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sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Prießnitz Sanierung Prallbogen mit Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohnsteiner Straße und Bautzner Straße
11.10.2024

Die Stadt Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. Juli 2019 einen Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung des Vorhabens gestellt. Hierzu hat sie mit Schreiben vom 12. April 2024 überarbeitete Antragsunterlagen eingereicht. Zunächst ist gemäß § 5 Abs. 1 UVPG die Feststellung notwendig, ob für das Vorhaben gemäß § 7 Abs. 2 UVPG eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Es handelt sich um einen Gewässerausbau in Form der wesentlichen Umgestaltung des Gewässerlaufs und der Uferbereiche. Die Gewässerachse wird um 5-15 m von den Ufermauern weg verlegt. Es wird ein Nebenarm zur hydraulischen Entlastung errichtet. Es erfolgt eine Böschungsfußsicherung mittels Fußsteinen. Es erfolgt eine Verlängerung der Leitungen an den bestehenden Regenwassereinleitstellen. Zur Strömungslenkung werden Lenkbuhnen entlang des Prallhangs eingebaut. Zudem werden zwei Treppen, auf die bestehende Berme führen, gebaut. Durch die naturnahe Gestaltung des Gewässerprofils ändert sich die Gewässermorphologie und auch das Erscheinungsbild des Gewässers in diesem Abschnitt sowie die hydraulischen Eigenschaften des Gerinnes. Das Vorhaben „Prießnitz Sanierung Prallbogen mit Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohnsteiner Straße und Bautzner Straße“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Danpower Biomasse GmbH - Wesentliche Änderung der Biogasanlage Lichtensee
11.10.2024

Die Danpower Biomasse GmbH in 14467 Potsdam, Otto-Braun-Platz 1 beantragte mit Datum vom 25. Januar 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Lichtensee in 01609 Wülknitz, Alter Sportplatz 1. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 1.15, 1.16, 1.2.2.2, 9.1.1.1 und 9.36 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist. Gegenstand des Vorhabens ist die Erhöhung der Einsatzstoffmengen der Biogasanlage von 52.500 t/a auf 69.880 t/a. i. V. m. der Erhöhung der zulässigen jährlichen Biogasproduktion von 12,711 Mio. Nm³/a auf 13,8 Mio. Nm³/a. Die Lagermenge für Biogas wird auf 72,2 t erhöht. Dies wird durch die Errichtung von 2 neuen Gärrückstandsbehältern mit zwei Gasspeichern sowie dem Austausch eines bestehenden Gasspeichers erreicht.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

hb
Negative Vorprüfungen

Masttausch Am Schwarzen Meer
10.10.2024

Die Straße Am Schwarzen Meer in Bremen wird in Höhe des Neubauprojektes „Neues Hulsberg Viertel“ von den Straßenbahnlinien 2 und 10 der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) befahren. Die Fahrleitungsanlage liegt als festverspannte Einfachfahrleitung vor. Sie wird über Wandverankerungen an Gebäuden sowie über Maste mit diversen Tragwerkbauformen gehalten. Eine zukünftige Planstraße im „Neuen Hulsberg Viertel“ kollidiert mit dem Bestandsmast M27 der BSAG (Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung). Dieser Mast ist somit planverdrängt, ein Standortwechsel des Mastes M27 mithin erforderlich. Dieser Standortwechsel hat Auswirkungen auf die Verspannung der öffentlichen Beleuchtung. Im Ergebnis kann die Standsicherheit des gegenüberliegenden Bestandsmastes M18 der BSAG (ebenfalls ein Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung) nicht mehr nachgewiesen werden, so dass dieser Mast M18 ebenfalls zu erneuern ist.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Kronospan GmbH Lampertswalde - Änderung der Anlage zur Herstellung von Holzfaserplatten und Holzspanplatten durch die Optimierung der Grobspananlage (OSB) im Aufstellungs- und Aggregatedesign
09.10.2024

Die Kronospan GmbH Lampertswalde, Mühlbacher Straße 1, in 01561 Lampertswalde, beantragte mit Datum vom 2. Februar 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung von Holzfaserplatten und Holzspanplatten am Standort Lampertswalde.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

sn
Negative Vorprüfungen

Firma HH2E Werk Thierbach GmbH - Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Produktion von Wasserstoff am Standort Borna
09.10.2024

Die HH2E Werk Thierbach GmbH in 04552 Borna, Reichsstraße 5 beantragte mit Datum vom 1. März 2024 die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Errichtung und den Betrieb der Anlage zur Produktion von Wasserstoff am Standort Borna, Gemarkung Gestewitz, Flurstücke 304 und 150/18. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Produktion von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie mit einer Elekrolyseleistung von 50 MWel zur Herstellung von 10 825 Nm³ Wasserstoff je Stunde bzw. 21,8 t/d einschließlich Energiezwischenspeicherung mittels Natrium-Schwefel-Batteriespeicherzellen mit einer Speicherkapazität von 255,2 MWh und einer elektrischen Leistung von 44 MW. Die voraussichtliche Inbetriebnahme der Anlage soll 2026 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Änderung Weiterführung Kiessandtagebau Sprotta I, Baufeld 3“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 16. September 2024
30.09.2024

