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sn
Negative Vorprüfungen

Chemnitz, Neubau Pleißenbachgrünzug, Bauabschnitt 2
08.04.2025

C46-8615/199/6 Geplant ist die Renaturierung des Pleißenbachs auf einer Fließstrecke von insgesamt 1.850 Metern, wovon der BA 2 ca. 330 Meter umfasst. Beabsichtigt ist, den naturfern ausgebauten Pleißenbach naturnah umzugestalten. Um eine bessere ökologische Wirksamkeit und vielfältige Gewässerrandstrukturen mit Puffer und Lebensraumfunktionen zu initiieren, soll im BA 2 ein deutlich breiteres Gewässer angelegt werden. Im Zuge des Bauvorhabens wird im Wesentlichen das Gebäude auf dem Flurstück 30 abgerissen und die großflächige Versiegelung beseitigt werden, um die gesamte aktuell gewerblich genutzte Fläche als öffentliche Grünanlage mit Parkcharakter entwickeln zu können. Weiterhin sind der Abbruch der Brücke am Stadtgut, eine temporäre Brücke, die bis nach dem Neubau der Brücke „Am Stadtgut“ bestehen bleiben soll, und die Verlegung der Parkflächen geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,57 ha plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Pohlitz (2125), Flur 3, Flurstücke 91, 92, 93, 103, 105, 109, 113, 132, 134 und 155
08.04.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Pohlitz (2125), Flur 3, Flurstücke 91, 92, 93, 103, 105, 109, 113, 132, 134 und 155 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 8,26 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,37 ha im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Neulögow, Flur 2, Flurstück 234
07.04.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Neulögow, Flur 2, Flurstück 234 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,37 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau Verdolung Erbisdorfer Wasser Am Rautenkranz in Brand-Erbisdorf, OT St. Michaelis
04.04.2025

C46-0522/1693/5 Ersatzneubau eines überbauten Gewässerabschnittes auf der bestehenden Trasse (67 m Länge) mit Anpassung des Abflussquerschnittes auf die berechneten Abflussmengen eines oberstrom liegenden Regenrückhaltebeckens.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G10224 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Flüssigerdgastankstelle in 15537 Grünheide (Mark)
02.04.2025

Die Firma Alternoil GmbH, Portlandstraße 16 in 49439 Steinfeld beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark), Birkenstraße 4 in der Gemarkung Spreeau, Flur 6, Flurstück 111 eine Flüssigerdgastankstelle zu errichten und zu betreiben (Az.: G10224). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

G01125 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen mit einer Kapazität von jeweils 100.000 Stück oder mehr je Jahr in 15537 Grünheide (Mark)
02.04.2025

Die Firma Tesla Manufactoring Brandenburg SE, Tesla Straße 1 in 15537 Grünheide (Mark) beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) in der Gemarkung Grünheide, Flur 9, Flurstück 610 die Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen wesentlich zu ändern. (Az.: G01125) Die wesentliche Änderung beinhaltet den Einbau eines Wärmetauschers in der regenerativen thermischen Oxidation (RTO) des Abluftreinigungssystem der Lackiererei. Bei der Bestandsanlage handelt es sich um eine Anlage der Nummer 3.24 G in Verbindung mit Verbindung mit den Nummern 1.2.3.1 V, 3.4.1 GE, 3.8.1 GE, 3.10.1 GE, 3.10.2 V, 5.1.1.1 GE, 5.1.1.2 V, 5.11 V, 8.10.1.1 GE, 8.10.1.2 V, 8.10.2.1 GE, 8.11.2.1 GE, 8.11.2.4 V, 8.12.1.1 GE, 8.12.1.2 V, 8.12.2 V, 8.12.3.1 G, 8.12.3.2 V, 9.1.1.1 G, 9.3.1 G, 9.3.2 V, 9.11.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben nach den Nummern 1.2.2.1 S, 3.5.1 X, 3.9.1 A, 3.14 A, 8.7.1.2 S, 9.1.1.2 A, 9.3.2 A in Verbindung mit Nummer 13.3.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung) – 4. Planänderung (Änderung Kompensationsmaßnahmen LBP)
01.04.2025

