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ni
Zulassungsverfahren

EWE HYDROGEN GmbH Emden - Wasserstofferzeugungsanlage
12.03.2025

Errichtung und zum Betrieb einer Wasserstofferzeugungsanlage mit einer Produktionskapazität an Was-serstoff von 5 t/h

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 2955/2024/71)
10.03.2025

Der WestWind Projektierungs GmbH& Co.KG, Brinkstr. 25 in 27245 Kirchdorf, wurde auf Antrag nach den Vorschriften des BImSchG der Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und den Betrieb von 3 WEA in Süstedt

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 1804/2024/71)
10.03.2025

Der WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstr. 25 in 27245 Kirchdorf, wurde auf Antrag nach den Vorschriften des BImSchG der Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und des Betriebes von 4 WEA in Dörrieloh.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 1665/2024/71)
10.03.2025

Der WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstr. 25 in 272456 Kirchdorf, wurde auf Antrag nach den Vorschriften des BImSchG der Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und des Betriebes von 2 WEA in Stelle

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 179/2024/71)
10.03.2025

Die WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstr. 25 in 27245 Kirchdorf, wurde auf Antrag eines Genehmigungsverfahrens nach den BImSchG Vorschriften der Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und des Betriebes von 1 WEA in Stelle

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 2988/2024/71)
10.03.2025

Der WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstr. 15 in 27245 Kirchdorf, wurde auf Antrag nach eines Genehmigungsverfahrens nach den BImSchG ein Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und Betriebes von 2 WEA in Lindern

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Verfahren gem. § 9 Niedersächsisches Wassergesetz i.V.m. §§ 8ff Wasserhaushaltsgesetz für die Einleitung von Haldenwässern der Althalde Siegfried-Giesen in die Innerste im Landkreis Hildesheim (K+S Minerals and Agriculture GmbH)
07.03.2025

Mit Datum vom 10.12.2024, vervollständigt am 13.02.2025, hat die K+S Minerals and Agriculture GmbH (K+S) beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung salzhaltiger Haldenwässer (nur) von der Althalde Giesen bei Giesen im Landkreis Hildesheim in die nahegelegene Innerste beantragt. Die Einleitung der Wässer in die Innerste soll über die vorhandene Einleitstelle unterhalb der Bahnbrücke Ahrbergen erfolgen. Beantragt wird die Einleitung von max. 115.000 m³ Haldenwasser/Jahr und max. 4.800 m³ Haldenwasser/Monat. Da es sich bei der Althalde um eine bergbauliche Anlage handelt, entscheidet das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) über den Antrag im Einvernehmen mit der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Hildesheim über den Antrag (§ 19 Abs. 2 und 3 Wasserhaushaltsgesetz - WHG). Für die Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis wird ein förmliches Verfahren gem. § 8 Abs. 1 und 2 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt: Die Antragsunterlagen enthalten unter anderem eine allgemeine, nichttechnische Zusammenfassung, einen Erläuterungsbericht mit Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis, einen UVP-Bericht, eine Natura 2000-Verträglichkeitsstudie sowie Unterlagen zum Arten- und Gewässerschutz (Wasserrahmenrichtlinie). Die Auslegung der Antragsunterlagen erfolgt in elektronischer Form (§ 73 Abs. 2 i.V.m. § 27b VwVfG). Die Unterlagen können vom 13.03.2025 bis zum 14.04.2025 hier im UVP-Verbund-Portal sowie auf der Internetseite des LBEG (https://www.lbeg.niedersachsen.de/bergbau/genehmigungsverfahren/aktuelle_planfeststellungsverfahren/) eingesehen werden. Soweit kein Internetzugang besteht, können die Antragsunterlagen auch in Papierform bei der Samtgemeinde Giesen, 31180 Giesen, Rathausstraße 27 nach tel. Absprache zugänglich gemacht werden (Kontakt: Tel. 05121 9310-10). Maßgeblich ist der Inhalt der Veröffentlichung im Internet. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, d.h. bis zum 15.05.2025 schriftlich oder zur Niederschrift bei • Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, 38678 Clausthal-Zellerfeld, An der Marktkirche 9, bei der • Samtgemeinde Giesen, 31180 Giesen, Rathausstraße 27, oder bei der • Stadt Sarstedt, 31157 Sarstedt, Steinstr. 22, oder schriftlich und unterschrieben per E-Mail an • SGwrE@lbeg.niedersachsen.de Einwendungen gegen den Plan erheben (§ 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG, § 18b Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG). Dies gilt besonders für wasserwirtschaftlich Betroffene (§ 66 Abs. 1 VwVfG i.V.m. § 9 Abs. 3 Nr. 3 NWG). Weitere Informationen können dem Bekanntmachungstext (Download s. unten) entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

