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bb
Zulassungsverfahren

Wasserrechtliches Bewilligungsverfahren zum Vorhaben „Erhöhung Grundwasserentnahme für die Wasserfassung Neuruppin Stendenitz“ im Landkreis Ostprignitz –Ruppin - OWB/060/23/WE
25.11.2024

Das Vorhaben umfasst die Erhöhung der Grundwasserentnahme von 1.400 Kubikmeter pro Tag auf 2.500 Kubikmeter pro Tag. Die Gesamtentnahmemenge erhöht sich von 511.000 Kubikmeter pro Jahr auf insgesamt 912.500 Kubikmeter pro Jahr. Die Wasserfassung Neuruppin Stendenitz in der Gemarkung Neuruppin, Flur 5 wird mit wasserrechtlicher Erlaubnis seit 2014 betrieben und besteht aus 4 Brunnen. Die Entnahme erfolgt mit drei Brunnen aus dem Grundwasserleiter II und einem Brunnen aus dem Grundwasserleiter III. Zwischen 2019 und 2021 wurde ein Demonstrativpumpversuch zur Untersuchung der langfristigen Gewinnbarkeit der angestrebten Wassermenge sowie möglicher Auswirkungen auf umliegende Schutzgebiete und auf die Gebietswasserbilanz durchgeführt. Für das Vorhaben wird auf Antrag des Vorhabenträgers eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Absatz 3 UVPG in Verbindung mit Nummer 13.3.2. der Anlage 1 zum UVPG durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Neubau eines KV-Terminals im Hafen Riesa, Alter Hafen - 2. Tektur
25.11.2024

Anlass, Zweck und Art der 2. Planänderung ergeben sich aus dem Erläuterungsbericht und den sonstigen Planunterlagen. Die Änderungen wurden im Wesentlichen notwendig wegen - Fortschreibung der Umschlagmengen für das KV-Terminal - Fortschreibung des Variantenvergleichs - ergänzende Planungen zum Retentionsraumausgleich - Fortschreibungen des Hochwassermaßnahmenplans, der Umweltverträglichkeitsuntersuchung, des Gutachtens zum Zauneidechsenvorkommen, des Schalltechnischen Gutachtens, des Fachbeitrags Wasserrahmenrichtlinie, der wasserrechtlichen Anträge - Ergänzung Gutachten Vorkommen-Potential Nachtkerzenschwärmen - Ergänzung der Planung durch Abrissmaßnahme im Planungsraum

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

sn
Zulassungsverfahren

Lausitz Energie Kraftwerke - Errichtung und Betrieb eines Gas- und Turbinenkraftwerkes am Standort Spremberg/ OT Schwarze Pumpe
22.11.2024

Die Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG (LE-K), Leagplatz 1, 03050 Cottbus, beantragte mit Datum vom 21. Dezember 2022 die Genehmigung nach §§ 4, 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202) geändert worden ist, für die Erteilung der ersten Teilgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes (GuD) am Standort 03130 Spremberg/OT Schwarze Pumpe, An der Heide, Gemeinde Spreetal, Gemarkung Zerre.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zehn Windkraftanlagen in 16356 Werneuchen und 16321 Bernau bei Berlin - Reg.-Nr.: G05722
21.11.2024

Die Firma WPB Windpark Börnicke GmbH & Co. KG, Hallesche Straße 3 in 06686 Lützen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken 16356 Werneuchen in den Gemarkungen Willmersdorf, Flur 5, Flurstücke 120/1, 121, 148, 188 und Gemarkung Löhme, Flur 3, Flurstücke 186, 189 sowie auf den Grundstücken 16321 Bernau bei Berlin in der Gemarkung Börnicke, Flur 1, Flurstück 313 zehn Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G05722). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zehn Windkraftanlagen des Typs Vestas V162-7.2 MW mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt jeweils 7,2 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurden Anträge zur Errichtung von drei Löschwasserzisternen, auf Waldumwandlung nach § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg und auf Befreiung vom Alleenschutz nach § 67 des Bundesnaturschutzgesetzes in Verbindung mit § 29 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes gestellt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Jahr 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Wasserkraftanlage Bodemer Wehr in Zschopau an der Zschopau (Fluss-km 74,118) – Neubau eines Flusskraftwerks mit Wehrsanierung
12.11.2024

