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Negative Vorprüfungen

Iwan Koslow GmbH & Co.KG Neubau eines Gleises
13.09.2024

In Verlängerung des Industriestammgleises werden 80 m Gleis neu errichtet

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern 23.2 Personenbeförderung, Schienenverkehr

Verkehrsvorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben der ONE Dyas B.V. „Richtbohrungen von der Plattform N05-A in den deutschen Sektor der Nordsee einschließlich der Erdgasförderung im deutschen Hoheitsgebiet“
13.09.2024

Die Firma ONE Dyas B.V. beabsichtigt in der Nordsee in die Erdgasfelder N05-A, N05-A-Nord, N05-A-Südost, Diamant und Tanzaniet-Ost Explorations- bzw. Produktionsbohrungen abzuteufen und Erdgas zu fördern. Das geplante gesamte Vorhaben der ONE Dyas B.V. besteht im Einzelnen aus den folgenden Teilprojekten: - Bau und Betrieb einer Plattform N05-A (Hoheitsgebiet Niederlande) - Kabellegung für die Stromversorgung zum Offshore-Windpark Riffgat (Hoheitsgebiet Niederlande und Deutschland) - Abteufen von Bohrungen (Hoheitsgebiet Niederlande und Deutschland) - Förderung von Erdgas (Hoheitsgebiet Niederlande und Deutschland) - Bau und Betrieb einer Erdgasleitung (Hoheitsgebiet Niederlande). Die Plattform N05-A befindet sich auf niederländischen Hoheitsgebiet 23 km von der Insel Borkum entfernt. Die Erdgasfelder N05-A und N05-A Nord sind grenzüberschreitend. Das Erdgasfeld Tanzaniet-Ost befindet sich vollständig auf niederländischem Hoheitsgebiet und die Erdgasfelder N05-A Südost und Diamant vollständig auf deutschem Hoheitsgebiet. Für die Vorhabenbestandteile auf niederländischen Hoheitsgebiet (Bau und Betrieb der Plattform N05-A auf niederländischen Hoheitsgebiet, das Abteufen der Bohrungen auf niederländischen Hoheitsgebiet, die Erdgasförderung auf niederländischen Hoheitsgebiet, den Bau und Betrieb einer Erdgasleitung zum Abtransport des geförderten Erdgases auf niederländischen Hoheitsgebiet sowie für die Verlegung des Stromkabels von der Plattform N05-A bis zur niederländisch-deutschen Grenze) wurde ein niederländisches Genehmigungsverfahren durchgeführt, bei dem Deutschland in einer grenzüberschreitenden Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 58 und 59 UVPG beteiligt wurde (siehe auch: https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=AFD9488B-677B-4793-A133-9B5FCC1F509B ). Für die Richtbohrungen von der Plattform N05-A in den deutschen Sektor der Nordsee einschließlich der Erdgasförderung im deutschen Hoheitsgebiet hat die ONE Dyas B.V. den Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs 2a BBergG beim zuständigen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie eingereicht und dessen Zulassung beantragt. Insgesamt sind maximal neun Richtbohrungen mit zusätzlichen Ablenkungen aus diesen Bohrungen auf deutschen Hoheitsgebiet vorgesehen. Die Richtbohrungen werden in einem vertikalen Tiefenbereich von 1.500 m bis 3.500 m vom niederländischen Hoheitsgebiet ins deutsche Hoheitsgebiet abgelenkt. Die erwartete technisch förderbare Erdgasmenge des gesamten Vorhabens wird insgesamt auf 4,5 bis 13 Mrd. Nm³ Erdgas geschätzt. Am 13.08.2024 hat das LBEG den Planfeststellungsbeschluss erlassen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Baugenehmigung nach Änderungsanzeige gem. § 15 BImschG: Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Geräte, Az. 4270-24
13.09.2024

Der Antragsteller hat die Baugenehmigung nach einer abgeschlossen Änderungsanzeige gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Geräte Standort des Vorhabens: Ort: Bad Iburg, Scheventorf 68 Gemarkung: Ostenfelde Flur: 14 Flurstück: 29

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Zulassungsverfahren

Seilbahn 4er-Sesselbahn "Kleine Almbergbahn" Mitterfirmiansreut
13.09.2024

Seilbahnrecht und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Bau- und Betriebsgenehmigung für den Ersatzneubau des „Kleinen Almbergliftes“: Abbruch und Neuerrichtung der Seilbahn; Abbruch und Neuerrichtung der Talstation; Abbruch und Neuerrichtung der Bergstation mit Bistro auf den Grundstücken Flurstück-Nr. 488 der Gemarkung Annathal, gemeindefreies Gebiet und Flurstück-Nrn. 501 und 555 der Gemarkung Annathal, Gemeinde Philippsreut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 40 - Immissionsschutzverwaltung

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Seilbahn 6er-Sesselbahn "Große Almbergbahn", Mitterfirmiansreut
13.09.2024

