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Negative Vorprüfungen

Vorbescheid nach § 9 BImSchG; Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen
08.11.2024

Die Fa. Primus Dritte Projekt GmbH & Co. KG hat beim Landratsamt Hof einen Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen auf den Fl.Nrn. 68, 85, 104, 105/1, 108/1 und 115 der Gemarkung Quellenreuth, Stadt Schwarzenbach an der Saale gestellt. Beantragt wurde die Prüfung der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen hinsichtlich der Belange der zivilen und militärischen Luftfahrt einschließlich Flugsicherungseinrichtungen und Richtfunk, der Belange der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen, der Vereinbarkeit der Belange des Denkmalschutzes und der Vereinbarkeit mit der Planung und Umsetzung des Sued-Ost-Links des Übertragungsnetzbetreibers TenneT TSO. Entsprechend der gesetzlichen Neuregelung des § 9 Abs. 1a BImSchG erfolgte die standortbezogene Vorprüfung lediglich hinsichtlich vorgenannter Belange.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Hof
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Stadt Bremervörde, Grabenverrohrung Seelandstraße
08.11.2024

Die Stadt Bremervörde hat am 06.06.2024 beim Landkreis Rotenburg (Wümme) eine Plangenehmigung für die Grabenverrohrung an der Seelandstraße und Harsefelder Straße beantragt. Der Standort der Gräben befindet sich in der Gemarkung Bremervörde, Flur 40 Flurstück 102/3.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Amt für Wasserwirtschaft und Straßenbau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 2. Planänderung nach Beschluss
07.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die 2. Planänderung vor Fertigstellung umfasst die folgenden Plangegenstände: • Änderung der Fundamentmaße Mast Nr. 69 und Mast Nr. 72 • Anpassung der Baustelleneinrichtungsfläche zu Mast Nr. 70 Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Planet Production GmbH
07.11.2024

Mit Antrag vom 04.10.2021 beantragte die Firma Planet Production GmbH, Ruhrallee 9, 44139 Dortmund, die Erteilung einer Genehmigung gem. § 4 i. V. m. § 10 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung und Abfüllung von Desinfektionsmittel am Standort Brokeloher Straße 22 in 31628 Landesbergen, Gemarkung Landesbergen, Flur 12, Flurstücke 80/11 und 80/16.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

ni
Zulassungsverfahren

Stadtbahnausbau Braunschweig - Neubau einer Stadtbahnstrecke nach Volkmarode Nord
07.11.2024

Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH hat für das o. g. Verfahren die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 28 ff. des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Dezernat 41 - Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt. Mit Einreichung der Planunterlagen hat die Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beantragt. Eine Verpflichtung zur Durchführung der UVP ergibt sich aus § 7 Abs. 1, 3 UVPG i.V.m. Ziff. 14.11 der Anlage 1 UVPG. Für das Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemarkung Volkmarode, Riddagshausen, Watenbüttel, Dibbesdorf, Bevenrode und Querum (Stadt Braunschweig) beansprucht. Die Planung umfasst die Verlängerung der Stadtbahntrasse von der Haltestelle Moorhüttenweg bis zum Wohngebiet Volkmarode Nord. Die Länge der Neubaustrecke beträgt etwa 1,3 km. Die geplante Stadtbahntrasse beginnt in der Berliner Straße in Höhe des Knotens Berliner Straße/ Hordorfer Straße/ Moorhüttenweg vor der Abzweigung in die bestehende Wendeschleife „Grenzweg“, die zurückgebaut werden soll. Die Stadtbahntrasse wird im weiteren Verlauf südlich, parallel der Berliner Heerstraße, zum Teil auf einem besonderen Bahnkörper geführt. Östlich des Remenhofes zwischen den Straßen „Unterdorf“ und „Am Sportplatz“ verschwenkt die Trasse nach Nordosten in die auf die im Bebauungsplan ausgewiesene Vorhaltetrasse, sogenannte „Freihaltetrasse“ (entsprechend B-Plan VO 40), auf einem besonderen Bahnkörper Richtung Wohngebiet Volkmarode Nord und endet nördlich von der Straße „Ziegelkamp“ in einer Wendeschleife mit Überholgleis für die Stadtbahn. Ferner wird für Busse ein Aufstellbereich sowie ein Überholstreifen in der Wendeschleife eingerichtet. Für die Verlängerung der gesamten Stadtbahntrasse ist neben der Anpassung von Querungsmöglichkeiten der Gleise und Wegebeziehungen zu den Haltestellen, auch die Neuordnung des Straßenraums mit der Anpassung von Geh- und Radwegen sowie von Einmündungsbereichen erforderlich. Für die geplante Stadtbahntrasse sind drei Haltestellen vorgesehen, die östlich des Knotenpunktes Berliner Straße/ Hordorfer Straße/ Moorhüttenweg, im Knotenpunkt Berliner Heerstraße/ Unterdorf sowie im Bereich der „Ziegelwiese“ geplant sind und zum Teil als kombinierte Stadtbahn- und Bushaltestellen errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderung und Betrieb einer Biogasanlage in Kötzersricht (Markt Hahnbach)
07.11.2024