Die Heinrich Niemeier GmbH & Co. KG, Wellestraße 21, 49356 Diepholz hat am 4. Juli 2024 eine Überprüfung der UVP-Pflicht in Form einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß der §§ 9 Absatz 2 Satz 1, 7 Absatz 1 UVPG für das Vorhaben „Änderung Weiterführung Kiessandtagebau Sprotta I, Baufeld 3“ beantragt. Die Kiessandlagerstätte Sprotta befindet sich im Landkreis Nordsachsen auf dem Gebiet der Gemeinde Doberschütz. Für die Lagerstätte ist die Heinrich Niemeier GmbH & Co. KG Inha-berin eines Bergwerkeigentums. Zur Gewinnung von Kiessanden im Abbaufeld 3 des Tage-baues hat das Sächsische Oberbergamt mit Planfeststellungsbeschluss vom 11. März 2019 den obligatorischen Rahmenbetriebsplan für das Vorhaben „Weiterführung Kiessandtagebau Sprotta I, Baufeld 3“ zugelassen. Die Flächengröße des Baufeldes 3 beträgt 101,1 ha. Der Rahmenbetriebsplan sieht den vollständigen Abbau auf dieser Fläche im Trocken- und Nass-abbau bis auf die einzuhaltenden Sicherheitsabstände vor. Aufgrund der diese Zulassung un-tersetzenden Hauptbetriebspläne gewinnt das Unternehmen die Rohstoffe. Die Bergbauunternehmerin beabsichtigt auf einer Teilfläche für den mit Planfeststellung zuge-lassenen Abbau von etwa 1,12 ha (Flurstücke 19/2, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 54, 55, 56, 57 und 58 der Gemarkung Sprotta) ganz oder anteilig auf die Kiessandgewinnung zu verzichten. Die Flurstücke stehen im Eigentum der Bergbauunternehmerin. Grund für den beabsichtigten Verzicht auf die Gewinnung ist die auf der Fläche vorhandene Altablagerung (Altlastenverdachtsfläche Nr. 74100228 „LPG-Weg-Sprotta“). Nach Vortrag der Bergbauunternehmerin würde die Beseitigung und Entsorgung der Altablagerung erhebliche und wirtschaftlich nicht vertretbare Kosten verursachen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

sn
Negative Vorprüfungen

Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz, Ausbauabschnitt Süd zwischen Tröndlinring und Haltestelle Zoo
26.09.2024

Unter Federführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH ist der Neubau der Gleisanlagen im Zuge der Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz für den Einsatz 2,40 m breiter Wagenzüge vorgesehen. Der gesamte Planungsbereich gliedert sich in zwei Abschnitte. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist der südliche Abschnitt zwischen Tröndlinring und dem südlichen Haltestellenende der Haltestelle Zoo. Außerdem ist der barrierefreie Ausbau der Haltestelle „Lortzingstraße“ geplant. In Koordination mit den Gleisbaumaßnahmen plant die Stadt Leipzig Bordvorstreckungen an der Einmündung Pfaffendorfer Straße/Humboldtstraße sowie barrierefreie Querungen inklusive taktiler Elemente zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fußgängern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

eins energie in sachsen GmbH & Co. KG -Wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kessel-Anlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage –
24.09.2024

Die eins energie in sachsen GmbH & Co. KG in 09111 Chemnitz, Johannisstraße 1, beantragte mit Datum vom 28. August 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kesselanlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage - in 08645 Bad Elster, Bahnhofstraße 35. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 1.2.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Pleiße – Herstellung Durchgängigkeit Gefällestufe Großdeuben
18.09.2024

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/ Mulde/ Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 04571 Rötha hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. April 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Herstellen der ökologischen Durchgängigkeit an der Gefällestufe Großdeuben an der Pleiße in Böhlen auf einer Länge von ungefähr 1.000 Meter durch Initiierung eines geschwungenen Gewässerlaufs und Anlegen von 21 Sohlschwellen sowie Aufweitung des Gewässerprofils. Bei den vorgesehenen Maßnahmen zur naturnahen und ökologischen Durchgängigkeit im oben genannten Gewässerabschnitt handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 1 WHG, der in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage, Grauwallring 32-42, 27580 Bremerhaven (Gleisdreieck Weddewarden)
17.09.2024

Die WIP Bremerhaven Verwaltungs-GmbH beabsichtigt auf dem Betriebsgelände der D. Heinrichs Logistic GmbH, Grauwallring 32-42, 27580 Bremerhaven (Gleisdreieck Weddewarden), Gemarkung Weddewarden, Flur 49, Flurstück 127/35 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Hierzu wurde von der WIP Bremerhaven Verwaltungs-GmbH am 04.07.2023, zuletzt ergänzt am 15.08.2024, ein Antrag auf Vorbescheid gemäß § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gestellt. Der Antrag auf Vorbescheid bezieht sich auf folgenden Anlagentyp: Typ: Enercon E-138 EP3 E3 Nennleistung: 4.260 kW Rotordurchmesser: max. 138 m Nabenhöhe: max. 160 m In der räumlichen Nähe zu der beantragten Windkraftanlage werden bereits 14 Windkraftanlagen betrieben. Die Prüfverpflichtung nach dem UVPG ergibt sich aufgrund der räumlichen Nähe der beantragten Anlage zu den bereits vorhandenen 14 Anlagen im Aufstellungsgebiet Bremerhaven-Speckenbüttel/-Weddewarden.

Verfahrensführende Stelle

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Herr Jan Bodewald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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