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ni
Negative Vorprüfungen

Ausbau der K275 und Neuanlegung eines Radweges zwischen Fladderlohhausen und Gehrde
27.11.2024

Der Landkreis Vechta plant die Fahrbahnsanierung der K275 von km 0,000 bis km 4,260 sowie die Anlegung/Weiterführung des Radweges entlang der K275 von km 1,213 bis km 4,260 von Fladderlohhausen nach Gehrde bis zur Kreisgrenze Osnabrück.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Vechta, Niedersachsen
Amt für Bauordnung, Planung und Immissionsschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Zulassungsverfahren

029.00.00/22 Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen am Standort 14823 Mühlenfließ, Gemarkung Haseloff
27.11.2024

Die Firma wpd Windpark Nr. 526 GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3 in 28217 Bremen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), in der Gemarkung Haseloff, Flur 2, Flurstücke 135 und 244 sowie Flur 3, Flurstücke 12/2 und 16 vier Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen vom Typ GE 5.5-158 mit einer Nabenhöhe von 161 m und einer Leistung von je 5,5 MW. Drei WEA-Standorte befinden sich im Wald und ein Standort in unmittelbarer Waldrandnähe. Der Antrag zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart wurde gestellt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 G der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im vierten Quartal 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

022.Ä0.00/24 wesentliche Änderung einer LNG-Tankstelle am Standort 16909 Wittstock OT Fretzdorf
27.11.2024

Die Firma Shell Deutschland GmbH, Suhrenkamp 71 – 77, 22335 Hamburg beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Fretzdorf, Flur 4, Flurstück 259 eine LNG-Tankstelle wesentlich zu ändern. Mit dem eingereichten Antrag auf wesentliche Änderung der bestehenden LNG-Tankstelle (LNG: Liquefied Natural Gas beziehungsweise Flüssigerdgas) in Fretzdorf wird im Wesentlichen die Errichtung einer Gas-Generator-Einheit mit einer Feuerungswärmeleistung von 229 kW zur Verbrennung des beim Betankungsvorgang anfallenden gasförmigen Erdgases beantragt. Der erzeugte Strom wird für die Eigenversorgung und für die Einspeisung ins öffentliche Netz verwendet. Es handelt sich dabei um eine Nebeneinrichtung der genehmigten Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Die standortbezogene Vorprüfung wurde als überschlägige Prüfung durchgeführt. In der ersten Stufe wurde geprüft, ob bei dem Vorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 zum UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so besteht keine UVP-Pflicht. Das ist hier der Fall. Von der Gas-Generator-Einheit sind keine Auswirkungen auf die Schutzgebiete oder gesetzlich geschützte Biotope zu erwarten, da sich diese mit > 1.000 m Abstand weit genug entfernt befinden. Die ausführliche Darstellung der Antragstellerin im Kapitel 13 und 14 der Antragsunterlagen ist Bestandteil dieses Prüfergebnisses.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

BGA Glupe, Abdeckung Behälter
26.11.2024

Die Firma Glupe Bioenergie GmbH & Co. KG, Im Rundling 8, 29378 Wittingen, hat mit Antrag vom 24.05.2024 die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 und § 19 BImSchG für den Austausch der Gasspeicherdächer auf dem Fermenter und dem Nachgärer der Biogasanlage bei Schneflingen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

by
Negative Vorprüfungen

Dammsanierung Donau-Staustufe Faimingen
26.11.2024

Das Unternehmen LEW Wasserkraft GmbH, Adolf-von-Baeyer-Str. 1, 86368 Gersthofen hat unter Vorlage der Antragsunterlagen vom 13.12.2023/15.07.2024 die Erteilung einer Plangenehmigung gem. § 67 Abs. 2 S. 3 WHG die Sanierung der Staustufe Faimingen rechtsseitig zwischen Fl.-km 2547,3 und 2547,7 beantragt. Für das Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG durch eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die überschlägige Prüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Dow Deutschland Anlagengesellschaft mbH, Feststellung nach § 5 UVPG
26.11.2024

Die Firma Dow Deutschland Anlagengesellschaft mbH, Bützflether Sand 2, 21683 Stade, hat am 16.07.2024 die Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer An-lage zur Lagerung von Diphenylmethandiisocyanat (MDI) und weiterer fester und flüssiger Produkte am geplanten Anlagenstandort in 21683 Stade, Bützflether Sand 2, Gemarkung Stade, Flur 24, Flurstück 1/64, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

by
Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Buchhofen - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG
26.11.2024

Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs.1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines EBS-Kraftwerkes in 01983 Großräschen OT Freienhufen; Reg.-Nr.: 40.007.Ä0/24/8.1.1.3GE/T12
26.11.2024

Die Firma EEW Energy from Waste Großräschen GmbH, Bergmannstraße 29 in 01983 Großräschen, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstück Bergmannstraße 29 in der Gemarkung Freienhufen, Flur 2, Flurstücke 257, 259, 303, 332 und 335 ein EBS-Kraftwerkes wesentlich zu ändern. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.1.1.3 EG des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Änderungsvorhaben nach § 9 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung - Verlegung eines Grabens
26.11.2024

Die Gemeinde Blender hat die Plangenehmigung nach §§ 67, 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Verlegung eines Grabens in Einste beantragt. Die Verlegung des Grabens soll im Wesentlichen zum Ersatz für einen zugewucherten Graben dienen. Durch die Maßnahme soll die gewachsene Vegetation im alten Verlauf des Grabens erhalten bleiben.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Wasserrecht, FD 70

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neubau Rewe Markt Eystrup Vorprüfung
26.11.2024

Die REWE Markt GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 36, 24558 Henstedt-Ulzburg hat für den Neubau eines SB-Verbrauchermarktes (REWE) mit einer Verkaufsfläche von mehr als 1200 m² und integriertem Backshop auf dem Gebiet der Flurstücke 38/10 und 39/1 der Flur 3 der Gemarkung Eystrup einen Bauantrag gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Immissionsschutz

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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