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bw
Zulassungsverfahren

4655 - Flurbereinigung Heddesbach (Häslich)
02.06.2025

Die Flurbereinigung Heddesbach (Häslich) wurde durch das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis – Amt für Flurneuordnung – als vereinfachtes Verfahren angeordnet. Das vorrangige Ziel ist der Ausbau des Verbindungswegs zwischen Heddesbach und Brombach als multifunktionaler Weg und dessen rechtliche Sicherung durch Grunddienstbarkeiten.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Amt für Flurneuordnung

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen auf Gemarkung Wiesensteig im Landkreis Göppingen
30.05.2025

Die Firma KS Energiesysteme GmbH & Co. KG plant im Bereich des künftigen regionalplanerischen Vorranggebiets GP-25 (Teilfläche Raller) auf Gemarkung Wiesensteig im Landkreis Göppingen den Abbau von zwei bestehenden Windenergieanlagen (WEA) des Typs NEG Micon NM 750/48 (Nennleistung: 750 kW, Gesamthöhe: 94,00 m) und die Neuerrichtung von zwei WEA des Typs Nordex N163/6.8 (Nennleistung: 6,8 MW, Gesamthöhe: 245,50 m). Für das Vorhaben ist im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu prüfen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss. Zur Feststellung der UVP-Pflicht des Vorhabens wird eine allgemeine Vorprüfung durchgeführt. Die Durchführung der allgemeinen Vorprüfung erfolgt nach § 9 Absatz 4 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 und Anlage 1 Ziffer 1.6.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Dokument über die Feststellung der UVP-Pflicht wird hiermit gemäß § 5 Absatz 2 UVPG öffentlich bekanntgemacht.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Zulassungsverfahren

Kiesabbauvorhaben in der Gemeinde Jerrishoe
30.05.2025

Planfeststellungsverfahren nach §§ 67, 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) i. V. m. §§ 139 bis 145 des Landesverwaltungsgesetzes (LVwG) für das Vorhaben: Kiesabbau im Grundwasser mit dem Verbleib einer Wasserfläche auf dem Flurstück 1 (teilweise) der Flur 4, Gemarkung Jerrishoe, Gemeinde Jerrishoe Das Vorhaben umfasst insbesondere folgende Maßnahmen: - Ausbau eines Gewässers im Zuge des Kiesabbaus in den Grundwasserbereich auf dem Flurstück 1 (teilweise) der Flur 4, Gemarkung Jerrishoe, Gemeinde Jerrishoe. Das Plangebiet umfasst eine Gesamtfläche von rd. 8,06 ha. Der verbleibende Grundwassersee wird eine Größe von ca. 6,07 ha aufweisen. - Naturschutzfachliche Kompensationsmaßnahmen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Zulassung des bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans für den Neuaufschluss und Betrieb einer Kies- und Sandgrube im Gewann Riedmatten auf der Gemarkung Meißenheim, Landkreis Ortenaukreis
28.05.2025

Die Fa. Zürcher Bau GmbH beantragt mit Planunterlagen vom November 2023 die Zulassung des bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans für den Neuaufschluss und Betrieb einer Kies- und Sandgrube im Gewann Riedmatten auf der Gemarkung Meißenheim. Da im Zuge des Rohstoffabbaus in den Grundwasserhorizont eingeschnitten wird und hierbei ein grundwassergespeister Baggersee entsteht, soll die Rohstoffgewinnung im Nassabbau erfolgen. Für die Aufbereitung des gewonnenen Rohstoffmaterials im Kieswerk am neuen Werksstandort wird zudem die immissionsschutzrechtliche Genehmigung und für die Errichtung des Werkhofes, Boothauses und Sanitärcontainers die baurechtliche Genehmigung beantragt. Die Betriebsfläche umfasst insgesamt ca. 22,78 ha, wovon die unmittelbare Abbaufläche (Baggerseefläche) ca. 11,90 ha einnimmt. Für den Rohstoffabbau wird ein Zeitraum von 15 Jahren veranschlagt. Die Zulassung des bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans bedarf nach § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens. Im Zulassungsverfahren ist auch über die immissionsschutzrechtliche und baurechtliche Genehmigung zu entscheiden. Das Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau, Referat 97, Landesbergdirektion, ist zuständige Planfeststellungsbehörde. Des Weiteren besteht für das Vorhaben nach § 6 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung i. V. m. § 1 Nr. 1b) bb) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Zum Zeitpunkt des Beginns des Zulassungsverfahrens liegen folgende entscheidungserhebliche Berichte zum Vorhaben vor: Erläuterungsbericht zum Vorhaben, Bodengutachten, schalltechnisches Gutachten, Staubprognose, Bauantrag, immissionsschutzrechtlicher Antrag, Eingriffs- und Ausgleichsbewertung, artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, landschaftspflegerischer Begleitplan, Natura 2000-Erheblichkeitsvorprüfungen, hydrogeologischer Fachbeitrag, UVP-Bericht.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

bw
Zulassungsverfahren

Windpark Bustertkopf, Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen auf den Flurstücken Nr. 386 der Gemarkung Seebach und Nr. 1456 der Gemarkung Sasbach
28.05.2025

