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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zum Recycling von Schiffen
03.06.2025

Mit Schreiben vom 09.05.2025 beantragte die Lloydwerft Bremerhaven GmbH unter Einreichung der dazu erforderlichen Unterlagen die Durchführung einer UVP-Vorprüfung. Sie beabsichtigt, für den Standort Brückenstraße/Bückingstraße in Bremerhaven eine Genehmigung für das Recycling von Schiffen zu beantragen. Beantragt werden die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zum kontrollierten Rückbau und zum Abwracken von Schiffen. Die Lagermenge beträgt maximal 50.000 Mg für nicht gefährliche Abfälle und 27.155 Mg für Schrotte.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung Otto Handels & Vermietungs GmbH & Co. KG
03.06.2025

Die Otto Handels & Vermietungs GmbH & Co. KG plant am Standort Wilberger Str. 120, Horn-Bad Meinberg die Errichtung und den Betrieb einer Recyclinganlage. Insbesondere sollen Boden und Bauabbruchabfälle aufbereitet werden. In diesem Zusammenhang werden auch Schrotte behandelt und gelagert. Dies führt zur Pflicht der UVP-Vorprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
02.06.2025

Die BETREM GmbH, Sturmshof 20, 46238 Bottrop hat einen Antrag zur Erteilung eines Vorbescheides für eine Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E 175 EP 5 E 2, Nabenhöhe 175 m, Rotordurchmesser 175 m, Gesamthöhe 262,5 m mit einer Leistung von 7.000 kW in 45665 Recklinghausen, Gemarkung Recklinghausen, Flur: 467, Flurstück: 18 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist die Erteilung von einem Vorbescheid nach § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) über die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen des Standortes für eine WEA und die Zulässigkeit innerhalb des Landschaftsschutzgebietes „Brand- heide“. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles durchgeführt. Hierbei wurden die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Spexarder Höfe (3)
02.06.2025

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der UVP-Pflicht Antragsteller: Spexarder Höfe GmbH & Co. KG, Ziethenstraße 13, 33330 Gütersloh Die Spexarder Höfe GmbH & Co. KG, Ziethenstraße 13, 33330 Gütersloh, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung in Gütersloh, auf den Grundstücken Gemarkung Spexard, Flur 2, Flurstück 2811 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Errichtung von Tiefgaragen zu Wohn-, Praxis- und Geschäftsräumen. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend in den Regenwasserkanal der Stadt Gütersloh eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahmemengen betragen 60 m³/h, jedoch nicht mehr als 1.440 m³/d und insgesamt 200.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

St. Josef-Stift - wasserrechtliche Erlaubnis zur temporären Grundwasserentnahme in Sendenhorst (Kreis Warendorf)
28.05.2025

Das St. Josef-Stift, Westtor 7, 48324 Sendenhorst, hat als Vorhabenträger am 07.03.2025 die wasserrechtliche Erlaubnis gemäß § 8 in Verbindung mit §§ 9 und 10 des Wasserhaushaltsgesetzes für die temporäre Grundwasserentnahme des Neubaus einer OP-Erweiterung sowie einer neuen Technikzentrale in Sendenhorst auf dem Grundstück Gemarkung Sendenhorst, Flur 44, Flurstücke 678, 713, 1161, 1165, 1332 und 1334 beim Kreis Warendorf, Amt für Umweltschutz und Straßenbau, Waldenburger Straße 2, 48231 Warendorf, beantragt. Im Rahmen des Neubaus ist eine Grundwasserabsenkung erforderlich. Es ist vorgesehen, bis zu 222.600 m³ Grundwasser zu entnehmen und über eine Entwässerungsanlage in ein oberirdisches Gewässer abzuleiten. Die bauzeitliche Wasserhaltung soll sich insgesamt über maximal 1 Jahr erstrecken. Dem Amt für Umweltschutz und Straßenbau des Kreises Warendorf wurden die für die Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 UVPG relevanten Unterlagen durch den Antragsteller, erstellt durch die GEOlogik Wilbers & Oeder GmbH, Feldstiege 98, 48161 Münster, vorgelegt

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Untere Wasserbehörde - Sachgebiet Wasserwirtschaft und Gewässer -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung zur Aufhebung der Gewässereigenschaft eines Teils der verrohrten Gewässerpazelle in Delbrück-Hagen
28.05.2025

Plangenehmigung zur Aufhebung der Gewässereigenschaft eines Teils der verrohrten Gewässerpazelle in der Gemarkung Hagen, Flur 1, Flurstück 63 in Delbrück-Hagen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Innospec Deutschland GmbH
27.05.2025

Die Firma beantragt die wesentliche Änderung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) der Anlage zur Entwicklung und Herstellung von Additiven für Kraft- und Brennstoffe sowie Spezialchemikalien. Der Antrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Darstellung der aktuellen Betriebsweisen, 2. Aufnahme in die Rahmengenehmigung bisher gefristeter, aber noch nicht umgesetzter Maßnahmen, 3. Aufnahme von bisher gem. § 15 BImSchG angezeigten Maßnahmen in die Rahmengenehmigung, 4. bis 9. Neubau und/oder Erweiterung und Verlagerung div. Lageranlagen (AVN 0010, Bau 270, Bau 374, Bau 837 und Bau 370), 10. Kapazitätserhöhung, 11. Erlaubnisanträge nach Betriebssicherheitsverordnung, 12. Mischung von Stoffen mithilfe einer Kreislauffahrweise, 13. Verbesserung des Brandschutz, 14. Konkretisierung der Betriebszeiten.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Davids Änderung Deponie "Auf dem Jungbluth"
27.05.2025

Die Fa. Davids GmbH betreibt in Aldenhoven seit 1989 eine Bauschuttdeponie, für die im Rahmen von Änderungs-anträgen 2002 eine UVP durchgeführt wurde. Die Deponie befindet sich in der Stilllegungsphase; der Ablagerungsbetrieb wurde 2019 beendet. Mit Schreiben vom 20.12.2024 wird beantragt, auf einer Teilfläche der Deponie die abschließenden Arbeiten zur Deponiestilllegung (Profilierung und Rekultivierung) anzupassen. Hier befindet sich die nach BImSchG genehmigte Bodenbehandlungsanlage der Fa. ASCA, die dort vorerst bis ca. 2041 weiter betrieben werden soll. Die Fortführung des Betriebs hemmt im betroffenen Abschnitt die bisher vorgesehenen Maßnahmen zur Rekultivierung der Deponiefläche. Mit der beantragten Änderung sollen Deponierekultivierung und verlängerter ASCA-Betrieb aufeinander abgestimmt werden. Für die beantragte Änderung ist ein Plangenehmigungsverfahren nach § 35 KrWG Abs. 3, Satz 1 Nr. 2 durchzuführen. Gemäß §§ 5 und 9 i. V. m. Anlage 1 Nr. 12.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG - war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob die beantragte Änderung die Verpflichtung zur Durchführung einer förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung auslöst. Dies wäre der Fall, wenn der Änderungsbescheid erhebliche Umweltauswirkungen zur Folge haben könnte.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung NH Betriebs GmbH & Co. KG
27.05.2025

Die NH Betriebs GmbH & Co. KG plant die Erweiterung des Inputs und damit der Gasproduktion. Bauliche Änderungen sind nicht beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Staubminderung auf betrieblichen Flächen
27.05.2025

Antrag der IK Umwelt Krefeld Hafen GmbH, Hentrichstraße 31, 47908 Krefeld, für die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme zur Staubminderung auf dem o.a. Betriebsgelände

Verfahrensführende Stelle

Stadt Krefeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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