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nw
Negative Vorprüfungen

Wasserhaltungsmaßnahme für den Neubau des Straßentrogbauwerkes Mariendorf in Münster (B 481n)
28.10.2024

Der Landesbetrieb Straßen.NRW plant die bauzeitliche Wasserhaltung für den Neubau des Straßentrogbauwerkes Mariendorf im Zuge des Neubaus der Bundesstraße 481n (B 481n) auf dem Gebiet der Stadt Münster. Der Beschluss für den Ausbau der B 51 einschließlich wurde mit Datum vom 30.09.2011 (Az. 25.04.01.01-08/05) planfestgestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Abschlagskanal der WKA Tuchfabrik, Bautzen
28.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1528/5 Bau eines neuen verkürzten Abschlagskanals der bestehenden Wasserkraftanlage Tuchfabrik Bautzen zur langfristigen Sicherung des WKA-Betriebs und Steigerung der Effizienz der Anlage für den Anlagenbetreiber sowie Entlastung des denkmalgeschützten Mühlgrabens.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - „GH-I-410 Umverlegung und naturnahe Gestaltung des Schullwitzbaches in Dresden – Eschdorf“
25.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1673 Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 6. August 2024 die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Der Schullwitzbach wird auf einer Länge von ca. 340 m aufgeweitet, naturnah gestaltet und mit standortgerechten Gehölzen, Stauden und Gräsern bepflanzt. Das Vorhaben „GH-I-410 Umverlegung und naturnahe Gestaltung des Schullwitzbaches in Dresden – Eschdorf“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Schermauer Grabens BA II durch die Stadt Dingolfing
25.10.2024

Die Stadt Dingolfing hat die Renaturierung und ökologische Aufwertung des Schermauer Grabens BA II auf den Grundstücken FlNr. 71/17, 71/20 und 79/11, Gem. Frauenbiburg, auf einer Länge von ca. 310 m beantragt. Der Graben soll abwechslungsreicher gestaltet und in Teilbereichen leicht nach Norden verlegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG der Firma Ruhr Oel GmbH
25.10.2024

Die Firma Ruhr Oel GmbH, Alexander-von Humboldt-Str. 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage Schwerölvergasung auf dem Grundstück Pawiker Straße 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 22, Flurstück 714) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer mobilen Hochleistungsfackel zur Entfernung der Methanol- und Methanemissionen aus dem Abgasstrom der Rectisolwäsche.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Fa. Lercher Bioenergie GmbH, Hamm, zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage
24.10.2024

Antrag der Fa. Lercher Bioenergie GmbH, Keitstraße 20, 59077 Hamm, vom 30.10.2023 auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage auf dem vg. Grundstück

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

by
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung eines zusätzlichen Mastes Nr. 55a der 110-kV-Freileitung Anlage 11351 von Pkt. Lachen nach Pkt. Honsolgen 2 in der Gemarkung Sontheim durch die LEW Verteilnetz GmbH
24.10.2024

