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nw
Negative Vorprüfungen

Wind-Plan Sintfeld II GmbH & Co. KG, Az.: 41213-24-600, Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG: Typenwechsel von 2 Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg - Fürstenberg
04.09.2024

Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG: Typenwechsel von 2 Windenergieanlagen vom Typ Enercon E 115 mit 149,98 m Nabenhöhe auf den Typ Enercon E 160 EP5E3 mit 166,6 m Nabenhöhe bzw. auf den Typ Enercon E 138 mit 160 m

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

L 387, Amphibienschutzanlage und Radwegeoptimierung bei Otterberg
03.09.2024

Die vorliegende Planung umfasst die Verlängerung des vorhandenen Rad- und Gehweges sowie den Bau einer Amphibienschutzanlage entlang der L 387, am Ende der Ortslage Otterberg bis zur Einfahrt zum Parkplatz des Schwimmbades Otterberg. Zudem beinhaltet die Planung einen neuen Gehweg entlang der L 387 bis zur Neumühle inklusive Querungsstelle im Bereich der Zufahrt zum Campingplatz. Die Ausbauplanung umfasst im Wesentlichen folgende Punkte: - Die Radwegeverbindung soll entlang der L 387 und im Einmündungsbereich auf die Landesstraße führen. Der Radweg erhält eine Breite von 2,50 m und wird in Asphalt hergestellt. - Anlage eines Schottergehweges in einer Breite von 1,50 m bis zur Querungsstelle für Fußgänger zum Campingplatz, um eine verkehrssichere fußläufige Verbindung herzustellen. - Anlage einer Bordrinnenanlage im Bereich der Neumühle zur Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers der Fahrbahn der L 387 und anschließender Stichleitung in Richtung des Vorfluters. - Ausbau einer Trenninsel mit geklebten Flachbordsteinen auf die vorhandene Sperrfläche an der Hauptstraße. - Anlage eines Amphibienleitsystems inklusive zweier Amphibientunnel im Zuge des Rad- und Gehwegbaues. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Otterberg-Otterbach im Landkreis Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde 25884 Norstedt (Kreis Nordfriesland) - Az.: G40/2024/063
03.09.2024

Die Firma Bürgerwindpark Norstedt GmbH & Co.KG, Westerende 27, 25884 Norstedt plant die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in der Gemeinde 25884 Norstedt (Gemarkung Norstedt, Flur 3, Flurstück 21). Es handelt sich dabei um eine Anlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 TES (Trailing Edge Serration) mit einer Nabenhöhe (NH) von 131 Metern, einem Rotordurchmesser (RD) von 138 Metern, einer Gesamthöhe (GH) von 200 Metern und einer Nennleistung von 4,26 Megawatt (MW). Im Gegenzug ist im näheren Umfeld der Abbau einer Alt-WKA des Typs REpower MM70 (NH 65 Meter, RD 70 Meter, GH 100 Meter, Nennleistung 1.800 kW) beabsichtigt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Anstauung und Aufhebung eines Gewässers in der Gemeinde Dannewerk
03.09.2024

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein, Eschenbrook 4, 24113 Molfsee, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für den Plan „Anstauung und Aufhebung des Verbandsgewässers 15 / Nr. 37.01.02, Wasser- und Bodenverband Dannewerk,“ gestellt. Das Vorhaben soll auf den Flurstücken 22, 23/1, 30 und 28 der Flur 1, Gemarkung Groß Dannewerk, Gemeinde Dannewerk, umgesetzt werden. Nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 UVPG ist für dieses Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die Vorprüfung der eingereichten Unterlagen nach den Prüfvorgaben des UVPG hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht notwendig ist, da bei dem geplanten Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG ist die Feststellung der Öffentlichkeit bekanntzumachen. Die Prüfung erfolgte unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG genannten Schutzkriterien. Erhebliche Auswirkungen auf die genannten Schutzgüter sind unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten nicht erkennbar. Es werden vom Vorhabenträger Maßnahmen zur Minimierung und Kompensierung von nachteiligen Umweltauswirkungen getroffen. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Eine Einsichtnahme in die dieser Feststellung zugrundeliegenden Unterlagen ist beim Fachdienst Umwelt (Untere Wasserbehörde) des Kreises Schleswig-Flensburg, Flensburger Straße 7, 24837 Schleswig, auf Antrag möglich. Az.: 662.22.05.07.08.02 Schleswig, 3. September 2024 Kreis Schleswig-Flensburg Der Landrat Umweltverwaltung Im Auftrag gez. Frennesen Frennesen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Wilmsberger Windpark GbR - Eine Windenergieanlage in 48565 Steinfurt - Borghorst
03.09.2024