Die 50Hertz Transmission GmbH beantragte beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe mit Schreiben vom 24.01.2024 die 4. Planänderung (PÄ) für die „Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow - Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung) – sowie der damit im Zusammenhang stehenden Leitungsabschnitte“. Die 4. PÄ beinhaltet ausschließlich eine Anpassung der Kompensationsmaßnahmen aus dem landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP). Da für das o. g. Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wurde, ist für die 4. PÄ nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG eine allgemeine Vorprüfung (VP) zur Feststellung der UVP-Pflicht vorzunehmen. Die UVP-VP war dafür speziell für folgende neue Ausgleichsmaßnahmen vorzunehmen: - A88: Erstaufforstung Schmölln - A89: Anpflanzen einer Baumreihe nordwestlich Gartz (Oder) - A90: Anpflanzen einer Baumreihe südlich Tantow - A91: Pflanzung von Hochstämmen westlich Serwest - A95: Pflanzung von zweireihigen Obstbaumreihen/ -alleen westlich Tuchen-Klobbicke Die übrigen im Rahmen der 4. PÄ zusätzlich geplanten Kompensationsmaßnahmen wurden bereits umgesetzt. Sie stellen entweder zertifizierte Flächenpoolmaßnahmen dar oder wurden von den zuständigen Naturschutzbehörden grundsätzlich für eine naturschutzfachliche Anerkennung als geeignete Kompensationsmaßnahmen bewertet. Da von diesen bereits umgesetzten Maßnahmen kein physischer Eingriff in die Umwelt mehr ausgeht, waren diese auch nicht Bestandteil der UVP-VP. Im Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung stellte Das LBGR fest, dass sich aufgrund der zu erwartenden Auswirkungen des Vorhabens keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Netzausbau im Bereich Lauchhammer, Neubau FGL 307.05, Neubau Verbindungs-leitungen von FGL 215 bzw. FGL 301 zur GDRMA II
31.03.2025

