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sn
Negative Vorprüfungen

Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 163+000 bis 166+100 (Bereich B)
08.07.2025

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 26. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Geländeprofilierung auf einer Länge von circa 240 m am Arbeitsdamm der LMBV im Abschnitt zwischen den Ortslagen Görlitz-Weinhübel und Görlitz-Hagenwerder dient dem Schutz bestehender überregionaler Infrastruktur vor Hochwasserereignissen der Lausitzer Neiße mit einer Wiederholzeitspanne von 100 Jahren. Das Vorhaben Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 163+000 bis 166+100 (Bereich B) fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Be-reich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 159+400 bis 162+200 (Bereich A)
08.07.2025

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 26. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Errichtung der Spundwand auf einer Länge von 1.436 m am Arbeitsdamm der LMBV im Abschnitt von Deutsch-Ossig bis oberhalb der Mündung des Ableiters aus dem Berzdorfer See dient dem Schutz bestehender überregionaler Infrastruktur vor Hochwasserereignissen der Lausitzer Neiße mit einer Wiederholzeitspanne von 100 Jahren. Das Vorhaben Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 159+400 bis 162+200 (Bereich A) fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Voranfrage der Schlun Umwelt GmbH & Co. KG für ein Abgrabungsvorhaben in Gangelt-Breberen
07.07.2025

Die Firma Schlun Umwelt GmbH & Co. KG stellt mit Schreiben vom 06.06.2025 einen Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides gem. § 5 Abgrabungsgesetz. Der Antrag wurde nur hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit einer Trockenabgrabung zur Gewinnung von Kies und Sand gestellt. Nach § 29 Abs. 1 UVPG hat sich in Verfahren zur Vorbereitung eines Vorbescheides die Umweltverträglichkeitsprüfung vorläufig auf die nach dem jeweiligen Planungsstand erkennbaren Umweltauswirkungen des Gesamtvorhabens zu erstrecken. Gem. §§ 5 und 9 Abs. 2,3 und 11 Abs. 3 Nr. 2 UVPG in Verbindung mit Nr. 10. b) der Anlage 1 zu § 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Nordrhein-Westfalen (UVPG NRW) ist für das Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Abgrabungsbehörde A61

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Anschlusses der LNr. 63/1/54 an den Erdgasspeicher Epe
07.07.2025

Die Open Grid Europe GmbH (Vorhabenträgerin), Bamlerstraße 1b, 45141 Essen, beabsichtigt den Anschluss der LNr. 63/1/54 an den Gasspeicher in Gronau-Epe auf dem Gebiet der Stadt Gronau, Gemarkung Epe im Kreis Borken gemäß § 43f Abs. 1 EnWG. Für die geplante Umstellung des RWE-Erdgasspeichers von L- auf H-Gas ist ein neuer Anschluss der LNr. 63/1/54 an den Gasspeicher erforderlich. Die geplanten Baumaßnahmen betreffen das Grundstück Stadt Gronau, Gemarkung Epe, Flur 11, Flurstück 105. Für die Errichtung des neuen Anschlusses ist eine Baugrube mit einer Grundfläche von ca. 35 m² und einer Tiefe von ca. 2,5 m über einen Zeitraum von ca. sechs bis acht Wochen erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - BTB Bioenergie GmbH & Co.KG, Emsdetten; Erweiterung der Biogasanlage
07.07.2025

Die BTB Bioenergie GmbH & Co.KG, Isendorf 54, 48282 Emsdetten hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Biogasanlage auf dem Grundstück in der Gemarkung Emsdetten, Flur 87, Flurstück 165 vorgelegt. Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile die Erweiterung der Biogasanlage zur Flexibilisierung durch die • Aufstellung eines weiteren BHKW in einem Container • Errichtung eines Warmwasserpufferspeichers • Errichtung einer Gasreinigung (Kühlung & Aktivkohlefilter) • Austausch der vorhandenen Gasfackel • Erhöhung der Biogasproduktion auf 4,5 Mio. Nm3/a

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse I im ehemaligen Kiessandtagebau Luggendorf in 16928 Groß Pankow / OT Luggendorf
07.07.2025

