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ni
Negative Vorprüfungen

BV: Buchholzer Straße 100, Groß-Buchholz, Hannover
20.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und -absenkung sowie der Reinfiltration des geförderten Grundwassers, Grundstück: 30655 Hannover, Buchholzer Straße 100, Gemarkung Klein-Buchholz, Flur 7, Flurstück 118 Für das geplante Bauvorhaben (Neubau von zwei Bürogebäuden) ist der Betrieb einer temporären, geschlossenen Grundwasserhaltung mittels Horizontaldrainagen und Vakuumspülfilter bzw. ein Zutagefördern von Grundwasser mit einhergehender Grundwasserspiegelabsenkung mit einem Absenkziel von 3,15 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser mittels Reinfiltration bzw. Reinfiltrationsbrunnen dem Grundwasserkörper im nördlich angrenzenden Bereich über dem Regenrückhaltebecken wieder zugeführt wird. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erforderlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Baumbestand oder Naturschutz) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbaumaßnahme Gewerbegebiet Hanna-Kunath-Straße in Bremen-Neustadt
20.06.2025

Für die Erschließung eines Gewerbegebiets ist die Verfüllung und Umgestaltung von Gewässern erforderlich. Gleichzeitig soll der Helgolandgraben um ca. 98 m verlängert werden. Zudem sind Deichrampen als Geh- und Radweg über den Ochtumdeich geplant, welche wiederum eine Verrohrung des Helgolandgrabens erfordern. Das Vorhabengebiet befindet sich im Bereich des Bebauungsplans (B-Plan) 2514.Dieser Bereich liegt im Stadtteil Neustadt, Ortsteil Neuenland, zwischen der Kleingartensiedlung Helgoland-Westerland, Ochtumdeich und Flughafen Bremen in Verlängerung der Hanna-Kunath-Str.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Bekanntmachung über die Nichtdurchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für eine Erstaufforstung
20.06.2025

Es ist eine Erstaufforstung von 3,17 ha im nördlichen Bereich des Naturschutzgebietes WE 216 Ahlhorner Fischteiche geplant. Die geplante Aufforstung mit einem Eichen-Mischwald auf einer Ackerfläche ist als Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahme für das Naturschutzgebiet einzustufen. Negative funktionale Wechselbeziehungen zu den prüfungsrelevanten Schutzgebieten und Schutzobjekten können mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oldenburg, Niedersachsen
Amt für Naturschutz und Landschaftspflege

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“ der Blocklanddeponie, umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2a einschließlich der Errichtung einer Photovoltaikanlage und Änderung des Entwässerungssystems in den Bauabschnitten 1 und 2a
19.06.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 07.12.2022 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“, umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2a einschließlich der Errichtung einer Photovoltaikanlage und die Änderung des Entwässerungssystems in den Bauabschnitten 1 und 2a.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

ni
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis für eine temporäre Grundwasserförderung und –absenkung über 145.733 m³ (gesamt) auf dem Grundstück in der Gemarkung List, Flur 33, Flurstück 43/4 soll im Rahmen der Erneuerung des Mischwasserkanals mit einer teilweisen Umverlegung des Schmutzwasserkanals im Bereich der Ackerstraße in Hannover-List das Grundwasser abgesenkt werden. Die Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Absatz 1 des UVPG u.a. durch eine gutachtliche Begleitung der Bewässerung umliegender, sich im maßgeblichen Absenktrichter befindenden Gehölze und einem Grundwassermonitoring inkl. der Überwachung der Grundwasserqualität ausgeglichen werden können, bzw. nicht zu erwarten sind.
19.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnis für eine temporäre Grundwasserförderung und –absenkung über 145.733 m³ (gesamt) auf dem Grundstück in der Gemarkung List, Flur 33, Flurstück 43/4 soll im Rahmen der Erneuerung des Mischwasserkanals mit einer teilweisen Umverlegung des Schmutzwasserkanals im Bereich der Ackerstraße in Hannover-List das Grundwasser abgesenkt werden. Die Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Absatz 1 des UVPG u.a. durch eine gutachtliche Begleitung der Bewässerung umliegender, sich im maßgeblichen Absenktrichter befindenden Gehölze und einem Grundwassermonitoring inkl. der Überwachung der Grundwasserqualität ausgeglichen werden können, bzw. nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Herstellung des Deichverteidigungsweges am Ilmenaukanaldeich vom Seebrückenweg bis SW Laßrönne
19.06.2025

