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be
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme GmbH, HKW Moabit
03.02.2025

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 21.01.2025 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der BEW Berliner Energie und Wärme GmbH vom 03.09.2025 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Moabit am Standort Friedrich-Krause-Ufer 10-15 in 13353 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung des HKW Moabit bezieht sich auf die Errichtung und Betrieb einer gasgefeuerten Heißwassererzeugungsanlage. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Ausschlaggebend für die Entscheidung ist die Einhaltung der einschlägigen Grenzwerte in Bezug Luftimmissionen und Lärmimmissionen. In Bezug auf betriebsbedingte Auswirkungen durch Lärm wird in der Geräuschimmissionsprognose festgestellt, dass tagsüber die Beurteilungspegel für die Gesamt – Zusatzbelastung durch das HKW Moabit die Immissionsrichtwerte um mindestens 8 dB unterschreiten. Die Zusatzbelastung ist damit an allen Immissionsorten als nicht relevant einzustufen. Bei Umsetzung der schalltechnischen Planung ist sichergestellt, dass die Beurteilungspegel für die Gesamt – Zusatzbelastung durch das HKW Moabit nachts die Immissionsrichtwerte um mindestens 1 dB unterschreiten. In Bezug auf betriebsbedingte Auswirkungen durch Luftschadstoffe wird in der Immissionsprognose festgestellt, dass die Gesamtzusatzbelastung der Parameter Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid und Stickstoffoxide sowohl konzentrationsseitig als auch depositionsseitig die jeweiligen Beurteilungswerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit an allen Höhenschichten an allen Beurteilungspunkten unterschreitet. Während der Bauphase ist mit temporären Emissionen von Schall- und Luftschadstoffen im direkten Umfeld der Baumaßnahmen zu rechnen. Baubedingte Belästigungen durch Lärm, Luftschadstoffe und optische Beeinträchtigungen sind aufgrund ihrer zeitlichen Befristung, des geringen Ausmaßes und unter der Maßgabe, dass die Bau- und Montagearbeiten die Vorschriften zum Schallschutz einhalten, als unerheblich einzuschätzen. Zusammenfassend können erhebliche betriebsbedingte Auswirkungen durch Lärm und Luftschadstoffe sicher ausgeschlossen werden. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden. Rechtsgrundlage Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Verkehrsvorhaben
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines Heizwerkes in 03226 Vetschau; Reg.-Nr.: 40.034.Ä0/24/1.2.1V/T12 und 40.034.Z0/24/1.2.1V/T12
31.01.2025

Die Firma envia THERM GmbH, Niels-Bohr-Straße 2 in 06749 Bitterfeld-Wolfen, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Wilhelm-Pieck-Str. 67 in 03226 Vetschau in der Gemarkung Vetschau, Flur 11, Flurstücke 319 und 675 das Heizwerk wesentlich zu ändern. Beabsichtigt ist die Errichtung einer Biomassekesselanlage mit Holzlager und Schubboden für die Erzeugung von Fernwärme als Ersatz für die Braunkohlenstaubkesselanlage (BKS-Anlage). Als Brennstoff kommen naturbelassene Holzhackschnitzel zum Einsatz. Zusätzlich sollen zwei Heizwassererzeuger von Brennstoff Heizöl-EL auf den bivalenten Betrieb mit Erdgas aus der öffentlichen Gasversorgung nachgerüstet werden. Die Feuerungswärmeleistung soll von 17,4 MW auf zukünftig 18,7 MW erhöht werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.1V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.1S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,7356 ha im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Waldow (Gemarkungsnummer 123149), Flur 2, Flurstück 60
30.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Waldow (Gemarkungsnummer 123149), Flur 2, Flurstück 60 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,7356 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Geothermie Prenzlau
28.01.2025