Die Windstrom Schwarzwaldhochstraße GmbH & Co. KG, Lotzbeckstraße 45, 77933 Lahr, hat die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Neugenehmigung für die Errichtung und Inbetriebnahme von zwei Windenergieanlage des Typs Enercon E-175 EP 5 mit einer Nabenhöhe von 162 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 249,5 m und einer Leistung von 6 Megawatt (MW) auf den Grundstücken Flurstück Nr. 386 der Gemarkung Seebach (WEA 4) und dem Flurstück Nr. 1456 der Gemarkung Sasbach (WEA 2) beantragt. Nach Erteilung der Genehmigung soll mit der antragsgemäßen Realisierung des Vorhabens begonnen werden. Die Inbetriebnahme ist für Ende 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

110-kV-Freileitung LH-12-0800 Sommersdorf – Gardelegen, Minderabstandsprojekt (Avacon Netz GmbH)
28.05.2025

Die Avacon Netz GmbH plant für die bestehende 110-kV-Freileitung LH-12-0800 Sommersdorf – Gardelegen mit dem Abzweig Haldensleben an 5 Masten (78, 86, 136, 138, 2H) eine Masterhöhung mit Fundamentverstärkungen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

st
Negative Vorprüfungen

Herstellung eines Gewässers (Gröberner See) mit einer mittleren Wasserspiegelhöhe von + 87,8 m NN durch Flutung einer Hohlform im Tagebaurestloch (TRL) Gröbern mit Ablaufgraben zum Furthmühlenbach über das Restloch Barbara und Einbindung des Jösigk - Breitewitzer Baches in das TRL Gröbern (Gröbener See) (Lausitzer und Mit-teldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH)
28.05.2025

Für die Herstellung des Gewässers Gröberner See hat das Landesverwaltungsamt mit Datum vom 17.05.2010 der LMBV (Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH) den Planfeststellungsbeschluss erteilt. Die Herstellung des Gewässers ist zwischenzeitlich nahezu abgeschlossen. Nun ist die Herstellung des Ablaufgrabens vom Tagebausee Gröbern zum Restlochsee Barbara vorgesehen, welche noch nicht realisiert wurde.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Zulassungsverfahren

Errichtung einer Deponie der Deponieklasse (DK) 0 auf dem Gelände des Kiessandtagebaus Reinstedt
28.05.2025

Die REG Reinstedter Entsorgungsgesellschaft mbH, Froser Straße 7, 06463 Falkenstein Harz / OT Reinstedt beabsichtigt, auf Teilen des verfüllten und noch zu verfüllenden Kiessandtagebaus Reinstedt eine Deponie der Deponieklasse 0 zu errichten. Dazu wurde auf Antrag vom 13.05.2019 ein Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung eingeleitet. Nach Überarbeitung der Antragsunterlagen wurde am 23.06.2021 die 1. Tektur vorgelegt. Ausweislich der Tektur soll die Deponie eine Fläche von insgesamt ca. 10,7 ha einnehmen. Das Volumen des Deponiekörpers wird mit 1,52 Mio m³ angegeben. Über einen Zeitraum von 15 Jahren sollen ca. 2,28 Mio t Inertabfälle eingelagert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Abfallbehörde

Abfalldeponien

st
Negative Vorprüfungen

Umbindungsprojekte Bobbau – Thalheim und Nebenanlagen (ONTRAS Gastransport GmbH)
28.05.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant eine Gasversorgungsleitung zum Zwecke des Transportes von Erdgas und Wasserstoff, die aus folgenden Systemkomponenten bestehen soll: - Erdverlegte Stahlrohrleitung DN 400 bzw. DN 200 - Korrosionsschutzsystem - Oberirdische Markierungssäulen

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sh
Negative Vorprüfungen

Naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Firma Kieswerke Nord GmbH & Co KG für den Kiesabbau mit Verfüllung zur Verlängerung der Genehmigungsfrist
28.05.2025

Die Firma Kieswerke Nord GmbH & Co KG hat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Segeberg die Verlängerung der naturschutzrechtlichen Genehmigung für den Kiesabbau mit anschließender Verfüllung auf den auf den Flurstücken 106 und 104 der Flur 2 der Gemeinde und Gemarkung Högersdorf mit einer Größe von ca. 9 ha beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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