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bb
Negative Vorprüfungen

014.Ä0.00/24 wesentliche Änderung von sechs Windenergieanlagen an den Standorten 16945 Marienfließ und 16945 Meyenburg (Repowering)
11.09.2024

Die Firma KWE New Energy GmbH, Forstwiese 5 in 18198 Stäbelow, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken - in der Gemarkung Meyenburg, Flur 110, Flurstücke 10 und 26, - in der Gemarkung Krempendorf, Flur 1, Flurstücke 126/2 und 302 und - in der Gemarkung Frehne, Flur 3, Flurstück 96/1 sechs Windenergieanlagen wesentlich zu ändern. Die sechs Windenergieanlagen, die geändert werden sollen, davon 3 Anlagen des Typs VESTAS V162-5.6 MW (WEA 01, 02 und 03) und 3 Anlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170 (WEA 08, 09 und 10), sind genehmigt und bisher nicht errichtet worden. Die wesentliche Änderung der sechs Windenergieanlagen (WEA 01 bis 03 und 08 bis 10) umfasst im Wesentlichen: * die Änderung des Typs auf Nordex N163-6.8 MW, jeweils mit einer Leistung von 6,8 MW, einer Nabenhöhe von 164 m, einer Fundamenterhöhung von 0,89 m, einem Rotordurchmesser von 163 m und einer Gesamthöhe von 246,4 m, * den Bau der erforderlichen Fundamente, Zuwegungen, Kranstell- und temporären Montage- und Lagerflächen, * die Änderung der temporären Bauzufahrt zu den WEA 02 und 03 von der Landesstraße L13. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

026.00.00/21 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 19357 Karstädt, Gemarkung Klockow
11.09.2024

Die Firma ENGIE Windpark Portfolio 1 GmbH, Ella-Barowsky-Straße 44, 10829 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Klockow, Flur 3, Flurstücke 89 und 95 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V162-6,2 MW jeweils mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nabenhöhe von 166 m, einer Gesamthöhe von 247 m und einer Nennleistung von 6,2 MW. Geplant, aber nicht Gegenstand des Verfahrens ist der Rückbau von acht durch die ENGIE Windpark Portfolio 1 GmbH im Windpark Blüthen betriebenen Windenergieanlagen des Typs NORDEX N60-1,3 MW vor der Inbetriebnahme der gegenständlichen zwei Windenergieanlagen. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im zweiten Quartal des Jahres 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Voranfrage RWE 8 WEA bei Titz-Betgenhausen
10.09.2024

Die RWE Wind Onshore Deutschland GmbH, Lister Straße 10, 30163 Hannover hat eine Voranfrage zu bestimmten Punkten für ein Vorhaben in der Gemeinde Titz, Gemarkung: Titz, Flur 2, Flurstücke 26, 11 und 12, sowie 24; Flur 3 Flurstücke 8/4 und 25, Flur 15 Flurstück 1/1 und Flur 42 Flurstück 42 beantragt: Die Planung beinhaltet den Neubau von 8 Windenergieanlagen nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Es sollen Anlagen des Typs Siemens Gamesa 6.6-170 mit einer Gesamthöhe von 200 m (6 WEA) bzw. 250m (2 WEA), einer Nabenhöhe von 115 m bzw. 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Nennleistung von 6,6 MW errichtet und betrieben werden. Inhalt der Voranfrage ist neben der Schallproblematik, die Betroffenheit der seismologischen Station Jackerath, die Betroffenheit der Luftfahrtbehörde und der Bundeswehr, die Standorteignung (Turbulenzbetrachtung), sowie die Betroffenheit von Außengehöften in der Nähe des Windparks. Darüber hinausgehende Fragestellungen sollen in einem späteren Genehmigungsverfahren abgearbeitet werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Ausbau B169 Plessa/A13
10.09.2024

Planfeststellung für den Ausbau der B 169, AS Ruhland der A 13 - OU Plessa Bau-km 0+000 bis 14+250,0 einschließlich landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in den Gemeinden Schwarzheide in der Stadt Schwarz-heide, Ruhland im Amt Ruhland, Lauchhammer, Kleinleipisch und Grüne-walde in der Stadt Lauchhammer im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Plessa und Schraden in dem Amt Plessa, Stolzenhain in der Gemeinde Röderland im Landkreis Elbe-Elster, Tschernitz und Jämlitz im Amt Döbern-Land, Casel in der Stadt Drebkau sowie Neuhausen, Groß Oßnig und Bagenz in der Gemeinde Neuhausen (Spree) im Landkreis Spree-Neiße so-wie Altsorgefeld im Amt Dahme/Mark im Landkreis Teltow Fläming