Die Firma Georg Rauch Agrar, Herr Georg Rauch hat am 15. Oktober 2024, datiert auf den 1. Oktober 2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Änderung der Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 des Anhang 1 der 4. BImSchV erfasst, von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt, beantragt. Standort der Anlage sind die Flurstücke 623/0 623/1, 623/2, 624/0 und 624/1 der Gemarkung Kötzersricht. Gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG, § 7 Abs. 2, 4 und 7 UVPG i. V. m. Nr. 8.4.2.2 der Anlage 1 zum UVPG ist in einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob für das Vorhaben der Erweiterung der bestehenden Biogasanlage zur biologischen Behandlung von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 50 t je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmeter je Jahr oder mehr beträgt, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Merkmale des Änderungsvorhabens zur Errichtung und dem Betrieb der Anlage zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 des Anhang 1 der 4. BImSchV erfasst, von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt: - Errichtung und Betrieb eines Gärrestelagers mit Doppelmembrangasspeicher mit Peripherie - Erweiterung des bestehenden Leitungskellers - Installation und Betrieb einer Gärresteseparation mit Separationsplatz - Errichtung und Betrieb einer Havarieanlage - Austausch der Notfackel, manuell auf vollautomatischen Betrieb - Installation und Betrieb eines Warmwasserpufferspeichers.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Amberg-Sulzbach
Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Lauterhofen und die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Lauterach
07.11.2024

Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Lauterhofen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1191 der Gemarkung Brunn, Markt Lauterhofen und für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Lauterach Fl.-Nr. 1161 der Gemarkung Brunn durch den Markt Lauterhofen, Marktplatz 11, 92283 Lauterhofen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Mühlhausen und Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Sulz
07.11.2024

Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Mühlhausen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 606 der Gemarkung Mühlhausen, Gemeinde Mühlhausen und für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Sulz Fl.-Nr. 751/3 der Gemarkung Pollanten durch die Gemeinde Mühlhausen, Bahnhofstr. 7, 92360 Mühlhausen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Moorrenaturierung "Sybelle II" in Rettenberg
07.11.2024

Der Antragsteller plant die Moorrenaturierung im Bereich südöstlich von Kranzegg im Großen Wald auf Flur Nr. 2196, Gemarkung Rettenberg. Das betroffene Gebiet (Hochmoor „Sybelle II“) befindet sich in einer Hangnische am Nordhang oberhalb des Weiherbaches, welches bereits vor ca. 25 Jahren durch Torfdämme renaturiert wurde. Das Hochmoor ist durch eine Forststraße in zwei Bereiche geteilt. Durch die geplanten Maßnahmen soll die Rückstauwirkung optimiert und weiter renaturiert werden. Zum Verschluss der vorhandenen Entwässerungsgräben ist das Einbringen von 73 weiteren Torfdammbauwerken aus Holzspundung notwendig, welche nach Einbau zum Schutz vor Verwitterung mit einer 0,5 bis 1,0 m dicken Torfschicht, gegenüber dem Bestandsgelände, überhöht und mit Vegetationssoden bedeckt wer-den, um das Ziel der weiteren Renaturierung im Sinne des ökologischen Leitbildes zu erreichen. Die Torfdämme sind jeweils mit einer Breite von etwa 3 m und einer Tiefe von 2-3 m geplant. Ein Rückbau der bestehenden Forststraße ist vorgesehen, sofern dies aufgrund der Waldbewirtschaftung möglich ist. Im Westteil des Moores, angrenzend zur Straße, ist eine vorgeschaltete Räumung des Fichtenbestandes vorgesehen, um weitere Torfdämme mit innenliegender Holzspundung zu errichten.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zur Erneuerung der 110-kV-Doppelfreileitung Bidingen – Schongau im Abschnitt Schwabbruck – Schongau
06.11.2024

Die LEW Verteilnetz GmbH (Vorhabenträgerin) plant die Errichtung und den Betrieb einer modernisierten Hochspannungsleitung zwischen Schwabbruck und dem Umspannwerk Schongau. Die insgesamt 6,9 Kilometer lange Trasse soll als 110-kV-Doppelfreileitung zwischen Schwabbruck und Altenstadt verlaufen, das verbleibende Trassenstück von Altenstadt bis zum Umspannwerk Schongau ist als 110-kV-Erdkabelleitung geplant. Die Baumaßnahme soll dabei auch den Rückbau der seit 1956 existierenden Bestandsleitung beinhalten. Die Hochspannungsleitung leistet einen essentiellen Beitrag für die Versorgung des westlichen Teils der Region Bayerisches Oberland. Da die Stromversorgung auch dort in steigendem Maße auf erneuerbaren Energien beruht, soll der Leitungsneubau eine Kapazitätssteigerung ermöglichen und dadurch die Versorgungssicherheit in der Region langfristig gewährleisten. Wenn der Neubau der Trasse abgeschlossen ist, soll nach den Planungen die bestehende Freileitung einschließlich der aktuell 24 Masten zurückgebaut werden. Nachdem die neue Leitung im letzten Abschnitt zwischen Altenstadt und Schongau unterirdisch als Erdkabel verlaufen soll, müssen nur 17 Masten auf dem Teilstück zwischen Schwabbruck und Altenstadt neu errichtet werden. Die Regierung von Oberbayern hat mit Planfeststellungsbeschluss vom 23. Oktober 2024 das Vorhaben genehmigt.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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