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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung eines Blockheizkraftwerkes in 23569 Lübeck - Az. G30/2024/045
06.12.2024

Die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH in Geniner Straße 80, 23560 Lübeck, plant die wesentliche Änderung eines Blockheizkraftwerkes in 23569 Lübeck, Vorderteichweg 2, Gemarkung Kücknitz, Flur 4, Flurstück 39/7. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen die Installation eines SCR-Katalysators sowie die Errichtung eines doppelwandigen Harnstoff-Lagertanks mit einem Volumen von 5 m³ in einem bestehenden Gebäude.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen in den Gemeinden 25899 Bosbüll und 25923 Holm (Kreis Nordfriesland) - Az. G40/2024/089-096
05.12.2024

Die Firma Bürgerwindpark BHU GmbH & Co. KG in Dorfstraße 4, 25899 Bosbüll, plant die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) vom Typ Vestas V162-7.2, mit einer Nabenhöhe von je 119 Metern, einem Rotordurchmesser von je 162 Metern, einer Gesamthöhe von 200 Metern und einer Nennleistung von je 7,2 Megawatt (MW) in den Gemeinden 25899 Bosbüll und 25923 Holm.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme AG, HKW Buch
04.12.2024

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 08.10.2024 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der Vattenfall Wärme Berlin AG vom 29.04.2024 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Buch am Standort Schwanebecker Chaussee 11 -15 in 13125 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Reduzierung der Feuerungswärmeleistung der BHKW 1 bis 3 sowie die Änderung der Abmaße und Lage des BHKW 1 und des Schaltanlagengebäudes. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Infolge der Vergrößerung der Kubaturen vom BHKW 1 und dem Schaltanlagengebäude (Grundfläche +4,91 m², Baumasse +20.67 m³), der Verschiebung des Standortes der beiden Gebäude um ca. 30 cm, der Reduzierung der FWL der BHKW 1-3 um 0,215 MW, der Reduzierung der zusätzlichen versiegelten Fläche um ca. 6 m², der Schornsteinerhöhung des BHKW 1 um 0,5 m und der Verschiebung der Lage des Schornsteines des BHKW 1 um ca. 2 m in Richtung Süden sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schützgüter zu erwarten. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden.  Rechtsgrundlage UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzung beim BV auf dem Grundstück Blockdammweg 38-58 in 10318 Berlin
29.11.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserbenutzung zur Herstellung einer Baugrube in einem Größenumfang von 4.900 m². Insgesamt werden innerhalb von 108 Tagen 170.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vor-haben ist nicht zu besorgen. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes, zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

G40/2024/100-101 Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in der Gemeinde 25821 Vollstedt (Kreis Nordfriesland)
28.11.2024

Errichtung und Betrieb von zwei WKA

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Grundwasserabsenkung in der Gemeinde Weesby
26.11.2024

Die ReEnergiehöfe GmbH & Co. KG, Osewoldterkoog 10, 25899 Dagebüll, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß § 8 – 13 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. §§ 11 ff. des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz) für die Grundwasserabsenkung im Zuge des Neubaus einer Windenergieanlage gestellt. Das Vorhaben befindet sich auf dem Flurstück 5/3 der Flur 1, Gemeinde und Gemarkung Weesby.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung hinsichtlich der Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Grundwasserentnahme zur Herstellung von Beton „Lübeck, Möllerung"
22.11.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Grundwasserentnahme zur Herstellung von Beton „Lübeck, Möllerung Ecke Alter Kühlturm, Gemarkung Kücknitz, Flur 6, Flurstück 328“ mit einem jährlichen Volumen von 11.400 m³. Die Grundwasserentnahme erfolgt über einen 40 m tiefen Brunnen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G30/2024/047 - Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische und biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt
14.11.2024

Die Firma Schülke & Mayr GmbH, Robert-Koch-Straße 2, in 22851 Norderstedt, plant die wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt, Robert-Koch-Straße 2, Gemarkung Glashütte, Flur 10, Flurstück 13/29.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

G10/2024/020_Modernisierung der Anlage zur Herstellung von Papier_25436 Tornesch_Kreis Pinneberg
06.11.2024

Die Beteiligungsgesellschaft Papierfabrik Meldorf mbH, Esinger Straße 5 - 7 in 25436 Tornesch, beantragt folgende Maßnahmen an der bestehenden Papiermaschine am Standort Esinger Straße 5 - 7 in 25436 Tornesch, Gemarkung Esingen (016522), Flur 14, Flurstücke 85/31, 85/18, 81/3, 81/4, 81/5, 83/9, 130/5, 82/1. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Erhöhung der Jahreskapazität der beiden Papiermaschinen auf insgesamt 76.300 t/a – Umrüstung der PM2 auf Einzelantriebe, statt Transmission – Umbau Vakuum PM2 – Nutzung eines alternativen, natürlichen Rohstoffs zur Beimengung zum Altpapier – Umstellung der Feuerungsanlage des Kessels K3 von reinem Gasbetrieb auf zusätzlich möglichen Heizöl EL / Erdgasbetrieb.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Holz, Zellstoff

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Negative Vorprüfungen

Teilwiedervernässung des Lütt Wittmoores in Henstedt Ulzburg
06.11.2024

Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg plant drei Teilbereiche des Henstedter Moores (Lütt Wittmoor) wieder zu vernässen. Die Größe der abgegrenzten Vernässsungsbereiche beträgt: Bauabschnitt I: 3,1 ha, Bauabschnitt II: 9,6 ha, Bauabschnitt III: 0,9 ha, Insgesamt: 13,6 ha. Die vorgesehenen Maßnahmen im und am Gewässer stellen nach § 67 Absatz 2 Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) einen Gewässerausbau dar, über den gemäß § 68 Absatz 2 WHG in einem Plangenehmigungsverfahren entschieden wird. Die Genehmigung soll für die folgenden Vorhaben in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Gemarkung Henstedt-Ulzburg, Flur 17 gelten: Die Aufhebung des Fließgewässers (Horstmoorgraben/1.34). Die wesentliche Änderung folgender Fließgewässer (Entwässerungsgräben) durch den Einbau von Stauen: Bauabschnitt I: Flurstück Nr. 78 (Horstmoorgraben), Flurstück Nr. 80, Flurstück Nr. 79 Bauabschnitt II: Flurstück Nr. 98, Flurstück Nr. 99 Bauabschnitt III: Flurstück Nr. 76, Flurstück Nr. 75, Flurstück Nr. 74, Flurstück Nr. 71

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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