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rp
Negative Vorprüfungen

wasserrechtlichen Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Montabaur, Verbandsgemeindewerke, zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Brunnen Br. "Niessling", WFG-Nr. 303 017 420, Br. "Steinrausch", WFG-Nr. 303 017 531 und Br. "Kadenbach", WFG-Nr.: 303 017 318
13.05.2025

Mit Datum vom 12.05.2025 wurde der Verbandsgemeinde Montabaur, Verbandsgemeindewerke Montabaur , Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Brunnen Br. "Niessling", WFG-Nr. 303 017 420, Br. "Steinrausch", WFG-Nr. 303 017 531 und Br. "Kadenbach", WFG-Nr.: 303 017 318, erteilt. Für die Benutzung des Brunnens "Steinrausch" ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Bereits im vorherigen Erlaubnisverfahren von 29.06.1994 konnten keine nachteiligen Auswirkungen ermittelt werden, so dass im aktuellen Erlaubnisverfahren keine Verschlechterung zu erwarten ist. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Montabaur in der Ausgabe Nr. 17 vom 25.04.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering einer Windenergieanlage
13.05.2025

Repowering einer Bestandswindenergieanlage des Typs Enercon E 58 durch Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit einer Nabenhöhe von 160 m, einem Rotordurchmesser von 138,25 m und einer Nennleistung von 4,26 MW in der Gemarkung Höhn, Flur 40; Flurstück 40

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlage innerhalb der Potenzialfläche für Windenergieanlagen Nr. 5 Kletzin
12.05.2025

Die eno energy GmbH mit Sitz in 18230 Ostseebad Rerik, Straße am Zeltplatz 7 beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA) des Typs eno160 mit einer Nabenhöhe von 165 m und einer jeweiligen Nennleistung von 6 MW in der Gemeinde Kletzin (Gemarkung Quitzerow, Flur 3, Flurstück 26 und Gemarkung Quitzerow, Flur 2, Flurstück 43) und stellte dafür mit PE vom 27.12.2023 einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Mecklenburgische Seenplatte.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Gützlaffshagen
12.05.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Gützlaffshagen, Flur 2, Flurstück 36 (tlw.) mit einer Größe von insgesamt ca. 2,2900 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

BASF SE Leitung 2_30 Düker 2
06.05.2025

Erweiterung der Leitung 2_30 BASF SE

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Abteilung 5

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bw
Negative Vorprüfungen

BASF SE Leitung 2_15 und 2_23 Düker 2
06.05.2025

Umwidmung der Leitungen 2_15 und 2_23 BASF SE

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Abteilung 5

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bw
Negative Vorprüfungen

BASF Leitung 1 Düker 1
06.05.2025

Betrieb der Rohrfernleitung 1 im Düker 1 - BASF SE

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Abteilung 5

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung eines Erdgas- Blockheizkraftwerkes durch die Firma Schütz Industrie KGaA & Co KG
06.05.2025

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Stresemannstraße 3-5, 56068 Koblenz, gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Neugenehmigung eines Erdgas BHKW mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,438 MW zur Erzeugung von Strom und Wärme am Produktionsstandort der Firma Schütz Industrie KGaA & Co. KG gemäß § 4 BImSchG in der Gemarkung Selters, Flur 16, Flurstücke 105/1, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird. (AZ: 21a/07/5.1/2025/0036). Betreiber der o.g. Anlage ist die Firma Schütz Industrie KGaA & Co. KG Schützstraße 12, 56242 Selters

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Beschaffenheit und der Betriebsweise gemäß § 16 BIm-SchG der Buss & Buss Spezialmetalle GmbH am Standort 18551 Sagard
06.05.2025

Schaffung neuer Lagerflächen zur besseren Getrenntlagerung von Stoffen, Schaffung neuer WHG-Flächen zur Lagerung wassergefährdender, insbesondere tempera-turempfindlicher Stoffe, Schaffung neuer Abstellflächen zum Schutz von Flurförderfahrzeugen, Errichtung und Betrieb neuer Arbeitsbereiche zur Vor- und Nachbereitung von eingehenden und ausgehenden Abfällen bzw. Produkten, Errichtung und Betrieb eines zusätzlichen Elektronenstrahlofens, Errichtung der notwendigen sanitären Einrichtungen (Sanitärcontainer mit Umkleide- und Pausenraum), Verlagerung der Mitarbeiter- und Gästeparkplätze auf das vorgelagerte Gelände der der Mehrzweckhalle.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Blumenholz
05.05.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Blumenholz, Flur 7, Flurstück 226/1 mit einer Größe von insgesamt ca. 7,8343 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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