Gz.: C46-0522/1108/26 Am 2. Juni 2020 wurde die Planfeststellung für die Errichtung eines neuen Flusskraftwerkes "Bodemer Wehr" in Zschopau an der Zschopau, Fluss-km: 74+118, beantragt. Es ist geplant, die vorhandene Wasserkraftanlage (WKA) Bodemer Wehr stillzulegen, die derzeit als Ausleitungskraftwerk in Zschopau an der Zschopau am Fluss-km: 74,118 betrieben wird. Anstelle des Ausleitungskraftwerkes soll ein neues Flusskraftwerk errich-tet werden. Hierbei ist vorgesehen, das 6,80 m hohe Wehr weiterhin zu nutzen und unmittelbar an diesem Wehr rechtsseitig das neue Flusskraftwerk zu bauen. Der feste Wehrkörper soll umfassend instandgesetzt werden, um auch weiterhin die notwendige Standsicherheit zu gewährleisten. Der vorhandene dreiteilige Schlauchwehraufsatz des Wehres wird entfernt und stattdessen wird eine neue zweiteilige bewegliche Wehrklappe als beweglicher Aufsatz installiert. Dies geht mit einem Rückbau der beiden Trennpfeiler einher. Die Oberkante der beiden neuen Stauklappen wird auf einer Höhe von 327,29 m ü. NHN16 liegen und damit dem derzeitigen Betriebsstauziel des Ausleitungskraftwerkes entsprechen. Im Zuge der Errichtung des neuen Flusskraftwerkes sollen im unmittelbaren Wehrbereich eine Fischaufstiegsanlage und eine Fischabstiegsanlage zur Sicherstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit sowie ein neuer Horizontalrechen als Fischschutzmaßnahme entstehen. Benennung der vorgesehenen Maßnahmen: - Instandsetzung der bestehenden Wehranlage einschließlich des Umbaus des Wehraufsatzes von einem dreifeldrigen Schlauchwehr in ein zweifeldriges Klappenwehr unter Beibehaltung des Betriebsstauzieles von 327,29 m ü. NHN16 und eines Maximalstauzieles von 327,39 m ü. NHN16, - Errichtung eines neuen rechtsseitigen Flusskraftwerkes in einem neuen Turbinenhaus (zwei vertikale Kaplan-Turbinen) unter Beibehaltung der Ableitmenge von 15 m³/s unmittelbar am Wehr, - Neubau einer rechtsseitigen Fischaufstiegsanlage in Form eines Schlitzpasses mit einer Dotationsmenge mit Q30 = 880 l/s und Q330 = 950 l/s, - Neubau einer rechtsseitigen Fischabstiegsanlage mit einer Beaufschlagung von insgesamt 448 l/s, - Einbau einer neuen Horizontalrechenanlage mit 15 mm lichter Stabweite, - Ausbau der vorhandenen Anlagentechnik im Turbinenhaus des – derzeit noch – bestehenden Ausleitungskraftwerkes (Stahlwasserbau mit Feinrechen und Schützen, Maschinentechnik mit Turbinen und Hydraulikanlagen, Elektrotechnik mit Generatoren, Schaltschränken und Transformator), Rückbau des Turbinenhauses über Geländeoberkante und Verfüllung seines Tiefgeschosses, - flussseitige Zumauerung des Freifluterkanals am alten Turbinenhaus, Verplombung der beiden Turbinenauslässe mit Beton, - Verfüllung des Obergrabens des bestehenden Ausleitungskraftwerkes, - Verlegung des Tischauer Baches im Mündungsbereich zur Zschopau auf einer Länge von ca. 15 m in einen rechten Seitenarm der Zschopau, - Umfassende Instandhaltung des Bodemer-Wehres: o Verfüllung lokaler Unterspülungen zwischen Fels und Gründungssohle Wehr mit Beton, o Vertikale Bauwerksinjektion mit hydraulischen Bindemitteln zur Abdichtung des Wehrkörpers, o Mauerfugensanierung und Ersatz fehlender Steine, o Dauerhafter Verschluss der beiden Grundablässe im Wehr mit Beton, o Vertikale Verankerung des Wehrkörpers mittels Zugpfählen gegen den Felsuntergrund.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen in 03205 Bronkow; Vorhaben-ID Süd-G05622
07.11.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Bronkow, Flur 2, Flurstück 323 vier Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen des Typs SG 6.6-170 mit drei Rotorblättern, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 6,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beim Landesbetrieb Forst Brandenburg - Oberförsterei Calau beantragt. Gegenstand des Antrages ist die dauerhafte Waldumwandlung auf eine Fläche von 10 326 m² und die temporäre Waldumwandlung auf einer Fläche von 48 280 m². Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im zweiten Quartal 2026 vorgesehen. Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im zweiten Quartal 2026 vorgesehen. Die Genehmigung wurde erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 03205 Bronkow; Vorhaben-ID Süd-G05722
07.11.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Bronkow, Flur 2, Flurstücke 336, 39 und 40 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von drei Windkraftanlagen des Typs SG 6.6-170 mit drei Rotorblättern, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 6,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beim Landesbetrieb Forst Brandenburg - Oberförsterei Calau beantragt. Gegenstand dieses Antrages ist die dauerhafte Waldumwandlung auf eine Fläche von 7 737 m² und die temporäre Waldumwandlung auf einer Fläche von 34 846 m². Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im zweiten Quartal 2026 vorgesehen. Die Genehmigung wurde erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) in 15936 Dahme/Mark OT Buckow; Vorhaben-ID Süd-G04921
07.11.2024