Die Stadtwerke Prenzlau planen, die Nutzung von geothermischer Energie für die Fernwärmeversorgung zu reaktivieren. Dafür soll nach der bergrechtlichen Verwahrung von zwei alten geothermischen Tiefbohrungen die dritte am Standort vorhandene Altbohrung Gt Pr 3/89 als Injektionsbohrung gereinigt, uminstalliert und nachgenutzt sowie eine neue Förderbohrung zur Vervollständigung einer geothermischen Bohrungsdublette errichtet werden. Der Antrag umfasst die Erstellung des Bohrplatzes, das Abteufen der Bohrung Gt Prenzlau 4, die Uminstallation der Altbohrung Gt Prenzlau 3/89 und Testen der beiden Bohrungen. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die allgemeine Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,9310 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Warchau, Flur 14, Flurstücke 149
24.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Warchau, Flur 14, Flurstücke 149 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,9310 ha (Anlage eines Mischwaldes).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

015.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 19357 Karstädt OT Glövzin
24.01.2025

Die Firma Denker & Wulf AG, Windmühlenberg in 24814 Sehestedt, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Glövzin, Flur 2, Flurstück 100 eine Windenergieanlage (WEA) wesentlich zu ändern. Die Antragstellerin plant im Zuge eines Repowering-Verfahrens, eine Bestands-WEA des Typs ENERCON E40 mit einer Leistung von 500 kW stillzulegen und zurückzubauen und eine neue WEA vom Typ ENERCON 138 mit einer Nabenhöhe von 160 m, einem Rotordurchmesser von 138,25 m und einer Gesamthöhe 229,13 m sowie einer Leistung von 4.260 kW zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Gasdruckregelmessanlage (GDRMA) mit einer Wärmeerzeugungsanlage in 01979 Lauchhammer; Reg.-Nr.: 40.021.00/24/1.2.3.2V/T12
23.01.2025

Die Firma ONTRAS Gastransport GmbH, Maximilianallee 4 in 04129 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Franz-Mehring-Straße 40 in 01979 Lauchhammer in der Gemarkung Lauchhammer, Flur 18, Flurstück 1468 eine GDRMA mit Wärmeerzeugungsanlage zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und der Betrieb von: 2 BHKW (Typ: GG 530), Feuerwärmeleistung je BHKW 1,310 MW 1 BHKW (Typ: GG 260), Feuerwärmeleistung 0,710 MW 3 Gas-Brennwertkessel, Feuerwärmeleistung je Kessel 3,1 MW 4 Luft-/Wasser-Wärmepumpen Gasdruckregelmessanlage (GDRMA). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.3.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.3.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb eines 380-kV-Umspannwerkes am Standort 14974 Ludwigsfelde OT Genshagen, Reg.-Nr.: 50.006.00/24/1.8V/T12
22.01.2025