Die Wilmsberger Windpark GbR, Wilmsberg 51, 48565 Steinfurt, beantragt beim Kreis Stein-furt, Tecklenburger Straße 10, 48565 Steinfurt, eine Genehmigung gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhanges 1 der 4. BIm-SchV für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA) in 48565 Stein-furt an dem Standort Gemarkung Borghorst, Flur 48, Flurstück 14. Die beantragte WEA des Herstellers Enercon (Typ: E-160 EP5 E3) hat eine Maximalleistung von 5,56 MW, einen Ro-tordurchmesser von 160 m und eine Nabenhöhe von 166,6 m.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Verlegung des Lermesbaches (Gewässer III. Ordnung) in Speicher
02.09.2024

Eine Privatperson plant die Verlegung des Lermesbaches (Gewässer III. Ordnung) in Speicher. Die Verlegung fällt in den Anwendungsbereich des UVPG, sodass gemäß § 5 UVPG i. V. m. Ziffer 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt wurde. Diese hat mit Beteiligung der Fachbehörden ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B 39 Ausbau des KVP Louis-Escande-Straße in Neustadt an der Weinstraße
02.09.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Speyer plant den leistungsfähigen Ausbau des Kreisverkehrsplatzes Bundesstraße 39 / Louis-Escande-Straße bei Neustadt an der Weinstraße. Eine Verkehrsuntersuchung im Jahre 2017 belegte, dass am projektierten Knoten sowie im Streckenzug der B 39 erhebliche Verkehrsdefizite durch Rückstaus zu erkennen sind. Der umzuplanende dreiarmige Kreisverkehrsplatz liegt entlang der B 39 im Südosten von Neustadt an der Weinstraße und soll leistungsfähig ausgebaut werden. Das Maßnahmenkonzept beinhaltet vorrangig die Einrichtung eines Bypasses in West-Ost-Richtung (Neustadt > Speyer), der den Verkehrsablauf in der westlichen Zufahrt deutlich verbessern soll. Mit Einrichtung des neuen Bypasses muss die vom Kreisverkehr zugängliche Wirtschaftswegzufahrt entfallen, für die ein Ersatz westlich des Kreisverkehrs hergestellt wird. Der auftretende Rückstau in der Fahrbeziehung Ost-Nord (Speyer > Neustadt/Hornbach) sollte in einer ersten Untersuchung ebenfalls mit einem Bypass gelöst werden. Aufgrund der örtlichen Grundstückszufahrt wäre nur eine sehr kurze Einfädelung möglich, sodass eine Alternativvariante mit einer Zweistreifigkeit ausgearbeitet wurde. Hierzu wird eine separate Rechtsabbiegespur geplant, die parallel zur bestehenden Fahrrelation geführt wird. Zur Herstellung der sich daraus resultieren-den Zweistreifigkeit wird die bestehende Kreisfahrbahn aufgrund des großen Außendurchmessers des Kreisverkehrsplatzes nach innen verbreitert.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Speyer

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz: Verlegung eines namenlosen Fließgewässers
02.09.2024

Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Umlegung des namenlosen Gewässers, um eine bessere Nutzbarkeit der Fläche als zukünftiges Industriegebiet zu ermöglichen. Die Umlegung des Gewässers wird zum Anlass genommen, dieses ökologisch aufzuwerten.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland mbH, Siedlungsabfalldeponie Borken-Hoxfeld
02.09.2024

Die Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland mbH, Estern 1, 48712 Gescher betreibt im Auftrag des Kreises Borken am Standort Horst 3 in 46325 Borken die Siedlungsabfalldeponie Borken-Hoxfeld. Die Deponie befindet sich seit Ende 2005 in der Stilllegungsphase, in der die erforderlichen Maßnahmen zum Abschluss und zur Sicherung der Deponie durchgeführt werden. Gegenstand der Sicherungsmaßnahmen ist insbesondere auch die Aufbringung einer Oberflächenabdichtung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

nw
Zulassungsverfahren

Ausbau der B 236 - Ortsdurchfahrt Nachrodt
02.09.2024

Die Baumaßnahme umfasst den Ausbau der gesamten Ortsdurchfahrt Nachrodt südlich der Lennebrücke 2. BA einschließlich Verlegung der Lennebrücke von Bau-km 0+100 bis Bau-km 0+520 im Abschnitt 45 von Stat. 1,980 bis Stat. 1,450 und liegt komplett auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Arnsberg in der Gemarkung Nachrodt-Wiblingwerde und durch die Inanspruchnahme des Ökokontos auch auf dem Gebiet der Stadt Meinerzhagen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

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