsbehörde die erste Änderung des PFB vom 28.08.2009 (Gesch.-Z. 40.10 7172/179.9). Es wurde folgende Änderungen von Kompensationsmaßnahmen beantragt: A1 (Entsiegelung): Erhöhung Umfang A2 (Gehölzpflanzungen): Erhöhung Umfang A4 (Aufforstung): Erhöhung Umfang A5 (Aufforstung): Reduzierung Umfang E1 (Entsiegelung): Reduzierung Umfang E2 (Entsiegelung): Reduzierung Umfang E3 (Herstellung naturnäherer Uferstrukturen): Erhöhung Umfang E6 (Aufforstung): Erhöhung Umfang E7 (Aufforstung Gräbendorf): Entfall E8 (Aufforstung Gussow): Entfall E7neu (Waldneubegrünung Biebersdorf): Neuaufnahme G2 (Gehölzpflanzungen): Reduzierung Umfang

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung /Änderung BGA Wilfried Meemken
23.07.2025

Änderung/Erweiterung einer Biogasanlage - Änderung der genehmigten Inputstoffe und Inputmengen - Errichtung einer Lager- und Technikhalle - Errichtung und Betrieb eines weiteren Feststoffdosierers - Errichtung und Betrieb eines Flüssigfütterungssystems (PreMix) - Errichtung und Betrieb eines Biofilters - Austausch des Flexo-Daches des vorh. Fermenters gegen ein Tragluftdach - Errichtung und Betrieb eines weiteren Fermenters mit Tragluftdach - Errichtung und Betrieb eines Sauerstoffgenerators - Errichtung und Betrieb einer Fermenterseparation - Errichtung und Betrieb eines Behälters mit Tragluftdach zur Nutzung als Nachgärer u. Gärrestspeicher - Austausch des Flexo-Daches des vorh. Gärrestspeichers gegen ein Tragluftdach - Verschiebung der vorh. Notfackel - Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Aufbereitung von Biogas zu Biomethan - Errichtung und Betrieb einer Abluftbehandlungsanlage (RTO-Anlage) - Errichtung und Betrieb von zwei Kompakt-BHKW (g-box 50plus) - Errichtung und Betrieb eines weiteren Gärrestspeichers mit Tragluftdach - Errichtung und Betrieb von vier Abfüllplatten sowie Außerbetriebnahme bzw. Rückbau der beiden vorhandenen Abfüllplatten - Errichtung und Betrieb eines unterirdischen Behälters für potentiell verunreinigtes Niederschlagswasser und Silagesickersaft

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Kernkraftwerk Grohnde: Antrag nach § 7 Abs. 3 AtG zum weiteren Abbau der Anlage KWG, Abbauphase 2
23.07.2025

Feststellung gemäß § 5 UVPG Die PreussenElektra GmbH (PEL) hat beim Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz als zuständiger Genehmigungsbehörde für das Kernkraftwerk Grohnde den Antrag zum weiteren Abbau der Anlage KWG, Abbauphase 2 (2. AG) gestellt. Dieser beinhaltet den Abbau des Reaktordruckbehälter sowie des Biologischen Schildes. Für dieses Änderungsvorhaben war gem. § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Vorprüfung beinhaltet gem. § 7 UVPG eine überschlägige Prüfung, ob das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien erheblich nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht durchzuführen ist. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die Begründung nach § 5 Abs. 2 UVPG kann auf dieser Internetseite eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Abteilung 4 - Atomaufsicht, Strahlenschutz

Kernenergie

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Negative Vorprüfungen

Umlegung eines Gewässers für eine Pflanzenkläranlage
23.07.2025

Der Bereich des Vorteiches soll künftig als Standort für eine Pflanzenkläranlage dienen. Das Umgehungsgerinne soll verrohrt werden und der Ableitung gereinigten häuslichen Abwassers um den großen Teich herum in den Appenröder Bach dienen. Dabei werden die bisher frei in das Gerinne ablaufenden gereinigten Abwässer der Nachbargrundstücke ebenfalls an die Verrohrung angeschlossen. Das dem System zulaufende Oberflächenwasser wird dann, statt in den Vorteich, direkt in den großen Teich geleitet. Dieser soll umfassend saniert werden und als Lebensraum für Amphibien u.a. erhalten bleiben.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Göttingen, Niedersachsen
Fachdienst Wasser
Team Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Kirchlein_II_20250722
23.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

039.00.00/22 Errichtung und Betrieb von acht Windenergieanlagen in 16909 Wittstock/Dosse
23.07.2025

Die Firma Leipziger Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG, Eutritzscher Str. 14b in 04105 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Schweinrich, Flur 4, Flurstück 150 und Flur 3, Flurstücke 27 und 8 sowie Gemarkung Zootzen, Flur 3, Flurstück 17/1 und Flur 4, Flurstücke 32/5 und 32/2 acht Windenergieanlagen vom Typ Nordex N163 – 7.0 zu errichten und zu betreiben. Die Windenergieanlagen haben eine Gesamthöhe von 245,5 m, eine Nabenhöhe von 164 m, einen Rotordurchmesser von 163 m sowie eine Leistung von 7 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorhabenseitig vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Schutzgebiete sind von dem Vorhaben nicht direkt betroffen und liegen mindestens 400 m vom Vorhabenstandort entfernt. Im Ergebnis der überschlägigen Vorprüfung ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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