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Negative Vorprüfungen

Satelliten-BHKW - Gut Gröbers GmbH & Co. KG
16.06.2025

Für ein bislang mit einer FWL < 1 MW betriebenes Satelliten-BHKW wird die Drosselung aufgehoben - die FWL erhöht sich auf 1,3 MW. Dadurch unterliegt das BHKW der Genehmigungsbedürftigkeit nach BImSchG i. V. m. der 4. BImSchV, Anhang 1 Nr. 1.2.2.2 (V).

Verfahrensführende Stelle

Saalekreis
Umweltamt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Spliethoff Biogas GbR in Oelde
16.06.2025

Die Spliethoff Biogas GbR, Beelener Straße 19 in 59302 Oelde hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur wesentlichen Änderung ihrer Biogasanlage auf dem Grundstück Gemarkung Oelde, Flur 42 Flurstück 94 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile die Biogasanlage um folgende Bauteile zu erweitern: • Errichtung und Betrieb eines Flex BHKW avus 500 plus • Austausch der vorhandenen Gasaufbereitung durch eine MMT BG 700/SA • Errichtung und Betrieb eines Gärrestlagers 30/8 • Errichtung und Betrieb eines Pufferspeichers 1000 m³ • Erweiterung Trafo • Inputänderung

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Beseitigung einer Rutschung entlang der L 17 bei Ihrenbrück
16.06.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für die Beseitigung einer Rutschung entlang der L 17 bei Ihrenbrück durchgeführt. Die Planung sieht vor, die anhaltende Kriechbewegung der Böschung und die damit verbundenen Schäden an der Fahrbahn der L 17 auf einer Länge von ca. 25 m mittels HZ-Verfahrens (Hydrozementationsverfahren) zu beseitigen. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Prüm, Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Wissmann, Tobias, Rosendahl
16.06.2025

Herr Tobias Wissmann, Höpingen 5, 48720 Rosendahl hat mit Datum vom 28.04.2022 einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Tierhaltungsanlage vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Umstrukturierung der Schweinehaltungsanlage und die Anpassung an den weiterentwickelten Stand der Technik. Für die Ferkelaufzucht wird ein neuer Stall mit Ab-luftbehandlungsanlage entstehen und für die Ferkelproduktion und Sauenhaltung wird der Umbau der vorhandenen Stallungen erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lisa Ebbing

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der WSW Energie und Wasser AG (WSW) in Wuppertal
13.06.2025

Die WSW beabsichtigt, im Bereich mehrerer Baugruben in Wuppertal - Barmen Grundwasser zu einem Gesamtvolumen an Wasser von 58.785 m3/a zu entnehmen. Die Grundwasserentnahmen sollen einer umfangreichen Bauwasserhaltung im Kanalbau dienen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Moosalbe, Steinalben
12.06.2025

Die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben plant, auf ca. 1,8 km Fließstrecke eine Gewässerrevitalisierung an der Moosalbe zwischen Steinalben und der Abfahrt Waldfischbach-Burgalben-Nord der B 2270. Die Maßnahme dient der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an der Moosalbe und ihrer Aue.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Südwestpfalz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

K 13 - Ausbau der OD Lonsheim
12.06.2025

Die Planung sieht einen Ausbau der Kreisstraße (K) 13 im Bereich der Ortsdurchfahrt Lonsheim vor. Es handelt sich um eine angebaute Hauptverkehrsstraße mit zwischengemeindlicher Verbindungsfunktion und Anschluss an das übergeordnete Netz, insbesondere auch in Richtung Autobahn Anschlussstelle A61. Die bestehende Ortsdurchfahrt ist durch die Bebauungsfronten im Querschnitt eingeengt mit geringen Fahrbahnbreiten, Engpässen und sehr schmalen Gehwegen. Im Bestand gibt es für die Fußgänger keine Möglichkeit, die Fahrbahn sicher zu queren. Durch Anlage von sechs Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe verbessert sich die Situation für die Fußgänger gegenüber dem derzeitigen Bestand erheblich. Des Weiteren werden an allen Einmündungsbereichen und im Bereich des geplanten KVP kombinierte Querungsstellen mit einheitlicher Bordhöhe angelegt. Die schlechten Sichtverhältnisse im Bereich des Knotenpunktes K12/K13 bringen erhebliche Sicherheitsmängel mit sich. Durch die Anordnung eines Minikreisverkehrsplatzes (KVP) mit Außendurchmesser 13,00 m wird der fließende Verkehr an dem Knotenpunkt unterbrochen, was zu einer erheblichen Verbesserung der Verkehrssicherheit führt. Insgesamt wird durch den Ausbau nach den gegebenen Möglichkeiten im Querschnitt eine ausgewogene Aufteilung der Fahrbahn- und Gehwegbreiten angestrebt. Auch die Anlage der Parkbuchten trägt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Sofern die Platzverhältnisse dies ermöglichen, ist in diesem Zusammenhang eine Einengung der durchgehenden Fahrbahn vorgesehen. Nach dieser Gestaltung wird einerseits das Geschwindigkeitsniveau in den gestreckten Abschnitten gesenkt und ein geregeltes Parken ermöglicht.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Worms

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B9 in Bacharach - Umgestaltung OD
12.06.2025

Der LBM Worms plant die Erneuerung der Bundesstraße Nr. 9 am Ortsrand der Stadt Bacharach am Rhein im Landkreis Mainz-Bingen in Rheinland-Pfalz. In diesem Zuge soll auch die Radwegeverbindung in diesem Abschnitt des Mittelrheintals ausgebaut und die fahrbahnbegleitenden Parkmöglichkeiten erneuert werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Worms

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

ter Hürne GmbH & Co.KG
12.06.2025

Antrag auf Errichtung eines Holzheizwerkes

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

RHI Magnesita Bochum GmbH, Dr.-C-Otto-Str. 222, 44879 Bochum
11.06.2025

Die RHI Magnesita Bochum GmbH, Dr.-C-Otto-Str. 222, 44879 Bochum, hat mit Datum vom 29.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse auf Ihrem Grundstück in 44897 Bochum, Dr.-C-Otto-Str. 222 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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