Das Wasserwirtschaftsamt Kempten plant im Bereich der Östlichen Günz in der Gemarkung Sontheim ein neues Hochwasserrückhaltebecken, das einen Erddamm als Absperrbauwerk mit einer Dammhöhe von ca. 7 Metern (über dem Talniveau) umfasst. Das Erddammbauwerk soll auf seiner Krone für Wartungsarbeiten befahrbar sein, in der Dammmitte soll ein Wirtschaftsweg das Absperrbauwerk queren. Die 110-kV-Freileitung Anlage 11351 von Pkt. Lachen nach Pkt. Honsolgen 2 der LEW Verteilnetz GmbH kreuzt im Bereich der Masten Nr. 55 bis Nr. 56 das geplante Hochwasserrückhaltebecken und den Erddamm. Dadurch ergeben sich Minderabstände der Bestandsleitung zum Erdboden bzw. zum Dammkronenweg, die durch den geplanten Neubau des zusätzlichen Mastes Nr. 55a auf dem Grundstück Fl.-Nr. 394 der Gemarkung Sontheim ausgeglichen werden sollen. Der zusätzliche Mast wird in die Mitte des Spannfeldes zwischen Mast Nr. 55 und Nr. 56 mit einer Aufhanghöhe von 24,5 Metern gebaut. Dadurch können die geforderten Mindestabstände eingehalten werden. Die Gesamthöhe liegt etwa bei 44,66 Metern. Der neue Mast ist damit ähnlich hoch wie die bereits bestehenden Masten Nr. 55 und Nr. 56 in der näheren Umgebung. Neben der Errichtung des zusätzlichen Mastes muss der im künftigen Hochwasserrückhaltebecken stehende Bestandsmast Nr. 55 auf den Fl.-Nrn. 455 und 458 der Gemarkung Sontheim am Fundament verstärkt werden, um ihn im Hochwasserfall bei Wasserstauung durch den Erddamm vor Treibgut zu schützen. Dazu wird das Fundament auf ca. 3 Meter, eventuell bis zu 5 Meter über der Erdoberkante verstärkt und als Hochwasserfundament ausgeprägt. Die neuen Abmessungen des Bodenaustrittes entsprechen ungefähr den alten Abmessungen samt den Fundamentköpfen. Die Bauzeit für das Vorhaben wird auf ca. 3 Monate geschätzt. Die Errichtung des neuen Hochwasserrückhaltebeckens ist nicht Gegenstand dieser Prüfung.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Deponie Reesberg, Kirchlengern - Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Vorbehandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Dämmstoffen (ASN 17 06 03* und ASN 17 06 04) / einer Kanalballenpresse und einer zur Vorlage dieser künstlichen Materialfasern (KMF) dienenden Lagerbox aus Betonsteinen (Legosystem) auf dem zweiten Deponieabschnitt
23.10.2024

Der Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises Herford, Amtshausstr. 2, 32051 Herford, hat die Erteilung einer Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Vorbehandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Dämmstoffen (ASN 17 06 03* und ASN 17 06 04) / einer Kanalballenpresse und einer zur Vorlage dieser künstlichen Materialfasern (KMF) dienenden Lagerbox aus Betonsteinen (Legosystem) auf dem zweiten Deponieabschnitt der Deponie Reesberg an der Felix-Wankel-Str. 15 in 32278 Kirchlengern (Erweiterungsbereich DK I) beantragt

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Ofenanlagen für Oxidkeramik § 16 BImSchG
23.10.2024

Die Firma CeramTec GmbH, Luitpoldstraße 15, 91207 Lauf a. d. Pegnitz hat beim Landratsamt Nürnberger Land die wesentliche Änderung der bestehenden immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionskapazität von weniger als 75 Tonne je Tag beantragt. Der Antrag betrifft die Errichtung und den Betrieb von zwei Kammeröfen (KFG 5, KFG 6) und eines Herdwagenofens (HWO 1) zur Herstellung von Oxidkeramik. Damit soll eine Serienfertigung für keramische Bauteile der Textilindustrie und für Sonderanwendungen aufgebaut werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nürnberger Land

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Negative Vorprüfungen

BMW AG Dingolfing, Werk 2.7, Lagerung pyrotechnischer Gegenstände bis zu einer max. Nettoexplosivstoffmasse von 180 t
23.10.2024

Die Fa. BMW AG betreibt am Werksstandort 02.70 in Dingolfing das Dynamikzentrum. Dort findet eine zentrale Lagerung und Abwicklung für die Ersatzteilversorgung von Automobilen statt. Von diesem Standort aus wird eine Belieferung aller weltweiten BMW-Händler (Handelsorganisation) durchgeführt. Derzeit liegt für diesen Werksstandort eine Lagergenehmigung für pyrotechnische Gegenstände bis zu einer Netto-Explosivstoff-Masse von 9.999 kg vor (Genehmigung nach dem Sprengstoffrecht, erteilt durch die Regierung von Niederbayern- Gewerbeaufsichtsamt-). Die Anzahl der vorzuhaltenden pyrotechnischen Gegenstände im Werk 2.7 ist für die Versorgung der Händlerorganisation künftig nicht mehr ausreichend. Deshalb wird eine Erhöhung der Lagermenge von bisher 9.999 kg auf nunmehr 180.000 kg Nettoexplosivstoff-Masse (NEM) beantragt. Dadurch überschreitet die Anlage erstmals die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsschwelle nach Ziffer 9.3.2, Anhang 2 Nr. 30, 1..

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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