Die PS Bauschutt GmbH plant als Vorhabenträgerin, die Errichtung und den Betrieb einer Mineralstoffdeponie der Deponieklasse I auf einer Teilfläche des ehemaligen Kiessandtagebaus am Standort Luggendorf. Die Deponie erhält die Bezeichnung „Mineralstoffdeponie Luggendorf“. Die beantragte „Mineralstoffdeponie Luggendorf“ befindet sich ausschließlich auf Grundstücken, die im Eigentum der Antragstellerin sind. Das Vorhaben erstreckt sich in der Gemarkung Groß Pankow (Prignitz) über Flur 5, Flurstücke 173, 174, 175, 176 und 185/1. Der Kiessandtagebau Luggendorf hat im Jahr 2017 alle Maßnahmen des Abschlussbetriebsplanes umgesetzt und wurde am 06. August 2018 aus der Bergaufsicht entlassen. Das Deponieneuvorhaben unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Die beantragte abfallrechtliche Deponiefläche beträgt insgesamt 12 ha mit einem Gesamtverfüllvolumen von ca. 640.000 t. Von diesen 12 ha sind ungefähr 5,5 ha für die Herstellung des Deponiekörpers vorgesehen. Die verbleibenden ca. 6,5 ha sind als Freilagerflächen, Kompensationsflächen sowie für die Errichtung weiterer Betriebseinrichtungen beabsichtigt. Im Hinblick auf das geplante jährliche Verfüllvolumen von ca. 50.000 t ergibt sich daraus ein Betriebszeitraum von rund 13 Jahren. Die Errichtung und der Betrieb des oben benannten Vorhabens bedürfen der Planfeststellung gemäß § 35 Abs. 2 KrWG. Die Einzelheiten zu dem Vorhaben sind den ausgelegten Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

sn
Zulassungsverfahren

Umgestaltung Georg-Schumann-Straße zwischen Chausseehaus und Böhmestraße
07.07.2025

Das vorliegende Vorhaben ist eine Komplexmaßnahme der Stadt Leipzig (Mobilitäts- und Tiefbauamt) und der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH sowie der betroffenen Ver- und Entsorgungsunternehmen. Durch die Umgestaltung der Verkehrsanlage Georg-Schumann-Straße ist ein grundhafter Ausbau der Gleis- und Straßenanlage sowie der Seitenräume erforderlich. Dies bedingt auch den kompletten (Ersatz-) Neubau der Straßen- und Gleisenwässerungsanlagen, der Straßenbeleuchtung, der Bahnstromanlagen, der Fahrleitungen und der Kommunikationsanlagen. Der Gleismittenabstand soll im Planungsabschnitt für die perspektivische Nutzung von 2,40 m breiten Straßenbahnfahrzeugen ausgebildet werden. Des Weiteren wird eine neue barrierefreie Haltestelle zwischen Ehrensteinstraße und Prellerstraße errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Ausbau der Straße Reckwitz, 1. Bauabschnitt in Wermsdorf OT Reckwitz
07.07.2025

Die Gemeinde Wermsdorf hat für das Vorhaben „Ausbau der Straße Reckwitz, 1. Bauabschnitt in Wermsdorf, OT Reckwitz“ die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach dem Sächsischen Straßengesetz (SächsStrG) beantragt. Das Vorhaben umfasst in einem ersten Bauabschnitt den grundhaften Straßenausbau der kommunalen Straße „Reckwitz“ auf einer Länge von ca. 752 m. Der straßenbegleitende Radweg neben der S 38, der bis in die Straße Reckwitz geführt wird und dort endet, soll im Zuge des Straßenausbaus auf einer Länge von ca. 488 m weitergeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

nw
Zulassungsverfahren

663 0113 2025 Gelsenwasser AG Windpark A4
06.07.2025

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Errichtung und Betrieb von 7 Windenergieanlagen des Typs Vestas V172-7.2 mit 175,00 Meter Nabenhöhe.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Olpe
Untere Immissionsschutzbehörde
Herr Jörn Schauerte

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

H. Künne GmbH & Co. KG
04.07.2025

Die Firma hat mit Datum vom 02.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Feuerverzinkungsanlage beantragt. Die Genehmigung umfasst folgende Änderungen: 1. Austausch des alten durch einen neuen modernen Abluftwäscher (BE 2) zur Reinigung der Abgasströme der Durchlaufbeizen 1 + 2 (BE 2), 2. Änderung der Abluftführung durch Bündelung der gereinigten Abgasströme (12.000m3/h) der Durchlaufbeizen 1 + 2 (BE 2) mit den gereinigten Abgasströmen (23.000 m3/h) der Bundbeize (BE 8), Absaugung mittels bestehendem Ventilator (35.000 m3/h) und Ableitung über den bestehenden Kamin mit der Emissionsquelle Q 6.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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