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sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 16 BImSchG zur Erweiterung der Lagerkapazität von Gegenständen mit Explosivstoffen von 20 t NEM auf 49 t NEM
27.05.2025

Die Joyson Safety Systems Sachsen GmbH, Scheibenberger Straße 88, 09481 Elterlein beantragte mit Antrag vom 24.03.2025 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung der Lagerkapazität zur Lagerung von Gegenständen mit Explosivstoffen von 20 t NEM auf 49 t NEM auf den Flurstücken Nrn. 1168/5; 1170/2; 1221/13; 1223/2 und 1224/1 der Gemarkung Elterlein in Elter-lein. Gegenstand des Antrages ist die Erweiterung der bestehenden Lagerkapazität für explosionsgefährlichen Stoffe (Gasgeneratoren und Airbag-Module) von derzeit 20 t NEM auf 49 t NEM zur Optimierung logistischer Abläufe.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Havelländische Eisenbahn AG (HVLE) - Umverlegung öffentliches Tesla-Gleis
26.05.2025

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Oder-Spree in der Gemeinde Grünheide (Mark) an der Eisenbahnstrecke 6153 Berlin Ostbahnhof – Guben. Die Tesla Manufacturing Brandenburg SE (Tesla) errichtet und betreibt in der Gemeinde Grünheide (Mark) eine Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen, die Gigafactory Berlin-Brandenburg (GFBB). Im Umfeld der GFBB wird die Schieneninfrastruktur umfassend ausgebaut, um die Anbindung des Werks zu optimieren und die Verkehrsbelastung der umliegenden Straßen zu reduzieren. Im Einzelnen ist seitens der DB InfraGO AG die Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse in Richtung Westen sowie die Errichtung eines Übergabebahnhofs vorgesehen. Parallel dazu plant Tesla die Errichtung eines Werksbahnhofs einschließlich der notwendigen Gleisanbindungen. In der Folge ist eine Anpassung der öffentlichen Eisenbahninfrastruktur der Havelländischen Eisenbahn AG (HVLE) zur Anbindung des Haltepunktes Tesla Süd und des Güterverkehrszentrums (GVZ) Berlin Ost Freienbrink erforderlich. Dazu wird ein neuer Streckenabschnitt entlang der östlichen Grenze des zukünftigen Werksgeländes mit einer Länge von ca. 3.300 m errichtet und in den Bestand eingebunden, während das bislang genutzte Gleis zurückgebaut wird. Der zu verlegende Gleisabschnitt ist Bestandteil der Strecke 7390, die im Bahnhof Fangschleuse von der Strecke 6153 abzweigt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Sanierung FGL 086 Maßnahmen 1, 3, 4, 5 und 6, JS 2025, ONTRAS Projekt-Nr.: 16.23165
26.05.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 086 und FGL 086.01 (DN 300, DP 25) in den Landkreisen Oberhavel und Uckermark durchzuführen. Die Ferngasleitung FGL 086 (DN 300, DP 25) verläuft von Gransee nach Heinersdorf und die FGL 086.01 verläuft von Flieth-Stegelitz nach Blindow. Folgende Maßnahmen (MN) sind an der FGL 086 und 086.01 im Jahr 2025 geplant: FGL 086 • MN 1 - Auswechselung Abzweigarmaturengruppe AAG 086-6 - Beseitigung Minderdeckung durch Tieferlegung • MN 2 - Rohrauswechselung im bebauten Gebiet (Betriebshof) • MN 3 - Demontage Rohrbrücke – Neubau Düker • MN 4 - Demontage Rohrbrücke – Setzen Passstück • MN 5 - Demontage Rohrbrücke – Neubau Düker - Beseitigung Minderdeckung durch Tieferlegung • MN 6 - Umverlegung Medienrohr im bebauten Gebiet - Neubau Düker FGL 086.01 • MN 1 - Mantelrohrsanierung mit Medienrohrwechsel inkl. TS, Straßenkreuzung • MN 2 - Mantelrohrsanierung mit Medienrohrwechsel inkl. TS, Bahnkreuzung

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bw
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (§ 4 BImSchG) zur Erhöhung der Lagermengen in ihrem bestehenden Gaslager (Gasfarm) der Walter AG in Münsingen
26.05.2025

Die Walter AG, Derendingerstraße 53, 72072 Tübingen hat am 14.04.2025 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erhöhung der Lagermengen in ihrem bestehenden Gaslager (Gasfarm) Bau 4 in 72525 Münsingen, Dottingerstraße, beantragt. Das Regierungspräsidium Tübingen als zuständige Behörde stellt gemäß § 5 i. V. m. §§ 9 und 7 UVPG fest, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben besteht.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Erneuerung Trinkwasserleitung Wasserwerk Mehderitzsch – Belgern
26.05.2025