Der Artlenburger Deichverband beabsichtigt den Deichverteidigungsweg des rechten Schutzdeiches des Ilmenaukanals im Bereich Laßrönne von Deich-Km 1+275 bis 1+940 entsprechend der am 12.04.2018 festgesetzten Abmessungen des Deiches herzustellen. Der Artlenburger Deichverband hat als Träger der Maßnahme mit Schreiben vom 19.05.2025 gemäß § 5 Abs. 1 UVPG, die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht beantragt. Die beabsichtigte Baumaßnahme dient der Umsetzung der am 12.04.2018 nach § 4 NDG erfolgten Festsetzung der Abmessungen des Schutzdeiches. Derartige Baumaßnahmen unterliegen als Maßnahmen des Gewässerausbaus nach § 7 Abs. 1 i. V. m. Nummer 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles. Der NLWKN hat als zuständige Behörde nach überschlägiger Prüfung gem. § 5 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 UVPG unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien auf der Grundlage geeigneter Angaben des Vorhabenträgers und eigener Informationen sowie nach Kenntnisnahme der Stellungnahme der zuständigen Naturschutzbehörde des Landkreises Harburg festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Geschäftsbereich 6 - Standort Lüneburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Firma SARAVAL Fischermanns GmbH - Änderung Energiezentrale
19.06.2025

Die Firma SARAVAL Fischermanns GmbH betreibt in der Versmolder Straße 150, 49210 Dissen, eine Anlage zur Herstellung von Futter- oder Düngemittel oder technischen Fetten aus den Schlachtnebenprodukten Knochen, Tierhaaren, Federn, Hörnern, Klauen oder Blut mit einer Produktionskapazität von 365,4 t Fertigerzeugnissen pro Tag. Geplant ist die Errichtung und Betrieb von zwei neuen Feuerungsanlagen inkl. Dampfkessel sowie einer Leichtöllagerung und Abfüllplatz am Standort des ehemaligen Kesselhauses der Firma GETEC. Die Leistungsdaten von 16,4 MW Feuerungswärmeleistung reduzieren sich auf 15,2 MW Feuerungswärmeleistung. Die zwei neuen Feuerungsanlagen inkl. Dampfkessel sind für sich genommen nicht genehmigungsbedürftig. An dem Produktionsablauf und den Produktionskapazitäten der Hauptanlage und den Nebeneinrichtungen ändert sich nichts. Nach Inbetriebnahme der neuen Feuerungsanlage inkl. Dampfkessel werden die vorhandene abgängige Feuerungsanlage inkl. Dampfkessel stillgelegt und demontiert. Ein Parallelbetrieb der beiden Anlagen ist nicht vorgesehen. Das geplante Änderungsvorhaben ist genehmigungsbedürftig nach dem BImSchG gem. Ziffer 7.9.1 GE des Anhangs 1 zur 4. BImSchV. Mit Antrag wurde die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 10 in Verbindung mit § 16 Abs. 2 BImSchG beantragt. Zudem wurde ein Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gem. § 8a BImSchG beantragt. Es ist gem. § 9 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit Nr. 7.18 (A) und 7.15.1 (A) Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach dem UVPG vorgesehen. Die danach durchzuführende Einschätzung der Auswirkungen sind anhand der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien im Rahmen einer Prüfung vorgenommen worden. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Zulassungsverfahren

A 20: Abschnitt 6 von der B 495 bei Bremervörde bis zur L 114 bei Elm, Planänderung
19.06.2025