Die PLE Pipeline Engineering GmbH beantragte mit Schreiben vom 21.08.2024, für das Vorhaben „Netzausbau im Bereich Lauchhammer, Neubau FGL 307.05, Neubau Verbindungsleitungen von FGL 215 bzw. FGL 301 zur GDRMA II“ der ONTRAS Gastransport GmbH die Einzelfallprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht. Die ONTRAS Gastransport GmbH (ONTRAS) plant in Verbindung mit der Errichtung einer zweiten Gasdruckregel- und Messanlage (GDRMA) auf dem betriebseigenen Gelände des Netzknotenpunkts Lauchhammer (GDRMA Lauchhammer II) den Neubau eines Anschlusses an die EUGAL sowie der zugehörigen Verbindungsleitungen zum ONTRAS Netz. Über die GDRMA Lauchhammer II sollen etwa 60 % der künftig über die EUGAL zusätzlich ins ONT-RAS Netz gelangenden Gasmengen zur Gasversorgung von drei bereits in Planung befindlichen Kraftwerken der LEAG in der Lausitz genutzt werden. Rund 40 % der Gasmenge sollen über die bestehenden Ferngasleitungen FGL 301 und 215 ins ONTRAS Netz gespeist und zur Versorgung anderer Anschlussnehmer bereitgestellt werden, um die Gasversorgung der Region nachhaltig zu stärken und zukunftsfest zu machen. Die Anschlussleitung FGL 307.05 führt von Westen nach Osten, beginnend an der EUGAL, der Gasleitung der GASCADE Gastransport GmbH, westlich des Fließgewässers Oberer Lauchgraben, am westlichen Rand der Pommerheide, etwa 1.500 m westlich der Ortschaft Lauchhammer. Sie endet an der geplanten GDRMA II, etwa 500 m westlich von Lauchhammer und etwa 330 m südlich des Unteren Neuteichs im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Im Rahmen des Vorhabens sollen drei Leitungen realisiert werden: - Verbindungsleitung EUGAL (ONTRAS-Bezeichnung FGL 307) - GDRMA II, DN 800, DP 100 mit einer Länge von ca. 1.005 m, verbindet die bestehende Gasleitung EU-GAL mit der geplanten GDRMA. Dem Vorhaben geht der Rückbau der bestehenden Leitung FGL 10 (DN600/500) voraus. - Verbindungsleitung von der bestehenden FGL 301 zur GDMRA, DN 400, DP 84 mit einer Länge von ca. 320 m. - Verbindungsleitung von der bestehenden FGL 215 zur GDMRA auf dem Betriebsge-lände der ONTRAS in zwei Abschnitten:  DN 800, DP 84 mit einer Länge von ca. 342 m von der geplanten GDRMA bis zu einer Abzweig-Armaturengruppe; dieses Leitungsstück wird später be-triebstechnisch der FGL 21 zugeordnet. DN 500, DP 84 von diesem Abzweig zur bestehenden Ferngasleitung FGL 215 mit einer Länge von 80 m.  Für die beiden geplanten Anbindungsleitungen auf dem Netzknotenpunkt (NKP) Lauchhammer wird die bestehende ONTRAS-Leitung FGL 206.01 (DN 200) auf einer Länge von ca.75 m demontiert. Im Rahmen des Vorhabens sind temporäre Wasserhaltungen während der Bauphase vorgesehen. Die maximal zu hebende Wassermenge beträgt für die Leitungen maximal 1,44 Mio. m3 im Umsetzungsjahr. Eine Waldumwandlung aufgrund der Beanspruchung von Waldflächen im Sinne des LWaldG wird auf einer Fläche von ca. 1.12 ha (0,53 ha dauerhaft, 0,59 ha temporär) notwendig. Der Rück- und Neubau der Anlagen soll im Zeitraum März – Dezember 2026 erfolgen, wobei die bauvorbereitenden Maßnahmen, wie z. B. Gehölzeinhieb im Januar 2026 beginnen sollen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Sanierung FGL 106 JS 2025 – ONTRAS-Nr.: 16.23126
31.03.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 106 (DN 900, DP63) ab Februar bis Juni 2025 im Landkreis Elbe-Elster durchzuführen. Die Ferngasleitung FGL 106 (DN 900, DP 63) verläuft als Fortführung der FGL 105 von Torgau (Elbe) zum Netzknotenpunkt (NKP) Lauchhammer. Das Vorhaben beinhaltet folgende Maßnahmen zur Wiederherstellung von Minderüberdeckungen: • MN 01: Tieferlegung der FGL 106 um ca. 40 cm auf einem Teilabschnitt von ca. 190 m Länge in gleicher Trasse, Gemarkung Möglenz, Flur 4, Flurstücke 115 bis 134 • MN 02: Tieferlegung der FGL 106 um ca. 40 cm auf einem Teilabschnitt von ca. 100 m Länge in gleicher Trasse, Gemarkung Reichenhain, Flur 4, Flurstücke 32 und 33 Das Planungsbüro K-PI Projekt GmbH beantragte im Auftrag der Vorhabenträgerin ONTRAS Gastransport GmbH mit dem Schreiben vom 29.11.2024 (Posteingang LBGR 04.12.2024) die UVP-Vorprüfung für das Vorhaben Sanierung FGL 106 JS 2025, ONTRAS-Nr.: 16.23126.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

G03023 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Repowering durch Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 16278 Angermünde
31.03.2025

Die Firma Green Wind Energy GmbH, Alt-Moabit 60a in 10555 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken 16278 Angermünde in der Gemarkung Crussow, Flur 2, Flurstück 58 und 60 und in der Gemarkung Neukünkendorf, Flur 2, Flurstück 303 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Repowering) (Az.: G03023). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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