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Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Reischach Ost
24.07.2025

Die Gemeinde Reischach beantragte die Erteilung einer Planfeststellung gem. § 68 WHG für Maßnahmen zum Schutz vor Sturzfluten an der Erlbacher Straße und am Staudenhäuser Graben. Beabsichtigt ist der Bau eine Regenrückhalte-beckens bzw. eines homogenen Erddamms am Erlbacher Graben inKombination mit der Umgestaltung von zwei Einläufen des örtlichen Regenwasserkanalsystems und die Ertüchtigung des Einlaufs in den Staudenhäuser Graben.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 21 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Grubenwassergeothermie Tiefer Elbstolln“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 10. Juli 2025
24.07.2025

Die DREWAG Stadtwerke Dresden GmbH, Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden stellte beim Sächsischen Oberbergamt am 18. November 2024 den Antrag auf allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist (UVPG) für die Errichtung einer Anlage zur Gewinnung von thermischer Energie aus dem Grubenwasser des Tiefen Elbstollns auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Dresden. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Wärmepumpenanlage (als Großwärmepumpe) mit einer maximalen thermischen Leistung von 1,6 MW. Dazu sollen ca. 160 m3/h Grubenwasser aus dem Tiefen Elbstolln gehoben und ca. 6 K Wärmeenergie entzogen werden. Die geplante Anlage soll ein bestehendes Quartiersnetz zur Fernwärmeversorgung im Stadtteil Dresden-Gorbitz künftig mit thermischer Energie versorgen. Beim Tiefen Elbstolln handelt es sich um einen Entwässerungsstolln der Wismut GmbH, der Wasser aus alten Bergbaugruben unterirdisch in die Elbe ableitet. Für die Entnahme, Hebung und Rückführung des Grubenwassers sind drei Bohrungen zum Tiefen Elbstolln sowie eine Technikkaverne im Stollen vorgesehen. Der Betriebszeitraum der Anlage wird mit mindestens 50 Jahren angegeben. Eigentümer der für die Wärmepumpenanlage, die Bohrungen, die Leitungen und Zuwegungen betroffenen Flurstücke ist die Stadt Dresden. Eigentümer der für die Zufahrt zum Tiefen Elbstolln im Bereich des Mundlochs erforderlichen Flurstücke ist die Wismut GmbH. Das Sächsische Oberbergamt hat gemäß § 51 UVPG in Verbindung mit Nummer 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG, eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 7 Abs. 1 UVPG vorgenommen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

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Negative Vorprüfungen

Einleiten von mechanisch-biologisch gereinigtem Abwasser aus der Verbandskläranlage in die Mindel (Gewässer I. Ordnung) durch den Abwasserverband Burtenbach-Münsterhausen
23.07.2025

Dem Abwasserverband Burtenbach-Münsterhausen, Sitz Markt Burtenbach wurde für das Einleiten von mechanisch-biologisch gereinigtem Abwasser aus der Verbandskläranlage in die Mindel (Gewässer I. Ordnung) mit Bescheid des Landratsamtes Günzburg vom 31.07.2001, zuletzt geändert durch Bescheid vom 21.08.2014, eine gehobene Erlaubnis nach Art. 16 BayWG (alt) erteilt. Die Erlaubnis war befristet bis zum 31.12.2021. Daran anschließend wurde für die bestehende Gewässerbenutzung für eine Übergangsfrist mit Bescheid des Landratsam-tes Günzburg vom 15.12.2021, zuletzt geändert durch Bescheid vom 02.12.2024, eine beschränkte Erlaubnis nach Art. 15 BayWG ausgesprochen. Mit Schreiben vom 21.03.2024 beantragt der Abwasserverband Burtenbach-Münsterhausen für die bestehende Gewässerbenutzung die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Günzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Rückbau der Wasserkraftanlage Ramermühle am Klötzlmühlbach auf den Grundstücken Fl.Nrn. 385/2, 515/0, 515/2, Gemarkung Bruckbergerau, Gemeinde Bruckberg
23.07.2025