ni
Zulassungsverfahren

Windpark Sonnenborstel
05.03.2025

Die Firma BayWa r.e. Wind GmbH, Arabellastraße 4, 81925 München, beantragt gem. § 4 Abs. 1 i. V. m. § 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz –BImSchG- vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274) i. V. m. § 1 Abs. 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BIm-SchV) vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440) in den jeweils gültigen Fassungen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb 9 Windenergieanlagen des Typs Vestas V162 mit einer Nennleistung von 7,2 MW, Nabenhöhe 119 m, Rotordurchmesser 162 m, Gesamthöhe 200 m je Anlage auf folgenden Grundstücken: Windenergieanlage(WEA) Gemarkung Flur Flurstück WEA 01 Sonnenborstel 10 2/2 WEA 02 Sonnenborstel 8 29/4 WEA 03 Sonnenborstel 8 1/6 WEA 04 Sonnenborstel 7 3/4 WEA 05 Sonnenborstel 8 6/3 WEA 06 Sonnenborstel 7 2/1 WEA 07 Sonnenborstel 10 16/3 WEA 08 Sonnenborstel 10 13 WEA 09 Sonnenborstel 8 10/2 Das Vorhaben fällt unter die lfd. Nr. 1.6.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Vor-haben ist gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. der lfd. Nr. 1.6.2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung –UVPG- vom 18.03.2021 (BGBl. I S. 540) in der zurzeit geltenden Fassung grundsätzlich eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Diese entfällt, da der Vorhabenträger nach § 7 Abs. 3 UVPG die Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung beantragt hat und der Landkreis Nienburg/Weser im vorliegenden Fall das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig erachtet. Das Genehmigungsverfahren wird daher unter Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt (§ 2 Abs. 1 der 4. BImSchV). Der Landkreis Nienburg/Weser, Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg ist die zuständige Genehmigungsbehörde. Die Anlagen sollen lt. Antrag nach Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung errichtet und voraussichtlich im vierten Quartal 2026 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

L 33, vierstreifiger Ausbau der Landesstraße 33 von Hönow bis Stendaler Straße (Berlin), 2. Deckblattplanung
03.03.2025

Das Vorhaben beinhaltet den Ausbau einer bisher zweistreifigen Straße zu einer vierstreifigen Straße und schneidet randlich ein Landschaftsschutzgebiet. Im Vorhabensbereich befinden sich Oberflächengewässer. Die Straße wird von einer stark lückigen Allee gesäumt. Es liegt zudem in einem stark besiedelten Gebiet am Ostrand von Berlin mit einer sehr hohen Verkehrsdichte. Zum Ausbau gehören beidseitige Geh- und Radwege und eine Lärmschutzwand mit Anliegerstraße im Bereich der Hönower Ortslage.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

052.00.00/24 Errichtung und Betrieb von sieben Windenergieanlagen in 16766 Kremmen
27.02.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) auf den Grundstücken in 16766 Kremmen in der Gemarkung Staffelde, Flur 8, Flurstücke 24, 198 und 842, Flur 20, Flurstücke 13, 24, 67 und 104 sieben Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben (Reg. Nr: 052.00.00/24). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sieben Windenergieanlagen (WEA) des Enercon E160 EP5 E3 mit einem Rotordurchmesser von 160 m, einer Nabenhöhe von 166,6 m, einer Gesamthöhe von 246,6 m und einer Nennleistung von 5,56 MW. Zu den WEA gehören jeweils Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Zur Löschwasserversorgung sind zwei Löschwasserzisternen mit je 100 m³ vorgesehen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 i.V.m. Nr. 17.2.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Dezember 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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