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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 12,9 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 12,9 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,21 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,21 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Hachenburg zur Entnahme von Grundwasser aus insgesamt 20 vorhandenen Gewinnungsanlagen im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“, WSG-Nr.: 403 020 717
16.07.2025

Die Verbandsgemeinde Hachenburg, Verbandsgemeindewerke, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, hat mit Schreiben vom 02.12.2024 die Neuerteilung der Erlaubnis für alle im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“ betriebenen Gewinnungsanlagen beantragt. Diese Erlaubnis wurde mit Bescheid vom 16.07.2025 erteilt. Für die Benutzung der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ jedoch ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab jeweils 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass die Benutzungen der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben und somit in der Folge jeweils die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Aufgrund der Tiefe der Grundwasseroberfläche sind betriebstechnisch bedingte Veränderungen der Grundwasserstände und damit verbundene erhebliche Auswirkungen auf den pflanzenverfügbaren Bodenwasserhaushalt bzw. grundwasserabhängige Ökosysteme im aktuellen Erlaubnisverfahren nicht zu erwarten und waren bisher auch nicht gegeben. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hachenburg in der Ausgabe Nr. 27 - Jahrgang 52 vom 04.07.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Niederer Fläming II"
16.07.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Niederer Fläming II" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Luckau, Karl-Marx-Str. 21, 15926 Luckau

Flurbereinigung

by
Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser für die öffentliche Wasserversorgung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Alto-Gruppe aus dem Tiefbrunnen Langenpettenbach I
16.07.2025

Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Alto-Gruppe betreibt im Erschließungsgebiet Langenpettenbach auf Flur-Nr. 108/1, Gemarkung Langenpettenbach, den Tiefbrunnen Langenpettenbach I zu Zwecken der Trinkwasserversorgung. Dem Zweckverband wurde mit Bescheid vom 20.09.2011, zuletzt geändert mit Bescheid vom 24.03.2023, eine wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser für die Nutzung als Trinkwasser erteilt. Da der Brunnen Langenpettenbach I ab Inbetriebnahme des Gewinnungsstandortes Eichhofen/Neusreuth aufgelassen werden soll, beantragte der Zweckverband zur Überbrückung mit E-Mail vom 23.06.2025 eine beschränkte Erlaubnis für den Brunnen Langenpettenbach I bis 31.12.2028.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G04925 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines Industrie- und Heizkraftwerks in 16303 Schwedt/Oder
16.07.2025

Die Firma PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder in der Gemarkung Schwedt, Flur 29, Flurstück 15/96 ein Industrie- und Heizkraftwerk wesentlich zu ändern (Az.: G04925). Die Änderung umfasst im Wesentlichen die Aufnahme von Flüssiggas als zusätzlichen Brennstoff sowie die Errichtung und Betrieb einer Teilanlage zur Flüssiggaslagerung mit einer Lagerkapazität von 14,5 t. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE in Verbindung mit den Nummern 9.3.1 G und 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X in Verbindung mit den Nummern 1.1.2 A, 9.3.2 A und 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

by
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Bauwasserhaltung, zum Einbringen von Stoffen ins Grundwasser im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 1829/26, Gemarkung Göggingen, Stadt Augsburg (Butzstraße / Beim Luftbad 2-4, 86199 Augsburg) im Rahmen des Bauvorhabens „Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Baufeld 1“.
15.07.2025

Bei der Unteren Wasserrechtsbehörde der Stadt Augsburg, Umweltamt, wurde die Erteilung einer wasserrechtlichen beschränkten Erlaubnis zur vorübergehenden Grundwasserabsenkung mit anschließender Wiedereinleitung dieses Wassers in den Untergrund (Bauwasserhaltung) im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 1829/26, Gemarkung Göggingen, Stadt Augsburg beantragt. Die Dauer der Bauwasserhaltung beläuft sich auf etwa 8 Monate und einer Wasserentnahmemenge von insgesamt 175.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Augsburg
Umweltamt Augsburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4777 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106
15.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4777 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung eines Havariebeckens mit Retentionsausgleich am Knöblinger Bach
15.07.2025

Die Aumer Bioenergie GmbH & Co.KG beantragt auf der Flurnummer 117/2 der Gemarkung Obertraubenbach die Erweiterung eines bestehenden Havariebeckens einer Biogasanlage. Die vorgesehene Maßnahme liegt im Überschwemmungsgebiet des Knöblinger Bachs, weshalb ein entsprechender Retentionsraumausgleich vorzunehmen ist. Die Höhe des Walles soll künftig bei 370,90 m ü. NN liegen, insgesamt wird ein Rückhaltevolumen von 1356 m³ erreicht. Dadurch gehen 302 m² Retentionsraum verloren. Die erforderliche Abgrabung zum Ausgleich des damit verbrauchten Retentionsraums wird auf der gleichen Flurnummer auf einer Fläche von 2.648 m² entlang des Knöblinger Baches geschaffen. Die Abgrabungstiefe soll bis zu 0.33 m betragen und somit insgesamt einen Retentionsraum von 330 m³ schaffen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Anlage von Sedimentationsbecken mit Retentionswirkung durch Weganhebung am Rohrgrundgraben durch die Gemeinde Krombach
15.07.2025

Geplant ist die Anhebung eines Wegedamms und die Herstellung eines Sedimentationsbeckens zur Drosselung des Abflusses und zum Wasser- und Sedimentrückhalt im Rohrgrundgraben in der Gemeinde Krombach. Im Zuge der Maßnahme wird der Weg um bis zu 0,7 m auf 250,3 m ü. NN erhöht und asphaltiert. Dabei erfolgt ein Aufstau auf die Flurstücke 2709 und 2708, Gemarkung Krombach. Der Wegdamm soll ab HQ30 überströmt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aschaffenburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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