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ni
Negative Vorprüfungen

Torfabbau Griendtsveen, Hogenset „Hafenstraße“
17.07.2025

Torfabbau < 10 ha, Griendtsveen AG

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Ammerland, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß §5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), BETREM GmbH
17.07.2025

Die BETREM GmbH, Sturmshof 20, 46238 Bottrop hat einen Antrag zur Erteilung eines Vorbescheides für eine Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E 175 EP 5 E 2, Nabenhöhe 175 m, Rotordurchmesser 175 m, Gesamthöhe 262,5 m mit einer Leistung von 7.000 kW in 45721 Haltern am See, Gemarkung Haltern-Kirchspiel, Flur: 47, Flurstück: 58 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist die Erteilung von einem Vorbescheid nach § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) über die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen des Standortes für eine WEA und die Zulässigkeit innerhalb des Landschaftsschutzgebietes Nr. 5 „Silberseen und Schmaloer Heide“ im Landschaftsplan Haltern. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchgeführt. Hierbei wurden die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt. Es wurde festgestellt, dass es keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Erweiterung Sauenstall, Thomas König, Friesoythe
17.07.2025

Erweiterung und Umbau eines Sauenstalles (Nr. 1 - ohne Tierplatzerhöhung) Anbau einer zweistufugen Abluftreinigungsanlage PURO der Big Dutchman International GmbH, DLG-Prüfbericht 7226, zur Minderung von Geruchs-,Staub- u. Ammoniakemissionen für die einstreulose Schweinehaltung (Nr. 1)

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung
17.07.2025

Erstaufforstung in der Gemarkung Salzhausen

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung
17.07.2025

Erstaufforstung in der Gemarkung Salzhausen

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - Bioenergie Saaletal GmbH & Co. KG
16.07.2025

Der Firma Bioenergie Saaletal GmbH & Co. KG, Heinser Straße, 31020 Salzhemmendorf, wird aufgrund ihres Antrages vom 21.08.2024, zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 20.02.2025, die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage mit 83 t/d Durchsatzkapazität erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - Stiebel Eltron GmbH & Co. KG
16.07.2025

Der Firma Stiebel Eltron GmbH & Co. KG, Dr.-Stiebel-Str. 33, 37603 Holzminden, wird aufgrund ihres Antrages vom 09.12.2024, zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 31.03.2025, die Genehmi-gung zur Errichtung und zum Betrieb einer Flüssiggas-Versorgungsanlage mit 28,5 t Fassungs-vermögen erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Hachenburg zur Entnahme von Grundwasser aus insgesamt 20 vorhandenen Gewinnungsanlagen im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“, WSG-Nr.: 403 020 717
16.07.2025

Die Verbandsgemeinde Hachenburg, Verbandsgemeindewerke, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, hat mit Schreiben vom 02.12.2024 die Neuerteilung der Erlaubnis für alle im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“ betriebenen Gewinnungsanlagen beantragt. Diese Erlaubnis wurde mit Bescheid vom 16.07.2025 erteilt. Für die Benutzung der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ jedoch ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab jeweils 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass die Benutzungen der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben und somit in der Folge jeweils die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Aufgrund der Tiefe der Grundwasseroberfläche sind betriebstechnisch bedingte Veränderungen der Grundwasserstände und damit verbundene erhebliche Auswirkungen auf den pflanzenverfügbaren Bodenwasserhaushalt bzw. grundwasserabhängige Ökosysteme im aktuellen Erlaubnisverfahren nicht zu erwarten und waren bisher auch nicht gegeben. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hachenburg in der Ausgabe Nr. 27 - Jahrgang 52 vom 04.07.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für die Planänderung während der Bauphase als Sammelantrag
16.07.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten • die Verschiebung des Schachtbauwerks bei Station 1+729 im Zuge der LINEG Druckrohrleitung DA 900 PE • die Anpassung der Trasse für die Versorgungsleitungen bei Station 2+225 und • die Änderung der Ausführung des Deichverteidigungswegs in Asphaltbauweise bei Station 1+500 bis 4+600.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Borchen GmbH & Co. KG; Az.: 40256-25-600; Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich der Standorteignung sowie der Vereinbarkeit mit dem Landschaftsschutz für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 4 Windenergieanlagen in Borchen
16.07.2025

Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich der Standorteignung (Turbulenz) und für 2 Windenergieanlagen hinsichtlich der Vereinbarkeit mti dem Landschaftsschutz für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 4 Windenergieanlagen in Borchen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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