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ni
Negative Vorprüfungen

BGA Glupe, Abdeckung Behälter
26.11.2024

Die Firma Glupe Bioenergie GmbH & Co. KG, Im Rundling 8, 29378 Wittingen, hat mit Antrag vom 24.05.2024 die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 und § 19 BImSchG für den Austausch der Gasspeicherdächer auf dem Fermenter und dem Nachgärer der Biogasanlage bei Schneflingen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Dow Deutschland Anlagengesellschaft mbH, Feststellung nach § 5 UVPG
26.11.2024

Die Firma Dow Deutschland Anlagengesellschaft mbH, Bützflether Sand 2, 21683 Stade, hat am 16.07.2024 die Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer An-lage zur Lagerung von Diphenylmethandiisocyanat (MDI) und weiterer fester und flüssiger Produkte am geplanten Anlagenstandort in 21683 Stade, Bützflether Sand 2, Gemarkung Stade, Flur 24, Flurstück 1/64, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Grundwasserabsenkung in der Gemeinde Weesby
26.11.2024

Die ReEnergiehöfe GmbH & Co. KG, Osewoldterkoog 10, 25899 Dagebüll, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß § 8 – 13 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. §§ 11 ff. des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz) für die Grundwasserabsenkung im Zuge des Neubaus einer Windenergieanlage gestellt. Das Vorhaben befindet sich auf dem Flurstück 5/3 der Flur 1, Gemeinde und Gemarkung Weesby.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung - Verlegung eines Grabens
26.11.2024

Die Gemeinde Blender hat die Plangenehmigung nach §§ 67, 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Verlegung eines Grabens in Einste beantragt. Die Verlegung des Grabens soll im Wesentlichen zum Ersatz für einen zugewucherten Graben dienen. Durch die Maßnahme soll die gewachsene Vegetation im alten Verlauf des Grabens erhalten bleiben.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Wasserrecht, FD 70

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Neubau Rewe Markt Eystrup Vorprüfung
26.11.2024

Die REWE Markt GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 36, 24558 Henstedt-Ulzburg hat für den Neubau eines SB-Verbrauchermarktes (REWE) mit einer Verkaufsfläche von mehr als 1200 m² und integriertem Backshop auf dem Gebiet der Flurstücke 38/10 und 39/1 der Flur 3 der Gemarkung Eystrup einen Bauantrag gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Immissionsschutz

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 (2) UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW
25.11.2024

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, Emil-Figge-Str. 91, 44227 Dortmund hat mit Schreiben vom 18.09.2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für eine Kesselanlage beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Errichtung und der Betrieb einer (Holz-)Pellets befeuerten Kesselanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,24 MW in Dortmund, Emil-Figge-Str. 71.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Hagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.000.000 Nm³/a durch Änderung der Inputstoffe in Geeste
25.11.2024

Die Gödde Biogasanlage GmbH & Co. KG, Am Bahndamm 1, 49744 Geeste, plant auf dem Grundstück Gemarkung Groß Hesepe, Flur 20, Flurstück 3/75, die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.000.000 Nm³/a durch Änderung der Inputstoffe gemäß § 246d BauGB. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 u. Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 8.4.2.1, Nr. 9.1.1.3 und Nr. 1.2.2.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-Prüfung negativ TB I und II Delligsen
25.11.2024

Der Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine, hat die Bewilligung gem. §§ 8 und 10 des Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Sicherstellung der öffentlichen Trinkwasserversorgung gem. § 9 WHG für das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser aus den Trinkwasserbrunnen TB Delligsen 1 und 2 auf dem Grundstück in der Gemarkung Weenzen, Flur 1, Flurstück 3/13 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Neubau der B 64n – Ortsumgehung Herzebrock-Clarholz
25.11.2024