Die Firma VDC BER15 GmbH, Bismarckstraße 53 in 66121 Saarbrücken beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Parkallee in der Gemarkung Genshagen, Flur 2, Flurstück 683 ein 380-kV-Umspannwerk zu errichten und zu betreiben, einschließlich einer Umwandlung von circa 1,58 ha Wald. Das 380-kV-Umspannwerk setzt sich im Wesentlichen aus drei Betriebseinheiten (BE) zusammen: BE 1: Hochspannungsanlagen (HS-Anlagen) BE 2: Mittelspannungsschaltanlagen (MS-Anlagen) BE 3: TCR-Anlagen (Thyristor-Controlled Reactor, Thyristorgesteuerte Drosselspule) Betriebseinheit BE 1: Hochspannungsanlagen (HS-Station und Trafogebäude) Trafobereich unterteilt in: BE 1.1 Leistungstransformatoren BE 1.2 Abspanntransformatoren BE 1.3 Hilfstransformatoren G.I.S. Bereich (BE 1.4 GIS-Schaltanlage) Nebenräume (BE 1.5) Im Trafobereich werden sechs Hochspannungs- sowie acht Erdungstransformatoren in separaten Räumen errichtet. Im G.I.S. Bereich befindet sich die gasisolierte Schaltanlage mit den entsprechenden Einrichtungen. Im dritten Bereich befinden sich die Nebenräume, wie Batterieräume, Leitwarte und WC. Betriebseinheit BE 2: Mittelspannungsschaltanlagen Im mittleren Bereich des Geländes werden vier Gebäude errichtet, die die Mittelspannungsschaltanlagen beherbergen. In den MS-Stationen werden jeweils zwei Mittelspannungsanlagen mit einem Kontrollraum angeordnet. Betriebseinheit BE 3: TCR-Anlagen Im Süden des Geländes werden in zwei durch Zaunanlagen abgetrennten Bereiche die TCR-Anlagen (SVC-Anlagen (Static VAR Compensator, Statischer Blindleistungskompensator)) errichtet, die der Kompensation von Blindleistungen und zur Regelung von Lastschwankungen dienen. Neben den statischen Blindleistungskompensatoren/ Drosselspulen (insgesamt 2 x 3 Stück) werden je Anlage drei Container (insgesamt 6 Stück) übereinander zur Anordnung von technischen Anlagen aufgestellt. Zum Schutz der Umgebung werden südlich der Drosselspulen zwei Lärmschutzwände errichtet. Bei dem geplanten 380-kV-Umspannwerk handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.8 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Bei der mit dem Vorhaben verbundenen Waldumwandlung handelt es sich um ein Vorhaben nach Nummer 17.2.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes in Verbindung § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Ufersanierung Plötzensee
17.01.2025

Teilmaßnahme 1 Herstellung eines Kleingewässers am Nordufer Teilmaßnahme 2 Abflachung des Nordufers und Etablierung eines Röhricht-Gürtels

Verfahrensführende Stelle

Bezirksamt Mitte von Berlin
BA Mitte Umwelt- und Naturschutzamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

bb
Negative Vorprüfungen

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Karl-Marx-Straße" einschließlich Gleislageänderungen und notwendiger Folgemaßnahmen im Zuge der Karl-Marx-Straße und Venise-Gosnat-Straße in Brandenburg an der Havel
16.01.2025

Der Plan umfasst den Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Karl-Marx-Straße“ in der Stadt Brandenburg a. d. H. zu einer barrierefreien, kombinierten Bus- und Straßenbahnhalte-stelle einschließlich der Herstellung barrierefreier Zuwegungen. In diesem Zusammenhang werden Anpassungen und Anschlüsse im gesamten Straßenraum zwischen den Knotenpunkten Karl-Marx-Straße/Fouquéstraße/Harlungerstraße/Venise-Gosnat-Straße und Karl-Marx-Straße/August-Bebel-Straße notwendig. Folgende Teilmaßnahmen sind u. a. geplant: 1) Umfangreiche Maßnahmen im Gleisober- und unterbau auf einer Länge von 277 m mit Verschiebung der Gleisanlagen (tlw. um bis zu 2 m) in östliche Richtung und Aufweitung des Gleisachsabstands im Bereich der neuen Haltestelle von 2,60 m auf 4,10 m infolge der gemeinsamen Nutzung durch Tram und Bus, 2) Umsetzung und Erneuerung bestehender Fahrleitungsmasten, 3) Ausstattung der neuen Haltestellen mit Fahrgastunterstand, Fahrgast-Informationsanzeiger und Beleuchtung, 4) Herstellung barrierefreier Zuwegungen, 5) Herstellung einer Gleisquerung für zu Fuß Gehende, 6) Verlegung und Zusammenführung der bisher getrennten Fahrbahnen stadtauswärts und stadteinwärts für den motorisierten Individualverkehr westlich der Haltestelle, 7) Herstellung eines Zweirichtungsradweges im östlichen Seitenbereich sowie 8) Wiederherstellung und Anpassung der östlich und westlich gelegenen Seitenbereiche der Karl-Marx-Straße, u. a. mit Herstellung von Längsstellflächen für den ruhenden Verkehr und Pflanzinseln auf westlicher Seite.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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