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Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 6. Planänderung nach Beschluss
15.07.2025

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die vorliegende Planänderung umfasst: • Bautechnischer Verfahrenswechsel zur Querung der Haseaue • Verschiebung der Standorte der Muffe 1.1 und 1.2 Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Feststellung nach § 5 UVPG - Dr. Paul Lohmann GmbH & Co. KGaA
15.07.2025

Die Dr. Paul Lohmann GmbH & Co. KGaA, Hauptstr. 2, 31860 Emmerthal, beantragte am 10.09.2024 die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung anorganischer Chemikalien (Nr. 4.1.16 EG des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG – 4. BImSchV) am Anlagenstandort in 21337 Lüneburg, Otto-Brenner-Str. 15. Es wurden folgende Änderungsmaßnahmen beantragt: Errichtung und Betrieb von zwei zusätzlichen Kälteanlagen, Errichtung und Betrieb von zwei zusätzlichen Freiluftkühlern, Installation zweier Wärmetauscher, Installation von Kühlwasserpumpen, Installation von Rohrleitungen, Errichtung einer Aufstellfläch sowie , Errichtung und Betrieb eines Trafo. Die genehmigte Anlagenkapazität ändert sich nicht.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung Biogasanlage Schainbach
15.07.2025

Der Auftraggeber betreibt am Standort Fl. Nr. 889, 889/1, 889/2, 898 der Gemarkung Walda eine bereits immissionsschutzrechtlich genehmigte Biogasanlage. Diese soll nun erweitert werden. Die Biogasanlage befindet sich ca. 400 m nördlich vom Ortsteil Schainbach und ist ca. 2,5 km südwestlich vom Zentrums Ehekirchen entfernt. Die unmittelbare Umgebung ist landwirtschaftlich geprägt, der nähere Bereich der Biogasanlage ist als leicht bewegtes Gelände zu betrachten.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

MBDA Pressengebäude
15.07.2025

Die MBDA Deutschland GmbH plant an ihrem Standort in Schrobenhausen den Bau eines Pressengebäudes für Explosivstoffkörper. In diesem soll das Vorpressen von Explosivstoffkörpern sowie das sogenannte Fertigpressen von bereits vorgepressten Körpern in Gehäuse erfolgen. Es handelt sich um ein zweigeschossiges, mehrräumiges Gebäude, das in Widerstandsbauweise errichtet wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Sonstige Industrieanlagen

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Negative Vorprüfungen

Abbau von Kies und Sand und Verfüllung mit Material bis Z 1.1 auf der Flurnummer 370, Gemarkung Obereulenbach, Markt Rohr i.NB
15.07.2025

Auf dem Grundstück mit der Flurnummer 370, Gemarkung Obereulenbach, Markt Rohr i.NB wurde die Durchführung eines abgrabungsrechtlichen Verfahrens für den Abbau von Sand und Kies samt Verfüllung mit Material bis Z 1.1 und Rekultivierung beantragt. Für das Vorhaben soll eine Fläche von rund 1,54 ha gerodet werden. Gemäß §§ 5 und 7 Abs. 2 i. V. m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe c UVPG und Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG ist für das Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchzuführen. Die Prüfung in der ersten Stufe der Kriterien nach Anlage 3 Nummer 2.3 zum UVPG hat ergeben, dass bei dem geplanten Kies- und Sandabbau mit Rodung keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen. Eine Prüfung auf der zweiten Stufe ist aufgrund fehlender vorliegender örtlicher Gegebenheiten nicht mehr erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kelheim

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

UVP-VP: Erweiterung und Sanierung einer Kläranlage in der Stadt Melle
15.07.2025

In der Stadt Melle soll eine Kläranlage erweitert und saniert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

BV Ankersetzung Dock 1+2, Südschnellweg, Döhren, Hannover
14.07.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und –absenkung und Einleitung in ein Oberflächengewässer II. Ordnung (Leine) Süd-schnellweg, B 3, Gemarkung Döhren, Flur 1, Flurstück 28/10. Auf dem genannten Grundstück ist der Neubau des Südschnellweges (Trogstrecke) geplant. Für die statische Absicherung der Teilbauten Dock 1 und Dock 2 der geplanten Unterführung ist eine Ankersetzung notwendig. Um die erforderliche Maßnahme durchführen zu können, ist eine Grundwasserabsenkung notwendig. Dazu ist eine temporäre geschlossene Grundwasserhaltung mittels Vakuumspülfilter bzw. ein Zutage fördern von Grundwasser mit einhergehende Grundwasserspiegelabsenkung bei einem Absenk-ziel von 1,80 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser in die Leine eingeleitet werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erfor-derlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring, Einleitung des geförderten und aufgereinigten Grundwassers in ein Oberflächengewässer sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Gehölz und Vegetation) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Leese/Nds. Landesforsten
14.07.2025

Die Nds. Landesforsten planen die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau Kessel
14.07.2025

Der Freistaat Bayer, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth, Förgstr. 23, 86609 Donauwörth plant die Entfernung des Uferverbaus und Ufermodellierungen der Kessel zwischen Diemantstein und Thalheim in der Gemeinde Bissingen. Durch das Bauvorhaben soll die Eigenentwicklung der Kessel im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 172 Gemarkung Thalheim von Flusskilometer 31 bis 30,08 verbessert werden. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Maßnahme zur Umsetzung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie und ist Bestandteil des Umsetzungskonzeptes für den OWK1_F073 Kessel von der Quelle in Forheim bis zur Mündung des Reichenbachs in Tapfheim sowie den Hahnenbach. Hierfür hat der Vorhabenträger unter Vorlage der Antragsunterlagen vom 03.03.2025 die Erteilung einer Planfestsellung/-genehmigung nach §§ 67, 68 WHG beantragt. Für das Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG durch eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die überschlägige Prüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Rüssenbach_20250714
14.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Rüssenbach ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

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