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Negative Vorprüfungen

G01125 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen mit einer Kapazität von jeweils 100.000 Stück oder mehr je Jahr in 15537 Grünheide (Mark)
02.04.2025

Die Firma Tesla Manufactoring Brandenburg SE, Tesla Straße 1 in 15537 Grünheide (Mark) beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15537 Grünheide (Mark) in der Gemarkung Grünheide, Flur 9, Flurstück 610 die Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen wesentlich zu ändern. (Az.: G01125) Die wesentliche Änderung beinhaltet den Einbau eines Wärmetauschers in der regenerativen thermischen Oxidation (RTO) des Abluftreinigungssystem der Lackiererei. Bei der Bestandsanlage handelt es sich um eine Anlage der Nummer 3.24 G in Verbindung mit Verbindung mit den Nummern 1.2.3.1 V, 3.4.1 GE, 3.8.1 GE, 3.10.1 GE, 3.10.2 V, 5.1.1.1 GE, 5.1.1.2 V, 5.11 V, 8.10.1.1 GE, 8.10.1.2 V, 8.10.2.1 GE, 8.11.2.1 GE, 8.11.2.4 V, 8.12.1.1 GE, 8.12.1.2 V, 8.12.2 V, 8.12.3.1 G, 8.12.3.2 V, 9.1.1.1 G, 9.3.1 G, 9.3.2 V, 9.11.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben nach den Nummern 1.2.2.1 S, 3.5.1 X, 3.9.1 A, 3.14 A, 8.7.1.2 S, 9.1.1.2 A, 9.3.2 A in Verbindung mit Nummer 13.3.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung) – 4. Planänderung (Änderung Kompensationsmaßnahmen LBP)
01.04.2025

Die 50Hertz Transmission GmbH beantragte beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe mit Schreiben vom 24.01.2024 die 4. Planänderung (PÄ) für die „Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow - Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung) – sowie der damit im Zusammenhang stehenden Leitungsabschnitte“. Die 4. PÄ beinhaltet ausschließlich eine Anpassung der Kompensationsmaßnahmen aus dem landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP). Da für das o. g. Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wurde, ist für die 4. PÄ nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG eine allgemeine Vorprüfung (VP) zur Feststellung der UVP-Pflicht vorzunehmen. Die UVP-VP war dafür speziell für folgende neue Ausgleichsmaßnahmen vorzunehmen: - A88: Erstaufforstung Schmölln - A89: Anpflanzen einer Baumreihe nordwestlich Gartz (Oder) - A90: Anpflanzen einer Baumreihe südlich Tantow - A91: Pflanzung von Hochstämmen westlich Serwest - A95: Pflanzung von zweireihigen Obstbaumreihen/ -alleen westlich Tuchen-Klobbicke Die übrigen im Rahmen der 4. PÄ zusätzlich geplanten Kompensationsmaßnahmen wurden bereits umgesetzt. Sie stellen entweder zertifizierte Flächenpoolmaßnahmen dar oder wurden von den zuständigen Naturschutzbehörden grundsätzlich für eine naturschutzfachliche Anerkennung als geeignete Kompensationsmaßnahmen bewertet. Da von diesen bereits umgesetzten Maßnahmen kein physischer Eingriff in die Umwelt mehr ausgeht, waren diese auch nicht Bestandteil der UVP-VP. Im Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung stellte Das LBGR fest, dass sich aufgrund der zu erwartenden Auswirkungen des Vorhabens keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Netzausbau im Bereich Lauchhammer, Neubau FGL 307.05, Neubau Verbindungs-leitungen von FGL 215 bzw. FGL 301 zur GDRMA II
31.03.2025