Herr Markus Kellerer beantragt die Erteilung einer Plangenehmigung für den Rückbau der Wasserkraftanlage Ramermühle am Klötzlmühlbach auf den Grundstücken Fl.Nrn. 385/2, 515/0, 515/2, Gemarkung Bruckbergerau, Gemeinde Bruckberg sowie die Erteilung einer beschränkten Erlaubnis nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 WHG i.V.m. Art. 15 BayWG für die bauzeitliche Wasserführung am Klötzlmühlbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
Sg. 23 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Pflaumbaches im OT Pflaumheim
23.07.2025

Geplant ist die Renaturierung des Pflaumbachs in zwei Abschnitten mit einer Länge von insgesamt ca. 228 m im Markt Großostheim, Ortsteil Wenigumstadt. Im Zuge der Maßnahme soll das Gewässer verlegt werden. Der neue Verlauf wird mäandrierend angelegt, wodurch sich eine Laufwegverlängerung von 4,95 m ergibt. Zusätzlich werden Strukturelemente wie Stammbuhnen, Faschinenbündel, Wurzelstöcke und Wasserbausteine verbaut. Die Bö-schungen am neuen Gewässerlauf werden zwischen 1:6 an Gleitufern und 1:2 an Prallufern variieren. An den Gleitufern sind Kiesbänke vorgesehen. Begleitend werden gewässer- und naturraumtypische Pflanzen ausgesät. Auf einer Fläche von insgesamt 1.000 m² wird zusätzlich Retentionsraum mit einem Volumen von etwa 300 m³ geschaffen. Die so entstehende Vertiefung wird mit 1:4 abgeböscht. Innerhalb des Retentionsraums werden zusätzlich Tümpel angelegt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aschaffenburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

BIOREG Energy & Recycling GmbH
23.07.2025

Die BIOREG Energy & Recycling GmbH in 14467 Potsdam, Otto-Braun-Platz 1 beantragte mit Datum vom 26. Januar 2025 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Gröbern in 01689 Niederau, Radeburger Straße 65. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 1.15, 1.16, 1.2.2.2, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Kirchlein_II_20250722
23.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Polder Offenberg/Metten
22.07.2025

Ausbau der Hochwasserschutzmaßnahmen im Zuge des Donauausbaus Teilabschnitt 1: Straubing - Deggendorf im Gemeindegebiet Offenberg zwischen der Trasse der Autobahn BAB 3 und der Staatsstraße St 2125 auf einen Schutzgrad HQ 100 durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Teilverlegung des Binswanger Dorfbaches in Sonthofen
22.07.2025

