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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für die Renaturierung der Alme und Afte - Sägekamp Büren
16.08.2024

Plangenehmigung für die Renaturierung der Alme und Afte - Sägekamp Büren

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erlaubnisverfahren zur Grundwasserförderung auf der Kläranlage Dattelner Mühlenbach für die Betriebswasserversorgung
16.08.2024

Der Lippeverband hat mit Schreiben vom 24.06.2024 die Erlaubnis zur Grundwasserförderung auf der kommunalen Kläranlage Dattelner Mühlenbach beantragt. Das geförderte Grundwasser soll nach Enteisenung und Entmanganisierung zur Herstellung von Polymerlösung für die Schlammeindickung sowie als Betriebswasser zu Rei-nigungszwecken auf der Kläranlage Dattelner Mühlenbach genutzt werden. Es handelt sich um eine Grundwasserentnahme, die an einem Schachtbrunnen vorgenommen werden soll, an dem auch derzeit schon Grundwasser für die genannten Zwecke gefördert wird. Die Fördermenge beträgt mehr als 5.000 m³/a und weniger als 100.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung (Weiterbetrieb) WEA 7 und WEA 9 im Windpark Waldfeucht-Obspringen
16.08.2024

Erneute Genehmigung (Weiterbetrieb) von zwei Windenergie-anlagen WEA 7 und WEA 9 des Typs Enercon E66/18.70 - innerhalb einer Vorangzonen für Windenergieanlagen im Außenbereich Waldfeucht-Obspringen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma Energiepark Beckum GmbH & Co.KG zur Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen
16.08.2024

Antrag zur Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Firma Vestas V1721-7.2

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Zulassungsverfahren

„Straßenbahn-Neubaustrecke Ostkreuz von der Boxhagener Straße bis zur Karlshorster Straße in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg“ von Berlin
16.08.2024

Das Vorhaben hat den Neubau einer zweigleisigen Straßenbahnstrecke zwischen der Kreuzung Wühlischstr./ Holteistr., durch die Sonntagstraße, entlang des Bahnhofs Ostkreuz und der Marktstraße bis zur Bahnunterführung Karlshorster Straße zum Gegenstand. Nach Fertigstellung wird die bisherige Strecke durch die Boxhagener Straße und Marktstraße außer Betrieb genommen. Das Vorhaben dient der Anbindung des Schienenknotenpunktes Ostkreuz an das Straßenbahnnetz. Es wird eine verbesserte Umsteigemöglichkeit zwischen den im Schienenknoten bereits vorhandenen Verkehrsträgern Fern-/Regional-/S- Bahn und der Straßenbahn eingerichtet. Gleichzeitig werden die Wohngebiete um die Sonntagstraße durch die Straßenbahn erschlossen und die Umsteigebeziehung zwischen den Straßenbahnlinien M13 und 21 an der Haltestelle „Holteistraße“ soll dadurch verbessert werden. Weitere Bestandteile der neuen Straßenbahnstrecke sind die Fahrleitungsanlagen einschließlich Masten, Neubau der Straßenbahnhaltestellen „Sonntagstraße“ und „Ostkreuz“, Verlegung der Haltestellen „Holteistraße“ und „Marktstraße“, die Einrichtung einer eingleisigen Kehranlage östlich der Haltestelle „Ostkreuz“ sowie die Schaffung einer Gleisverbindung an die Bestandsstrecke westlich der Boxhagener Straße mit der Strecke südlich der Holteistraße. NEU: UVP-PFLICHT Für das vorstehend beschriebene Vorhaben wurde mit der Entscheidung der Verfahrensleitenden Verfügung vom 10.03.2021 gemäß § 5 i.V.m. § 7 UVPG festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Innerhalb des Verfahrens entstand durch neue Erkenntnisse nun eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 i.V.m. § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die UVP-Pflicht zum Vorhaben ergibt sich aus dem neuen Betriebsprogramm i.V.m. mit den Schallschutz-Gutachten (Verkehrslärm UL07_01_01, Baulärm UL07_02_01). Die Gutachten umfassen alle schalltechnisch schutzbedürftigen Bebauungen im Einwirkungsbereich des geplanten Bauvorhabens. An den Immissionsorten für Balkone, Loggien und Außenwohnbereiche wurden an 53 Gebäuden Überschreitungen des Immissionsgrenzwertes am Tage berechnet, welche als erhebliche Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Mensch bzw. die menschliche Gesundheit gelten.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenUMVK IV E 111 Dienstgebäude Rungestraße 29, Zimmer 420, (Zugang am Köllnischen Park 3) 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Dorenfeld Wind GmbH & Co.KG
15.08.2024

Antrag auf die Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen des Typs Vestas V172-7.2

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Tannenberg Wind GmbH & Co. KG
15.08.2024

Die Firma Tannenberg Wind GmbH & Co. KG, Tannenberger Weg 37, 45721 Haltern hat die wesentlichen Änderungen der Windenergieanlage T 2 Typ Vestas V150-5.6 MW Nabenhöhe 125 m, Nennleistung 5.600 kW, Rotordurchmesser 150 m in 45721 Haltern, Gemarkung Hal- Haltern; Flur 81, Flurstück: 79 beantragt. - Änderung der Typenprüfung (Gründung) - Änderung der Auflagen zum Artenschutz (Die Waldschnepfe wird nicht mehr als WEA sensible Art eingestuft) - Aufhebung von Betriebsbeschränkungen aufgrund eines Turbulenzgutachtens Das Genehmigungsverfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG und der 9. BImSchV, im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP-Pflicht besteht. Die Bewertung im Rahmen dieser allgemeinen Vorprüfung anhand der vorgelegten Antrags- unterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass das geplante Vorhaben keine erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben kann.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BImSchG und Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG zum Genehmigungsverfahren der Firma Stadtwerke Düsseldorf AG zur Errichtung und zum Betrieb einer Elektrolyseanlage für die Erzeugung von Wasserstoff in Düsseldorf
15.08.2024

Die Firma Stadtwerke Düsseldorf AG, Höherweg 100, 40233 Düsseldorf, hat bei der Bezirksregierung Düsseldorf gemäß § 4 Abs. 1 BImSchG einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die beabsichtigte Errichtung und den Betrieb eines Elektrolyseurs am Standort Höherweg 200, 40233 Düsseldorf, (Gemarkung 053464, Flur 020, Flurstück 39, 60) gestellt. Gegenstand des vorliegenden Antrags sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: Es wird die Errichtung und der Betrieb einer Elektrolyseanlage zur Erzeugung von 46 kg Wasserstoff pro Stunde beantragt. Es handelt sich um eine PEM-Elektrolyse mit 2 MW elektrischer Leistung in Containerbauweise. Die Anlage ist für eine Be-triebsdauer von 8.760 h/a geplant.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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