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Radweg Friedland
09.09.2024

Die vorliegende Planung beinhaltet den Neubau eines gemeinsamen Geh-/ Radweges an der B 168 zwischen dem KP B 168/L 441 (Abzweig nach Möllen) und dem vorhandenen Gehweg am Ortseingang Friedland auf einer Länge von 1,632 km. Der Planungsabschnitt befindet sich im Land Brandenburg, südlich von Beeskow im Landkreis Oder-Spree und berührt Belange der Gemeinde Friedland. Der Planungsbereich liegt im Abschnitt 080 der B 168 zwischen den Netzknoten 3951 002 und 3851 007. Die Planung des Geh-/ Radweges ist Bestandteil der Bedarfsliste der Geh-/ Radwege außerorts an Bundesstraßen im Land Brandenburg. Die B 168 ist im Planungsbereich gemäß Straßennetzkonzept 2008 dem Grundnetz zugeordnet. Sie ist eine Landstraße außerhalb bebauter Gebiete der Kategorie LS III nach RIN (Richtlinie für integrierte Netzgestaltung). Als Kompensation für die bei Durchführung der Baumaßnahme entstehenden Eingriffe in Natur und Landschaft werden Bäume neben dem Geh-/ Radweg und im Straßenseitenraum als Baumreihen gepflanzt. Der Planungsbereich umfasst eine Länge von 1,632 km. Die Ausbaubreite des Geh-/ Radweges beträgt von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+050 2,00 m, und von Bau.km 0+055 bis Bau-km 1+632 2,50 m. Beidseitig sind 0,5 – 0,75 m breite Bankette anzulegen. Ausgehend vom Knotenpunkt B 168/ L 441, an dem vor allem die Anbindung der Geh-/ Radwegverbindung auf der L 441 Richtung Möllen wegen des Schülerverkehrs und der touristischen Nutzung Richtung Schwielochsee eine wichtige Rolle spielt, führt die Trasse nach Norden bis zum Ortseingang Friedland.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Radweg Friedland
09.09.2024

Die vorliegende Planung beinhaltet den Neubau eines gemeinsamen Geh-/ Radweges an der B 168 zwischen dem KP B 168/L 441 (Abzweig nach Möllen) und dem vorhandenen Gehweg am Ortseingang Friedland auf einer Länge von 1,632 km. Der Planungsabschnitt befindet sich im Land Brandenburg, südlich von Beeskow im Landkreis Oder-Spree und berührt Belange der Gemeinde Friedland. Der Planungsbereich liegt im Abschnitt 080 der B 168 zwischen den Netzknoten 3951 002 und 3851 007. Die Planung des Geh-/ Radweges ist Bestandteil der Bedarfsliste der Geh-/ Radwege außerorts an Bundesstraßen im Land Brandenburg. Die B 168 ist im Planungsbereich gemäß Straßennetzkonzept 2008 dem Grundnetz zugeordnet. Sie ist eine Landstraße außerhalb bebauter Gebiete der Kategorie LS III nach RIN (Richtlinie für integrierte Netzgestaltung). Als Kompensation für die bei Durchführung der Baumaßnahme entstehenden Eingriffe in Natur und Landschaft werden Bäume neben dem Geh-/ Radweg und im Straßenseitenraum als Baumreihen gepflanzt. Der Planungsbereich umfasst eine Länge von 1,632 km. Die Ausbaubreite des Geh-/ Radweges beträgt von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+050 2,00 m, und von Bau.km 0+055 bis Bau-km 1+632 2,50 m. Beidseitig sind 0,5 – 0,75 m breite Bankette anzulegen. Ausgehend vom Knotenpunkt B 168/ L 441, an dem vor allem die Anbindung der Geh-/ Radwegverbindung auf der L 441 Richtung Möllen wegen des Schülerverkehrs und der touristischen Nutzung Richtung Schwielochsee eine wichtige Rolle spielt, führt die Trasse nach Norden bis zum Ortseingang Friedland.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der A 117
09.09.2024

Der Landesbetrieb Straßenwesen plant den Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der A 117 einschließlich der Herstellung einer Erschließungsstraße, deren Anbindung an die L 400 sowie die Erneuerung des Bauwerks 2 im Zuge der A 117. Zu dieser Planung gibt es jetzt eine 2. Planänderung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 26,5530 ha im Forstamt Oder-Spree im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Zeust, Flur 1, Flurstück 99, 98
09.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Zeust, Flur 1, Flur-stück 99, 98 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 26,5530 ha die Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung.

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 3 biogasbetriebenen BHKW
07.09.2024

Die Firma Stadtwerke Zeitz GmbH, Geußnitzer Straße 74, 06712 Zeitz plant zur Ergänzung bereits bestehender Erdgas-BHKW mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 3,90 MW und der Heißwasserer-zeuger mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 12,55 MW die Errichtung und den Betrieb von 3 weiteren biogasbetriebenen BHKW mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 8,7 MW und eines Wärmespeichers mit einem Wasserinhalt von 1.000 m³ auf dem Betriebsgelände der Stadtwerke Zeitz GmbH. Der Betrieb der biogasbetriebenen BHKW soll zur Dekarbonisierung des angeschlossenen Wärmenetzes beitragen. Zur bedarfsgerechten Stromproduktion ist generell ein diskontinuierlicher und flexibler Betrieb der Biogas-BHKW vorgesehen. Eine kontinuierliche Laufzeit von 24h/d soll im Bedarfsfall jedoch genehmigt werden. Der Wärmespeicher wird als oberirdischer, zylindrischer Stahltank mit 1.000 m³ Wasserinhalt errichtet. Er soll als Wärmespeicher zur Wärmeversorgung dienen.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der AGR mbH in Hünxe
06.09.2024

Die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH) hat am 25.04.2024 die Erteilung einer Planänderungsgenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) für die Errichtung und Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im nordöstlichen Bereich der Sonderabfalldeponie Hünxe-Schermbeck bei der Bezirksregierung Düsseldorf beantragt. Antragsgegenstand ist die Errichtung und den Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage (Solargenerator bzw. Modulfeld, Trafo- und Schaltstation) im nordöstlichen Bereich der Deponie (Kassettenbereich) auf einer ca. 14.200 m² großen Fläche und mit einer Nennleistung des Solarparks von rd. 2 MWp.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dez. 52 Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

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