Zur Erlangung des Baurechts für den Neubau der B 64n als Ortsumgehung Herze-brock-Clarholz, Bau-km 0-565.527 bis Bau-km 8+900.000, hat die Regionalnieder-lassung Ostwestfalen des Landesbetriebs Straßenbau NRW, Stapenhorststraße 119, 33615 Bielefeld, als Vorhabenträger bei der Bezirksregierung Detmold die Planfeststellung gem. §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetz (FStrG) und §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) beantragt. Das dem Antrag zugrunde liegende Vorhaben umfasst den Neubau der südlich von Herzebrock-Clarholz verlaufenden B 64n - Ortsumgehung Herzebrock-Clarholz und beginnt östlich von Clarholz durch Einschleifung mit der vorhandenen B 64. Im Ver-lauf der Strecke ergibt sich ein Anschluss an die K 13 (Samtholzstraße) sowie ein Anschluss an die K 52 (Möhlerstraße). Zu Beginn der geplanten Ortsumgehung verschwenkt diese nach Überquerung des Axtbaches nach Süden und quert an-schließend die L 806. Dem Verlauf des Axtbachs zunächst nach Südosten folgend, schwenkt die Ortsumgehung auf Höhe der Anschlussstelle K 52 nach Osten und mündet schließlich in nordöstlicher Richtung in die B 64 Umgehung Rheda-Wiedenbrück. Der Neubauabschnitt erstreckt sich über eine Länge von ca. 8,9 km zuzüglich einem ca. 0,565 km langen Ausbau der B 64 und ist im derzeit gültigen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) als “Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Die grundsätzlich 2-streifige Bundesstraße wird zur Einrichtung der 2+1 Betriebsform durchgängig einen 3-streifigen Querschnitt mit einer sich abwechselnden Überhol-spur aufweisen. Der geplante Straßenbau beinhaltet u.a. - die Knotenpunkte zur Verknüpfung der B 64n mit der B 64 (alt) westlich von Clarholz, der K 13 „Samtholzstraße“, der K 52 „Möhlerstraße“ und der B 64 (alt) östlich von Herzebrock - dreizehn Brückenbauwerke, - die Errichtung der Entwässerungsanlagen - vier Schutzwände bzw. Überflughilfen im Bereich der Unter- und Überführungen - die Umsetzung der landschaftspflegerischen Kompensationsmaßnahmen sowie - alle sonstigen mit dem Vorhaben im Zusammenhang stehenden Änderungs-maßnahmen am bestehenden Straßen-, Wege- und Gewässernetz sowie an An-lagen Dritter. Von den geplanten Bau- und Kompensationsmaßnahmen betroffen sind Grund- bzw. Flurstücke in den Gemarkungen - Beelen, Flur 10, 12 - Clarholz, Flur 17, 20, 21, 22, 24, 25, 27 - Herzebrock, Flur 20, 31, 32, 33, 35, 37, 38, 39, 40, 45 - Rheda, Flur 3. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung gem. § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 25 - Verkehr, Energieleitungen

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau einer Trinkwasserleitung nach Pellworm
25.11.2024

Der Wasserverband Nord, Wanderuper Weg 23, 24988 Oeversee, hat beim Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur SH (MEKUN) für das Bauvorhaben einen Antrag auf Planfeststellung nach dem UVPG und LVwG gestellt. Das Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN) ist als oberste Wasserbehörde aufgrund des Schwerpunktes des Vorhabens in kreisfreiem Gebiet der Nordsee sowohl für das Anhörungsverfahren als auch für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständig. Diese Entscheidung erfolgt mittels eines Planfeststellungsbeschlusses. Zweck der Planfeststellung ist es, alle durch das Vorhaben berührten öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Vorhabenträger und den Behörden sowie den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend zu regeln. Die Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht ist mit der Folge einer nunmehr bestehenden UVP-Pflicht entfallen, da der Vorhabenträger eine Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 7 Abs. 3 UVPG beantragt hat und die zuständige Behörde dies als zweckmäßig erachtet hat. Das MEKUN führt die nach § 140 Abs. 3 LVwG, § 18 UVPG erforderliche Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Wesentlicher Inhalt der Planung ist: - Bau einer ca.10 km langen Trinkwasserleitung zwischen Reußenköge (Hamburger Hallig) und Pellworm (Nordwestküste) - Einbringung in den Seeboden mittels Fräsverfahren (ca. 9,4 km), im übrigen Unterbohrung des Wattenmeeres mittels Horizontalspülverfahren (Anlandungsbereiche), ca. 65 m offene Grabenbauweise (Pellworm) - Darstellung der temporären Inanspruchnahmen von Eigentumsflächen für die Erschließung des Baufeldes - Ausweisung von Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des landschaftspflegerischen Begleitplanes (LBP) sowie weitere aus den Planunterlagen ersichtliche Maßnahmen auf den Gebieten der Gemeinden Reußenköge und Pellworm im Kreis Nordfriesland.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur (MEKUN) z. Hd. V 413

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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