Die Firma wpd Windpark Buckow GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3 in 28217 Bremen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Buckow, Flur 3, Flurstücke 6, 8, 13, 38/1, 48/2, 58/6, 59/2, 62 und 74 acht WKA sowie zwei unterirdische Löschwassertanks auf den Grundstücken in der Germarkung Buckow, Flur 3, Flurstück 38/4 und Petkus, Flur 6, Flurstück 5 zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von acht WKA des Typs Nordex N163, mit einer Nabenhöhe von 164 m, einem Rotordurchmesser von 163 m einer Gesamthöhe von 245,5 m und einer Leistung von 5,7 MW mit Hybridturm sowie die Errichtung und den Betrieb von zwei unterirdische Löschwassertanks. Alle geplanten Standorte befinden sich auf agrarisch genutzten Flächen; teilweise in Waldnähe. Es befinden sich bereits 23 bestehende WKA in der Umgebung. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde freiwillig beantragt. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im 4. Quartal 2023 vorgesehen. Der Firma wpd Windpark Buckow GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3 in 28217 Bremen, wurde die Genehmigung nach § 4 BImSchG erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Buckow, Flur 3, Flurstücke 6, 13, 38/1, 38/4, 48/2, 59/2, 58/6, 62, 74 und 80 sowie in der Gemarkung Petkus, Flur 6, Flurstück 5 acht WKA und zwei unterirdische Löschwassertanks zu errichten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 16278 Angermünde - Reg.-Nr.: G08120
07.11.2024

Die Firma Teut Windprojekte GmbH, Vielitzer Weg 12 in 16835 Lindow (Mark), beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16278 Angermünde in der Gemarkung Crussow, Flur 2, Flurstücke 14 und 24 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08120). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen des Typs Nordex N149/5.X mit einem Rotordurchmesser von 149,1 m, einer Nabenhöhe von 164 m zuzüglich 3 m Fundamenterhöhung und einer Gesamthöhe von 238,6 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt jeweils 5,7 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im 1. Quartal 2024 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Waldumwandlungsantrag nach § 8 SächsWaldG der SZ Solarpark Schleife GmbH 27.09.2024 in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne
04.11.2024

Die SZ Solarpark Schleife GmbH beantragte mit Anschreiben vom 27.09.2024 und den dort angefügten Anlagen die Wald-Umwandlung im Sinne von § 8 Sächsisches Waldgesetz (SächsWaldG) in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne für eine Fläche von 282.392 m². Letztlich soll auf der Fläche eine Freiflächenphotovoltaikanlage errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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