Aufgrund der geplanten Errichtung eines Wohnhauses mit Tiefgarage an der Hochvogelstraße in Sonthofen soll auf einer Teilfläche im nördlichen Bereich des Grundstückes Flur Nr. 4092, Gemarkung Sonthofen, der bestehende, offen fließende Binswanger Dorfbach verlegt und naturnah umgestaltet werden. Die geplante Bebauung soll im direkten und angrenzenden, momentan bestehenden Gewässerbereich erfolgen. Auf dem Grundstück Flur Nr. 4092 verläuft der Binswanger Dorfbach geradlinig auf einer Länge von ca. 165 m in Nord-West-Richtung durch eine intensiv genutzte Grünlandfläche. In zwei Teilbereichen wurde der Dorfbach als Überfahrt für landwirtschaftliche Maschinen bereits jeweils auf einer Länge von ca. 10 m mit einem Rohrdurchmesser DN 600 verrohrt. Das überwiegend steil trapezförmige bzw. rechteckige Grabenprofil mit einer Breite von ca. 1,00 m und einer Tiefe von ca. 0,50 m weist einen Durchflussquerschnitt von bis zu 0,50 m² auf. Das mittlere Sohlgefälle beträgt 0,58 %. Der direkt betroffene Eingriffsbereich liegt direkt an der nordöstlichen Grundstücksgrenze. Die Verlegung des bestehen-den Gewässers umfasst eine Gewässerlänge von ca. 50 m. Davon sind bereits 10 m wegen der landwirtschaftlichen Nutzung verrohrt. Ausgeprägte Uferrandstreifen sind nicht vorhanden. Die bestehende Nutzung des Gebiets setzt sich somit aus folgenden Kriterien zusammen: - Fließgewässer ohne Uferrandstreifen - Intensiv genutztes Grünland - Teilverrohrung zur Überfahrbarkeit des Fließgewässers - Angrenzende Wohnbebauung Die Qualitätskriterien der natürlichen Ressourcen wie Reichtum, Verfügbarkeit, Qualität und der Regenerationsfähigkeit beziehen sich insbesondere auf den Gewässerverlauf und extensivierte Grünlandbereiche in den Randzonen. Zur Errichtung des Bauwerkes (Wohngebäude mit Tiefgarage) muss der bestehende Binswanger Dorfbach in Teilbereichen verlegt werden. Die Verlegung wird in drei Abschnitten durchgeführt. Der vorliegende Antrag beschäftigt sich jedoch nur mit den Bauabschnitten BA 1 und BA 2, da diese für die Umsetzung des Wohnbaus relevant sind. Der Bau-abschnitt BA 3 ist nicht Bestandteil der vorgelegten Planunterlagen. Der BA 3 bezieht sich auf die mögliche weitere Bebauung der umgebenden Flächen (Bebauungsplan der Stadt Sonthofen vom 08.08.1964 (Qualifizierter Bebauungs-plan; Nr.: 0005 (Gemeinde); Nr.: 3393/63 (Landratsamt)). Hierdurch wird die Erschließung der Hochvogelstraße sowie weitere Bebauung ermöglicht. Eine konkrete Planung für die Umsetzung ist jedoch aktuell nicht angedacht und ggf. auch nicht mehr wie geplant umsetzbar. Bauabschnitt BA 1: Im 1. Bauabschnitt erfolgt eine Verlegung des Dorfbaches an die südöstliche Grenze der geplanten Tiefgarage und an die nordöstliche und nordwestliche Grundstücksgrenze, damit das Gebäude auf dem bestehenden Gewässerverlauf errichtet werden kann. Diese Maßnahme bzw. dieser Bauabschnitt ist provisorisch, zeitlich begrenzt und stellt einen geordneten Abfluss währende der Aushubarbeiten dar. Bauabschnitt BA 2: Im 2. Abschnitt, unmittelbar nach Fertigstellung der Fundamente, wird der Endzustand des Binswanger Dorfbaches an der nordöstlichen und nordwestlichen Grundstücksgrenze hergestellt und der südöstliche Gewässerverlauf wird entsprechend der Planung näher an das Bauwerk verlegt. Die geschwungene Gewässerführung mit ungleichförmig trapezförmigen Gewässer- und Böschungsprofilen weist dann ein Sohlgefälle von ca. 0,41 % auf. Die Länge des Abschnittes beträgt ca. 53,20 m. Die Ufer werden mit unterschiedlichen Böschungsneigungen ausgebildet. Die maximale Böschungsneigung beträgt 1 : 1,5. Die Abdichtung der Sohle erfolgt durch eine ca. 0,30 m bis 0,50 m starke Schicht aus bindigem Bodenmaterial. Diese Abdichtungsschicht wird mit einer ca. 0,15 m starken Grobkiesschicht aus örtlich vorkommenden Material abgedeckt und bildet somit die neue Gewässersohle. Bauabschnitt BA 3: Im 3. Abschnitt wird der endgültige Gewässerverlauf des Binswanger Dorfbaches zu einem späteren Zeitpunkt, entsprechend der Planung der Stadt Sonthofen, zwischen der geplanten Verlängerung der Hochvogelstraße und dem bereits fertiggestellten Abschnitt an der nordöstlichen Grundstücksgrenze hergestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme Betriebswasserversorgung Tiefbrunnen I-III Bayer. Milchindustrie Werk Zapfendorf Fl.Nrn. 687 und 2058/1 Gmkg Zapfendorf
22.07.2025

Allgemeine Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit der Grundwasserentnahme auf den Grund-stücken Fl.Nrn. 687 und 2058/1 der Gemarkung Zapfendorf durch die Bayer. Milchindustrie e.G. zur betrieblichen Eigenwasserversorgung des Werkes Zapfendorf aus den Tiefbrunnen I-III

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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