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st
Negative Vorprüfungen

Kiessandtagebau Löberitz - Änderung von Spülflächen und Uferlinien, Korrektur Abbaufeld III sowie Änderung Wiedernutzbarmachungskonzept sowie LBP
02.06.2025

Die Antragstellerin ist Inhaberin der Bewilligung II-B-f-10/91 zur Gewinnung des bergfreien Bodenschatzes Kiese und Kiessande zur Herstellung von Betonzuschlagstoffen, mit einer Fläche von 114,85 ha. Diese Bewilligung ist aktuell bis zum 30.09.2041 befristet. Darüber hinaus verfügt die Antragstellerin über die grundeigenen Bodenschatz-Felder nach § 3 Abs. 4 BBergG Löberitz-Mitte (Nr. VI-f-888/06), Löberitz Mitte-Süd (Nr. VI-f-888/08) und Löberitz Mitte-Ost (Nr. VI-f-888/21). Aufgrund erforderlich werdender Änderungen hinsichtlich der Anordnung von Spülflächen und daraus folgende Änderungen der Uferlinien der verbleibenden Restseen sowie einer Korrektur der Abbaukontur von Baufeld III infolge einer vorhandenen Ferngasleitung wird nunmehr eine vierte Planänderung erforderlich. Im Zusammenhang mit den vorgenannten Änderungen wird zudem eine Änderung des Wiedernutzbarmachungskonzepts und damit auch eine Überprüfung und Anpassung des gesamten Landschaftspflegerischen Begleitplans notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB)
Dezernat 33 - Besondere Verfahrensarten

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 68 WHG zum Ausbau des Thelsbachs (Gewässer III. Ordnung)
30.05.2025

Die DB InfraGO AG hat die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung nach § 68 WHG für den Ausbau des Thelsbachs (Gewässer III. Ordnung) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Ahrweiler

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B 42 Ortsdurchfahrt Kestert mit Neubau Geh- und Radweg
28.05.2025

Ausbau der B 42 Ortsdurchfahrt Kestert mit Neubau Geh- und Radweg

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben
Verkehrsvorhaben

st
Negative Vorprüfungen

110-kV-Freileitung LH-12-0800 Sommersdorf – Gardelegen, Minderabstandsprojekt (Avacon Netz GmbH)
28.05.2025

Die Avacon Netz GmbH plant für die bestehende 110-kV-Freileitung LH-12-0800 Sommersdorf – Gardelegen mit dem Abzweig Haldensleben an 5 Masten (78, 86, 136, 138, 2H) eine Masterhöhung mit Fundamentverstärkungen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

st
Negative Vorprüfungen

Herstellung eines Gewässers (Gröberner See) mit einer mittleren Wasserspiegelhöhe von + 87,8 m NN durch Flutung einer Hohlform im Tagebaurestloch (TRL) Gröbern mit Ablaufgraben zum Furthmühlenbach über das Restloch Barbara und Einbindung des Jösigk - Breitewitzer Baches in das TRL Gröbern (Gröbener See) (Lausitzer und Mit-teldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH)
28.05.2025

Für die Herstellung des Gewässers Gröberner See hat das Landesverwaltungsamt mit Datum vom 17.05.2010 der LMBV (Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH) den Planfeststellungsbeschluss erteilt. Die Herstellung des Gewässers ist zwischenzeitlich nahezu abgeschlossen. Nun ist die Herstellung des Ablaufgrabens vom Tagebausee Gröbern zum Restlochsee Barbara vorgesehen, welche noch nicht realisiert wurde.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Umbindungsprojekte Bobbau – Thalheim und Nebenanlagen (ONTRAS Gastransport GmbH)
28.05.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant eine Gasversorgungsleitung zum Zwecke des Transportes von Erdgas und Wasserstoff, die aus folgenden Systemkomponenten bestehen soll: - Erdverlegte Stahlrohrleitung DN 400 bzw. DN 200 - Korrosionsschutzsystem - Oberirdische Markierungssäulen