Die PLE Pipeline Engineering GmbH beantragte mit Schreiben vom 21.08.2024, für das Vorhaben „Netzausbau im Bereich Lauchhammer, Neubau FGL 307.05, Neubau Verbindungsleitungen von FGL 215 bzw. FGL 301 zur GDRMA II“ der ONTRAS Gastransport GmbH die Einzelfallprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht. Die ONTRAS Gastransport GmbH (ONTRAS) plant in Verbindung mit der Errichtung einer zweiten Gasdruckregel- und Messanlage (GDRMA) auf dem betriebseigenen Gelände des Netzknotenpunkts Lauchhammer (GDRMA Lauchhammer II) den Neubau eines Anschlusses an die EUGAL sowie der zugehörigen Verbindungsleitungen zum ONTRAS Netz. Über die GDRMA Lauchhammer II sollen etwa 60 % der künftig über die EUGAL zusätzlich ins ONT-RAS Netz gelangenden Gasmengen zur Gasversorgung von drei bereits in Planung befindlichen Kraftwerken der LEAG in der Lausitz genutzt werden. Rund 40 % der Gasmenge sollen über die bestehenden Ferngasleitungen FGL 301 und 215 ins ONTRAS Netz gespeist und zur Versorgung anderer Anschlussnehmer bereitgestellt werden, um die Gasversorgung der Region nachhaltig zu stärken und zukunftsfest zu machen. Die Anschlussleitung FGL 307.05 führt von Westen nach Osten, beginnend an der EUGAL, der Gasleitung der GASCADE Gastransport GmbH, westlich des Fließgewässers Oberer Lauchgraben, am westlichen Rand der Pommerheide, etwa 1.500 m westlich der Ortschaft Lauchhammer. Sie endet an der geplanten GDRMA II, etwa 500 m westlich von Lauchhammer und etwa 330 m südlich des Unteren Neuteichs im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Im Rahmen des Vorhabens sollen drei Leitungen realisiert werden: - Verbindungsleitung EUGAL (ONTRAS-Bezeichnung FGL 307) - GDRMA II, DN 800, DP 100 mit einer Länge von ca. 1.005 m, verbindet die bestehende Gasleitung EU-GAL mit der geplanten GDRMA. Dem Vorhaben geht der Rückbau der bestehenden Leitung FGL 10 (DN600/500) voraus. - Verbindungsleitung von der bestehenden FGL 301 zur GDMRA, DN 400, DP 84 mit einer Länge von ca. 320 m. - Verbindungsleitung von der bestehenden FGL 215 zur GDMRA auf dem Betriebsge-lände der ONTRAS in zwei Abschnitten:  DN 800, DP 84 mit einer Länge von ca. 342 m von der geplanten GDRMA bis zu einer Abzweig-Armaturengruppe; dieses Leitungsstück wird später be-triebstechnisch der FGL 21 zugeordnet. DN 500, DP 84 von diesem Abzweig zur bestehenden Ferngasleitung FGL 215 mit einer Länge von 80 m.  Für die beiden geplanten Anbindungsleitungen auf dem Netzknotenpunkt (NKP) Lauchhammer wird die bestehende ONTRAS-Leitung FGL 206.01 (DN 200) auf einer Länge von ca.75 m demontiert. Im Rahmen des Vorhabens sind temporäre Wasserhaltungen während der Bauphase vorgesehen. Die maximal zu hebende Wassermenge beträgt für die Leitungen maximal 1,44 Mio. m3 im Umsetzungsjahr. Eine Waldumwandlung aufgrund der Beanspruchung von Waldflächen im Sinne des LWaldG wird auf einer Fläche von ca. 1.12 ha (0,53 ha dauerhaft, 0,59 ha temporär) notwendig. Der Rück- und Neubau der Anlagen soll im Zeitraum März – Dezember 2026 erfolgen, wobei die bauvorbereitenden Maßnahmen, wie z. B. Gehölzeinhieb im Januar 2026 beginnen sollen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Sanierung FGL 106 JS 2025 – ONTRAS-Nr.: 16.23126
31.03.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 106 (DN 900, DP63) ab Februar bis Juni 2025 im Landkreis Elbe-Elster durchzuführen. Die Ferngasleitung FGL 106 (DN 900, DP 63) verläuft als Fortführung der FGL 105 von Torgau (Elbe) zum Netzknotenpunkt (NKP) Lauchhammer. Das Vorhaben beinhaltet folgende Maßnahmen zur Wiederherstellung von Minderüberdeckungen: • MN 01: Tieferlegung der FGL 106 um ca. 40 cm auf einem Teilabschnitt von ca. 190 m Länge in gleicher Trasse, Gemarkung Möglenz, Flur 4, Flurstücke 115 bis 134 • MN 02: Tieferlegung der FGL 106 um ca. 40 cm auf einem Teilabschnitt von ca. 100 m Länge in gleicher Trasse, Gemarkung Reichenhain, Flur 4, Flurstücke 32 und 33 Das Planungsbüro K-PI Projekt GmbH beantragte im Auftrag der Vorhabenträgerin ONTRAS Gastransport GmbH mit dem Schreiben vom 29.11.2024 (Posteingang LBGR 04.12.2024) die UVP-Vorprüfung für das Vorhaben Sanierung FGL 106 JS 2025, ONTRAS-Nr.: 16.23126.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

G03023 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Repowering durch Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 16278 Angermünde
31.03.2025