Die Trasse des 6. Abschnitts der Autobahn A 20 verläuft von der B 495 kommend in nordöstlicher Richtung durch das Kornbecksmoor und tangiert anschließend das Waldgebiet Höhne. Südlich von Kiel ist eine Durchschneidung des nördlichen Waldrandes auf einer Länge von ca. 200 m erforderlich. Anschließend wird das langgestreckte Straßendorf Hönau-Lindorf (K 105) südlich gequert und die Trasse führt dann um die Gemeinde Nieder Ochtenhausen. Im weiteren Verlauf quert die Trasse der A 20 mit einem langgestreckten Bauwerk die Oste. Der Abschnitt endet an der L 114 bei Elm. Dieser hat eine Gesamtlänge von rund 12,4 km. ***Historie*** Das Planfeststellungsverfahren wurde am 28. September 2012 eingeleitet. Die Planunterlagen haben in der Zeit vom 8. November 2012 bis einschließlich 7. Dezember 2012 bei der Samtgemeinde Geestequelle, der historischen Samtgemeinde Oldendorf, heute Oldendorf-Himmelpforten und der Stadt Bremervörde zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich ausgelegen. Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, konnte bis einschließlich 21. Dezember 2012 Einwendungen gegen die Baumaßnahme erheben. Eingegangen sind rund 400 Einwendungen. Neben den Schwerpunktthemen Gesamtkonzeption der A 20, Umweltbelangen sowie Lärm- und Abgasemissionen wird auch eine Vielzahl anderer Punkte (z. B. Artenschutz, Flächenverbrauch, Verkehrszahlen) in den Einwendungen behandelt. Außerdem wurden rund 30 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange abgegeben. Der Erörterungstermin fand vom 6. bis 8. Juni 2016 in Bremervörde statt. Die Ergebnisse des Erörterungstermins haben dazu geführt, dass die Planung überarbeitet wurde. Im Rahmen des Planänderungsverfahrens lagen die geänderten Unterlagen in der Zeit vom 13. Januar 2020 bis 12. Februar 2020 bei der Stadt Bremervörde sowie den Samtgemeinden Geestequelle und Oldendorf-Himmelpforten entsprechend der ortsüblichen Bekanntmachung öffentlich aus. Darüber hinaus ergaben sich aufgrund des Vorhabens mittelbare Wirkungen durch eine Zu- oder Abnahme des Verkehrsaufkommens und damit verbundener Lärmwirkungen im nachgeordneten Straßennetz in der Stadt Geestland, der Samtgemeinde Hambergen sowie den Gemeinden Gnarrenburg, Beverstedt, Schiffdorf, Loxstedt und Ritterhude. In diesen sieben Kommunen wurden daher nur die hierfür relevanten Planunterlagen ausgelegt (Erläuterungsbericht, Übersichtskarten, immissionstechnische Untersuchungen). Die Einwendungsfrist zu den geänderten Planunterlagen endete mit Ablauf des 25. März 2020. Eingegangen sind 35 private Einwendungen, 3 davon sind Einwendungen von einem Rechtsanwalt mit Mandantenliste. Ferner sind 2 Einwendungen von anerkannten Naturschutzvereinigungen eingegangen, die ebenfalls anwaltlich vertreten werden. Außerdem sind wiederum rund 30 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange eingegangen. Wie 2012 sind die Themen breit gefächert (Gesamtkonzeption der A 20, Umweltbelange, Lärm- und Abgasemissionen, Artenschutz, Flächenverbrauch, Verkehrszahlen etc.). ***Aktuell*** Infolge veränderter Anforderungen an die Planung von großen Straßenbauprojekten, sowohl der sich entwickelnden Richtlinien als auch der gesetzlichen Vorgaben, sind die Anforderungen an den Straßenentwurf gestiegen. Mit der 2. Deckblattänderung (Stand Mai 2022) wird diesen gestiegenen Ansprüchen in den folgenden Bereichen Rechnung getragen: • Wasserwirtschaft • Schalltechnische Untersuchung und Luftschadstoffuntersuchung • Belange Klimaschutz / CO2-Bilanz Mit der aktuellen 2. Deckblattänderung wurde der im Rahmen der 1. Deckblattauslegung eingeführte Fachbeitrag WRRL (Unterlage 20.2) nach Auswertung weiterer wasserwirtschaftlicher Untersuchungen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage sowie der geänderten Rechtlinie zur Straßenentwässerungstechnik (REwS Ausgabe 2021) überarbeitet und durch den neu ausgelegten Fachbeitrag WRRL (Unterlage 20.2 D) ersetzt. Die Auslegung fand in dem Zeitraum vom 16.08.2022 bis zum 15.09.2022 nach vorheriger Bekanntmachung bei der Samtgemeinde Geestequelle, der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten und der Stadt Bremervörde statt. Daneben wurden ergänzende immissionstechnische Untersuchungen (Unterlagen 17.1.4, 17.2.3, 17.4.1.5, 17.5.1.5) in das Verfahren eingebracht und der umweltfachliche Variantenvergleich Bremervörde (Unterlage 25) durch eine Betrachtung (Unterlage 25.1.8) von Klimaschutzbelangen nach § 13 Abs. 1 S. 1 KSG (Inanspruchnahme von Treibhausgassenken, Bau- und Lebenszyklus Emissionen, verkehrsbedingte Treibhausgasemissionen) ergänzt. Im Rahmen der 2. Änderungsplanauslegung sind weitere Einwendungen eingegangen, von denen eine Vielzahl erstmals im Verfahren erhoben worden sind. Ein Schwerpunkt dieser erstmals erhobenen Einwendungen thematisiert die großräumigen Klimaeinwirkungen des Gesamtprojekts der A20 (Küstenautobahn). Daneben sind weiterhin agrarstrukturelle und Umweltbelange abschnittsbezogen Gegenstand der neuerlichen Einwendungen. Insbesondere auf die vielfach erstmals im Verfahren erhobenen Einwendungen wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass im förmlichen Planfeststellungsverfahren keine gesonderten Eingangsbenachrichtigungen versandt werden. Hierfür wird um Verständnis gebeten. Äußerungen (Einwendungen und Stellungnahmen), die im bisherigen Anhörungsverfahren zu den ursprünglichen Planunterlagen von 2012 und/oder im Rahmen der 1. Änderungsplanauslegung 2020 vorgetragen wurden, sind weiterhin Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens. Gegenäußerungen der Vorhabenträgerin zu den nach der Auslegung 2020 und der Auslegung 2022 rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen wurden im Vorfeld der Erörterung überstellt. Die Erörterung fand vom 20. bis 22.02.2024 im Rathaus Bremervörde statt. Das Verfahren wird fortgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Umbau der 110-kV-Leitung Helmstedt/BKB – Moritzburg LH-10-1850
17.06.2025

