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bw
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Stuttgart, Tiefbauamt Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart, Neubau einer BHKW-Zentrale - negative UVP-Vorprüfung
29.07.2025

Die Landeshauptstadt Stuttgart betreibt das Hauptklärwerk Mühlhausen (HKW) mit einer Ausbaugröße von 1.200.000 Einwohnerwerten. Der im HKW anfallende Klärschlamm wird vor seiner Verbrennung in zwei Faultürmen ausgefault. Mit dem in der Schlammfaulung erzeugten Klärgas werden zwei Blockheizkraftwerke (BHKW) betrieben. Die Landeshaupstadt Stuttgart beabsichtigt nun die Errichtung und den Betrieb von drei BHKW. Diese sollen zusammen mit den technischen Nebeneinrichtungen ein einem neuen Gebäude (BHKW-Zentrale) untergebracht werden. Gleichzeitig sollen die zwei bestehenden BHKW stillgelegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Stadt Rietberg, Mastholter Straße 20984
29.07.2025

Antragsteller: Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg Die Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung in Rietberg, auf dem Grundstück Gemarkung Rietberg, Flur 25, Flurstück 30 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Sanierung der Altlast „Mastholter Straße“ (Katasternummer: 4216.0001). Das hierbei entnommene Grundwasser soll nach einer Vorbehandlung/Abreinigung anschließend in ein namenloses Gewässer an der Straße „Am Eichenhof“ in gleicher Menge wie die Entnahme eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahme- bzw. Einleitungsmengen betragen 160 m³/h, jedoch nicht mehr als 4.000 m³/d und 150.000 m³ insgesamt. Für dieses Vorhaben hat die Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg, die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz im Rahmen der Verbindlichkeitserklärung der Sanierungsplanung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer geothermischen Brunnenanlage in Edingen-Neckarhausen
28.07.2025

CCP Wohnen Edingen-Neckarhausen 1 GmbH und CCP Wohnen Edingen-Neckarhausen 2 GmbH beantragt die Errichtung und den Betrieb einer geothermischen Brunnenanlage / Wasser-Wasser-Wärmepumpenanlage. Diese Anlage soll zur thermischen Grundversorgung einer Wohnanlage mit insgesamt 102 Wohneinheiten genutzt werden – Gebäudeheizung, Warmwasseraufbereitung, Raumkühlung.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Wasserrechtsamt
43.04

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Deckblattverfahren 6-streifiger Ausbau der A 1 - Abschnitt12- AK Kamen (o) bis AS Hamm-Bockum/Werne (m)
28.07.2025

Im Rahmen der Bearbeitung der Einwendungen und Stellungnahmen durch die Vorhabenträgerin ergaben sich erforderliche Änderungen, Ergänzungen und Aktualisierungen der Antragsunterlagen. Das Deckblatt I wurde der Planfeststellungsbehörde im März 2023 vorgelegt. Die Planänderungen haben im Wesentlichen folgenden Inhalt: - Verlegung der bestehenden Salzhalle auf den Rastplatz Overberger Busch - Überarbeitung der Planung in Hinblick auf den vorgezogenen Bau der kritischen Bauwerke - Überarbeitung des Wassertechnischen Entwurfs mit der Anlage von vier Retentionsbodenfilteranlagen - Erstellung des Fachbeitrags zur Wasserrahmenrichtlinie - Überarbeitung der Landschaftspflegerischen Planung - Überarbeitung des UVP-Berichts hinsichtlich des Klimaschutzes

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Rehburg / Raiffeisen Agil eG Leese
28.07.2025

Die Raiffeisen Agil eG Leese plant die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Rehburg / Raiffeisen Agil eG Leese
28.07.2025

Die Raiffeisen Agil eG Leese plant die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsantrag für eine wasserrechtliche Genehmigung gemäß der §§ 65 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 des UVPG für die Erneuerung der Wassertransportleitung Söse-Nord I, Abschnitt Sehlem - Segeste
28.07.2025

Planfeststellungsantrag für eine wasserrechtliche Genehmigung gemäß der §§ 65 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG für die Erneuerung der Wassertransportleitung Söse-Nord I, Abschnitt Sehlem - Segeste, inklusive der festgestellten UVP Pflicht

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Hildesheim, Niedersachsen
208 - Umweltamt
Landkreis Hildesheim, Umweltamt - Untere Wasserbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Zulassungsverfahren

Vechte Wind Entwicklungs GmbH - Vorbescheid § 9 Abs. 1a BImSchG
28.07.2025

Die Vechte Wind Entwicklungs GmbH, Naendorf 16, 48629 Metelen, beantragt gemäß § 9 Abs. 1a des BImSchG i.V.m. der Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) beim Kreis Steinfurt, Tecklenburger Straße 10, 48565 Steinfurt, die Erteilung eines Vorbescheides. Gegenstand des Vorbescheides ist die Frage bzgl. der Zulässigkeit von Schallemissionen und –immissionen während des Betriebs zur Nachtzeit von vier geplanten Windenergieanlagen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

BW Hagenkamp GmbH & Co. KG - Änderung von drei WEA
28.07.2025

Die Bürgerwind Hagenkamp GmbH & Co. KG beantragt die Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Bescheides gemäß § 16b Abs. 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Änderung an drei Windenergieanlagen (WEA) des Typs Nordex N163/6.X TCS 164. Die zur Änderung anstehenden WEA wurden mit Bescheid vom 28.12.2022 (67/3-566.0026/20/1.6.2 - 0015562) genehmigt. Die Änderung betrifft die Änderung der Geländehöhen an den WEA 1 und WEA 3 sowie eine Leistungserhöhung von 6.800 kW auf 7.000 kW an allen drei WEA.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Genehmigung von fünf Windenergieanlagen - BMR Erneuerbare Energien Nr. 1 GmbH & Co.KG
28.07.2025

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Genehmigung von fünf Windenergieanlagen der BMR Erneuerbare Energien Nr. 1 GmbH & Co.KG nach dem BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Viersen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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