Die Stadt Belgern und die südlich gelegenen Ortschaften im Versorgungsgebiet des Zweckverbandes zur Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung Torgau-Westelbien können nur durch diese Transportleitung versorgt werden. Der Verlauf der neuen Trasse mit einer Gesamtlänge von ca. 6.600 m orientiert sich in großen Abschnitten am Verlauf der alten Trinkwasserleitung, dabei werden keine privaten Grundstücke und Wohngebäude sowie landwirtschaftliche Gebäude gequert. Nach Abschluss des jeweiligen Bauabschnittes wird die alte Leitung partiell außer Betrieb genommen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG, ökohum GmbH
23.05.2025

Die ökohum GmbH hat am 03.02.2023 (letzte Änderung zur Vollständigkeit der Antragsunterlagen am 10.02.2025) die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Zusammenfassung und Überführung der genehmigungsrechtlich nicht nachgezogenen Änderungen in einen ordnungsgemäßen Genehmigungsstand, unter anderem durch Festlegung der Betriebszeiten und die Genehmigungseinstufung der folgenden Anlagenteile in die zutreffende Definition gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV wie folgt: Grüngutkompostierung, Anlage zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen – mit einer Kapazität von bis zu 85,8 Tonnen je Tag, Nummer 8.5.1 (G, E) Anhang 1 der 4. BImSchV Grüngut- und Rindenhäcksler sowie Siebanlage, Durchsatz bis 350 Tonnen je Tag, Nummer 8.12.2 (V) Anhang 1 der 4. BImSchV Anlagen zur Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von 100 Tonnen oder mehr, hier: Lagerung von Grüngut, Lagermenge bis 130 Tonnen, Nummer 8.5.1 (G, E) Anhang 1 der 4. BImSchV am Betriebsstandort Obere Bergenstraße 8, 88518 Herbertingen beantragt. Für Errichtung und Betrieb der Anlage bedarf es nach Nr. 8.4.1.1 der Anlage 1 Spalte 2 gemäß dem Merkmal „A“ des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 UVPG.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Vorhaben Bidirektionaler Förderbetrieb Rohölpipeline Freundschaft 3 zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der PCK Raffinerie GmbH - OWB/015/25/PG
23.05.2025

Die Mineralölverbundleitung GmbH Schwedt, Lange Straße 1, 16303 Schwedt/Oder beantragt für den Bidirektionalen Förderbetrieb der Rohölpipeline Freundschaft 3 (RP-F3) zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der PCK Raffinerie GmbH, im Landkreis Uckermark, die Plangenehmigung nach Paragraf 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Projekt sieht den bidirektionalen Förderbetrieb der Rohölpipeline Freundschaft 3 vor. Hierzu ist die Errichtung einer neuen Verbindungsleitung zwischen den Rohrfernleitungen auf dem Betriebsgelände der Schieberstation DS 3 erforderlich. Weiterhin wird ein neues EMSR Stationsgebäude in Fertigteilbauweise auf dem Betriebsgelände errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

G10324 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben der wesentliche Änderung von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
23.05.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G10324). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Änderung von Nebenbestimmungen zum Natur- und Artenschutz. Die Nebenbestimmungen zur Mastfußgestaltung sollen gestrichen werden. Außerdem soll zum Amphibienschutz ein generelles Nachtbauverbot aufgehoben werden. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Zusammenlegung Loßburg-Schömberg, Änderung Ausbauplan 21.05.2025
22.05.2025

Im Zusammenlegungsverfahren Loßburg-Schömberg ist für die zweckmäßige Neugestaltung des Zusammenlegungsgebietes eine Änderung des Ausbauplans erforderlich geworden. Diese beinhaltet die Errichtung der Haselmaushütte rd. 380 m westlich des alten Standortes und die Streichung einer Leerrohrverlegung (Maßnahme Gemeinde). Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist, da die geplanten Änderungen keinen Eingriff im naturschutzrechtlichen Sinne darstellen. Landschaftspflegerische Maßnahmen zur Kompensation der Änderung des Ausbauplans sind deshalb nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Freudenstadt
Amt für Vermessung und Flurneuordnung

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung eines Sees mit Entnahme von Quell- und Oberflächenwasser und Ableitung in den Forbach, Gemarkung Freudenstadt
22.05.2025

Vorgesehen ist die Herstellung eines Sees mit Entnahme von Wasser von einem bestehenden See und einer Quelle zur Speisung des neuen Sees und die ordnungsgemäße Ableitung des Wassers über einen naturnah gestalteten Grabenablauf (Rinne) in den Forbach.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Freudenstadt
Amt für Bau, Umwelt und Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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