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG der Fa. Zero Emission People Windpark Lütz GmbH & Co. KG für zwei Windenergieanlagen in der Gemarkung Lütz, Flur 14, Flurstücke 3 und 130
28.05.2025

Die Firma Zero Emission People Windpark Lütz GmbH & Co. KG, Am Hauptbahnhof 4, 45468 Mühlheim an der Ruhr, beantragt die Erteilung eines Vorbescheides über nachfolgende Genehmigungsvoraussetzungen gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG: Stehen dem Vorhaben öffentliche Belange gem. § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB entgegen? Stehen dem Vorhaben Belange der zivilen und/oder militärischen Luftfahrt entgegen? Geplant ist die Errichtung und der Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Nordex N 175 in der Gemarkung Lütz auf Flur 14, Flurstück 3, GID-Nr. 7479 und Flur 14, Flurstück 130, GID-Nr. 7480.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

078.Ä0.00/24 wesentliche Änderung (Typenänderung) von vier Windenergieanlagen in 16945 Meyenburg
28.05.2025

Die Firma KWE New Energy GmbH, Forstwiese 5 in 18198 Stäbelow, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Meyenburg, Flur 110, Flurstücke 4, 14 und 24 vier Windenergieanlagen wesentlich zu ändern. Die vier Windenergieanlagen des Typs VESTAS V162-5.6 MW, die geändert werden sollen, sind genehmigt und bisher nicht errichtet worden. Die wesentliche Änderung der vier Windenergieanlagen (WEA 04, 05, 06 und 07) umfasst im Wesentlichen: - die Änderung des Typs auf Nordex N163-6.8 MW, jeweils mit einer Leistung von 6,8 MW, einer Nabenhöhe von 164 m, einer Fundamenterhöhung von 0,89 m, einem Rotordurchmesser von 163 m und einer Gesamthöhe von 246,4 m, - die Verschiebung des Standortes der WEA 07 um 24,2 m, - den Bau der erforderlichen Fundamente, Zuwegungen, Kranstell- und temporären Montage- und Lagerflächen, - die Änderung der temporären Bauzufahrt zu den WEA 04 bis 07 von der Landesstraße L13, - die Änderung der Querungen von Gewässern II. Ordnung (Gräben). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der von der Vorhabenträgerin vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G04724 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Biogasanlage in 15236 Jacobsdorf
28.05.2025

Die Firma BKW Pillgram GmbH & Co. KG, Lichtenberger Weg 4 in 15236 Jacobsdorf, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Biegener Straße 15 in 15236 Jacobsdorf in der Gemarkung Pillgram, Flur 2, Flurstücke 80 und 341 eine Biogasanlage wesentlich zu ändern (Az.: G04724). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb eines Blockheizkraftwerks (BHKW) zur Verwertung des Biogases mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von 1,329 Megawatt als Nebeneinrichtung. Die Durchsatzkapazität der Eingangsstoffe der Biogasanlage wird von 158,9 Tonnen je Tag auf 157 Tonnen je Tag reduziert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.6.3.1 GE in Verbindung mit den Nummern 9.36 V, 1.16 V und 1.2.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 8.4.2.1 A in Verbindung mit den Nummern 1.11.2.1 A und 1.2.2.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G04125 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung von einer Windkraftanlage in 16259 Beiersdorf-Freundenberg
28.05.2025

Die Firma Green Invest 3000 GmbH & Co. EnnaX Zweiunddreißigste KG, Karl Tauchnitz-Straße 10b in 04107 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 16b Absatz 7 Satz 3 in Verbindung mit Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16259 Beiersdorf-Freundenberg in der Gemarkung Freudenberg, Flur 5, Flurstücke 68 und 70 eine Windkraftanlage (WKA 05) wesentlich zu ändern (Az.: G04125). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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