Seilbahnrecht und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Bau- und Betriebsgenehmigung für den Ersatzneubau des „Großen Almbergliftes“: Abbruch und Neuerrichtung der Seilbahn; Abbruch und Neuerrichtung der Talstation; Abbruch und Neuerrichtung der Bergstation mit Bistro auf den Grundstücken Flurstück-Nrn. 487, 487/2 der Gemarkung Annathal, gemeindefreies Gebiet und Flurstück-Nrn. 499, 499/1 und 501 der Gemarkung Annathal, Gemeinde Philippsreut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 40 - Immissionsschutzverwaltung

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Tiefenbohrung in Bissingen, Gem. Göllingen
12.09.2024

Das Unternehmen Fürstlich Bissinger Auerquelle W. Hörhammer GmbH & Co.KG, Auerweg 1, 86657 Bissingen, plant den Rückbau des Mineralwasserbrunnens TB 1 alt und die Neuerrichtung des Mineralwasserbrunnens TB 1 neu auf dem Grundstück Fl.Nr. 142 Gemarkung Göllingen, Marktgemeinde Bissingen. Der neue Tiefbrunnen TB 1 neu soll die Versorgungssicherheit mit Mineralwasser am Abfüllstandort in Bissingen gewährleisten. Hierfür hat der Vorhabensträger unter Vorlage der ANtragsunterlagen vom 10.05.2024 die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 WHG i.V.m. Art. 15 BayWG beantragt. Für das Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Ziff. 13.4 der Anlage 1 zum UVPG durch eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die überschlägige Überprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung von Fernwärmeleitungen in Straßlach durch die Infrastruktur-Gesellschaft Straßlach-Dingharting
12.09.2024

Die Infrastruktur-Gesellschaft Straßlach-Dingharting (ISD) plant ein mehr als 5 km langes Nahwärmenetz für die Nahwärmeversorgung des Ortsteils Straßlach. Hierfür ist gemäß § 65 UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) grundsätzlich eine Planfeststellung oder Plangenehmigung erforderlich. Im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles ist vorab festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 19.7.1 der Anlage 1 zum UVPG)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Verfüllung von vier Teichen und Errichtung eines Teiches
12.09.2024

Im nördlichen Bereich von Fl.Nr. 1639, Gemarkung Arrach, waren vier Teiche mit einer Größe von ca. 500 m² vorhanden. Die Teiche wurden als Dubischteiche genutzt. Da der Boden in diesem Bereich zu wasserdurchlässig war, konnten die Teiche nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Im Jahr 2016 wurden sie daher mit dem gelagerten Ursprungsmaterial wieder verfüllt. Auf Fl.Nr. 1636/2, Gemarkung Arrach wurde im Jahr 2016 ein neuer Teich mit einer Größe von ca. 730 m² errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Kiesabbau mit anschließender Teilverfüllung und Renaturierung in Altenstadt-Herrenstetten und Illertissen-Jedesheim
12.09.2024

Mit Bescheid des Landratsamtes Neu-Ulm vom 11.05.2007 wurde durch Planfeststellungsverfahren die Genehmigung zur Herstellung eines Gewässers durch Kiesabbau mit anschließender Teilverfüllung und Renaturierung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 175 bis 179 der Gemarkung Herrenstetten und Fl.Nrn. 501 bis 503, 508, 510 und 512 bis 517 der Gemarkung Jedesheim sowie die Genehmigung zur Herstellung eines Absetzbeckens auf dem Grundstück Fl.Nr. 509 der Gemarkung Jedesheim erteilt. Nachdem für den Abbauabschnitt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 502 (Teilfläche), 508/1 (Teilfläche), 514, 515 und 516 der Gemarkung Jedesheim die zeitliche Befristung für den Kiesabbau und die anschließende Renaturierung nicht eingehalten werden kann, hat die Firma Frischbeton Eberle GmbH für diesen Abbauabschnitt die Verlängerung der Frist für den Kiesabbau bis zum 31.12.2022 und die Verlängerung der Frist für die Renaturierung bis zum 31.12.2025 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm
Fachbereich Naturschutz und Landschaftsplanung

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Kiesabbau mit anschließender Teilverfüllung und Renaturierung in Altenstadt-Herrenstetten und Illertissen-Jedesheim
12.09.2024

Mit Bescheid des Landratsamtes Neu-Ulm vom 11.05.2007 wurde durch Planfeststellungsverfahren die Genehmigung zur Herstellung eines Gewässers durch Kiesabbau mit anschließender Teilverfüllung und Renaturierung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 175 bis 179 der Gemarkung Herrenstetten und Fl.Nrn. 501 bis 503, 508, 510 und 512 bis 517 der Gemarkung Jedesheim sowie die Genehmigung zur Herstellung eines Absetzbeckens auf dem Grundstück Fl.Nr. 509 der Gemarkung Jedesheim erteilt. Nachdem für die Abbauabschnitte auf den Grundstücken Fl.Nrn. 501/1, 503, 508, 510, 512 und 513 der Gemarkung Jedesheim die zeitliche Befristung für den Kiesabbau und die anschließende Renaturierung nicht eingehalten werden kann, hat die Firma Frischbeton Eberle GmbH für diese Abbauabschnitte die Verlängerung der Frist für den Kiesabbau bis zum 31.12.2032 und die Verlängerung der Frist für die Renaturierung bis zum 31.12.2034 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm
Fachbereich Naturschutz und Landschaftsplanung

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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