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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching
22.11.2024

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching, Roggensteiner Str. 160 in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching sowie Einleitung in den Starzelbach, Fl.-Nr. 766 der Gemarkung Olching

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G06623 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in 16230 Sydower Fließ
22.11.2024

Die Firma Teut Energieprojekte GmbH, Idastraße 20 in 13156 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück 16230 Sydower Fließ in der Gemarkung Tempelfelde, Flur 4, Flurstück 40 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben (Az. G06623). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2.V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Auerbach
21.11.2024

Hochwasserschutzausbau am Unterlauf des Auerbachs, Gemeinde Oberaudorf - Planfeststellungsverfahren nach § 68 WHG

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 3. Planänderung nach Beschluss
21.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die vorliegende Planänderung umfasst: • Änderung der Geländeregulierung • Änderungen an technischen Bauteilen • Änderung der Drosselstände • Verschiebung der Löschwasser-Saugstelle • Anpassung der temporären Arbeitsflächen • Anpassung der Sichtschutzbepflanzung • Anpassung der Zuwegung für den Drosseltransport Diese Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme II, Stat.Nr.01232 - KÜS Steingraben. Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen VII (Buchwald) für die öffentliche Wasserversorgung der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach
21.11.2024

Der Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach betreibt im Erschließungsgebiet Buchwald auf Flur-Nr. 1027, Gemarkung Welshofen, den Tiefbrunnen VII (Buchwald) zu Zwecken der Trinkwasserversorgung. Dem Zweckverband wurde mit Bescheid vom 10.05.2007, Az.: 61/863-2, eine gehobene wasserrechtliche Erlaubnis nach § 15 des Gesetztes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) zum Zutagefördern von Grundwasser aus den Tiefbrunnen VII (Buchwald) auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1027 erteilt. Die Erlaubnis war bis 31.12.2021 befristet und wurde verlängert bis 31.12.2024.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen V (Deutenhausen) für die öffentliche Wasserversorgung der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach
21.11.2024

Der Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach betreibt im Erschließungsgebiet Deutenhausen auf Flur-Nr. 717/2, Gemarkung Eisolzried, den Tiefbrunnen V (Deutenhausen) zu Zwecken der Trinkwasserversorgung. Dem Zweckverband wurde mit Bescheid vom 31.10.2006, Az.: 61/863-2, zuletzt geändert mit Bescheid vom 25.04.2018, Az. 61/863-2, eine gehobene wasserrechtliche Erlaubnis nach § 15 des Gesetztes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) zum Zutagefördern von Grundwasser aus den Tiefbrunnen I und II (Großberghofen) auf den Grundstücken Fl.-Nr. 173/1 und 201/1 der Gemarkung Großberghofen, Gemeinde Erdweg, und aus dem Brunnen V (Deutenhausen) auf dem Grundstück Fl.-Nr. 717/2 der Gemarkung Eisolzried, Gemeinde Bergkirchen, erteilt. Die Erlaubnis war befristet bis zum 31.12.2021 und wurde in Form einer beschränkten Erlaubnis für Brunnen V (Deutenhausen) verlängert bis 31.12.2024.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Umbau der Einmündung i. Zuge der K 60 ("Lange Str." / "Batteriestr.")
21.11.2024

Umbau der Einmündung im Zuge der Kreisstraße 60 "Lange Straße" / "Batteriestraße" und neu herzurichtende Gemeindestraße in Richtung B-Plan-Gebiet Nr. 116

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cuxhaven, Niedersachsen
Amt Wasser- und Abfallwirtschaft (66)
Kreisstraßen und Infrastruktur, FG 66.1

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

DE Schwarzenau 3 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
21.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Schwarzenau 3 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zehn Windkraftanlagen in 16356 Werneuchen und 16321 Bernau bei Berlin - Reg.-Nr.: G05722
21.11.2024

Die Firma WPB Windpark Börnicke GmbH & Co. KG, Hallesche Straße 3 in 06686 Lützen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken 16356 Werneuchen in den Gemarkungen Willmersdorf, Flur 5, Flurstücke 120/1, 121, 148, 188 und Gemarkung Löhme, Flur 3, Flurstücke 186, 189 sowie auf den Grundstücken 16321 Bernau bei Berlin in der Gemarkung Börnicke, Flur 1, Flurstück 313 zehn Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G05722). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zehn Windkraftanlagen des Typs Vestas V162-7.2 MW mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt jeweils 7,2 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurden Anträge zur Errichtung von drei Löschwasserzisternen, auf Waldumwandlung nach § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg und auf Befreiung vom Alleenschutz nach § 67 des Bundesnaturschutzgesetzes in Verbindung mit § 29 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes gestellt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Jahr 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen auf Fl.Nr. 306, Gmkg. Heßbach in Lehrberg
20.11.2024

Die Heßbachhof Merk GbR, Oberheßbach 6, 91611 Lehrberg hat eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG (beschränkte Erlaubnis) für das Zutagefördern von Grundwasser zum Zwecke der landwirtschaftlichen Brauchwasserversorgung (Tränke- und Reinigungswasser) mit einer Entnahmemenge von bis zu 12.000 m³/Jahr beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 43 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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