Die Planung umfasst die Umverlegung der Leitung zwischen dem Umspannwerk (UW) Helmstedt der Avacon Netz GmbH bis zum Mast 006N, welcher sich westlich des UW Helmstedt Ost der TenneT TSO GmbH befindet. Durch das Vorhaben der 380-kV-Freileitung Regelzonengrenze-Helmstedt Ost, LH-10-3048 (V10D-Ost) entstehen mit der umzubauenden Leitung einige Konfliktpunkte in Form einer Überspannung des künftigen Mast 003 der Neubau-leitung sowie der Überspannung des Geländes des UW Helmstedt Ost. Für die Umverlegung sollen drei Masten (2N, 3N & 4N) neu errichtet sowie die Masten 4 & 5 der Bestandsleitung zu-rückgebaut werden. Die Leitung soll künftig, beginnend an den westlichen Bestandsportalen des UW Helmstedt, den Bestandsmast 1 nutzen und dann nordwärts verlaufen. Nach einem Abkni-cken in westliche Richtung am Mast 2N unterspannt die Leitung die 380-kV-Leitungen und schwenkt mit dem Mast 3N wieder nach Norden westlich entlang des UW Helmstedt Ost. Nach der Kreuzung der Kreisstraße K63 wird die Leitung wieder auf den Bestandsmasten 6N geführt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

K 333 Neubau zweier Querungshilfen im Zuge der Sanierung der Ortsdurchfahrt Liethe (Stadt Wunstorf)
17.06.2025

im Zuge der Sanierung der Ortsdurchfahrt Liehte (Stadt Wunstorf) sollen jeweils am Ortseingang und Ortsausgang dynamische Querungshilfen für den Radverkehr aangelegt werden

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 63.01 Baurecht und Fachaufsicht

Verkehrsvorhaben

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