Die Firma Green Wind Energy GmbH, Alt-Moabit 60a in 10555 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken 16278 Angermünde in der Gemarkung Crussow, Flur 2, Flurstück 58 und 60 und in der Gemarkung Neukünkendorf, Flur 2, Flurstück 303 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Repowering) (Az.: G03023). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 4 Windkraftanlagen im Windpark Reinstedt/Aschersleben West Gemarkung Aschersleben, Flur 97, Flurstück 2, 65, 66
28.03.2025

Die SAB Projektentwicklung GmbH & Co.KG, Berliner Platz 1, 25524 Itzehoe hat auf Grundlage der §§ 4, 19 BImSchG i. V. m. Nr. 1.6.2 des Anhangs der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) einen Antrag auf Errichtung und Betrieb von 4 Windkraftanlagen mit einer Leistung von je 6,2 MW im Windpark Aschersleben West für die Standorte in der Gemarkung Aschersleben, Flur 97, Flurstück 2, 65, 66 beim Salzlandkreis gestellt. Das Vorhaben zur Errichtung und den Betrieb von 4 Windkraftanlagen ist ein Neuvorhaben i. S. d. § 2 Abs. 4 Nr. 1 UVPG, welches hinzutritt zu bereits bestehenden Windkraftanlagen (Bestands-Windpark). Insofern liegt ein hinzutretendes kumulierendes Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist (Bestands-Windpark), vor (vgl. § 12 Abs. 1 Nr.2 UVPG). Zumal hier eine Windfarm i. S. d. § 2 Abs. 5 UVPG vorliegt. Für die 4 antragsgegenständigen WKA war demnach gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach den Bestimmungen des § 7 UVPG durchzuführen. Im Ergebnis der Prüfung war festzustellen, dass auf die Schutzgüter gemäß § 2 Abs. 1 UVPG keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen durch den Zubau von 4 Windkraftanlagen im Windpark Aschersleben West/Reinstedt zu befürchten sind, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die Öffentliche Bekanntgabe des Ergebnisses der Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 7 UVPG erfolgte gemäß § 5 Abs. 2 UVPG im Amtsblatt des Salzlandkreises 36/2024 vom 23.07.2024.

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb eines Lagertanks für Flüssiggas in 14913 Nonnendorf; Reg.-Nr.: 50.024.00/25/9.1.1.2V/T12
28.03.2025

Die Firma CASCADE Gastransporte GmbH, Kölnische Straße 108-112 in 34119 Kassel beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück einer bestehenden Biogaseinspeiseanlage (BGEA) in der Gemarkung Nonnendorf, Flur 1, Flurstück 368 eine Anlage zur Lagerung von Flüssiggas zu errichten und zu betreiben. Der Flüssiggaslagerbehälter wird unterirdisch (Hühnengrabeinlagerung) eingebracht. Das Flüssiggas wird über eine Verbindungsleitung der bestehenden BGEA Nonnendorf zugeführt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V nach Anhang 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben der Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,90 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Buckow, Flur 2, Flurstück 51
27.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Buckow, Flur 2, Flurstück 51, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,90 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,00 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Rietdorf, Flur 3, Flurstücke 5, 24, 27
27.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Rietdorf, Flur 3, Flurstücke 5, 24, 27, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,00 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

053.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen in 16845 Zernitz-Lohm
26.03.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasserstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Zernitz, Flur 1 Flurstück 19 und Flur 2 Flurstück 33 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Beantragt sind zwei Windenergieanlagen (WEA 05 und WEA 06) vom Typ Enercon E-138 EPS E3 mit je 4,26 MW. Im Rahmen eines Repowerings sollen dafür 2 WEA des Typs Enercon E-66 zurückgebaut werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Beeinträchtigungen der Schutzgüter Flora, Boden und Wasser sind durch Vermeidungsmaßnahmen als nicht erheblich und nach Ende der Laufzeit der WEA als reversibel einzustufen. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Abschaltzeiten und Aufstellung von Reptilienzäunen sowie Bauzeitenregelungen vermieden. Eine erhebliche Beeinträchtigung des Schutzgutes Landschaft und Landschaftsbild und von Erholungsräumen ist durch die Lage angrenzend an einen bestehenden Windpark nicht erkennbar. Eine zusätzliche belästigende Wirkung durch Schallimmissionen wurde ausgeschlossen und durch Abschaltkonzepte sind keine Gefährdungen, erheblichen Benachteiligungen oder erheblichen Belästigungen durch Schattenwurf zu erwarten. Im Ergebnis der überschlägigen Vorprüfung ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung daher nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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